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Ich hatte heute zum x-ten Mal eine Diskussion über Politikverdrossenheit und ob man etwas dagegen tun kann. Die Freundin, mit der ich darüber sprach, war über Vieles an der Demokratie frustriert, sie sah aber keine Alternative zu ihr.
Weil es in einer Diktatur noch schlimmer ist.
Das beweist die deutsche Geschichte, in der viele Menschen aus Frust über das Chaos der Weimarer Republik auf die Nazis hereinfielen. Die dann schon in den ersten Monaten ihrer Herrschaft mehr verbrachen als die Politiker der Weimarer Republik in 15 Jahren. Die ein System schufen, das mit Terror und Propaganda seine innere Schwäche verbarg, die es noch schneller und brutaler zusammenbrechen ließ als die Weimarer Republik.
Die Zukunft lässt im Bezug auf Diktatur als Lösung auch nur Böses ahnen. Es gibt da folgendes Szenario: aus Frust über die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Globalisierung neigen die Menschen in den Industrieländern verstärkt zu autoritären Ideen. Und geraten damit vom Regen in die Traufe - von der Globalisierungsfalle in die Diktaturfalle.
So wie außer den Deutschen schon die Argentinier mit Perón und die Agypter mit Nasser in der Diktaturfalle gelandet sind. Obwohl ich Perón und Nassser nicht für Monster in der Art des A. H.s halte, schufen sie doch Systeme, die nach Anfangserfolgen und viel Getöse um den "charismatischen Führer" zu jahrzehntelanger Erstarrung führten. Das Gleiche mit der Türkei: Atatürk mag da noch die Scherben des Osmanenreiches zusammengekehrt und einen Neuanfang gemacht haben. Unter seinen Nachfolgern zeichnet sich die Türkei nur durch den eisernen Willen zur Stagnation aus.
Diktatur war nie eine Lösung und wird es nie sein! In ihr sind immer wieder Fehlentscheidungen vorgekommen, die an Absurdität nicht zu übertreffen sind. Siehe das Nazi-Reich, siehe Stalin und Mao. Weil sie alle Kritiker eliminiert oder eingeschüchtert hatten, widersprach keiner mehr, wenn die Spitze offenkundigen und mörderischen Blödsinn beschloss.
Was ist dann die Lösung, wenn die Demokratie so wie sie heute ist immer mehr an Legitimation verliert und durch ihre Schwäche zum Aufmarschgelände für die nächste Generation Diktatoren werden mag. So richtig "demokratisch" sind schon viele nicht mehr, die in der Demokratie nach oben gespült werden. Berlusconi, FPÖ und BZÖ in Österreich. Wer glaubt dem Medwedjew in Russland, dass er ein Demokrat ist?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten.
"Gegen schlechte Demokratie hilft nur mehr Demokratie, nicht weniger!"
Oder grundsätzlich andere Strukturen. Geht Demokratie auch ohne Parteien und Parlamente, so wie wir sie kennen und für alternativlos halten, obwohl sie nur schlecht funktionieren?
Getreu der Gleichung wirtschaftliche Macht => politische Macht funktioniert Demokratie vielleicht nicht mehr, wenn sich zu viel wirtschaftliche Macht in zu wenigen Händen konzentriert. Ich selbst hatte schon den Gedanken, dass die Konzerne und wirtschaftlich Mächtigen, die eh alles bestimmen, doch gefälligst selbst und offen regieren sollten anstatt nur ihre Marionetten auf der politischen Bühne tanzen zu lassen.
Ergo funktioniert Demokratie also nur unter Freien und Gleichen. So war es schon in Athen: deren Demokratie war ein Klub freier Männer, die relativ gleich an Ansehen und Besitz waren. Frauen, Zugezogene und Sklaven waren davon ausgeschlossen.
Ein großer Mangel der Demokratie scheint mir ihre Richtungslosigkeit zu sein. Innerhalb bestimmter Spielregeln darf der "Demos" alles beschließen und sei es noch so absurd. Oder er darf auch die Hände in den Schoß legen und gar nichts tun. So scheiterte die Revolution von 1848 auch daran, dass es das Parlament in der Paulskirche nicht für nötig hielt, die Einigung Deutschlands zum mit aller Macht zu verfolgenden Ziel zu erklären. Das schaffte dann Bismarck, der nicht für seine Demokratie berühmt ist.
Vielleicht ist Demokratie gar nicht so schlecht, wie wir Demokratieverwöhnten heute meinen. Vielleicht sind der Demokratie nur die Ziele abhanden gekommen und als Selbstzweck kann sie ebensowenig funktionieren wie ein anderes System. Man ist nicht um der Demokratie willen Demokrat, sondern um der Freiheit, der Nation, wegen des Wohlstandes, materieller Interessen oder ideeller Ziele. "Demokraten", die außer der Demokratie und dem demokratischem Prozedere nichts zu bieten haben, scheitern über kurz oder lang.
So gesehen müssen konkrete Staatsziele her. Aber welche?
"Arbeit, Familie, Vaterland" war die Parole eines CDU-Rechtsauslegers. Er gab allerdings damit das Lebengefühl der ersten Jahrzehnte der BRD wieder. Als alle Arbeit hatten und feste Strukturen die schon damals ziemlich lebensuntüchtigen Menschen am Austicken hinderten. Die "Nation" war zwar geteilt, aber das implizierte die Hoffnung auf ein Ende der Teilung und dem Leben in einem halbwegs normalen Nationalstaat.
Davon ist heute nicht mehr viel übrig.
Es gab zwar Bestrebungen, das "Recht auf Arbeit" in das Grundgesetz aufzunehmen, aber daraus ist nichts geworden. Wenn, dann bleibt es bei Absichtserklärungen.
Die Demokratie unterwirft sich dem "freien Spiel der Kräfte" und gibt damit alle implizit oder explizit verfolgten Ziele auf. Und zum bösen Ende sich selbst.
Weil es in einer Diktatur noch schlimmer ist.
Das beweist die deutsche Geschichte, in der viele Menschen aus Frust über das Chaos der Weimarer Republik auf die Nazis hereinfielen. Die dann schon in den ersten Monaten ihrer Herrschaft mehr verbrachen als die Politiker der Weimarer Republik in 15 Jahren. Die ein System schufen, das mit Terror und Propaganda seine innere Schwäche verbarg, die es noch schneller und brutaler zusammenbrechen ließ als die Weimarer Republik.
Die Zukunft lässt im Bezug auf Diktatur als Lösung auch nur Böses ahnen. Es gibt da folgendes Szenario: aus Frust über die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Globalisierung neigen die Menschen in den Industrieländern verstärkt zu autoritären Ideen. Und geraten damit vom Regen in die Traufe - von der Globalisierungsfalle in die Diktaturfalle.
So wie außer den Deutschen schon die Argentinier mit Perón und die Agypter mit Nasser in der Diktaturfalle gelandet sind. Obwohl ich Perón und Nassser nicht für Monster in der Art des A. H.s halte, schufen sie doch Systeme, die nach Anfangserfolgen und viel Getöse um den "charismatischen Führer" zu jahrzehntelanger Erstarrung führten. Das Gleiche mit der Türkei: Atatürk mag da noch die Scherben des Osmanenreiches zusammengekehrt und einen Neuanfang gemacht haben. Unter seinen Nachfolgern zeichnet sich die Türkei nur durch den eisernen Willen zur Stagnation aus.
Diktatur war nie eine Lösung und wird es nie sein! In ihr sind immer wieder Fehlentscheidungen vorgekommen, die an Absurdität nicht zu übertreffen sind. Siehe das Nazi-Reich, siehe Stalin und Mao. Weil sie alle Kritiker eliminiert oder eingeschüchtert hatten, widersprach keiner mehr, wenn die Spitze offenkundigen und mörderischen Blödsinn beschloss.
Was ist dann die Lösung, wenn die Demokratie so wie sie heute ist immer mehr an Legitimation verliert und durch ihre Schwäche zum Aufmarschgelände für die nächste Generation Diktatoren werden mag. So richtig "demokratisch" sind schon viele nicht mehr, die in der Demokratie nach oben gespült werden. Berlusconi, FPÖ und BZÖ in Österreich. Wer glaubt dem Medwedjew in Russland, dass er ein Demokrat ist?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten.
"Gegen schlechte Demokratie hilft nur mehr Demokratie, nicht weniger!"
Oder grundsätzlich andere Strukturen. Geht Demokratie auch ohne Parteien und Parlamente, so wie wir sie kennen und für alternativlos halten, obwohl sie nur schlecht funktionieren?
Getreu der Gleichung wirtschaftliche Macht => politische Macht funktioniert Demokratie vielleicht nicht mehr, wenn sich zu viel wirtschaftliche Macht in zu wenigen Händen konzentriert. Ich selbst hatte schon den Gedanken, dass die Konzerne und wirtschaftlich Mächtigen, die eh alles bestimmen, doch gefälligst selbst und offen regieren sollten anstatt nur ihre Marionetten auf der politischen Bühne tanzen zu lassen.
Ergo funktioniert Demokratie also nur unter Freien und Gleichen. So war es schon in Athen: deren Demokratie war ein Klub freier Männer, die relativ gleich an Ansehen und Besitz waren. Frauen, Zugezogene und Sklaven waren davon ausgeschlossen.
Ein großer Mangel der Demokratie scheint mir ihre Richtungslosigkeit zu sein. Innerhalb bestimmter Spielregeln darf der "Demos" alles beschließen und sei es noch so absurd. Oder er darf auch die Hände in den Schoß legen und gar nichts tun. So scheiterte die Revolution von 1848 auch daran, dass es das Parlament in der Paulskirche nicht für nötig hielt, die Einigung Deutschlands zum mit aller Macht zu verfolgenden Ziel zu erklären. Das schaffte dann Bismarck, der nicht für seine Demokratie berühmt ist.
Vielleicht ist Demokratie gar nicht so schlecht, wie wir Demokratieverwöhnten heute meinen. Vielleicht sind der Demokratie nur die Ziele abhanden gekommen und als Selbstzweck kann sie ebensowenig funktionieren wie ein anderes System. Man ist nicht um der Demokratie willen Demokrat, sondern um der Freiheit, der Nation, wegen des Wohlstandes, materieller Interessen oder ideeller Ziele. "Demokraten", die außer der Demokratie und dem demokratischem Prozedere nichts zu bieten haben, scheitern über kurz oder lang.
So gesehen müssen konkrete Staatsziele her. Aber welche?
"Arbeit, Familie, Vaterland" war die Parole eines CDU-Rechtsauslegers. Er gab allerdings damit das Lebengefühl der ersten Jahrzehnte der BRD wieder. Als alle Arbeit hatten und feste Strukturen die schon damals ziemlich lebensuntüchtigen Menschen am Austicken hinderten. Die "Nation" war zwar geteilt, aber das implizierte die Hoffnung auf ein Ende der Teilung und dem Leben in einem halbwegs normalen Nationalstaat.
Davon ist heute nicht mehr viel übrig.
Es gab zwar Bestrebungen, das "Recht auf Arbeit" in das Grundgesetz aufzunehmen, aber daraus ist nichts geworden. Wenn, dann bleibt es bei Absichtserklärungen.
Die Demokratie unterwirft sich dem "freien Spiel der Kräfte" und gibt damit alle implizit oder explizit verfolgten Ziele auf. Und zum bösen Ende sich selbst.
