Alles für Deutschland! - darf Björn Höcke nicht fordern

[Träumer]

Dann nenne mal ein Land das keine Demokratie hat aber ein Rechtsstaat ist. Ich kenne keines.

Nun ja, evtl. die BRD?

 

[Träumer]

Stimmt.
Nein, sowas wie Höcke haben die sicher nicht erwartet. Schließlich waren dies noch Patrioten.

Solche, die auch Moskau verdampfen wollten?

 

[Schipanski]

Ganz einfach, Du verwechselst die doppeldeutigkeit des Begriff "Recht"...

Es gibt "gefühltes Recht", es gibt "Gewohnheits Recht" und so etwas wie "moralisches Recht", da ist es ähnlich wie mit der "Demokratie...

Und auf der anderen Seite gibt es das "Bürgerliche Recht" (regelt gesetzlich den Umgang der Menschen in einem Staat miteinander mit dem Schwerpunkt von Waren-, Geld- oder auch Wirtschaftsbeziehungen). Darunter fallen auch Erbrecht, Handelsrecht und ähnliches. Und dann gibt es das Thema "Strafrecht", dies Recht definiert Straftaten und deren Abhandlung bis hin zum Strafmaß.

Und genau an diesem Punkt hört das logische Denken bei Dir auf....

@Schipanski liegt mit seiner Aussage 100% richtig!

Wobei man auf verschiedene Definitionen stößt, wenn man danach sucht, was Rechtsstaat bedeutet. Wikihausen sagt zum Beispiel:

"Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet."

oder der Artikel zum Rechtsstaat in der Schweiz:

"Rechtsstaat bedeutet in erster Linie Herrschaft des Rechts. Die Macht des Staates hat ihre Grundlage im Recht und kann nur auf Grundlage des Rechts ausgeübt werden."

Das hat jedenfalls erstmal nichts damit zu tun, ob man die Staatsform eines Landes "Demokratie" nennt, bzw. ob darin demokratische Wahlen statt finden. Z.B. war die Sowjetunion auch ein "Rechtsstaat". Oder wie gesagt kann auch eine Monarchie ein solcher sein.

 

[busse]

Jetzt musst du nur noch zeigen, wo darin genau steht, dass "Alles für Deutschland" zu sagen verboten ist.

Ich finde weder in der 1960er Fassung, noch in der heutigen Beispiele dafür, was man genau sagen darf und was nicht.

Seit 2006 soll dieser Satz auf dem Index (= SS, SA,, HH u.ä.) stehen.
Dieser Satz den komischerweise (alle Linken) kannten, aber der sonst ein Allgemeinplatz haben dürfte, bei allen die das Wort Deutschland in den Mund nehmen.
busse

 

[KurtNabb]

Stimmt.
Nein, sowas wie Höcke haben die sicher nicht erwartet. Schließlich waren dies noch Patrioten.

Vor allem konnten Patrioten nicht erwarten, dass ein patriotischer Kommentar zur Volksverhetzung umgelogen werden könnte.

 

[Henry1963]

Vor allem konnten Patrioten nicht erwarten, dass ein patriotischer Kommentar zur Volksverhetzung umgelogen werden könnte.

Vielleicht konnten einfach die damaligen Patrioten unterscheiden zwischen Patriotismus und Volksverhetzung.

 

[Schipanski]

Vielleicht konnten einfach die damaligen Patrioten unterscheiden zwischen Patriotismus und Volksverhetzung.

Wie man hier in der Einordnung halt unter Anwendung des normalen Menschenverstandes unterscheiden und einordnen kann, ob die gemachte Aussage nun wirklich strafbewehrt ist oder nur von vorneherein als Anlass genommen wird dem Höcke ans Bein pinkeln zu wollen, was offensichtlich deine Absicht hier ist.

 

[KurtNabb]

Vielleicht konnten einfach die damaligen Patrioten unterscheiden zwischen Patriotismus und Volksverhetzung.

Du meinst so einer wie Adenauer, der seinen Rassehygieniker Globke aus der Schusslinie nahm indem er sagte: "Auf den Mann kann ich nicht verzichten."?

 

[busse]

Vielleicht konnten einfach die damaligen Patrioten unterscheiden zwischen Patriotismus und Volksverhetzung.

Was Volksverhetzung ist bestimmen, übrigens wie in der DDR, diejenigen die an der Macht sind.
Es ist ja schließlich das freieste Land das es jemals auf deutschen Boden gab, nur das über 70% (nach Umfragen) sich nicht mehr trauen, öffentlich ihre Meinung kund zu tun.
busse

 

[Henry1963]

Was Volksverhetzung ist bestimmen, übrigens wie in der DDR, diejenigen die an der Macht sind.
Es ist ja schließlich das freieste Land das es jemals auf deutschen Boden gab, nur das über 70% (nach Umfragen) sich nicht mehr trauen, öffentlich ihre Meinung kund zu tun.
busse

Gut gehöre ich zu den angeblichen 30 %, die sich getrauen die eigene Meinung kundzutun.

 

[Henry1963]

Wie man hier in der Einordnung halt unter Anwendung des normalen Menschenverstandes unterscheiden und einordnen kann, ob die gemachte Aussage nun wirklich strafbewehrt ist oder nur von vorneherein als Anlass genommen wird dem Höcke ans Bein pinkeln zu wollen, was offensichtlich deine Absicht hier ist.

Meinungsäußerungsfreiheit Kamerad, Meinungsäußerungsfreiheit. Die soll doch für alle gelten.

 

[busse]

Gut gehöre ich zu den angeblichen 30 %, die sich getrauen die eigene Meinung kundzutun.

Deine Meinung ist ja auch on woke und passt in den verabredeten Konsens, da ist es natürlich ein Leichtes" eine Meinung zu vertreten.
busse

 

[Nüchtern betrachtet]

Seit 2006 soll dieser Satz auf dem Index (= SS, SA,, HH u.ä.) stehen.
Dieser Satz den komischerweise (alle Linken) kannten, aber der sonst ein Allgemeinplatz haben dürfte, bei allen die das Wort Deutschland in den Mund nehmen.
busse

Ein ehemaliger Geschichtslehrer, der Faschist gerufen werden durfte, weiß angeblich nichts von einem Verbot?

Für wie blöd hält der Höcke den Rest der Bevölkerung, inkl. aller, von denen er hofft, dass sie das Dreckspack AfD wählen würden?

 

[Nüchtern betrachtet]

Was Volksverhetzung ist bestimmen, übrigens wie in der DDR, diejenigen die an der Macht sind.

Nö, das steht auch in Gesetzen die nicht von der aktuellen Regierung beschlossen wurden.
Murkser!

 

[Schipanski]

Meinungsäußerungsfreiheit Kamerad, Meinungsäußerungsfreiheit. Die soll doch für alle gelten.

Offensichtlich nicht für Höcke.

 

[Schipanski]

Ein ehemaliger Geschichtslehrer, der Faschist gerufen werden durfte, weiß angeblich nichts von einem Verbot?

Für wie blöd hält der Höcke den Rest der Bevölkerung, inkl. aller, von denen er hofft, dass sie das Dreckspack AfD wählen würden?

Welches Verbot?

 

[Le Bon]

Deine Meinung ist ja auch on woke und passt in den verabredeten Konsens, da ist es natürlich ein Leichtes" eine Meinung zu vertreten.
busse

Mit zweifelsbefreiten Systemgläubigen(!) zu kommunizieren, vergeudet nur Restlebenszeit. Aber egal.

Weißt Du wie der Prozeß ausgegangen ist? Ich hab bisher nirgendwo was finden können.

 

[busse]

Ein ehemaliger Geschichtslehrer, der Faschist gerufen werden durfte, weiß angeblich nichts von einem Verbot?

Für wie blöd hält der Höcke den Rest der Bevölkerung, inkl. aller, von denen er hofft, dass sie das Dreckspack AfD wählen würden?

Angeblich wußten die Links-grünen und natürlich die Medien völlig Bescheid *lach*.
Du selbst mit deinen mageren Geschichtskenntnissen auch, natürlich.
Nochmals , in der Weimarer Republik war das eine Allerweltsparole und schon gar keine Top Losung der SA (Spiegel), deren Top Losung jedermann bekannt war.
Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold hatte diese Parole aus tausenden Kehlen bei der Gründung auf dem Magdeburger Domplatz gerufen. Der Stahlhelm hatte diese Parole auch.
Letztendlich ist im freiesten Lande was es jemals auf deutschen Boden gab , diese Parole 2006 verboten worden.
Aber schön das du das alles wußtest*lach*, für wie blöd hälst du eigentlich die Bevölkerung ?
busse

 

[busse]

Mit zweifelsbefreiten Systemgläubigen(!) zu kommunizieren, vergeudet nur Restlebenszeit. Aber egal.

Weißt Du wie der Prozeß ausgegangen ist? Ich hab bisher nirgendwo was finden können.

Der Prozess läuft noch.
busse

 

[Nüchtern betrachtet]

Welches Verbot?

Das Verbot solcher Parolen, Herr Nixblicker.