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Braucht Deutschland eine große demokratische Rechtspartei?
Meiner Meinung nach wird in der Flüchtlingsfrage eines ganz deutlich: Sehr viele Deutsche fühlen sich von den Parteien nicht (mehr) vertreten. Mir geht es auch so.
Die aktuelle Flüchtlingspolitik hat mich verblüfft, v.a. hätte ich es vor ein paar Wochen nicht für möglich gehalten, dass sich mein bisher wohlwollendes Bild von Merkel in so kurzer Zeit in das krasse Gegenteil wandeln könnte.
Franz Josef Strauß äußerte einmal: „Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“ . Das entsprach jahrzehntelang auch der Wirklichkeit. Man hatte das Gefühl, dass auch maßvolle rechte Standpunkte in einem demokratischen Rahmen vertreten wurden. Allerdings war das politische Klima in den 1970er und 1980er Jahren sehr "polarisiert", manchmal geradezu von Feindschaft geprägt.
Dann rückten die Sozialdemokraten nach rechts (Blair, Schröder), später die Christdemokraten - vor allem unter Merkel - nach links. Ich fand das eigentlich wohltuend - in Erinnerung an das feindliche politische Klima von früher.
Die "linke" Flüchtlingspolitik von Merkel hat jetzt aber eine neue Situation geschaffen. Es ergibt sich ein klarer "rechter" Standpunkt, der die Politik der offenen Grenze entschieden verurteilt - mit guten Gründen. Es handelt sich bei der Hauptgruppe der "Flüchtlinge" - den "Syrern" - meist nicht um Flüchtlinge, die in Deutschland geschützt werden müssten. Gefahren für Leib und Leben bestehen in den Lagern außerhalb Syriens nicht mehr. Leider sind sie in den Lagern bisher nicht ausreichend versorgt worden, was man aber schon längst hätte ändern können.
Der linke Mainstream in der Gesellschaft mit Merkel an der Spitze hat seine Meinung einem großen Teil des Volkes, der in einer existenziellen Frage anderer Meinung ist, rücksichtslos diktiert. Viele Millionen Deutsche, die überhaupt nicht einverstanden sind, müssen mit einem Gefühl der Hilflosigkeit zusehen.
Für diesen "rechten" Standpunkt in der Flüchtlingsfrage gibt es keine wirksame politische Vertretung im Parteienspektrum.
Über die NPD will ich nicht diskutieren. Die CDU kann man als Merkels Wahlverein wohl "abschreiben". Die CSU ist zu sehr an Merkel gebunden und müsste sich letztlich auch bundesweit ausdehnen. Die ALFA-Partei ist (noch) nicht handlungsfähig. Gegen die AfD habe ich Bedenken, weil Fremdenfeindlichkeit verbreitet ist. Gegner sollten aber nicht die "Flüchtlinge" sein. Sie wollen ein besseres Leben, was ich verstehen kann, man muss ihnen aber von vorherein unmissverständlich klar machen, dass sie auf Zuzug nach Deutschland keinen Anspruch haben.
Ich werde bei den nächsten Wahlen wahrscheinlich aus Protest die AfD wählen. Viele werden das auch tun, obwohl ihnen einiges an der AfD nicht gefällt.
Das kann aber keine Lösung sein. Es sollte eine große, starke und demokratische Rechtspartei geben, die maßvolle "rechte" Standpunkte vertritt und eine diktatorische linke Politik wie in der Flüchtlingsfrage in die Schranken weist.
Vielleicht würden auch die Brandanschläge aufhören, die anscheinend vor allem einen extremen Ausdruck von Hilflosigkeit darstellen, wenn die oft spontan und unter Alkoholeinfluss handelnden Täter das Gefühl hätten, dass ihre Meinung zumindest ansatzweise gehört werde.
Dass es in Deutschland keine solche Rechtspartei gibt, liegt auch an den Medien. Sie sind zwar keine "Lügenpresse", aber die Wirkung der Berichterstattung ist dennoch fatal: Der Eindruck wird vermittelt, es gebe nur es zwei Lager, nämlich die Guten, die den Flüchtlingen mit "Willkommenskultur" begegnen und die Bösen, die Flüchtlingslager anzünden. Andersdenkende werden als Naziverdächtige eingeschüchtert. Erst allmählich ändert sich das.
Meiner Meinung nach wird in der Flüchtlingsfrage eines ganz deutlich: Sehr viele Deutsche fühlen sich von den Parteien nicht (mehr) vertreten. Mir geht es auch so.
Die aktuelle Flüchtlingspolitik hat mich verblüfft, v.a. hätte ich es vor ein paar Wochen nicht für möglich gehalten, dass sich mein bisher wohlwollendes Bild von Merkel in so kurzer Zeit in das krasse Gegenteil wandeln könnte.
Franz Josef Strauß äußerte einmal: „Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“ . Das entsprach jahrzehntelang auch der Wirklichkeit. Man hatte das Gefühl, dass auch maßvolle rechte Standpunkte in einem demokratischen Rahmen vertreten wurden. Allerdings war das politische Klima in den 1970er und 1980er Jahren sehr "polarisiert", manchmal geradezu von Feindschaft geprägt.
Dann rückten die Sozialdemokraten nach rechts (Blair, Schröder), später die Christdemokraten - vor allem unter Merkel - nach links. Ich fand das eigentlich wohltuend - in Erinnerung an das feindliche politische Klima von früher.
Die "linke" Flüchtlingspolitik von Merkel hat jetzt aber eine neue Situation geschaffen. Es ergibt sich ein klarer "rechter" Standpunkt, der die Politik der offenen Grenze entschieden verurteilt - mit guten Gründen. Es handelt sich bei der Hauptgruppe der "Flüchtlinge" - den "Syrern" - meist nicht um Flüchtlinge, die in Deutschland geschützt werden müssten. Gefahren für Leib und Leben bestehen in den Lagern außerhalb Syriens nicht mehr. Leider sind sie in den Lagern bisher nicht ausreichend versorgt worden, was man aber schon längst hätte ändern können.
Der linke Mainstream in der Gesellschaft mit Merkel an der Spitze hat seine Meinung einem großen Teil des Volkes, der in einer existenziellen Frage anderer Meinung ist, rücksichtslos diktiert. Viele Millionen Deutsche, die überhaupt nicht einverstanden sind, müssen mit einem Gefühl der Hilflosigkeit zusehen.
Für diesen "rechten" Standpunkt in der Flüchtlingsfrage gibt es keine wirksame politische Vertretung im Parteienspektrum.
Über die NPD will ich nicht diskutieren. Die CDU kann man als Merkels Wahlverein wohl "abschreiben". Die CSU ist zu sehr an Merkel gebunden und müsste sich letztlich auch bundesweit ausdehnen. Die ALFA-Partei ist (noch) nicht handlungsfähig. Gegen die AfD habe ich Bedenken, weil Fremdenfeindlichkeit verbreitet ist. Gegner sollten aber nicht die "Flüchtlinge" sein. Sie wollen ein besseres Leben, was ich verstehen kann, man muss ihnen aber von vorherein unmissverständlich klar machen, dass sie auf Zuzug nach Deutschland keinen Anspruch haben.
Ich werde bei den nächsten Wahlen wahrscheinlich aus Protest die AfD wählen. Viele werden das auch tun, obwohl ihnen einiges an der AfD nicht gefällt.
Das kann aber keine Lösung sein. Es sollte eine große, starke und demokratische Rechtspartei geben, die maßvolle "rechte" Standpunkte vertritt und eine diktatorische linke Politik wie in der Flüchtlingsfrage in die Schranken weist.
Vielleicht würden auch die Brandanschläge aufhören, die anscheinend vor allem einen extremen Ausdruck von Hilflosigkeit darstellen, wenn die oft spontan und unter Alkoholeinfluss handelnden Täter das Gefühl hätten, dass ihre Meinung zumindest ansatzweise gehört werde.
Dass es in Deutschland keine solche Rechtspartei gibt, liegt auch an den Medien. Sie sind zwar keine "Lügenpresse", aber die Wirkung der Berichterstattung ist dennoch fatal: Der Eindruck wird vermittelt, es gebe nur es zwei Lager, nämlich die Guten, die den Flüchtlingen mit "Willkommenskultur" begegnen und die Bösen, die Flüchtlingslager anzünden. Andersdenkende werden als Naziverdächtige eingeschüchtert. Erst allmählich ändert sich das.