- Registriert
- 29 Jan 2015
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 9.716
- Punkte Reaktionen
- 14
- Punkte
- 0
- Geschlecht
Die geschlossene Tür von Frau Merkel
Ist das Demokratie? Wo Volkes Stimme vor „schalldichten Türen“ ausgesperrt wird?
3,3 Millionen Unterschriften wurden europaweit gesammelt, wovon 1,6 Millionen aus Deutschland stammen. Es geht um „Stop das TTIP Abkommen“. Martin Schulz und Cecilia Malmström haben diese Unterschriften in Empfang genommen. Lediglich Angela Merkel verschließt Ohr und Tür.
Der sehr rührige Verein „Mehr Demokratie e.V.“, vertreten durch seine Bundesvorstandssprecher Dr. Michael Efler, Claudine Nierth & Ralf-Uwe Becks schreibt dazu:
<<Das Kanzleramt teilt mit: „Sowohl mit Blick auf die zahlreichen terminlichen Verpflichtungen der Bundeskanzlerin als auch aus Gründen der Gleichbehandlung mit anderen vergleichbaren Initiativen“ sei eine Unterschriftenübergabe nicht möglich. Wir könnten die Unterschriften ja per Post schicken!
Wie, bitte sehr, soll denn die Kluft zu den Gewählten verringert werden, wenn die nicht einmal den politischen Willen von Millionen Bürgerinnen und Bürgern zur Kenntnis nehmen wollen?
Die Frage, wie die Bürgerinnen und Bürger zwischen den Wahlen ihren politischen Willen ausdrücken können, berührt das Mark der Demokratie. Deshalb fordern wir die Einführung des bundesweiten Volksentscheids. Wenn die Menschen eine Sache selbst in die Hand nehmen und einen Volksentscheid durchsetzen können, wird man sie nicht einfach ignorieren und klein reden können. Dann wird mehr mit den Menschen geredet und weniger über ihre Köpfe hinweg entschieden.
Wir fordern, das Demokratieprinzip, das auf kommunaler und auf Länderebene längst gilt, endlich auch auf Bundesebene einzuführen: Das Volk muss mit der direkten Demokratie jederzeit Politik korrigieren und selbst Themen auf die politische Agenda setzen können.
Unterzeichnen Sie jetzt unseren Aufruf!
Die Einführung des bundesweiten Volksentscheids ist bisher an der CDU und an Angela Merkel gescheitert. Deshalb fordern wir die CDU auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben. Nein, die direkte Demokratie schwächt die repräsentative Demokratie nicht, sie stärkt sie! <<
Ich meine: So geht es nicht, dass „die Queen von Berlin“ sich versteckt, wenn Vertreter des Volkes in einer solchen Sache mit dieser Vielzahl von Begehren vorstellig werden. Was meinen Sie? In meinen Augen: Das ist völlige Missachtung der Bürger.
Jedoch schätze ich auch, dass eher das sprichwörtliche Kamel durch ein Nadelöhr gehen wird, als dass im Staat von Ihro Merk(el)würden die Einführung der Möglichkeit eines solchen Volkentscheids zum Tragen kommt.
Denken Sie, dass die Einführung überhaupt sinnvoll wäre? Denn manches würde ja – wider besseren Wissens – aus dem Bauch und nicht auf Wissensgrundlage der zur Sprache stehenden Materie aus dem Kopf entschieden.
Lesen Sie dazu auch: Kanzlerin Merkel möchte Unterschriften von 1,6 Millionen Bürgern gegen TTIP nicht entgegen nehmen
https://deutsch.rt.com/inland/36328-ttip-kanzlerin-mochte-unterschriften-/
Ist das Demokratie? Wo Volkes Stimme vor „schalldichten Türen“ ausgesperrt wird?
3,3 Millionen Unterschriften wurden europaweit gesammelt, wovon 1,6 Millionen aus Deutschland stammen. Es geht um „Stop das TTIP Abkommen“. Martin Schulz und Cecilia Malmström haben diese Unterschriften in Empfang genommen. Lediglich Angela Merkel verschließt Ohr und Tür.
Der sehr rührige Verein „Mehr Demokratie e.V.“, vertreten durch seine Bundesvorstandssprecher Dr. Michael Efler, Claudine Nierth & Ralf-Uwe Becks schreibt dazu:
<<Das Kanzleramt teilt mit: „Sowohl mit Blick auf die zahlreichen terminlichen Verpflichtungen der Bundeskanzlerin als auch aus Gründen der Gleichbehandlung mit anderen vergleichbaren Initiativen“ sei eine Unterschriftenübergabe nicht möglich. Wir könnten die Unterschriften ja per Post schicken!
Wie, bitte sehr, soll denn die Kluft zu den Gewählten verringert werden, wenn die nicht einmal den politischen Willen von Millionen Bürgerinnen und Bürgern zur Kenntnis nehmen wollen?
Die Frage, wie die Bürgerinnen und Bürger zwischen den Wahlen ihren politischen Willen ausdrücken können, berührt das Mark der Demokratie. Deshalb fordern wir die Einführung des bundesweiten Volksentscheids. Wenn die Menschen eine Sache selbst in die Hand nehmen und einen Volksentscheid durchsetzen können, wird man sie nicht einfach ignorieren und klein reden können. Dann wird mehr mit den Menschen geredet und weniger über ihre Köpfe hinweg entschieden.
Wir fordern, das Demokratieprinzip, das auf kommunaler und auf Länderebene längst gilt, endlich auch auf Bundesebene einzuführen: Das Volk muss mit der direkten Demokratie jederzeit Politik korrigieren und selbst Themen auf die politische Agenda setzen können.
Unterzeichnen Sie jetzt unseren Aufruf!
Die Einführung des bundesweiten Volksentscheids ist bisher an der CDU und an Angela Merkel gescheitert. Deshalb fordern wir die CDU auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben. Nein, die direkte Demokratie schwächt die repräsentative Demokratie nicht, sie stärkt sie! <<
Ich meine: So geht es nicht, dass „die Queen von Berlin“ sich versteckt, wenn Vertreter des Volkes in einer solchen Sache mit dieser Vielzahl von Begehren vorstellig werden. Was meinen Sie? In meinen Augen: Das ist völlige Missachtung der Bürger.
Jedoch schätze ich auch, dass eher das sprichwörtliche Kamel durch ein Nadelöhr gehen wird, als dass im Staat von Ihro Merk(el)würden die Einführung der Möglichkeit eines solchen Volkentscheids zum Tragen kommt.
Denken Sie, dass die Einführung überhaupt sinnvoll wäre? Denn manches würde ja – wider besseren Wissens – aus dem Bauch und nicht auf Wissensgrundlage der zur Sprache stehenden Materie aus dem Kopf entschieden.
Lesen Sie dazu auch: Kanzlerin Merkel möchte Unterschriften von 1,6 Millionen Bürgern gegen TTIP nicht entgegen nehmen
https://deutsch.rt.com/inland/36328-ttip-kanzlerin-mochte-unterschriften-/