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Homo-Ehe - Fraktionszwang aufgehoben
Angela Merkel (CDU), liest man heute, hat den Fraktionszwang bei der sogenannten Homo-Ehe aufgehoben und die Entscheidung der Abgeordneten ihrem Gewissen überlassen. Sonst heißt es doch aber immer, dass es keinen Fraktionszwang gebe und dass der Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet sei.
Also gibt es "normalerweise" doch einen Fraktionszwang, der nur in Ausnahmefällen nicht gilt?!?
Dann habe ich einen Vorschlag: Künftig bekommt eine Partei bei der Wahl nicht mehr eine bestimmte Anzahl von Sitzen im Parlament, sondern nur noch eine bestimmte Anzahl von Stimmen. Je Partei sitzt dann im Parlament 1 Vertreter, der eine bestimmte Anzahl von Stimmen (entsprechend Wahlergebnis) hat. Die wirft er bei Abstimmungen in die Waagschale (herrscht doch eh normalerweise Fraktionszwang). Da sparen wir eine enorme Menge Kosten (Diäten, Pensionen u.dgl. mehr).
Und bei sogenannten "Gewissensentscheidungen" lässt man dann das Volk abstimmen (Volksentscheide).
Angela Merkel (CDU), liest man heute, hat den Fraktionszwang bei der sogenannten Homo-Ehe aufgehoben und die Entscheidung der Abgeordneten ihrem Gewissen überlassen. Sonst heißt es doch aber immer, dass es keinen Fraktionszwang gebe und dass der Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet sei.
Also gibt es "normalerweise" doch einen Fraktionszwang, der nur in Ausnahmefällen nicht gilt?!?
Dann habe ich einen Vorschlag: Künftig bekommt eine Partei bei der Wahl nicht mehr eine bestimmte Anzahl von Sitzen im Parlament, sondern nur noch eine bestimmte Anzahl von Stimmen. Je Partei sitzt dann im Parlament 1 Vertreter, der eine bestimmte Anzahl von Stimmen (entsprechend Wahlergebnis) hat. Die wirft er bei Abstimmungen in die Waagschale (herrscht doch eh normalerweise Fraktionszwang). Da sparen wir eine enorme Menge Kosten (Diäten, Pensionen u.dgl. mehr).
Und bei sogenannten "Gewissensentscheidungen" lässt man dann das Volk abstimmen (Volksentscheide).
