Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

"Asylanten müssen draussen bleiben" sorgt für Aufregung

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

Registriert
21 Sep 2012
Zuletzt online:
Beiträge
10.461
Punkte Reaktionen
2.771
Punkte
109.820
Ort
Franken
Website
www.cophila.de
Geschlecht
"Asylanten müssen draussen bleiben" sorgt für Aufregung

Ein übliches Ladenschild in Selb (Bayern) schlägt hohe Wellen, drauf steht: "Asylanten müssen draussen bleiben".

https://www.tvo.de/selb-asylanten-muessen-draussen-bleiben-204207/

Der Fall beschäftigt jetzt die Kripo und Staatsanwaltschaft Hof. Geprüft wird, ob hier der Straftatbestand der Volksverhetzung oder Beleidigung vorliegt.

Was meint ihr, handelt es sich beim dem Hinweisschild um Volksverhetzung oder Hausrecht :confused:
 

Schipanski

Deutscher Bundespräsident
Registriert
2 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
20.856
Punkte Reaktionen
25.982
Punkte
63.820
Geschlecht
--
In der Form mit dem Hund absolut taktlos, bzw. bescheuert. Ansonsten wüsste ich nicht was das anderes sein sollte als Gebrauch des Hausrechts.

Nur da kommt dann das nächste Problem zum Tragen: Wie erkennt man einen Asylanten? Also ebenfalls irgendwie doof, weil pauschal den "südländisch" aussehenden Typ Mensch aussperren ist in etwa so wie manche Lokale es umgekehrt mit "Nazis" gemacht haben. Woran würden sie diese erkennen? An der Glatze etwa? Oder Gesinnungstest an der Tür?

Also letztenendes zwar verständlich, wenn ein Ladenbesitzer mit einer bestimmten Gruppe schlechte Erfahrungen gemacht hat aber trotzdem schwer in die Tat umzusetzen.
 

Pommes

Freiwirtschaftler
Registriert
22 Jun 2009
Zuletzt online:
Beiträge
54.058
Punkte Reaktionen
20.238
Punkte
69.820
Geschlecht
Ein übliches Ladenschild in Selb (Bayern) schlägt hohe Wellen, drauf steht: "Asylanten müssen draussen bleiben".

https://www.tvo.de/selb-asylanten-muessen-draussen-bleiben-204207/

Der Fall beschäftigt jetzt die Kripo und Staatsanwaltschaft Hof. Geprüft wird, ob hier der Straftatbestand der Volksverhetzung oder Beleidigung vorliegt.

Was meint ihr, handelt es sich beim dem Hinweisschild um Volksverhetzung oder Hausrecht :confused:

Ich würde das wohl eher als Hausrecht betrachten, aber es ist schlecht gemacht, der Hund hätte da nicht drauf gedurft.
Ich habe zuhause ganz legitim ein Schild an der Tür das Bettler und Hausierer abweist, niemand käme auf die Idee darin eine Volksverhetzung zu sehen.
Wenn nun ein Ladenbesitzer schlechte Erfahrung mit Diebstahl in Verbindung mit Asylanten gemacht hat, ist es nach meinem Dafürhalten sein gutes Recht sich solche Kundschaft vom Hals zu halten, es ist ihm nicht zuzumuten jeden Kunden zu beobachten, zudem sind muslimische Frauen oft auch dermaßen maskiert das die gar nicht erkenntlich sind, einzelne Hausverbote wären also gar nicht durchsetzbar.
Wie gesagt ich denke er ist berechtigt sein Eigentum zu schützen, er hat es nur schlecht gemacht, der Hund auf dem Schild war überflüssig, heute macht mir jeder Schilderfritze nach meiner Vorlage ein passendes Schild, meines hätte anders ausgesehen.
 

denmarkisbetter

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
19 Jul 2015
Zuletzt online:
Beiträge
16.237
Punkte Reaktionen
316
Punkte
48.152
Geschlecht
--
Ich finde das nicht gut.

Zu überlegen wäre doch mal: Leute ohne Aufenthaltserlaubnis unerwünscht. Bitte kommen sie der Ausreisepflicht nach.


Die Begrifflichkeit darf nicht vermischt werden. Ist aber keine Aufgabe eines Ladenbesitzers. Neulich im Discounter konnte ich jedoch hören: einige wollen AfD wählen.

Sei es drum. Der Staat muss dafür sorgen,dass Geduldete und Ausreisepflichtige mit Sachleistungen versorgt werden und gar nicht mehr in den Laden müssen.

Insbesondere Leute ohne Identität.
 

Pommes

Freiwirtschaftler
Registriert
22 Jun 2009
Zuletzt online:
Beiträge
54.058
Punkte Reaktionen
20.238
Punkte
69.820
Geschlecht
Ich finde das nicht gut.

Zu überlegen wäre doch mal: Leute ohne Aufenthaltserlaubnis unerwünscht. Bitte kommen sie der Ausreisepflicht nach.


Die Begrifflichkeit darf nicht vermischt werden. Ist aber keine Aufgabe eines Ladenbesitzers. Neulich im Discounter konnte ich jedoch hören: einige wollen AfD wählen.

Sei es drum. Der Staat muss dafür sorgen,dass Geduldete und Ausreisepflichtige mit Sachleistungen versorgt werden und gar nicht mehr in den Laden müssen.

Insbesondere Leute ohne Identität.

Ich glaub dem ging es eher darum die Klaubacken aus seinem Laden zu halten.
 
G

Gelöschtes Mitglied 2265

Den Fall haben jetzt die Hofer Behörden von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft auf dem Tisch liegen. Geprüft wird, ob hier der Straftatbestand der Volksverhetzung oder der Beleidigung vorliegt. Ein Ermittlungsverfahren gegen den Besitzer des Selber Geschäfts wurde eingeleitet. So wird geprüft, ob ein ausländerfeindliches Motiv hinter dem Aufstellen des Schildes steckt.

In rechtlichen Fragen bin ich nicht so fit, aber meines Erachtens braucht ein Ermittlungsverfahren zur Beleidigung ein klagendes - BETROFFENES - Subjekt. Das ist scheinbar nicht vorhanden. Aber man kann ja von seiten des Staates mal vorpreschen, damit sich einer meldet. Das Gesetz spielt da keine Rolle.

Anders siehts aus bei dem Verdacht der Volksverhetzung. Allerdings glaube ich, dass zur Feststellung dessen nicht die Motive erforscht werden müssen, sondern erst mal die Tat an sich. Alles andere ist doch Raterei.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

conscience

Premiumuser +
Registriert
6 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
1.687
Punkte Reaktionen
0
Punkte
0
Geschlecht
Ein übliches Ladenschild in Selb (Bayern) schlägt hohe Wellen, drauf steht: "Asylanten müssen draussen bleiben".

https://www.tvo.de/selb-asylanten-muessen-draussen-bleiben-204207/

Leider hat der TE falsch zitiert, und zwar so dass man meinen könnte, in Selb sein ein Schild mit der Aufschrift "Asylanten müssen draussen bleiben" üblich.



Wort "Hunde" durch "Asylanten" ersetzt
Ein übliches Hinweisschild, wie man sie unter anderem von Lebensmittelgeschäften kennt, wurde in dem Selber Fall zweckentfremdet. Zwar ist auf dem Schild ein Hund zu sehen, im Begleittext wurde aber das Wort "Hunde" durch "Asylanten" ersetzt.

Wenn man den Vergleich als Geschmacklos bezeichnet und zusammengenommen mit der Darstellung eines Hundes, dann kann man eher zu der Ansicht gelangen, dass Volksverhetzung vorliegt.

In § 130 - Volksverhetzung - StGB heißt es in Absatz 1 schrieb:
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
Willkürmaßnahmen auffordert oder [...]
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraftß.
(Quelle: gesetze-im-internet.de, §130 StGB)
 
Zuletzt bearbeitet:
OP
Joachim der Hellseher
Registriert
21 Sep 2012
Zuletzt online:
Beiträge
10.461
Punkte Reaktionen
2.771
Punkte
109.820
Ort
Franken
Website
www.cophila.de
Geschlecht
Ich würde das wohl eher als Hausrecht betrachten, aber es ist schlecht gemacht, der Hund hätte da nicht drauf gedurft.

Der Hund stellt meiner Meinung nach den Wachhund dar, der Asylanten abhalten soll.

Bekanntlich haben Asylanten Angst vor Hunden, denn dort wo sie herkommen, gibt es keine Haushunde wie bei uns.
 

bourg

Deutscher Bundespräsident
Registriert
19 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
2.718
Punkte Reaktionen
174
Punkte
57.652
Geschlecht
Der Hund stellt meiner Meinung nach den Wachhund dar, der Asylanten abhalten soll.

Bekanntlich haben Asylanten Angst vor Hunden, denn dort wo sie herkommen, gibt es keine Haushunde wie bei uns.

Das ist korrekt - der Hund gilt bei Moslems als "unrein".
 

interrogativ

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
11 Nov 2015
Zuletzt online:
Beiträge
12.715
Punkte Reaktionen
6
Punkte
46.002
Ein übliches Ladenschild in Selb (Bayern) schlägt hohe Wellen, drauf steht: "Asylanten müssen draussen bleiben".

https://www.tvo.de/selb-asylanten-muessen-draussen-bleiben-204207/

Der Fall beschäftigt jetzt die Kripo und Staatsanwaltschaft Hof. Geprüft wird, ob hier der Straftatbestand der Volksverhetzung oder Beleidigung vorliegt.

Was meint ihr, handelt es sich beim dem Hinweisschild um Volksverhetzung oder Hausrecht :confused:

Notwehr gegen aggressive, großspurige Migrantenmachoerdnuckel .

Eine Ohrfeige bei Fehlverhalten reicht auch, da muß man nicht mit so einem großen Schild drohen .
 

Holsteiner

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
21 Sep 2014
Zuletzt online:
Beiträge
3.052
Punkte Reaktionen
1.762
Punkte
49.820
Geschlecht
Ein übliches Ladenschild in Selb (Bayern) schlägt hohe Wellen, drauf steht: "Asylanten müssen draussen bleiben".

https://www.tvo.de/selb-asylanten-muessen-draussen-bleiben-204207/

Der Fall beschäftigt jetzt die Kripo und Staatsanwaltschaft Hof. Geprüft wird, ob hier der Straftatbestand der Volksverhetzung oder Beleidigung vorliegt.

Was meint ihr, handelt es sich beim dem Hinweisschild um Volksverhetzung oder Hausrecht :confused:

Vermutlich wird niemand den Ladeninhaber mal gefragt haben, warum er dieses Schild aufgehängt hat.
Möglicherweise hat er einfach schlechte Erfahrungen mit Asylanten gemacht, aber so etwas darf es natürlich nicht geben.

Aber im Gegenzug:
Wenn Justizminister Heiko Maas linke Punkbands mit eindeutig volksverhetzenden Texten auch noch lobt, dann ist das in Ordnung.
Aber wenn ein Ladenbesitzer sein Eigentum schützen will, dann ist das Geschrei nach Recht und Gesetz groß.
 
Registriert
3 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
2.225
Punkte Reaktionen
2
Punkte
0
Geschlecht
--
Na ja finde es nicht gut, aber es sollte hier doch auch der Ladenbesitzer zu Wort kommen, bevor man es komplett ablehnt. Bei schlechten Erfahrungen kann einem schon mal der Gaul durch gehen.
 
Registriert
29 Mai 2015
Zuletzt online:
Beiträge
265
Punkte Reaktionen
0
Punkte
0
Geschlecht
ch würde meinen unter Hausrecht!

Wenn Ladendiebstahl, der von den sogenannten Flüchtlingen verübt wird,
heute vom Staat nur noch als Kavaliersdelikt betrachtet wird, und die
Polizei mit dem Argument antwortet "wir haben im Moment keine Leute, die kommen könnten"
Dann fragt man sich doch, wie soll der Inhaber sich vor Übergriffen denn sonst noch schützen?
Sollte er vielleicht eine geladene Waffe unterm Ladentisch bereit halten? Oder gleich den Laden
schließen? Ich gebe zu, das Schild mit dem Hund ist vielleicht etwas unpassend, weil das Wort "Asylanten"
zusammen mit der Abbildung eines Hundes bei nicht deutsch sprechenden Menschen zu Irritationen führen könnte.
Aber dieses Schild, dürfte den Sinn klar machen.

Anhang anzeigen 3505
 
Registriert
29 Mai 2015
Zuletzt online:
Beiträge
265
Punkte Reaktionen
0
Punkte
0
Geschlecht

denker_1

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
4 Sep 2014
Zuletzt online:
Beiträge
9.750
Punkte Reaktionen
166
Punkte
44.552
Geschlecht
--
Ich würde das wohl eher als Hausrecht betrachten, aber es ist schlecht gemacht, der Hund hätte da nicht drauf gedurft.
Ich habe zuhause ganz legitim ein Schild an der Tür das Bettler und Hausierer abweist, niemand käme auf die Idee darin eine Volksverhetzung zu sehen.
Wenn nun ein Ladenbesitzer schlechte Erfahrung mit Diebstahl in Verbindung mit Asylanten gemacht hat, ist es nach meinem Dafürhalten sein gutes Recht sich solche Kundschaft vom Hals zu halten, es ist ihm nicht zuzumuten jeden Kunden zu beobachten, zudem sind muslimische Frauen oft auch dermaßen maskiert das die gar nicht erkenntlich sind, einzelne Hausverbote wären also gar nicht durchsetzbar.
Wie gesagt ich denke er ist berechtigt sein Eigentum zu schützen, er hat es nur schlecht gemacht, der Hund auf dem Schild war überflüssig, heute macht mir jeder Schilderfritze nach meiner Vorlage ein passendes Schild, meines hätte anders ausgesehen.

[qute=schipanski]
Also letztenendes zwar verständlich, wenn ein Ladenbesitzer mit einer bestimmten Gruppe schlechte Erfahrungen gemacht hat aber trotzdem schwer in die Tat umzusetzen.[/quote]

Hohe Ideale scheitern immer an der Wirklichkeit. Solltet Ihr aber spätestens seit 1989 wissen. Wirklichkeitsnäher ist da immer noch den Sysrinkrieg zu beenden und endlich für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
 
V

von Grimm

Ein übliches Ladenschild in Selb (Bayern) schlägt hohe Wellen, drauf steht: "Asylanten müssen draussen bleiben".

https://www.tvo.de/selb-asylanten-muessen-draussen-bleiben-204207/

Der Fall beschäftigt jetzt die Kripo und Staatsanwaltschaft Hof. Geprüft wird, ob hier der Straftatbestand der Volksverhetzung oder Beleidigung vorliegt.

Was meint ihr, handelt es sich beim dem Hinweisschild um Volksverhetzung oder Hausrecht :confused:

Nunja, es war 1990 und ich war in der Gegend Wunsiedel unterwegs. Zunächst wurde ich sehr schräg in einer Buchhandlung abgefertigt, weil ich nach Bukowski fragte.
Ok, den muss man schon mögen, wenn man kaufen will, dachte ich.
Später dann legte ich in einer Gaststätte eine Schachtel "F6" auf den Tisch neben den Aschenbecher und wurde fortan nicht mehr bedient.
Es war übrigens eine griechische Gaststätte.

Es ist wohl so, dass auch nach 26 Jahren die Dummheit in Bayern nicht besiegt ist.
Was sollte man weiter tun?
 
OP
Joachim der Hellseher
Registriert
21 Sep 2012
Zuletzt online:
Beiträge
10.461
Punkte Reaktionen
2.771
Punkte
109.820
Ort
Franken
Website
www.cophila.de
Geschlecht
Es ist wohl so, dass auch nach 26 Jahren die Dummheit in Bayern nicht besiegt ist.
Was sollte man weiter tun?

Also mit der allgemeinen Dummheit in Nordbayern könntest du recht haben. Denn das wissen vor allem auch die Behörden oder die Justiz, welche die dortige Bevölkerung nach Strich und Faden verarschen, bietet sich die geringste Gelegenheit.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

Warum wird der Luftraum...
Das mit deinem Osmosewasser ist natürlich ziemlicher Käse, solltest du wissen! Klar...
wieder mal Palästinenser...
Die Hisbollah hat eine Israelische Siedlung mit Raketen angegriffen Hezbollah issued...
Die totgesagte Welt
Der herrschende Materialismus betrachtet den Menschen und die Welt als sinn- und leblose Apparaturen.
Sektor für Sektor
Oben