Harald Range fliegt raus!

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Der Generalbundesanwalt Range ist nicht mehr tragbar.
Seine Unfähigkeit hat man schon vor dem jetzigen Skandal bemerkt, aber jetzt wird gehandelt.

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Press...804_Generalbundesanwalt_Range.html?nn=3433226

Das ist natürlich auch wieder eine hervorragende Werbung für die FDP. Einer der ihren, der die Pressefreiheit nicht ernst nimmt ...

 

[nanu]

das war aber auch Zeit.
Er hätte schon bei Bekanntwerden der NSA-Affäre sich anders verhalten müssen. Er erschien mir damals so lustlos, irgendwie <newe der Kapp>, als ginge es keinen etwas an, wenn die Amis alles in unserem Land überwachen wollen.

Zum neuen Skandal Landesverrat:
Nun, das Thema hier war ja uns allen bekannt, dass wir im Netz von volkseigenem Herrn Maaßen im Netz überwacht werden sollen. Das kann ja dann kein Landesverrat mehr sein.

Nun, die FDP steht für viel, kämpft bis zum Umfallen und fällt auch erwartungsgemäß dann um

 

[Ei Tschi]

Solange das Volk nicht das geringste Interesse hat, sich Rechtsklarheit zu verschaffen mit dem wichtigsten Grundgesetz, wird es sich noch oft über Mächtige der Staatsgewalt wundern, die sich daneben benehmen können und damit dem Volk schaden.

Aber das hat ja auch sein Gutes: Man kann dann einen Thread starten und über das Danebene diskutieren. Verbessern muss sich ja nichts. Wäre ja noch schöner, wenn es kaum noch was zu diskutieren gäbe.

Es lebe die Niveautuschelei!

 

[joG]

Der Generalbundesanwalt Range ist nicht mehr tragbar.
Seine Unfähigkeit hat man schon vor dem jetzigen Skandal bemerkt, aber jetzt wird gehandelt.

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Press...804_Generalbundesanwalt_Range.html?nn=3433226

Das ist natürlich auch wieder eine hervorragende Werbung für die FDP. Einer der ihren, der die Pressefreiheit nicht ernst nimmt ...

Es scheint eher ein Problem schlechter Gesetze als um seinem Versuch sie durchzusetzen. Viel schlimmer ist, dass die Politik die Gesetze selektiv anwendet.

 

[Pommes]

Der Generalbundesanwalt Range ist nicht mehr tragbar.
Seine Unfähigkeit hat man schon vor dem jetzigen Skandal bemerkt, aber jetzt wird gehandelt.

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Press...804_Generalbundesanwalt_Range.html?nn=3433226

Das ist natürlich auch wieder eine hervorragende Werbung für die FDP. Einer der ihren, der die Pressefreiheit nicht ernst nimmt ...

Wenn das so einfach ist, frage ich mich natürlich wie schnell ein Generalbundesanwalt nicht mehr tragbar ist wenn er mal einen Politiker im Visier hat.:kopfkratz:

 

[Daylight]

Solange das Volk nicht das geringste Interesse hat, sich Rechtsklarheit zu verschaffen mit dem wichtigsten Grundgesetz, wird es sich noch oft über Mächtige der Staatsgewalt wundern, die sich daneben benehmen können und damit dem Volk schaden.

Aber das hat ja auch sein Gutes: Man kann dann einen Thread starten und über das Danebene diskutieren. Verbessern muss sich ja nichts. Wäre ja noch schöner, wenn es kaum noch was zu diskutieren gäbe.

Es lebe die Niveautuschelei!

Ganz offensichtlich ist Deine jahrelange Mission gegen diese in schönen größer werdenden und und fetten Lettern gesetzte

--------------------------------------------------Niveautuschelei!


auch nicht sonderlich erfolgreich verlaufen?

Es ist mitunter auch diese Aggressivität und beißende Arroganz, die Du Dir selbst als zwischenmenschliche Hürden in den Weg legst, über die keiner der User freiwillig hinüberspringen will. So wird Deine Mission endlich und erfolglos bleiben.

 

[Daylight]

Soweit ich die Hintergründe kenne und verstanden habe

hatte Justizminister Maas gar keine andere Wahl mehr, diesen Mann in den Ruhestand zu entlassen. Schaden hat der bereits genug angerichtet. Er war auch zu alt für dieses Amt, mit 67. Man schallt ihn "Opa" im eigenen Amt..

Dennoch kann auch ein Bundesjustizminister nicht vorzeitig mit dem Holzhammer vorgehen, selbst wenn es für ihn und seinen Stab sicherlich bereits seit längerer Zeit erkennbar gewesen sein muss, das Range auf diesem Stuhl nicht mehr länger tragbar war.
Offenbar aber haben sich beide, Maas und auch Range, in Widersprüchen verstrickt.., kein Beispiel guter Koordination, kein Beispiel funktionierender Gewaltenteilung.

Der Fall benötigt einen U-Ausschuss. Gar keine Frage.

 

[heinz1049]

Aufgaben des Generalbundesanwalts, wessen Weisungen hat er zu folgen

Der Generalbundesanwalt Range ist nicht mehr tragbar.
Seine Unfähigkeit hat man schon vor dem jetzigen Skandal bemerkt, aber jetzt wird gehandelt.

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Press...804_Generalbundesanwalt_Range.html?nn=3433226

Das ist natürlich auch wieder eine hervorragende Werbung für die FDP. Einer der ihren, der die Pressefreiheit nicht ernst nimmt ...

Harald Range - Nachrichten
• Range stürzt über Ermittlungen gegen Journalisten

Geehrtes Forum,
wir beginnen eine emotionale Diskussion über den Generalbundesanwalt. Sollten wir nicht bevor wir los schimpfen und uns dem Medialen Mainstream anschließen erst einmal Fragen:

Was sind die Aufgaben des Generalbundesanwalts.
Wessen Weisungen hat er zu folgen
Wann ist er verpflichtet Ermittlungen auf zu nehmen
Darf der Justizminister Ermittlungen verbieten verhindern (was wäre die Konsequenz)
Darf man Grundsätzlich nicht gegen Journalisten bei begründetem Verdacht ermitteln
Sicher lassen sich die Fragen noch ergänzen.
In einer unerwartet einberufenen Pressekonferenz rechtfertigt Generalbundesanwalt Range seine Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Netzpolitik.org.
Er beruft sich dabei auch auf die Einschätzung eines Sachverständigen.
Dem Justizministerium wirft er einen "Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz" vor.
Zitat aus:
http://www.generalbundesanwalt.de/de/organisation.php
„Aufgaben und Organisation
Justiz ist in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich Sache der Länder (Artikel 30, 92, 96 Grundgesetz - GG -, vgl. auch Artikel 95 und 96 GG). Die Bundesanwaltschaft ist die einzige Staatsanwaltschaft des Bundes. Die offizielle Bezeichnung der 1950 errichteten Behörde lautet:
"Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof".
Zum Aufgabenbereich des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof gehören im Wesentlichen die Erstinstanzliche Verfolgung von Straftaten gegen die innere Sicherheit und die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland sowie von Straftaten nach dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch und die Mitwirkung an den Revisions- und Beschwerdeverfahren vor den Strafsenaten des Bundesgerichtshofes.
Die innere Sicherheit wird insbesondere durch terroristische Gewalttaten beeinträchtigt, die äußere Sicherheit vor allem durch Spionage, Landesverrat und Proliferation.
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist zudem im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz ein "Anwalt" des Bundes. Ihm ist die Vertretung in Verwaltungsverfahren und gerichtlichen Verfahren übertragen, die den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesdisziplinargericht sowie die Bundesanwaltschaft selbst betreffen.

Bis zum 31. Dezember 2006 wurden durch die Behörde auch verschiedene Register geführt (Bundeszentralregister, Erziehungsregister, Gewerbezentralregister und das Zentrale Staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister) und Aufgaben im Bereich des internationalen Familienrechts wahrgenommen. Am 1. Januar 2007 hat das neu errichtete Bundesamt für Justiz in Bonn (www.bundesjustizamt.de) diese Zuständigkeiten übernommen. Durch die Verlagerung dieser Aufgaben, die nicht zu den Kernaufgaben des Generalbundesanwalts als der Strafverfolgungsbehörde des Bundes gehörten, sollen Kapazitäten für die Strafverfolgung im Bereich des Staatsschutzes gewonnen werden.

Bei der Behörde des Generalbundesanwalts sind rund 200 Mitarbeiter beschäftigt. Die Gesamtbehörde hat ihren Sitz in Karlsruhe. Die Dienststelle des Generalbundesanwalts beim 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes mit etwa 15 Mitarbeitern, die der Revisionsabteilung eingegliedert ist, und der 5. Strafsenat selbst waren ursprünglich in Berlin ansässig. Nachdem die vom Bundestag berufene Unabhängige Föderalismuskommission am 27. Mai 1992 die Verlegung dieses Strafsenats und der ihm zugeordneten Dienststelle des Generalbundesanwalts nach Leipzig beschlossen hatte, erfolgte im Juli 1997 der Umzug in ein gemeinsames Dienstgebäude.

Die staatsanwaltschaftlichen Aufgaben üben der Generalbundesanwalt, die Bundesanwälte, die Oberstaatsanwälte und Staatsanwälte beim Bundesgerichtshof sowie die wissenschaftlichen Mitarbeiter aus. Letztere sind Staatsanwälte oder Richter aus den Ländern, die für eine bestimmte Zeit - in der Regel 3 Jahre - an die Behörde des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof abgeordnet werden. Insgesamt gehören der Behörde rund 90 Staatsanwälte an.“

 

[Joachim der Hellseher]

hatte Justizminister Maas gar keine andere Wahl mehr, diesen Mann in den Ruhestand zu entlassen. Schaden hat der bereits genug angerichtet. Er war auch zu alt für dieses Amt, mit 67. Man schallt ihn "Opa" im eigenen Amt.

Hätte ich dem Heiko Maas gar nicht zugetraut, Respekt ! )

Gerade in der heutigen Zeit, war das Alter kein Grund, zumal mancher Opa wohl mehr auf dem Kasten hat als so mancher Grünschnabel. :rolleyes2:

 

[schlussmitlustig]

alles Schauspiel der neuen DDR Regierung

das war aber auch Zeit.
Er hätte schon bei Bekanntwerden der NSA-Affäre sich anders verhalten müssen. Er erschien mir damals so lustlos, irgendwie <newe der Kapp>, als ginge es keinen etwas an, wenn die Amis alles in unserem Land überwachen wollen.

Zum neuen Skandal Landesverrat:
Nun, das Thema hier war ja uns allen bekannt, dass wir im Netz von volkseigenem Herrn Maaßen im Netz überwacht werden sollen. Das kann ja dann kein Landesverrat mehr sein.

Nun, die FDP steht für viel, kämpft bis zum Umfallen und fällt auch erwartungsgemäß dann um

Wieder ein neuer Akt in der Komödie:
Das verarschte, deutsche Volk.
Diese NSA Affäre gibt es nicht.
Die Politiker um Merkel sind sehr gute Schauspieler!
Es war nur leider eine undichte Stelle die dem deutschen Volk verraten hat, dass die Machenschaften wie in der DDR ganz normale Totalüberwachung der Bevölkerung immer noch angewandt werden!

Eine geschickt angelegte "Frühwarnung" für die Deutschen, (ne, ne, wir haben nix gewusst und nix damit zu tun,) als man von den Freunden aus USA erfuhr, Snowden ist aus dem "freien Land" USA nach Russland geflohen!

Lächerlich der Auftritt der Kanzlerin, huch, mein Handy wurde abgehört....., die bösen, bösen Amis.....hahahaha

Die Abhöraktionen sind mit der DDR Regierung abgesprochen, bzw. ist sie der Auftraggeber der Aktionen gegen das deutsche Volk!
Heute nicht mehr wie früher in Deutschland mit plumpen Anlagen sondern ganz modern über Satelit, Handy und Internet.

Fragt ihr euch denn nicht auch warum Edward Snowden nicht nach Deutschland darf????

Wenn der erzählen würde wie die Sache gelaufen ist................:winken:

Dieser Staatsanwalt hätte bei Otto Normalbürger durchgegriffen und keine Sau hätte sich geregt!
Nur bei Journalisten ist das nicht so einfach, da wird sofort die Öffentlichkeit informiert.

Mit dem Rausschmiss fällt der Herr nur die Treppe wieder einige Stufen hoch, kassiert sein Gehalt weiter und wird an einer anderen "Gegen den Bürger Front" eingesetzt.
Hoffen wir, die beiden Journalisten samt Familien, werden in Ruhe weiter leben können!
Ich hab da meine Bedenken.

 

[heinz1049]

Unabhängige Gerichtsbarkeit?

Der Generalbundesanwalt Range ist nicht mehr tragbar.
Seine Unfähigkeit hat man schon vor dem jetzigen Skandal bemerkt, aber jetzt wird gehandelt.

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Press...804_Generalbundesanwalt_Range.html?nn=3433226

Das ist natürlich auch wieder eine hervorragende Werbung für die FDP. Einer der ihren, der die Pressefreiheit nicht ernst nimmt ...

Darf und soll der Generalbundesanwalt nur solche Sachverhalte ermitteln welche den Parteien, den Medien opportun sind?

Entspricht das vom Generalbundesanwalt geforderte opportune Verhalten unserem Verständnis von einer unabhängigen Gerichtsbarkeit und unserer Demokratie?

 

[Ei Tschi]

Ganz offensichtlich ist Deine jahrelange Mission gegen diese in schönen größer werdenden und und fetten Lettern gesetzte

--------------------------------------------------Niveautuschelei!


auch nicht sonderlich erfolgreich verlaufen?

Es ist mitunter auch diese Aggressivität und beißende Arroganz, die Du Dir selbst als zwischenmenschliche Hürden in den Weg legst, über die keiner der User freiwillig hinüberspringen will. So wird Deine Mission endlich und erfolglos bleiben.

Ignoranten, die sich nicht mit meinem Wissen beschäftigen, mir aber ständig hinterher sind, um mir zu sagen, wie daneben es ist, warten offensichtlich darauf, dass ihnen Mächtige von oben herunter sagen, was Sache ist. Auch bei unserem Wissensmanagement spielen sich die selben Machtspielchen ab wie in anderen Bereichen. Auf die wichtigsten Fragen, die dir ermöglicht hätten, dich nicht als Ohnmächtiger zu fühlen, der auf die Erhellung von oben wartet, hast Du nicht geantwortet!

Sehr schade, denn ich habe viel Zeit investiert.

Pst: Würde ich auf Erfolgen davonschwimmen, hätte ich garantiert das Falsche, denn alles, was bisher erfolgreich war, beruhte auf Ausbeutung. Mehr oder weniger raffiniert versteckt und mehr oder weniger intelligent gerechtfertigt. Ich bin damit zufrieden, dass mir renommierte Experten zustimmen und dafür sogar eine ziemlich wichtige Berufsüberzeugung revidieren müssen ... Denn das bedeutet viel bei den atemberaubenden Fortschritten der Kommunikationstechnik und Kräfte wie Google & Co. die Wissen erreichbar machen.

 

[Ei Tschi]

Darf und soll der Generalbundesanwalt nur solche Sachverhalte ermitteln welche den Parteien, den Medien opportun sind?

Entspricht das vom Generalbundesanwalt geforderte opportune Verhalten unserem Verständnis von einer unabhängigen Gerichtsbarkeit und unserer Demokratie?

Liewer Heinz, es gibt nichts unabhängiges. Alles ist abhängig. Die Frage ist immer nur, wie sehr von was, von wem und warum. Und wenn das nicht in den Rahmen passt, den das jeweilige Völkchen von Juristen kontrollieren lässt, es aber versäumt, die zu kontrollieren, weil es nicht mal weiß, welches Ziel letztlich hinter allen Regeln steht und womit dieses Ziel bevorzugt verfehlt wird, hat es auch eine Demokratie schwer, auf der Fahne eines Rechtsstaates zu flattern. Bei uns ist schon mehr als die Hälfte der Buchstaben runtergeflogen. "Demo ..." kann man gerade noch erkennen, doch auch nach einer Demonstation für Gerechtigkeit steht dem Bürger nicht der Sinn. Weil er selbst nicht so recht weiß, was gerecht ist ...

 

[imho]

Entspricht das vom Generalbundesanwalt geforderte opportune Verhalten unserem Verständnis von einer unabhängigen Gerichtsbarkeit und unserer Demokratie?

Richter sind unabhängig. Staatsanwälte sind weisungsgebunden.

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Ignoranten, die sich nicht mit meinem Wissen beschäftigen

Du bietest kein Wissen. Und nicht mal das weißt Du.

Ich bin damit zufrieden, dass mir renommierte Experten zustimmen

Immer, wenn Du sagst, "ich gehe" ... :happy:

 

[nachtstern]

nicht mehr als ein "Bauernopfer"....
wer hierzu applaudiert, denkt zu kurz.
Dieser Rausschmiss wird nun für jeden der "widerspricht" augezeigt und damit haben die "Lobbyisten" hinter den Politikern freie Bahnen!

"Demokratie"?
"unparteiisches Rechtssystem"?


weder in Europa noch in Deutschland!

 

[Ei Tschi]

Du bietest kein Wissen. Und nicht mal das weißt Du.

Warum sollte ich dir Wissen anbieten, und mit dessen bewusst sein?
Hast Du angenommen, ich sei der Weihnachtsmann?

Immer, wenn Du sagst, "ich gehe" ... :happy:

Wenn dir der Rest dazu einfällt, meldest Du dich einfach nochmal.
Ich habe viel Verständnis für Menschen mit Schwierigkeiten ...

 

[Daylight]

Du bietest kein Wissen. Und nicht mal das weißt Du.

Immer, wenn Du sagst, "ich gehe" ... :happy:

"Du bietest kein Wissen"...

das scheint auch mir das größte Manko. Ein Füllhorn an Andeutungen, vagen Hinweisen auf einen kollektiven Aufstand (?), aber wie, wann, wo, ..wer gegen wen genau (die komplette Judikative oder die eben doch nicht?), nebulöse Appelle, die kein Leser irgendwo konkret einordnen könnte, in gut gewählten, wachsenden und schrumpfenden und wandernd-schwimmenden Textbausteinen in allen verfügbaren Farben und Gestaltungsmöglichkeiten der Texteditierung einer Foren-Software.

Wir lesen und lesen und lesen...und dann, hm, jetzt was? Wo ist die Auflösung. Was ist des Pudels Kern all dessen?

Und dann die renommierten Experten..
...
Auf seltene, seriöse Kommentare anderer, auch auf den einen oder anderen respektvoll formulierten Einwand, geht er regelmäßig ein, das muss man ihm schon lassen, aber niemals hat er ein einziges Mal einen Einwand zu Beispiel als richtig oder zumindest bedenkenswert goutiert. Das kann er offenbar nicht. Er muss widersprechen, oder immer noch eins drauf setzen. Es gibt kein Wissen, das seinem Wissen auch nur annähernd ebenbürtig wäre..undenkbar.

Warum schreibt er, welche Ziele verfolgt er auf seinen Dutzenden Missionen quer über das Internet und seit vielen Jahren. Keine einziger User hat das je verstanden, denke ich. Jedenfalls nicht an Orten vergleichbar mit diesem. Ich habe ihn oft gegen Anfeindungen und selten au8ch gegen Mobbing anderer zu schützen versucht und mir selbst einige Watschen dafür abgeholt, bis ich mir neben vielen anderen Fragen mit und um ihn einmal selbst fragte: warum machst Du das, den erreichst auch Du niemals.

Der schwebt irgendwo in einer anderen Welt. Deine (meine) ist es nicht.

 

[heinz1049]

Richter sind unabhängig. Staatsanwälte sind weisungsgebunden.

Ja imho kurz und knackig dein Kommentar.

Sagt er aber doch verdammt viel aus über unser Rechtsverständnis und Demokratie.

Unsere unabhängigen Gerichte erreichen nur Fälle, welche durch die Staatsanwaltschaft zu Anklage kommen.

Die Weisungsgebundene Staatsanwaltschaft ermittelt nur in solchen Fällen welche den Machthabern als opportun erscheinen.

Durch die Machthaber es sind vier Parteien welche in den Ländern im Bund die Macht in Händen halten, wird also filtriert?

Die Machthaber sie entscheiden letztendlich ob der Staatsanwalt ermitteln darf oder nicht. Nötigenfalls pfeift man ihn zurück zur Not schickt man ihn in den Vorruhestand oder wie bei Steuerfahnder geschehen zum Psychiater.

Ich muss gestehen Imho, so bzw. aus dieser Sicht hatte ich das nie bedacht. Ich war immer in dem Glauben die Staatanwaltschaft ermittelt unabhängig und eigenverantwortlich.

Imho, wie kann man bei solcher einer Konstellation noch von einer Unabhängigen Gerichtsbarkeit sprechen, wenn das Gericht nur das erreicht was den „Mächtigen“ als opportun erscheint?

 

[imho]

Ja imho kurz und knackig dein Kommentar.

Sagt er aber doch verdammt viel aus über unser Rechtsverständnis und Demokratie.

Unsere unabhängigen Gerichte erreichen nur Fälle, welche durch die Staatsanwaltschaft zu Anklage kommen.

Die Weisungsgebundene Staatsanwaltschaft ermittelt nur in solchen Fällen welche den Machthabern als opportun erscheinen.

Durch die Machthaber es sind vier Parteien welche in den Ländern im Bund die Macht in Händen halten, wird also filtriert?

Die Machthaber sie entscheiden letztendlich ob der Staatsanwalt ermitteln darf oder nicht. Nötigenfalls pfeift man ihn zurück zur Not schickt man ihn in den Vorruhestand oder wie bei Steuerfahnder geschehen zum Psychiater.

Ich muss gestehen Imho, so bzw. aus dieser Sicht hatte ich das nie bedacht. Ich war immer in dem Glauben die Staatanwaltschaft ermittelt unabhängig und eigenverantwortlich.

Imho, wie kann man bei solcher einer Konstellation noch von einer Unabhängigen Gerichtsbarkeit sprechen, wenn das Gericht nur das erreicht was den „Mächtigen“ als opportun erscheint?

Musst Du mal wieder jammern über unsere böse repräsentative Demokratie?

Ein Staatsanwalt ist, wie der Name schon sagt, Anwalt des Staates und an dessen Weisungen gebunden. Wenn Du Dir einen Anwalt nimmst, willst Du doch auch, dass er Deinen Weisungen folgt.

Sowohl der Staatsanwalt als auch sein Dienstherr unterstehen dem Legalitätsprinzip. Der Staatsanwalt muss ein Verfahren eröffnen, wenn er von einer Straftat erfährt, und sein Dienstherr darf ihn daran nicht hindern.