"Mutti" droht mit ihrer Richtlinienkompetenz

[Kibuka]

„Dann ist das eine Frage der Richtlinienkompetenz"

Der CSU drohte sie mit ihrer Richtlinienkompetenz als Regierungschefin, sollte Horst Seehofer ohne Rücksprachen handeln.

https://www.welt.de/politik/article...-das-eine-Frage-der-Richtlinienkompetenz.html

Mit welchem Typus von Kanzler wir es bei Merkel zu tun haben, wird in dem Streit um die Asylfrage sehr deutlich.

Laut Grundgesetz sind die Abgeordneten frei in ihren Entscheidungen. Mutti sieht sich selbst aber offensichtlich als eine Art Kaiserin, die allein den Ton vorgibt. Sie droht der CSU mit ihrer Richtlinienkompetenz.

Helmut Schmidt sah seine Richtlinienkompetenz nie als Mittel politischen Handelns an.

„Ich habe bisher, in über acht Jahren, von der Richtlinienkompetenz nach Art. 65 des Grundgesetzes keinen Gebrauch gemacht. Ich habe es vielmehr immer als meine Pflicht angesehen, große Anstrengungen auf das Zustandebringen von vernünftigen, praktisch brauchbaren, beiden Seiten gleichermaßen zumutbaren Kompromissen zu verwenden.“

– Helmut Schmidt

Die sogenannte Richtlinienkompetenz ist ein schwammiger Begriff, weil nicht klar ist, was überhaupt darunter verstanden werden soll. Die Richtlinienkompetenz ist ein Instrument hierarchischer Führung; in demokratischem Kontext ist aber hierarchische Führung nicht durchsetzbar.

Mutti ist das aber egal. Sie kennt nur einen Regierungsstil und das ist ihr eigener.

Dementsprechend fiel auch die Entscheidung die Grenzen 2015 offen zu lassen nicht demokratisch im Parlament, sondern direkt per ordre de mufti im Kanzleramt.

Willkommen in der Deutschen Demokratischen Republik!

 

[Aspirin]

Mit welchem Typus von Kanzler wir es bei Merkel zu tun haben, wird in dem Streit um die Asylfrage sehr deutlich.

Laut Grundgesetz sind die Abgeordneten frei in ihren Entscheidungen. Mutti sieht sich selbst aber offensichtlich als eine Art Kaiserin, die allein den Ton vorgibt. Sie droht der CSU mit ihrer Richtlinienkompetenz.

Helmut Schmidt sah seine Richtlinienkompetenz nie als Mittel politischen Handelns an.



Die sogenannte Richtlinienkompetenz ist ein schwammiger Begriff, weil nicht klar ist, was überhaupt darunter verstanden werden soll. Die Richtlinienkompetenz ist ein Instrument hierarchischer Führung; in demokratischem Kontext ist aber hierarchische Führung nicht durchsetzbar.

Mutti ist das aber egal. Sie kennt nur einen Regierungsstil und das ist ihr eigener.

Dementsprechend fiel auch die Entscheidung die Grenzen 2015 offen zu lassen nicht demokratisch im Parlament, sondern direkt per ordre de mufti im Kanzleramt.

Willkommen in der deutschen demokratischen Republik!

Merke!!! die Frau wäre nix ohne das „schwarze Kabinett“, du gibst ihr zu viel Kraft/Macht.



Steh auf, wenn du die Kraft hast.

 

[sportsgeist]

Merke!!! die Frau wäre nix ohne das „schwarze Kabinett“, du gibst ihr zu viel Kraft/Macht.

bei den Konservativen heißt das "Nibelungentreue", oder auch "Loyalität"

eigentlich in der konservativen Welt positiv besetzte Begriffe mit hohem Wert

 

[Picasso]

bei den Konservativen heißt das "Nibelungentreue", oder auch "Loyalität"

eigentlich in der konservativen Welt positiv besetzte Begriffe mit hohem Wert

Kadavergehorsam trifft es eher.

 

[sportsgeist]

Kadavergehorsam trifft es eher.

der ist negativ besetzt.

aber Loyalität ist gerade bei Konservativen ein sehr hoher gesellschaftlicher Wert
genauso wie Disziplin, Fleiß, Pünktlichkeit, Verlässlichkeit, Ehrlichkeit, Kameradschaft, Ehre etc. pp.

 

[Aspirin]

bei den Konservativen heißt das "Nibelungentreue", oder auch "Loyalität"

eigentlich in der konservativen Welt positiv besetzte Begriffe mit hohem Wert

Du bist ein Geschäftsmann, nicht?

 

[Aspirin]

Kadavergehorsam trifft es eher.

Ich denke sein "Leben" hängt davon ab.

 

[Ophiuchus]

Der Klunker verurteilt nationale Alleingänge in der Flüchtlingskrise , aber ist Mutti nicht die Erfinderin von Alleingängen zum Thema ?

Hat sie nicht Recht und Ordnung außer Kraft gesetzt um schöne Selfis zu bekommen ?

Hat sie nicht internationale Abkommen außer Kraft gesetzt um in Europa zu glänzen auf Kosten der dt. Steuerzahler ?

Wie hoch ist die Chance in 14 Tagen die Solidarität in Europa zu erreichen die Mutti in 3 Jahren nicht gebacken bekommen zu hat?

Mein Vorschlag : Verteilung der Flüchtlinge nach dem Schlüssel für die Fördermittel der EU ; dann ist die Einbahnstraße , nur nehmen

geschlossen !

 

[Nora]

Mit welchem Typus von Kanzler wir es bei Merkel zu tun haben, wird in dem Streit um die Asylfrage sehr deutlich.

Laut Grundgesetz sind die Abgeordneten frei in ihren Entscheidungen. Mutti sieht sich selbst aber offensichtlich als eine Art Kaiserin, die allein den Ton vorgibt. Sie droht der CSU mit ihrer Richtlinienkompetenz.

Helmut Schmidt sah seine Richtlinienkompetenz nie als Mittel politischen Handelns an.



Die sogenannte Richtlinienkompetenz ist ein schwammiger Begriff, weil nicht klar ist, was überhaupt darunter verstanden werden soll. Die Richtlinienkompetenz ist ein Instrument hierarchischer Führung; in demokratischem Kontext ist aber hierarchische Führung nicht durchsetzbar.

Mutti ist das aber egal. Sie kennt nur einen Regierungsstil und das ist ihr eigener.

Dementsprechend fiel auch die Entscheidung die Grenzen 2015 offen zu lassen nicht demokratisch im Parlament, sondern direkt per ordre de mufti im Kanzleramt.

Willkommen in der Deutschen Demokratischen Republik!

Seehofer und Söder haben den Machtwechsel längts realisiert, sie wollen ihre Tröge erhalten, da ist es ihnen egal, was Merkel noch will, da sie keine Macht mehr besitzt.

 

[New York]

Mit welchem Typus von Kanzler wir es bei Merkel zu tun haben, wird in dem Streit um die Asylfrage sehr deutlich.

Laut Grundgesetz sind die Abgeordneten frei in ihren Entscheidungen. Mutti sieht sich selbst aber offensichtlich als eine Art Kaiserin, die allein den Ton vorgibt. Sie droht der CSU mit ihrer Richtlinienkompetenz.

Helmut Schmidt sah seine Richtlinienkompetenz nie als Mittel politischen Handelns an.



Die sogenannte Richtlinienkompetenz ist ein schwammiger Begriff, weil nicht klar ist, was überhaupt darunter verstanden werden soll. Die Richtlinienkompetenz ist ein Instrument hierarchischer Führung; in demokratischem Kontext ist aber hierarchische Führung nicht durchsetzbar.

Mutti ist das aber egal. Sie kennt nur einen Regierungsstil und das ist ihr eigener.

Dementsprechend fiel auch die Entscheidung die Grenzen 2015 offen zu lassen nicht demokratisch im Parlament, sondern direkt per ordre de mufti im Kanzleramt.

Willkommen in der Deutschen Demokratischen Republik!

Ich frage mich auch, wieso sie auf die Richtlinienkompetenz kommt wenn sie mit der selbigen das Dublin 3 Abkommen unterschrieben hat. Dort wird ja genau das geregelt, was nun Seehofer auf drängen von Söder einfordert. Die Frau hat immer ein falsches Spiel gespielt und verkauft Deutschland. Ich bin überzeugt, die Deutschen haben mit der Kanzlerin eine Art Guillaume an der Spitze. Aber die CSU ist auch nicht sauber. Die Unionsfraktion hat im Dezember geschlossen genau diese Anträge von der AfD abgelehnt. Und jetzt wo die Union im Flüchtlingschaos langsam auf Grundeis landet kommt ihnen plötzlich Dublin 3 in den Sinn.

Meine Befürchtung: Großer Lärm vor den Landtagswahlen in Bayern, fauler Kompromiss mit Juncker in Brüssel und danach ändert gar nichts!

Kurz oder lang wird auch die Flüchtlingsfrage die EU sprengen, so wie das Eurodesaster. Trump hat dies schon lange erkannt und wird diesen Prozess noch beschleunigen. Die Engländer waren strategisch immer schlauer als die Deutschen. Nicht umsonst haben die das sinkende Schiff verlassen. !

BG, New York

 

[teu]

Willkommen in der Deutschen Demokratischen Republik!

Du bist ein Spinner! :rolleyes2:

 

[Van der Graf Generator]

Willkommen in der Deutschen Demokratischen Republik!

Waere es mal so -- es gaebe dann ein deutsches Deutschland ohne Moslems, in einer DDR. Keine besondere Kriminalitaet und mehr Zusammenhalt im Volk. Eine bescheuerte Regierung gaebe es zwar auch -- aber keine, die ihr Volk umbringen will wie die der brd mit Merkel.

 

[Volkmar]

Muss man diese Person wirklich "Mutti" nennen. Das ist eine Beleidigung für alle guten Mütter.

 

[Aspirin]

Du bist ein Spinner! :rolleyes2:

Dann bitte erzähl mir mal die neue Zeit teu, aber ich möchte keine Haselnusserzählungen.

 

[Volkmar]

Ist das nicht schon der Aufruf zum Bürgerkrieg ?

"Nationalismus bekämpfen: Junge Linke ruft zum Abknicken von WM-Deutschlandfahnen auf"
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/d...en-von-wm-deutschlandfahnen-auf-a2470005.html

Ich finde die Fahnen auch nicht so toll (jetzt sind es plötzlich Deutsche) aber das ist eindeutig eine strafbare Volksverhetzung.

 

[Picasso]

Mit welchem Typus von Kanzler wir es bei Merkel zu tun haben, wird in dem Streit um die Asylfrage sehr deutlich.

Laut Grundgesetz sind die Abgeordneten frei in ihren Entscheidungen. Mutti sieht sich selbst aber offensichtlich als eine Art Kaiserin, die allein den Ton vorgibt. Sie droht der CSU mit ihrer Richtlinienkompetenz.

Helmut Schmidt sah seine Richtlinienkompetenz nie als Mittel politischen Handelns an.



Die sogenannte Richtlinienkompetenz ist ein schwammiger Begriff, weil nicht klar ist, was überhaupt darunter verstanden werden soll. Die Richtlinienkompetenz ist ein Instrument hierarchischer Führung; in demokratischem Kontext ist aber hierarchische Führung nicht durchsetzbar.

Mutti ist das aber egal. Sie kennt nur einen Regierungsstil und das ist ihr eigener.

Dementsprechend fiel auch die Entscheidung die Grenzen 2015 offen zu lassen nicht demokratisch im Parlament, sondern direkt per ordre de mufti im Kanzleramt.

Willkommen in der Deutschen Demokratischen Republik!

Das sind ihre letzten Zuckungen, es ist bald überwunden....

 

[Picasso]

Ist das nicht schon der Aufruf zum Bürgerkrieg ?

"Nationalismus bekämpfen: Junge Linke ruft zum Abknicken von WM-Deutschlandfahnen auf"
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/d...en-von-wm-deutschlandfahnen-auf-a2470005.html

Ich finde die Fahnen auch nicht so toll (jetzt sind es plötzlich Deutsche) aber das ist eindeutig eine strafbare Volksverhetzung.

Bald werden junge Linke abgeknickt. Die schaffen es noch das sie gejagt werden. Und dann ist natürlich das Geschrei groß....wir kennen die Jammerlappen ja.

 

[Van der Graf Generator]

Ist das nicht schon der Aufruf zum Bürgerkrieg ?

"Nationalismus bekämpfen: Junge Linke ruft zum Abknicken von WM-Deutschlandfahnen auf"
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/d...en-von-wm-deutschlandfahnen-auf-a2470005.html

Ich finde die Fahnen auch nicht so toll (jetzt sind es plötzlich Deutsche) aber das ist eindeutig eine strafbare Volksverhetzung.

In der brd ist sowas normal. Stoert nur die wenigsten. Wenn aber eine Tuerkenfahne abgeknickt wird,steht die brd k0pf vor Empoerung.

 

[Horatio]

Das sind ihre letzten Zuckungen, es ist bald überwunden....

Ja, aber erst wird es nochmal schlimmer.

 

[Volkmar]

In der brd ist sowas normal. Stoert nur die wenigsten. Wenn aber eine Tuerkenfahne abgeknickt wird,steht die brd k0pf vor Empoerung.

Nationalismus ist doch wichtig für eine wehrhafte Demokratie. Also sind das Demokratiefeinde und somit verfassungsfeindlich.

Zitat: "Nationalismus ist nicht an ein bestimmtes politisches System gebunden: Herrschten zu Beginn des Erfolgs von Nationalismen aufklärerische Staatsmodelle vor, so verbanden sich später unterschiedliche Nationalismen auch unter anderem mit monarchistischen, post-kolonialen, realsozialistischen und faschistischen Systemen bis hin zum Nationalsozialismus. Auch von Demokratien werden nationalistische Ziele verfolgt."

https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalismus