Hans-Georg Maaßen soll offenbar entlassen werden.

[Politikqualle]

Da wird deutlich was für ein kriechender Schmierlappen Seehofer ist. Pfui!!!

... und ?? haben wir hier doch schon so oft geschrieben , also nix neues ..

 

[Christ 32]

Seehofer wollte sich in Bayern von Söder und seinen Parteifreunden nicht "abwatschen" lassen.Das hat nun Maaßen besorgt.Maaßen ist kalt wie ein Fisch und Seehofer ist ein Lauwarmer.Weg mit ihm!

Seehofer wird derzeit von jedem abgewatscht, da kommt es auf den einen Watschen auch nicht mehr an. Ich hab keine Ahnung wie eng das Verhältnis zu Maaßen war, könnte mir aber vorstellen das sein Abgang mit Seehofer abgesprochen war. Und falls ja, dann wird er natürlich mitspielen, es ist eh klar das er wegen Maaßen kritisiert wird. Dabei ist völlig egal was er mit ihm anstellt und was Maaßen macht. Deine Meinung ist genauso spekulativ wie meine, wir wissen es beide nicht.

 

[Intruder]

Eben. Deshalb verstehe ich überhaupt nicht wofür Maaßen gemaßregelt ( ) werden soll.

Ja die SPD hat das doch zum Stolperstein für die GROKO hochgejubelt. Und regieren möchte Frau Merkel schon noch etwas...
Ein Bauernopfer für Frau Merkels Machterhalt - so könnte man das wohl korrekt bezeichnen.

 

[Politikqualle]

Er habe von teilweise linksradikalen Kräften bei den Sozialdemokraten gesprochen, hieß es am Sonntagabend in Berlin.

.. und damit hat er doch absolut Recht !!!

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

welche partei ist wohl demokratischer, die welche für volksentscheide ist oder jene die dagegen ist ?

Die Position zu einem - sehr wohl - demokratischeren Element der Mitbestimmung (Volksentscheide) macht eine Partei noch nicht automatisch zu einer mit höherem Demokratieverständnis. Da zählen alle Parameter, wie gesellschaftliche Zielstellungen, innere demokratische Verfasstheit, Respekt vor politischen Mitbewerbern, Verhältnis zu undemokratisch operierenden Vereinigungen, Regierungen, Personen, Gewalteinstellung, Verhältnis zu Minderheiten usw.
Auch harte Opposition zu bürgerlich-parlamentarischen Kräften, welche die Demokratie beugen, macht einen nicht zum Heiligen der Demokratie. Die NPD gehört zu den politischen Gruppierungen, mit den geringsten demokratischen Ansprüchen. Das macht auch der Ruf nach Volksabstimmung nicht wett.

 

[Kaffeepause930]

Ich denke Maaßen hat mehr geleistet als alle Nichtsnutze der SPD in den letzten 20 Jahren zusammen. Er sollte AfD-Politiker werden.

Was die Personalfluktuation angeht, so ist die SPD quasi der Hamburger SV der deutschen Parteienlandschaft.:winken:

 

[Kaffeepause930]

Aus Sicherheitskreisen hieß es demnach am Sonntag zunächst, das Innenministerium bereite seine Entlassung vor, da Maaßen im Manuskript seiner Abschiedsrede massive Kritik an Teilen der Koalition geübt und seine umstrittenen Äußerungen zu „Hetzjagden“ bei einer Demonstration in Chemnitz verteidigt habe. Später berichtete die dpa, eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gelte als wahrscheinlicher.

Maaßen hat nach Informationen der dpa vor allem die SPD scharf attackiert. Er habe von teilweise linksradikalen Kräften bei den Sozialdemokraten gesprochen, hieß es am Sonntagabend in Berlin. Zugleich wurde betont, Innenminister Horst Seehofer (CSU) habe sich noch nicht festgelegt, ob Maaßen entlassen oder in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden solle. Maaßen solle nach den neuerlichen Äußerungen keine Verwendung in der Bundesregierung mehr erhalten.

https://www.welt.de/politik/deutsch...prueft-Konsequenzen-nach-kritischer-Rede.html

Wer so oft die Wahrheit sagt ist entweder irre, oder hat Eier wie ein Zuchteber. Aber schon interessant wo die Wahrheit einen in diesem Land hinführt...

Kennst Du Angela Marquardt? Sie ist zurzeit die persönliche Beraterin von Andrea Nahles. Eine Linksextreme befindet sich in direkter Umgebung der Parteivorsitzenden der SPD. Soviel zum Thema "linksradikale Kräfte in der SPD", deren Gejaule nach ihrer Entlarvung nunmehr immer lauter wird. Quelle

 

[imho]

mal ne schwere frage an dich so als dauerqualmer

welche partei ist wohl demokratischer, die welche für volksentscheide ist oder jene die dagegen ist ?

Sechs Tops für eine Frage, die mir nicht der Mühe wert war. Dann werde ich mich doch mal bequemen müssen.

Die Tops vermute ich von Leuten, die glauben, die Antwort zu wissen. So etwas kommt zustande, wenn man vordergründigen Erklärungen folgt, ohne selbst nachzudenken.

Die gerechteste Form der Regierung ist, wenn jeder einzelne befragt wird; die ungerechteste ist die Diktatur, die niemanden befragt.

Es gilt aber auch, dass eine Entscheidung um so länger braucht, je mehr Menschen in ihre Findung einbezogen werden. Und die Zeit ist ein wesentlicher Faktor bei politischen Entscheidungen. Deshalb wurde in der ersten römischen Demokratie im Kriegsfall ein Diktator auf Zeit gewählt. Irgendwann wurden sie einen nicht mehr los und die Demokratie war am Ende. Volksabstimmungen in der Schweiz brauchen Jahre von der Idee bis zur Umsetzung. Deshalb sind sie bei den meisten Fragen nicht anwendbar.

Volksabstimmungen brauchen aber auch viel Geld. Wer nicht über einen entsprechenden Apparat verfügt, kann sie nicht erfolgversprechend umsetzen. Schon in unserer repräsentativen Demokratie können die ihre Interessen besser umsetzen, die über die notwendigen Mittel verfügen. Dieser Effekt verstärkt sich, je stärker die Bürger in Entscheidungen unmittelbar eingebunden werden. Jeder Volksentscheid verlangt umfangreiche Vorabinformationen. Die höchsten Erfolgsaussichten hat der, dem es gelingt, seinen Standpunkt am effektivsten unters Volk zu bringen. Jeder, der das dazu notwendige Geld nicht hat, sollte es gar nicht erst versuchen.

Wer einen schwerfälligen Staat will, der ständig den Herausforderungen der Zeit hinterher hinkt, und wer den Reichen noch mehr Einfluss gewähren will, als sie ohnehin schon haben, der sollte auf direktere Demokratie setzen.

 

[fluffi]

Ich habe heute von Linken gehört, das sie Gerüchte in die Welt setzen, Maaßen hätte das mit Absicht gemacht um mit vollen Bezügen in Rente zu gehen und sich dann weiter Politisch zu engagieren.

Was ist dran?

 

[Picasso]

Wer einen schwerfälligen Staat will, der ständig den Herausforderungen der Zeit hinterher hinkt, und wer den Reichen noch mehr Einfluss gewähren will, als sie ohnehin schon haben, der sollte auf direktere Demokratie setzen.

Ich denke eher die Reichen müssten Volksabstimmungen fürchten. Sie haben zwar das Kapital, sind aber nicht in der Überzahl. Von daher macht dein Einwand gegen direkte Demokratie keinen Sinn.

 

[imho]

Ich denke eher die Reichen müssten Volksabstimmungen fürchten. Sie haben zwar das Kapital, sind aber nicht in der Überzahl. Von daher macht dein Einwand gegen direkte Demokratie keinen Sinn.

Dann hätten die traditionellen Wahlkämpfe keinen Einfluss auf das Wahlverhalten.

 

[Orwellhatterecht]

... und ?? haben wir hier doch schon so oft geschrieben , also nix neues ..

… aber er schmiert immer noch, während andere längst abgeschmiert sind!

 

[Picasso]

Dann hätten die traditionellen Wahlkämpfe keinen Einfluss auf das Wahlverhalten.

Sie haben keinen Einfluss auf Volksabstimmungen. Darum geht es.

 

[Orwellhatterecht]

.. und damit hat er doch absolut Recht !!!

… aber nur, wenn man nicht weiss, wo rechts und links ist! Solche Leute sollten nicht mehr Auto fahren, denn wer rechts und links im Strassenverkehr verwechselt, ist eine Gefahr für die Allgemeinheit!

 

[imho]

Sie haben keinen Einfluss auf Volksabstimmungen. Darum geht es.

Es geht darum, wie Meinungsbildung vonstatten geht und welche Instanzen daran beteiligt sind.

 

[Picasso]

Es geht darum, wie Meinungsbildung vonstatten geht und welche Instanzen daran beteiligt sind.

Es geht darum das einige Leute dem Volk Abstimmungen verbieten wollen und darum warum diese Leute so viel von Demokratie faseln....

 

[Eisbaerin]

Sechs Tops für eine Frage, die mir nicht der Mühe wert war. Dann werde ich mich doch mal bequemen müssen.

Die Tops vermute ich von Leuten, die glauben, die Antwort zu wissen. So etwas kommt zustande, wenn man vordergründigen Erklärungen folgt, ohne selbst nachzudenken.

Die gerechteste Form der Regierung ist, wenn jeder einzelne befragt wird; die ungerechteste ist die Diktatur, die niemanden befragt.

Es gilt aber auch, dass eine Entscheidung um so länger braucht, je mehr Menschen in ihre Findung einbezogen werden. Und die Zeit ist ein wesentlicher Faktor bei politischen Entscheidungen. Deshalb wurde in der ersten römischen Demokratie im Kriegsfall ein Diktator auf Zeit gewählt. Irgendwann wurden sie einen nicht mehr los und die Demokratie war am Ende. Volksabstimmungen in der Schweiz brauchen Jahre von der Idee bis zur Umsetzung. Deshalb sind sie bei den meisten Fragen nicht anwendbar.

Volksabstimmungen brauchen aber auch viel Geld. Wer nicht über einen entsprechenden Apparat verfügt, kann sie nicht erfolgversprechend umsetzen. Schon in unserer repräsentativen Demokratie können die ihre Interessen besser umsetzen, die über die notwendigen Mittel verfügen. Dieser Effekt verstärkt sich, je stärker die Bürger in Entscheidungen unmittelbar eingebunden werden. Jeder Volksentscheid verlangt umfangreiche Vorabinformationen. Die höchsten Erfolgsaussichten hat der, dem es gelingt, seinen Standpunkt am effektivsten unters Volk zu bringen. Jeder, der das dazu notwendige Geld nicht hat, sollte es gar nicht erst versuchen.

Wer einen schwerfälligen Staat will, der ständig den Herausforderungen der Zeit hinterher hinkt, und wer den Reichen noch mehr Einfluss gewähren will, als sie ohnehin schon haben, der sollte auf direktere Demokratie setzen.

ist schon klar, das ist die übliche hinterhältige erklärung jener, die nicht wollen das des volkes wille durchgesetzt wird.

deiner erklärung nach haben wir also eine diktatur mit einer repräsentativen (repräsentativ als darstellend, oder anders gesagt, sie tut als ob) demokratie.

da keinerlei wahlversprechen bindend sind und unabhängig von wahlversprechen diese, den anschein von demokratie erweckende, regierung nach gut dünken entscheidet )

und ja, welch konsequenz, man müßte das volk informieren vor den abstimmungen. daran hat, wie man oftmals sehen konnte, die diktatur natürlich kein interesse :nono:
möglichkeiten wären reichlich und man hatte seit 45 sicherlich ?keine? zeit die strukturen zur information zu schaffen :nono:

natürlich bräuchte es einige vorlaufzeit um eine volksabstimmung durchzuführen. aber wie du dich anhörst wahrscheinlich jahre-jahrzehnte. da guck mal in die schweiz, die brauchen sicher nicht so lange. da ist es wohl eine frage des wollens. wer nicht will braucht natürlich ewig )

nur mal als beispiel, die einführung des euros war sicher länger bekannt, man hätte da reichlich zeit gehabt die wahlberechtigten zu informieren und eine abstimmung in die wege zu leiten. andere länder haben das auch geschafft, es wäre ja wohl ein absolutes armutszeugnis zu behaupten, die strukturen hätte man in diesem land nicht schaffen können, wenn man denn gewollt hätte )

und nein, es hat nicht damit zu tun ob einer mehr oder weniger geld hat, es wäre die PFLICHT des staates die bürger neutral zu informieren. neutralität ist natürlich schwierig wenn der "demokratisch" staat ein bestimmtes ergebnis wünscht. von den schweizern können wir lernen, aber das ist hier nicht gewünscht. da muss man sich nur ansehen was ein altmeier dem köppel in hart aber fair erklärt hat : sie haben ja gar keine ahnung wie demokratie funktioniert. welch armutszeugnis ist das.

hier in diesem land kann man langsam davon ausgehen das 45 nur die köpfe getauscht wurden und der rest geblieben ist )

 

[Eisbaerin]

Ich denke eher die Reichen müssten Volksabstimmungen fürchten. Sie haben zwar das Kapital, sind aber nicht in der Überzahl. Von daher macht dein Einwand gegen direkte Demokratie keinen Sinn.

richtig, dann würden hier keine banken gerettet, das muß man verhindern, also wird keiner gefragt, da wird gesagt es muß und es wird gemacht.
hätte es bei einer befragung der bürger und einer vorherigen, neutralen aufklärung wie es dazu kam und was es den steuerzahler kosten wird diese rettungen gegeben ? ich schätze eher nicht. der enteignung von steuerzahlern wäre sicher einhalt geboten worden und die zockerbanken leer ausgegangen. )

 

[imho]

ist schon klar, das ist die übliche hinterhältige erklärung jener, die nicht wollen das des volkes wille durchgesetzt wird.

deiner erklärung nach haben wir also eine diktatur mit einer repräsentativen (repräsentativ als darstellend, oder anders gesagt, sie tut als ob) demokratie.

da keinerlei wahlversprechen bindend sind und unabhängig von wahlversprechen diese, den anschein von demokratie erweckende, regierung nach gut dünken entscheidet )

und ja, welch konsequenz, man müßte das volk informieren vor den abstimmungen. daran hat, wie man oftmals sehen konnte, die diktatur natürlich kein interesse :nono:
möglichkeiten wären reichlich und man hatte seit 45 sicherlich ?keine? zeit die strukturen zur information zu schaffen :nono:

natürlich bräuchte es einige vorlaufzeit um eine volksabstimmung durchzuführen. aber wie du dich anhörst wahrscheinlich jahre-jahrzehnte. da guck mal in die schweiz, die brauchen sicher nicht so lange. da ist es wohl eine frage des wollens. wer nicht will braucht natürlich ewig )

nur mal als beispiel, die einführung des euros war sicher länger bekannt, man hätte da reichlich zeit gehabt die wahlberechtigten zu informieren und eine abstimmung in die wege zu leiten. andere länder haben das auch geschafft, es wäre ja wohl ein absolutes armutszeugnis zu behaupten, die strukturen hätte man in diesem land nicht schaffen können, wenn man denn gewollt hätte )

und nein, es hat nicht damit zu tun ob einer mehr oder weniger geld hat, es wäre die PFLICHT des staates die bürger neutral zu informieren. neutralität ist natürlich schwierig wenn der "demokratisch" staat ein bestimmtes ergebnis wünscht. von den schweizern können wir lernen, aber das ist hier nicht gewünscht. da muss man sich nur ansehen was ein altmeier dem köppel in hart aber fair erklärt hat : sie haben ja gar keine ahnung wie demokratie funktioniert. welch armutszeugnis ist das.

hier in diesem land kann man langsam davon ausgehen das 45 nur die köpfe getauscht wurden und der rest geblieben ist )

Schade, dass Du nicht selber googeln kannst. Das ist zwar mit etwas Arbeit verbunden, würde Dir aber so unsinnige Beiträge wie obigen ersparen.

https://www.ch.ch/de/demokratie/politische-rechte/volksinitiative/timelinevolksinitiative/

Die Grafik ist interaktiv. Da siehst Du, dass eine Volksinitiative in der Schweiz Jahre braucht.

Wenn eine neutrale staatliche Information ausreichen würde, wie wir sie von Wahlen kennen, dann frag Dich mal, warum Parteien Wahlkampf betreiben!

Es ist ja nicht so, dass es in Deutschland keine Plebiszite gäbe, auf Länderebene kennen wir sie. Die größte Sorge der Initiatoren ist, das Quorum zu erfüllen. In Umfragen sprechen sich zwar regelmäßig Mehrheiten für Volksbefragungen aus, aber wenn es dann so weit ist, bekommen sie ihren Arsch nicht hoch. Du musst die Leute vorher also informieren und motivieren. Je mehr Geld Du dafür einsetzen kannst, um so höher sind Deine Erfolgsaussichten. Garant dafür, dass sich nicht immer nur einzelne sehr reiche Personen durchsetzen, sind politische Parteien; die können nämlich mit ihrer Infrastruktur und dem ehrenamtlichen Einsatz von Mitgliedern diesen Reichen Paroli bieten - zumindest in der Theorie.

Jeder Abgeordnete, der sich für mehr Plebiszite einsetzt, könnte persönlich für mehr Bürgernähe einsetzen, indem er seine Wähler fragt, wie er abstimmen soll. Das Imperative Mandat, das die GRÜNEN in ihrer Anfangszeit praktizieren wollten, ist zwar nicht verfassungskonform, aber da der Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet ist, kann ihm dieses Gewissen ja sagen, dass er nur so abstimmt, wie seine Wähler das wollen.

Einen ähnlichen Ansatz hatten die Piraten, die moderne Technologien einsetzen wollten, um die Bürger stärker in die politische Arbeit einzubinden. Da sehe ich für die Zukunft Chancen, weil es den enormen Nachteil der zeitlichen Verzögerung bei Volksbefragungen verringern könnte und auch Kosten sparen würde. Ich weiß nicht, wie die Schweizer das machen, aber 100 000 valide Unterschriften zu sammeln, bevor man überhaupt einen Antrag einbringen kann, ist mit herkömmlichen Methoden ein enormer Kraftakt.

 

[Picasso]

...

Es liegt ja in der Hand der regierenden Politiker. Man könnte Volksentscheide erleichtern. Man will es nicht.