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Hartz-IV-Empfänger muss raus aus großer Wohnung - Warum?
Hartz-IV-Empfänger muss raus aus großer Wohnung
http://www.stern.de/wirtschaft/news...empfaenger-muss-raus-aus-wohnung-2171191.html
Grund:
Viele Leute, seien sie beim Einkaufen, unterwegs etc. reden darüber dass die Menschen aus der sozialen Umgebung raus geworfen werden um Platz für Flüchtlinge mit Großfamilien frei zu machen. Ich hätte gern gewusst ob was dran wahr ist oder nur bloße (Volks-)Gequatsche, weil sie z.B. mit der aktuellen Politik unzufrieden sind?
Also, was läuft in Deutschland ab?
Hartz-IV-Empfänger muss raus aus großer Wohnung
http://www.stern.de/wirtschaft/news...empfaenger-muss-raus-aus-wohnung-2171191.html
Was ist los in Deutschland, warum muss sich die Justiz um "Interessenausgleich" sorgen und warum darf ein Hatz-IV-Empfänger (korrekte Aussage: Sozialhilfeempfänger) sich nicht mehr dort niederlassen wo dieser ist?Der Bundesgerichtshof hat einen Hartz-IV-Empfänger aus Nordrhein-Westfalen in die Schranken gewiesen, der sich gegen den Rauswurf aus seiner 140 Quadratmeter großen Wohnung wehrte. Das höchste deutsche Gericht für Zivilsachen bestätigte am Mittwoch in Karlsruhe die Wohnungskündigung wegen ausstehender Mieten. Der Mann aus Hilden hatte sich auf Zahlungsansprüche gegenüber den Sozialbehörden berufen, die eine derart große Unterkunft mit einer Monatsmiete von 1100 Euro aber nicht akzeptieren wollten.
"Für Hilfe sind Polizisten und Hebammen da"
"Geld hat man zu haben", sagte Richterin Karin Milger mit Blick auf die grundsätzliche Zahlungsverpflichtung von Mietern. Dies stehe zwar nicht im Gesetz, sei aber ein allgemeiner Satz im Mietrecht. Der Anwalt des Mieters, Michael Schultz, machte geltend, dass dieser durchaus die Mittel für die Zahlung der Miete gehabt habe - "er kommt nur gerade nicht daran heran".
Für den Vermieter kritisierte Ekkehart Reinelt die Tendenz einer Schieflage im Mietrecht: "Man meint auf allen Ebenen dem armen Mieter helfen zu müssen." Für Hilfe seien Polizisten und Hebammen da, die Justiz aber müsse für einen sinnvollen Interessensausgleich sorgen.
Grund:
Viele Leute, seien sie beim Einkaufen, unterwegs etc. reden darüber dass die Menschen aus der sozialen Umgebung raus geworfen werden um Platz für Flüchtlinge mit Großfamilien frei zu machen. Ich hätte gern gewusst ob was dran wahr ist oder nur bloße (Volks-)Gequatsche, weil sie z.B. mit der aktuellen Politik unzufrieden sind?
Also, was läuft in Deutschland ab?