Du hast es noch nicht mitbekommen, oder?
Selbst hier ist man bereits dran und stellt JEDEN Darknet-Nutzer, als auch die Nutzer von VPN-Diensten und ganz besonders die Anbieter von VPN-Diensten, sowie Anbieter von Darknet-Marktplätzen unter Generalverdacht! Es reicht laut neuster Gesetzteslage bereits, wenn du im Darknet einen VPN-Service anbietest, schon machst du dich strafbar und im schlimmsten Fall räumt dir das SEK die Bude leer!
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Grundsätzlich ist es nachvollziehbar, dass man einen Strafbestand für den Aufbau von Marktplätzen einführt, wonach die Händler keinerlei Steuern abführen.
Das kann ich nachvollziehen, wer aber mal auch hier genauer liest und die Gesetze analysiert, stellt sehr schnell fest, dass es auch hier genau wie bei dem rückgängig machen der Urheberrechts-Entscheidungen mit Artikel 13 und "17", gar nicht um das geht was oben dran steht. Es sind Bevormundungsgesetze, ausgearbeitet um sich weitere Ermächtigungen zu schaffen, damit man mit der vollen Keule des "Gesetzes" Leute verfolgen, mundtot und unter Druck setzen kann! Diese Gesetze sind so modular aufgebaut, dass einem Angst und Bange wird, wenn man sie liest und genauer darüber nachdenkt!
Ich kann auch nicht verstehen, warum die linke Seite nicht auch mal endlich aktiv wird und sich das so alles gefallen lässt, das ist mir ein echtes Rätzel. Denn die Seite ist ja auch die, die immer als erstes bei solchen Sachen wie Anonymität, freies Internet und so sofort aufheult, wenn was "komisches" kommt. Rechtskonservativ ist ja meistens der Part, der sagt :"Jo, ich habe nichts zu verbergen, ich habe eine saubere Weste...". Aber selbst die rechtskonservative Seite geht mittlerweile auf die Barrikaden und hinterfragt ernsthaft solche Sachen und den angeblichen Nutzen dahinter!
Es ist z.B bald verboten VPN-Netzwerke zu nutzen, das heißt, man will hier einführen, dass es NICHT mehr möglich sein wird, anonym im Netz unterwegs zu sein!
Hinzu wird dann auch noch kommen, was bereits nächsten Monat abgesegnet werden wird in der EU,
es besteht in einigen Jahren für länger hier Lebende eine FINGERABDRUCKPFLICHT in den Personalausweisen.
Interessiert sich momentan wieder kein Schwein für, wird es durchgesetzt, ist das Gebrülle wieder groß und keiner wills gewusst haben!
Hier ist bereits schon EU-weit die Geldbuße festgelegt, wenn du dich weigerst, sind dann nämlich 3000€, und das teilweise beliebig oft verhängt.
Und wenn man dann nur die Frage stellt :"Nur für länger hier Lebende? Nicht für Schutzsuchende?"
Dann kommt wieder die Nazikeule und man verweist auf die Flüchtlingskonvention,
ALLE "Hilfsorganisationen" werden dann wieder ganz nervös vorpreschen und sofort mit übertriebenen Kampagnen gegen Rechts und solchen Klamotten glänzen!
Auch mit dem Kommunikationsgeheimnis, viele werden wohlmöglich erst aufmerksam, wenn der Staat wie in China private Post systematisch öffnet und Zensoren unpassende Passagen in Weihnachtskarten schwärzen! Die Gesetzeslage wird gerade mit Hochdruck so umgebaut, dass sowas in absehbarer Zukunft möglich sein wird. Auch wird es mit diesen Gesetzmodulen bald sicherlich möglich sein, wenn man in einem PRIVATEN Brief auch nur im entferntesten etwas gegen die politische Korrektheit verstoßendes zu seiner Oma schreibt, dass man dann dafür verurteilt werden kann!
Hier verstehe ich die Leute nicht, das sind alles so Sachen, dass erkennen und sehen, wenn sie nicht ganz kernbehindert sind bereits Sekretärinnen, oder Azubis im ersten Lehrjahr in Juraberufen...
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Auch hier mal wieder interessant, das Thema wurde aufgeworfen und drei Wochen später war es in ein Gesetz gegossen!
Das ist in so einer enormen Geschwindigkeit bei "normalen" Gesetztes NIEMALS möglich!
Sobald es solche Sachen wie automatische Diätenerhöhungen sind,
oder mehr Überwachung,
erzwungener Impfschutz,
Netzfilter und und und,
ist das alles immer mit rasender Geschwindigkeit möglich.
Ein Schelm, wer dort böse Hintergedanken hegt!
"Normale" Gesetze brauchen meistens MINDESTENS 30-100 Wochen bis sie durch sind, wenn man damit überhaupt hinkommt!
Ich bin gespannt, wann der Tag kommt wo die ganze Suppe hier überkocht und Zehntausende, wenn nicht gar Hunderttausende vor dem Bundestag stehen werden und JEDEN EINZELNEN Politiker dort rausziehen werden und deutschlandweit mal ECHTE Hetzjagdten stattfinden werden... In den letzten 3 Jahren hat der ganze Mist erst richtig fahrt aufgenommen und ein Bevormundungsgesetz / Generalverdachtsgesetz jagt das nächste!
Wehe dem Berlin, wenn das Bargeld fällt! Dann dürfen die sich ganz ganz warm anziehen!
Da bringen dann Panzerfahrzeuge und Bundeswehr Übungen unter dem Terrorvorwand ( die eigentlich dazu bestimmt sind Volksaufstände niederzuschlagen ) auch nichts mehr!