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verfassungswidrig

  1. fluffi

    Wahlreform SPD / CDU verfassungswidrig

    DEUTSCHALND ERWACHE! Die CPU/SPD möchte das Wahlrecht entgegen der deutschen Verfassung ändern um dem Volk/den Kommunen noch weniger Mitsprache zu ermöglichen. Wenn eine Kommune nahezu einstimmig jemanden wählt, bekommt sie ein Direktmandat, da die überweltigende Mehrheit der Meinung gehört...
    • fluffi
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    • cdu spd verfassungswidrig wahlreform
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  2. zwei2Raben

    Shutdown verfassungswidrig

    https://www.youtube.com/watch?v=vB2xFheZvsM Die Autoren dieses Videos sind fest davon überzeugt, dass der Corona-shutdown verfassungswidrig ist. Sie sind darüber hinaus auch der Meinung, dass die Bestimmungen verfassungsfeindlich sind, da sie sie geeignet sind, die Verfassung langfristig so zu...
  3. Kibuka

    Grundrente der SPD möglicherweise verfassungswidrig

    Grundrente der SPD möglicherweise verfassungswidrig Das ist typisch für die Sozialisten. Statt für Arbeit und gute Einkommen zu sorgen, z. B. auch durch geringere Steuern, verwandeln sie Deutschland in ein staatliches Abzockparadies und doktern dann an den Symptomen herum. Jetzt sollen Leute...
    • Kibuka
    • Thema
    • grundrente mã¶glicherweise spd verfassungswidrig
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  4. Ophiuchus

    Ist Demokratie verfassungswidrig ?

    Da will sich die SPD die umstrittene Neuauflage der Groko von ihren Mitgliedern absegnen lassen und dann das . http://www.rp-online.de/politik/deutschland/moegliche-groko-bundesverfassungsgericht-prueft-spd-mitgliedervotum-aid-1.7372230 Dann wäre die Basis wenigstens größer als die...
  5. B

    ZDF-Rekord: Über 50 Jahre verfassungswidrig

    ZDF-Rekord: Über 50 Jahre verfassungswidrig Der Herr Kreuzer informiert derweil mal seine deutschen Zuseher, wie sich die Monopolmafia in Deutschland, die Meinung und damit, die Stimmen für die Wahlkämpfe sichert: http://politik-im-spiegel.de/zdf-rekord-ber-50-jahre-verfassungswidrig/ Das...
  6. janoschik

    Die 3-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht ist verfassungswidrig

    siehe http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg14-014.html Mit dem heutigem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wurde die 3-Prozent Sperrklausel für die Wahl des Europarlamentes als verfassungswidrig erklärt. Ich freue mich nicht nur für die kleinen Parteien, die nun...
  7. B

    Totale Überwachung Ostdeutschlands – undemokratisch und verfassungswidrig!

    Totale Überwachung Ostdeutschlands – undemokratisch und verfassungswidrig! Verfassungsschutz will Linke weiter beobachten Fromm sieht eine «zunehmende Gewaltorientierung» Früher erhielten wir Jobabsagen mit dem Vermerk „Ossi“; unsere Kinder wurden in die westdeutschen Schulen nicht aufgenommen...
  8. D

    Hartz-IV-Verwaltung verfassungswidrig

    Gemeint sind etwa nicht die schlampige Bemessung des ALG 2, sondern die eingesetzten Arbeitsgemeinschaften, in denen Arbeitslose eigenverantwortlich tätig werden duften. "KARLSRUHE dpa Die Umsetzung der Arbeitsmarktreform Hartz IV muss komplett neu geregelt werden. Die doppelte Zuständigkeit...
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