Alles für Deutschland! - darf Björn Höcke nicht fordern

[Nüchtern betrachtet]

Angeblich wußten die Links-grünen und natürlich die Medien völlig Bescheid *lach*.
Du selbst mit deinen mageren Geschichtskenntnissen auch, natürlich.
Nochmals , in der Weimarer Republik war das eine Allerweltsparole und schon gar keine Top Losung der SA (Spiegel), deren Top Losung jedermann bekannt war.
Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold hatte diese Parole aus tausenden Kehlen bei der Gründung auf dem Magdeburger Domplatz gerufen. Der Stahlhelm hatte diese Parole auch.
Letztendlich ist im freiesten Lande was es jemals auf deutschen Boden gab , diese Parole 2006 verboten worden.
Aber schön das du das alles wußtest*lach*, für wie blöd hälst du eigentlich die Bevölkerung ?
busse

Kasperl, das braune Pack des dutzendjährigen Reichs hat fürchterliches daraus gemacht, und das soll sich nicht wiederholen.
Hat sich bis zu ehemaligen Geschichtslehrern und Scharfmachern nicht herumgesprochen?!?

 

[Schipanski]

Das Verbot solcher Parolen, Herr Nixblicker.

Wer hat das und die Liste dazu erlassen?

 

[Le Bon]

Der Prozess läuft noch.
busse

Danke! Na klar! Hätte ich mir auch selbst denken können, daß das nicht an einem Tach verhackstückt wird, denn es müssen ja noch "Beweise" getürkt werden.

 

[Nüchtern betrachtet]

Wer hat das und die Liste dazu erlassen?

Zu faul nachzusehen, dass das nicht die aktuelle Regierung war?

 

[Schipanski]

Zu faul nachzusehen, dass das nicht die aktuelle Regierung war?

Verlink die Liste doch einfach. Anstatt hier von anderen zu verlangen, a la Sportsfreund, dass sie deine Behauptungen belegen.

Und ja, ich habe überhaupt keinen Bock irgendwelche "Autobahnlisten" nachzusehen. Ich finde es an sich schon unfassbar, dass es solche Listen überhaupt gibt.
Lass mich raten - "Deutschland verrecke" oder "Deutschland du mieses Stück Schai$e" oder was von Blinddärmen, die es zu entfernen gilt, stehen nicht auf der Liste.

 

[Nüchtern betrachtet]

Verlink die Liste doch einfach. Anstatt hier von anderen zu verlangen, a la Sportsfreund, dass sie deine Behauptungen belegen.

Wieso sollte ich das tun?
Es war nicht meine Behauptung, dass die Liste von 2006 stammen würde.

 

[KurtNabb]

Wieso sollte ich das tun?
Es war nicht meine Behauptung, dass die Liste von 2006 stammen würde.

Weil Du ein rechthaberischer Scheißer bist?

 

[Nüchtern betrachtet]

Zwei Minuten Suche:
Grußarten und Parolen | https://www.bige.bayern.de/infos_zu_extremismus/rechtsextremismus/zeichen_und_symbole/grussarten_und_parolen/index.html

Dazu:
>>
Dieses Vergehen ist in § 86a StGB mit Freiheitsstrafe von einem Monat bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen bedroht:

(I) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 oder Absatz 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in einem von ihm verbreiteten Inhalt (§ 11 Absatz 3) verwendet oder
...
(II) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.
<<

Bundesgesetzblatt BGBl. Online-Archiv 1949 - 2022 | Bundesanzeiger Verlag | https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl198s3322.pdf%27%5D__1713779421242
Also mindestens seit 1998 verboten.

 

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Weil Du ein rechthaberischer Scheißer bist?

Selbst zu faul für ne Suche, aber die Fresse aufreissen.
Ein echter Nabb.

 

[Chronos-]

Das SPD-Leib- und Magenblättchen "Vorwärts" hat die Frage nach der Herkunft und Begründung des strafrechtlichen Banns der Parole "Alles für Deutschland" bereits sehr ausführlich beschrieben.

Man kann dieser Posse zustimmen oder auch ablehnend gegenüber stehen, aber als Bestandteil des Paragrafen 86a StGB ist bei etwas böswilliger Auslegung auch dieses Motto "Alles für Deutschland" eben strafbar.

„Alles für Deutschland“: die Losung der SA​

Angeklagt ist der rechtsextreme Höcke wegen der dritten Aussage. Die Staatsanwaltschaft Halle beruft sich auf Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs (StGB). Dieser stellt das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe. Das umfasst bezogen auf den Nationalsozialismus Symbole wie das Hakenkreuz, Kleidung wie ihre Parteiuniform, aber auch „Parolen und Grußformen“ wie das Heben des rechten Arms oder den Ausruf „Heil Hitler“.

Die Losung „Alles für Deutschland“ fällt ebenfalls darunter, wie das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm in einem Urteil von 1. Februar 2006 in einem anderen Fall bereits festgestellt hat. Bei dem Satz handelt es sich um die Losung der „Sturmabteilung“, kurz SA, einer militärisch organisierte, uniformierten Schlägertruppe, die in den 20er Jahre gegründet wurde und sich blutige Straßenschlachten mit politischen Gegner*innen lieferte, dabei auch einige Morde beging. Nach dem „Machtergreifung“ 1933wurde die SA von Adolf Hitler als Hilfspolizei eingesetzt, betrieb Folterkeller und Konzentrationslager.

Höcke-Zitat „Alles für Deutschland“: Warum die Parole verboten ist | https://vorwaerts.de/bnr/hoecke-zitat-alles-fuer-deutschland-warum-die-parole-verboten-ist

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.
im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 oder Absatz 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in einem von ihm verbreiteten Inhalt (§ 11 Absatz 3) verwendet oder
2.
einen Inhalt (§ 11 Absatz 3), der ein derartiges Kennzeichen darstellt oder enthält, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.
(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

Die meisten Paragrafen des StGB sind ziemlich gummiartig dehn- und auslegbar.

Wenn ein Richter und ein Staatsanwalt eine entsprechende Absicht verfolgen, kann diese Parole eben als "Grußform" ausgelegt werden.

Die Schöpfer des StGB wussten schon sehr genau, wo und wie sie ihre juristischen "Sollbruchstellen" anlegen müssen....

 

[KurtNabb]

Selbst zu faul für ne Suche, aber die Fresse aufreissen.
Ein echter Nabb.

Warum sollte ich etwas suchen, was mich nicht interessiert?

 

[Nüchtern betrachtet]

Warum sollte ich etwas suchen, was mich nicht interessiert?

Warum willst du etwas kommentieren, das dich angeblich nicht interessiert?
Wieso liest du es überhaupt?

 

[KurtNabb]

Warum willst du etwas kommentieren, das dich angeblich nicht interessiert?
Wieso liest du es überhaupt?

Mich interessiert das Thema, nicht irgendeine obskure Liste.

 

[Träumer]

Gut gehöre ich zu den angeblichen 30 %, die sich getrauen die eigene Meinung kundzutun.

Richtig!
Weil deine Meinung systemkonform ist!

 

[Nüchtern betrachtet]

Mich interessiert das Thema, nicht irgendeine obskure Liste.

DIese "obskure Liste" ist geltendes Recht.

 

[KurtNabb]

DIese "obskure Liste" ist geltendes Recht.

Behauptung != Beweis.

 

[gert friedrich]

Ein ehemaliger Geschichtslehrer, der Faschist gerufen werden durfte, weiß angeblich nichts von einem Verbot?

Für wie blöd hält der Höcke den Rest der Bevölkerung, inkl. aller, von denen er hofft, dass sie das Dreckspack AfD wählen würden?

Bin gespannt, wann Du das BSW ....eine rotverpackte AfD...als "Dreckspack" bezeichnest.

 

[Henry1963]

Richtig!
Weil deine Meinung systemkonform ist!

Richtig, weil meine Meinung ist immer außerhalb des StGB.

 

[Nüchtern betrachtet]

Behauptung != Beweis.

Alles für Deutschland! - darf Björn Höcke nicht fordern | Antigermanismus & Deutschenfeindlichkeit | https://www.politik-sind-wir.net/threads/alles-f%C3%BCr-deutschland-darf-bj%C3%B6rn-h%C3%B6cke-nicht-fordern.21615/post-2333494

Zu faul oder zu dumm zum lesen?

 

[Nüchtern betrachtet]

Bin gespannt, wann Du das BSW ....eine rotverpackte AfD...als "Dreckspack" bezeichnest.

Das Dreckspack AfD ist ausweislich der 22 von 254 Ageordneten krimineller als die Quote Krimineller aus den Maghreb-Staaten.
ALso u.a. jener Leute, die sie ausser Landes schaffen wollen.

Soll sich der braune Haufen AfD halt ins Ausland begeben ...