[B]Wozu benötigen wir Volksabstimmungen ala Schweiz ? [/B]

[GLÜ2010]

[B]Wozu benötigen wir Volksabstimmungen ala Schweiz ? [/B]

Wozu benötigen wir Volksabstimmungen ala Schweiz ?

Um anstelle dieser demokratisch gewählten Lobbykratie eine lebendige funktionsfähige Demokratie zu erhalten , benötigen wir neben Bundestag und Bundesrat ein 3. Instrument zur KORREKTUR , das in der Lage ist Blockaden zu beheben(Bundesrat 2/3 Mehrheit) und im Ernstfall den langfristigen mehrheitlichen Willen der Wahlberechtigten gegenüber den dominierenden Lobbyeinflüssen durchzusetzen kann.

Wir müssen jedoch tunlichst darauf achten , dass wir nicht ein weiteres Blockade-Instrument schaffen .

Wie Stuttgart 21 oder die Anti-Atom-Demos zeigen , ist nicht die Politik-Verdrossenheit sondern lediglich die POLITIKER-Verdrossenheit in diesem UNSEREM Lande groß .

Dies beruht drauf , dass unsere Politiker in zunehmenden Maße auf mehrheitliche Volksmeinungen pfeifen , auch wenn diese langfristig von der überwiegenden MEHRHEIT der Wahlberechtigten getragen werden . Siehe Atomausstieg , Spekulanten-Steuer , Verbot von ungedeckten Leerverkäufen , Mindestlohn statt Hartz 4–Lohn-Dauersubventionen , Pharmapreise etc. .

All diese Entscheidungen werden im Wesentlichen von Lobbyisten beeinflusst und entsprechen nicht dem mehrheitlichen Willen der Wähler .

Hinzu kommt , dass seit Jahrzehnten die JEWEILIGE Opposition Regierungsentscheidungen , die nichts mit Länderinteressen zu tun haben , über den Bundesrat (der Länderinteressen vertreten soll ,)mit einfacher Mehrheit blockiert.

Statt der erforderlichen einfachen Mehrheit würde hier eine 2/3 Mehrheit Parteipolitische-Blockaden verhindern . Bei wirklichen Länderinteressen würde man sich schon über Parteigrenzen hinweg verständigen .

Dies weiß man seit Ewigkeiten und was geschieht . Selbst die Große-Koalition sah sich nicht in der Lage eine 2/3 Mehrheit durch zusetzen .

Die Landesfürsten müssten ja der Schmälerung IHRER Macht zustimmen .

Man kann nicht erwarten , dass die Frösche selber Ihre Sümpfe trockenlegen , wußte schon Graf Lambsdorff .

Um diese Blockaden zu beheben und um im Ernstfall den langfristigen mehrheitlichen Willen der Wahlberechtigten durchzusetzen , benötigen wir ein 3. Instrument zur Korrektur .

Dieses 3. Instrument könnten Volksabstimmungen in Anlehnung an das Schweizer-Modell sein .

Es wird daher Zeit das wir endlich Volksabstimmungen ähnlich dem Schweizer-Modell durchsetzen .

Damit wir eine lebendige funktionsfähige Demokratie erhalten , benötigen Volksabstimmungen natürlich ein entsprechendes Regelwerk , um nicht zu einem weiteren BLOCKADE-Instrument zu verkommen (siehe Bundesrat).

Es gibt bei Volksabstimmungen in der Schweiz generell kein Quorum, somit entscheidet stets die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen über Annahme oder Ablehnung der Vorlage; (zudem muss es auf Bundesebene bei Verfassungsänderungen und andere obligatorische Referenden auch in der Mehrheit der Kantone eine zustimmende Mehrheit geben, das sogenannte Ständemehr. In der Schweizer zweistufigen Volksgesetzgebung ist sie der zweite und abschliessende Schritt des Verfahrens.)


Um Blockaden durch Minderheiten zu vermeiden würde ich im Gegensatz zur Schweiz eine Mindestwahlbeteiligung z.B. über 60% und eine erforderliche 2/3 Mehrheit der abgegebenen Stimmen vorschlagen . Besser wäre vielleicht 60% bis 2/3 Stimmen ALLER Wahlberechtigten .


Mit diesem Instrument könnte man endlich die Bundesrats-Blockaden durch die jeweilige Opposition beheben . Allein dies würde unsere Demokratie wesentlich effizienter machen.

Wie sagte schon Graf Lambsdorff vor einigen Jahrzehnten :
``Man kann nicht erwarten ,dass die Frösche IHRE Sümpfe selber trocken legen .´´

Darum benötigen wir ein 3. Instrument !!!

Als nächstes könnten wir Themen mit Volksmehrheiten wie z.B. Atomausstieg , Spekulationssteuer und Ersatz von Hartz 4-Dauersubventionen durch Mindestlohn einer Volksabstimmung zu führen .

Welches Procedere wäre vor einer Volksabstimmung erforderlich ?

Als 1. müsste zu dem Thema eine Unterschriften-Liste in Umlauf gebracht werden .

Bei einer definierten Anzahl von Unterschriften müsste eine breite öffentliche Diskussion in Gang gesetzt werden , ähnlich wie es der inzwischen altersweise Heiner Geißler bei Stuttgart 21 beeindruckend vorgemacht hat . Auch die teilnehmenden Bürger haben bewiesen , dass sich Ihr Sachverstand durchaus mit dem von Politikern und sogar Planern messen kann .

Dann kann die Regierung Korrekturen und Gegenvorschläge in die öffentliche Diskussion einbringen .

Erst wenn hierbei keine Einigung zu erzielen ist , kommt es zur Volksabstimmung .

Volksabstimmungen hätten weiterhin folgende positive Effekte :

1. Unsere Politiker würden sich um mehr Transparenz bemühen und sich weniger von Lobbyisten unter Druck setzen lassen , damit Sie Volksabstimmungen möglichst vermeiden.

2. Die Genehmigungsverfahren könnten verkürzt werden , da Bedenken ja VORHER ausgeräumt wurden und nicht im Nachhinein wie jetzt bei Stuttgart 21 .

Wir können nicht erwarten , dass unsere Politiker uns Volksabstimmungen ohne Druck unsererseits schenken werden . Sie haben es in Jahrzehnten ja nicht einmal geschafft , die Blockade über den Bundesrat zu beheben , obwohl Sie immer wieder selbst davon in der Regierung betroffen waren .

Es wird uns nicht erspart bleiben , dafür friedlich demonstrierend ala Stuttgart 21 auf die Straße zu gehen .

Was friedliche Demonstrationen vermögen , haben uns unter wesentlich schwierigeren Bedingungen die Montagsdemonstrationen in Leipzig gezeigt . Unvergessen ist Gandhi, der mit friedlichen Methoden Indien von der Kolonialherrschaft befreit hat .

Um wie viel leichter haben wir es da in unserer demokratisch gewählten LOBBYKRATY !

Wir müssen es nur wollen !!!

Die Hoffnung stirbt zuletzt .
Bürger einer demokratisch gewählten LOBBYKRATIE

GLÜ2010

 

[Erik_11]

Volkabstimmung

Dies beruht drauf , dass unsere Politiker in zunehmenden Maße auf mehrheitliche Volksmeinungen pfeifen , auch wenn diese langfristig von der überwiegenden MEHRHEIT der Wahlberechtigten getragen werden . Siehe Atomausstieg , Spekulanten-Steuer , Verbot von ungedeckten Leerverkäufen , Mindestlohn statt Hartz 4–Lohn-Dauersubventionen , Pharmapreise
etc.

Volksabstimmung wäre das einzige Instrument , gekaufte Entscheidungen , zu korrigieren !

Ich frage mich warum in jedem gesetzgebenden Ausschuss , Berater bestimmter Interessen Gruppen anwesend sein müssen , die ihre Vorstellungen einbringen können , die dann in der Regel , fast wortgetreu im fertigen Gesetz übernommen werden!

Zeig mir ein Gesetz der letzten 2 Jahre das dem Souverän dienlich gewesen wäre , stattdessen , ging jede Einsparung , jede Reparatur der kriminellen Machenschaften unsere so genannten Eliten, mit der Kürzung der Bezüge und damit ein Stück Lebens-Standard der breiten Masse einher !

Mehr Netto vom Brutto wie einst die Bonsai - Freiheitsstatue in jedes Mikrofon brüllte , ist doch längst als Wahl- Gag abgehakt ,... die Statue als Polit - Clown , selbst von seinen amerikanischen Freunden geoutet !

Dennoch empfinde ich die Gewichtung falsch , natürlich sind Spekulanten -Steuer , Hart4 Gesetze , Atomausstieg , Leerverkäufe , Billig Löhne usw . jeden nur erdenklichen beharrlichen Protest wert !

Aber viel wichtiger , weil das Volk , die Konsequenzen tragen muss . wäre zum Beispiel , die Volksabstimmung , bei der Vorbereitung und Durchführung , eines Völkerrechts widrigen Angriffskrieges der Überfall auf Afghanistan zb , die militärische Unterstützung des Welt-Kapitals bei seinen Raubzügen zu allen Ressourcen dieser Welt !

Einhergehend mit unendlichem Leid der Mütter und Kinder, mit Tränen, Hunger, Not und Elend , jenseits von dem was gemeinhin als Menschenwürde anerkannt ist ,.......... wir können sagen wir waren dabei !

Was sagen wir unsern Enkeln , wo wir waren , warum wir nichts unternahmen , eine Frage die unsern Eltern und Großeltern immer wieder gestellt wurde , wir können nicht mal sagen , wir wussten das nicht , ich sehe die Bilder der brennenden Kinder in Vietnam immer noch vor mir , seither sind die Information noch transparenter, besser geworden ...........also , was antworten wir dann ?

Nur weil diese Völker nicht über die militärischen Mittel verfügen , unsere Städte , wie einst die so genannten Alliierten , in einer Nacht 14 Tage vor Kriegsende , Dresden in Schutt und Asche zu legen dabei 35000 Menschen Kinder, Frauen und Greise ermordeten , fühlen wir uns relativ sicher, Anschläge nennen wir terroristisch , verbrecherisch , feige , und benutzen exakt die Dialektik der Nazis , so nannten sie , die französische Resistance , die Partisanen oder anderer Freiheitskämpfer , die sich mit der Besetzung und Plünderung ihres Landes nicht abfinden wollten!

Deshalb abschließend Volksabstimmung , es wird Zeit , denn je mehr abstimmen je teurer wird es zu korrumpieren ! Aber Vorsicht , so einfach werden diese Gangster nicht Gerechtigkeit zulassen , sie kennen keine Skrupel, und keine Moral , das schlimmste sie halten das für legitim !


In diesem Sinne ; "Alles wird gut !"......... Erik

 

[Erik_11]

Um das nochmal in Erinnerung zu rufen , ich äußerte mich am 09. 11. 10 in mehreren Foren zum Thema Stuttgart 21 , ich sagte mit folgendem Post das Ergebnis voraus , es bestätigt die Notwendigkeit , von Volksabstimmungen !

Stuttgart 21 zeigt eindeutig , was von der Demokratie dieser Republik zu halten ist ! Nicht das irgendjemand glauben könnte , der Bau ließe sich auf halten , ....... wie auch ? Die Lobbyisten haben ihren Obolus zur Erlangung
ihrer Goldgrube längst entrichtet , nun verlangen sie die Gegenleistung , keiner unserer Volksvertreter , wäre in der Lage , bereits geleistete Zahlungen zurück zu erstatten , ganz zu schweigen , die auf sie zukommenden Regressansprüche zu begleichen ! Folglich knüppelt man den Souverän ( das Volk) nieder !

Was bilden sich diese Plebs ein , nicht umsonst hat man mit Frau Merkel und Herrn de Maiziere , zwei Leute , aus dem Land , in dem man wußte wie mit aufmüpfigen Bürgern zu verfahren ist !

Man kommentiert wie so oft mit unvorstellbarer Arroganz , die Vorgänge ,mit Renitenz und Angriffen des Souveräns auf die Polizei , obwohl Fernsehbilder eine gänzlich andere Wahrnehmung vermitteln , schämt man sich nicht dies immer und immer zu wiedeholen !

Diese Bilder zeigen Polizisten , die mit unglaublicher Brutalität auf alles schlagen was sich bewegt, es macht den Eindruck das besonders ältere Herrschaften , hier macht man keinen Unterschied , ob Männlein oder
Weiblein , Hauptsache relativ wehrlos , das Objekt ihrer Begierde wären ! Eingerüstet wie die Kreuzritter , schämt man sich nicht von verletzten Polizisten zu reden !

In diesem Sinne :" Alles wird gut !"

 

[Pommes]

@ Erik_11

Zitat:Volksabstimmung wäre das einzige Instrument , gekaufte Entscheidungen , zu korrigieren !

Deswegen wird es auch nie welche geben, jedenfalls nicht bei uns.

Es ist auch ziemlich vermessen auf die Schweiz zu verweisen, denn in der Schweiz wird das Geld mit dem Geld anderer Menschen verdient, dass Humankapital, also die Arbeitskraft der Bürger, hat da lange nicht den Stellenwert wie bei uns.
Die Deutschland GmbH ist auf billige Arbeit angewiesen, und man wird den Teufel tun und sich vom Proletariat die Butter vom Brot nehmen zu lassen.
Man wird hierzulande eher einen Bürgerkrieg anzetteln, als die absolute Macht zu verlieren.
Nach dem ersten Weltkrieg wurden die basisdemokratischen Bestrebungen der Räterepublik, von den Freikorps der Kapitalisten in den Dreck getreten.
Die Folge war, dass dem Faschismus Tür und Tor offen standen.

 

[deserd]

Sehr gut ausgeführt, excellenter Beitrag, Erik!

 

[GLÜ2010]

@ Erik_11



Deswegen wird es auch nie welche geben, jedenfalls nicht bei uns.

Verzage nicht oh Häuflein klein . Wer wird denn so schnell die Flinte ins Korn schmeißen ?! s.o. ``Was friedliche Demonstrationen vermögen , haben uns unter wesentlich schwierigeren Bedingungen die Montagsdemonstrationen in Leipzig gezeigt . Unvergessen ist Gandhi, der mit friedlichen Methoden Indien von der Kolonialherrschaft befreit hat .
Um wie viel leichter haben wir es da in unserer demokratisch gewählten LOBBYKRATY ! ´´

Vielleicht klappt es ja schon wenn bei Stuttgart 21 der Streßtest negativ ausfällt und die CDU die Landtagswahl verliert . So verfahren die Situation dort allerdings ist wäre der Ausgang einer Volksbefragung allerdings ungewiß, aber immerhin ein Anfang . Andere Themen sind da mit Sicherheit wichtiger , ich gebe da auch Erik 11 recht .

Danken wir trotzdem den schwäbischen Otto-Normalbürgern , Sie haben uns daran erinnert , was mit friedlichen Demonstrationen zu erreichen ist .

Wir sollten keinesfalls den RADIKALINSKIS wieder das Feld überlassen !
Methode Stuttgart 21 ist da effektiver .

Die Deutschland GmbH ist auf billige Arbeit angewiesen, und man wird den Teufel tun und sich vom Proletariat die Butter vom Brot nehmen zu lassen.
Man wird hierzulande eher einen Bürgerkrieg anzetteln, als die absolute Macht zu verlieren.

Ich bin da optimistischer . So schnell schießen die Preußen nicht . Dafür steckt Ihnen Stuttgart 21 zu tief in den Knochen .

Die Hoffnung stirbt zuletzt .
Bürger einer demokratisch gewählten LOBBYKRATIE

GLÜ2010

 

[Pommes]

Verzage nicht oh Häuflein klein . Wer wird denn so schnell die Flinte ins Korn schmeißen ?! s.o. ``Was friedliche Demonstrationen vermögen , haben uns unter wesentlich schwierigeren Bedingungen die Montagsdemonstrationen in Leipzig gezeigt . Unvergessen ist Gandhi, der mit friedlichen Methoden Indien von der Kolonialherrschaft befreit hat .
Um wie viel leichter haben wir es da in unserer demokratisch gewählten LOBBYKRATY ! ´´

Vielleicht klappt es ja schon wenn bei Stuttgart 21 der Streßtest negativ ausfällt und die CDU die Landtagswahl verliert . So verfahren die Situation dort allerdings ist wäre der Ausgang einer Volksbefragung allerdings ungewiß, aber immerhin ein Anfang . Andere Themen sind da mit Sicherheit wichtiger , ich gebe da auch Erik 11 recht .

Danken wir trotzdem den schwäbischen Otto-Normalbürgern , Sie haben uns daran erinnert , was mit friedlichen Demonstrationen zu erreichen ist .

Wir sollten keinesfalls den RADIKALINSKIS wieder das Feld überlassen !
Methode Stuttgart 21 ist da effektiver .




Ich bin da optimistischer . So schnell schießen die Preußen nicht . Dafür steckt Ihnen Stuttgart 21 zu tief in den Knochen .

Die Hoffnung stirbt zuletzt .
Bürger einer demokratisch gewählten LOBBYKRATIE

GLÜ2010

Doch, gerade die waren da sehr schnell bei der Sache.

Heute kommt der Faschismus durch die Hintertür und zwar in Form der Volksverhetzer, die Bücher schreibenden kleinen Schmierfinken, die das Volk gegen Minderheiten aufbringen, um hinterher einen Schuldigen präsentieren zu können.
Im zweiten Akt kommt dann der Staatsterror gegen das eigene Volk, damit die Saat aufgeht und die vermeinlich Schuldigen den Zorn des Volkes auf sich ziehen.
Dann ist es schon zu spät, wenn der Pöbel nach der starken Frau ruft: "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit." Ist der Faschismus nicht mehr zu verhindern.

 

[GLÜ2010]

Volksabstimmung WÄRE das einzige Instrument , gekaufte Entscheidungen , zu korrigieren !

Ich frage mich warum in jedem gesetzgebenden Ausschuss , Berater bestimmter Interessen Gruppen anwesend sein müssen , die ihre Vorstellungen einbringen können , die dann in der Regel , fast wortgetreu im fertigen Gesetz übernommen werden!
Zeig mir ein Gesetz der letzten 2 Jahre das dem Souverän dienlich gewesen wäre , stattdessen , ging jede Einsparung , jede Reparatur der kriminellen Machenschaften unsere so genannten Eliten, mit der Kürzung der Bezüge und damit ein Stück Lebens-Standard der breiten Masse einher !

Wir Otto-Normalbürger sollten uns nicht mehr mit WÄRE zufrieden geben sondern friedlich demonstrierend auf die Straße gehen um Volksabstimmungen durchzusetzen .

Dennoch empfinde ich die Gewichtung falsch , natürlich sind Spekulanten -Steuer , Hart4 Gesetze , Atomausstieg , Leerverkäufe , Billig Löhne usw . jeden nur erdenklichen beharrlichen Protest wert !

Aber viel wichtiger , weil das Volk , die Konsequenzen tragen muss . wäre zum Beispiel , die Volksabstimmung , bei der Vorbereitung und Durchführung , eines Völkerrechts widrigen Angriffskrieges der Überfall auf Afghanistan zb Erik

Wahrscheinlich wären Volksabstimmungen auf diesem Gebiet mindestens genau so wichtig wenn nicht noch wichtiger , aber hierzu bedarf es sicherlich einer langjährigen Abstimmungskultur . Die ersten Abstimmungen sollte man daher aus meiner Sicht auf weniger komplizierten Gebieten anstreben .

Selbst Stuttgart 21 wird womöglich mit einer Abstimmungsniederlage enden , weil die Entscheidungen viel zu weit fortgeschritten waren , bevor unsere Proteste begannen . Ich begrüße trotzdem die Proteste , weil sie uns zeigen was Otto-Normalbürger erreichen kann , wenn wir nur rechtzeitig unseren Protest mit Methode Stuttgart 21 Aufmerksamkeit verschaffen .

Wesentlich wichtiger erscheint mir gegen die AKW- Laufzeitverlängerung zu protestieren . Sie hat nicht nur mit der ach so beliebten Provit-MAXIMIERUNG von 4 Monopolisten zu tun . Es genügt bei den alten AKW´s 1 Kamikaze in einem Doppelsitz-Paragleiter um einen Gau auszulösen der ganz Mitteleuropa verwüstet . Die Menschenopfer wären sicherlich höher als in den erwähnten Kriegen . Weite Landstriche wären auf lange Zeit unbewohnbar .

Was nutzen mir da Leute wie Röttgen , die angeblich kürzere Laufzeiten wollen und diese alten AKW´s vorzeitig vom Netz nehmen wollen . Unser heißgeliebte Kanzlerin lädt Ihren Fachminister einfach mit der Begründung aus , bei den Verhandlungen mit den 4 Monopolisten handle es sich lediglich um Finanzangelegenheiten (was wir ja bei den meisten Beschlüssen sowie so vermuten ) .
Röttgen toppt das ganze noch , in dem er diese Ausladung gut heißt diese Beschlüsse die seinen Worten völlig widersprechen verteidigt . Die Krönung ist allerdings das unsere Kanzlerin die Verhökerung unserer Sicherheit als ENERGIEREVOLUTION verkauft !!

Es wird also höchste Zeit , das wir zur Verteidigung unserer ureigensten Sicherheitsinteressen gegen diese Laufzeitverlängerung auf die Straße gehen und hierfür eine Volksabstimmung durchsetzen .


S.o. `` Was friedliche Demonstrationen vermögen , haben uns unter wesentlich schwierigeren Bedingungen die Montagsdemonstrationen in Leipzig gezeigt . Unvergessen ist Gandhi, der mit friedlichen Methoden Indien von der Kolonialherrschaft befreit hat .

Um wie viel leichter haben wir es da in unserer demokratisch gewählten LOBBYKRATY !
Wir müssen es nur wollen !!! ´´

Die Hoffnung stirbt zuletzt .
Bürger einer demokratisch gewählten LOBBYKRATIE


GLÜ2010