Sind die Präambeln wörtlich zu nehmen?

[MaBu]

Vor gut einem Jahr wurden pro Polizist und Stunde 48 € veranschlagt.

http://www.nordbayern.de/region/nue...emonstration-verursacht-hohe-kosten-1.4306098

Das finde ich noch nicht einmal übertrieben! Einen knappen Fünfziger für 1Stunde Sicherheit geht ja noch.
Ich nehme mal an, das kostet ein Polizist auch im Streifendienst.

 

[Tooraj]

Ja, und zwar ernsthaft!

http://www.pi-news.net/2013/06/us-firma-schweine-munition-gegen-islamisten/
http://www.brd.uy/schutz-vor-dem-islam

Es gibt da noch die Geschichte von General Pershing, der moslemische Aufständische auf den Philippinen mit in Schweineblut getauchte Patronen erschiessen liess, aber das ist wohl ein Märchen.

Eigentlich wollte ich antworten.
Meinen eigentlich sehr interessanten Text hat leider MS-Word for Windows-Phone dahin gemeuchelt. Im Rahmen einer Textmarkierung wurde der erste Teil gelöscht, und es gibt hier kein CTRL-Z für rückgängig machen.
Dank der Leistungen von Telekom ist ja mein Festnetz-DSL seit einer Woche außer Betrieb - und man muss dann auf solche Albernheiten wie das Smartphone zurück greifen.

 

[MaBu]

Eigentlich wollte ich antworten.
Meinen eigentlich sehr interessanten Text hat leider MS-Word for Windows-Phone dahin gemeuchelt. Im Rahmen einer Textmarkierung wurde der erste Teil gelöscht, und es gibt hier kein CTRL-Z für rückgängig machen.
Dank der Leistungen von Telekom ist ja mein Festnetz-DSL seit einer Woche außer Betrieb - und man muss dann auf solche Albernheiten wie das Smartphone zurück greifen.

Ja, die Frauen und die Technik!:winken:

Als 16jähriger habe ich Einstein und Hawkings auf 2 (ZWEI) A4-Seiten wiederlegt, mein damaliges MS-Produkt beförderte aber meine geniale Beweisführung auf den elektronischen Schrottplatz. So wurde ich aus lauter Wut Holzhacker in der Sahara!

 

[Hironimus]

ALLERDINGS:

In einer Zeit, in der Gesetze in der BRD keine Rechtskraft mehr haben (Bereinigungsgesetze 2007 und 2012), sondern nach Sachlage de facto geurteilt wird, ist das Thema eh' egal.

Ja und damit verlieren wir, ganz unmerklich, wieder ein Stückchen von unserem Liberalismus, nicht war?
Politiker und Richter die nicht dem Volke sondern nur ihrem Gewissen verantwortlich sind und oftmals kein Gewissen zu besitzen scheinen.
Man spricht also ohne Rechtsgrundlage Recht, ein Widerspruch in sich.

 

[Hironimus]

Rechte sind missbrauchbar, das ist leider aufgrund der Endlichkeit selbiger unvermeidbar. Aber wenn man als Reaktion darauf das Recht der Menschen einschränkt, anstatt mit den Mitteln eines vernunftbegabten, im Sinne der Aufklärung gebildeten Volkes darauf zu reagieren (Analyse, Diskussion und individuenbasierte Reaktion), dann hat jede ausländische Macht immer das Mittel zur Verfügung, uns zur eigenen Beschränkung der Freiheit zu bringen. So dumm sind wir aber zum Glück nicht.

Ging es nicht eigentlich darum ob sie das Recht überhaupt haben, nicht um Einschränkung unserer eigenen Rechte?
Beispiel: Iranische Studenten demonstrieren in München.
Von denen hat keiner einen deutschen Pass, nach GG 8 also??
Nach Demonstrationsrecht eigentlich schon.
Setzt also das Demonstrationsrecht das GG außer Kraft?

Aber da fehlt ja ein Wort "nur".

 

[Demonstranz]

Ging es nicht eigentlich darum ob sie das Recht überhaupt haben, nicht um Einschränkung unserer eigenen Rechte?
Beispiel: Iranische Studenten demonstrieren in München.
Von denen hat keiner einen deutschen Pass, nach GG 8 also??
Nach Demonstrationsrecht eigentlich schon.
Setzt also das Demonstrationsrecht das GG außer Kraft?

Aber da fehlt ja ein Wort "nur".

So ein Quark.....ist ausreichend erklärt worden A 8 kommt nach A 2 GG.....die UN Konvention und die Eu Richtlinien bestimmen den Rahmen der Meinungsfreiheit. Das VersG regelt die Einzelheiten.

Aus 8 ergibt sich , dass ein dt.Staatsbürger für die Demo verantwortlich zeichnen muss.........das ist es.
Das ist alles gut so und nu mach dich vom Acker.......

 

[Tafkas]

Die Beschränkung des Demonstrationsrechts auf deutsche Staatsbürger wäre durchaus gerechtfertigt. Hier müsste also das Recht angepasst werden. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund der aktuellen Gesetzeslage zur Staatsbürgerschaft und des Zeitpunktes der letzten Änderung die Mehrheit der Demonstrationsteilnehmer, die deutsche Staatsbürgerschaft nicht besitzt.

Der springende Punkt ist aber doch eigentlich, dass eine Demonstration auf deutschem Staatsgebiet für ein ausländisches Regime, welches nachweislich wider den Grundprinzipien der deutschen Verfassung regiert, eine Demonstration gegen die deutsche Verfassung darstellt.

Einen Punkt übersiehst Du. Wenn Du Demonstrationen für ein ausländisches Regime untersagen willst, muß dies auch für Demonstrationen gegen ein auslädisches System gelten. Damit sind dann alle Antikriegsdemonstrationen ebenfalls verboten.

 

[Demonstranz]

Einen Punkt übersiehst Du. Wenn Du Demonstrationen für ein ausländisches Regime untersagen willst, muß dies auch für Demonstrationen gegen ein auslädisches System gelten. Damit sind dann alle Antikriegsdemonstrationen ebenfalls verboten.

Triff deinen zitierten Poster nicht unbedingt. Es ist stets erstaunlich, mit welcher Verkrampfung einige an die Äußerung von Meinung im Rahmen der wunderbaren Meinungsfreiheit in D, die sie für sich trefflich reklamieren, umgehen.

Was durch die legitime Äußerung an Schrott hinter der geäußerten Meinung steht, geht meist in der Verkrampfung unter.

So wie z.B. das osmanische Gehampel der hier nach D unintegrierten Hinzugereisten........

 

[Hironimus]

So ein Quark.....ist ausreichend erklärt worden A 8 kommt nach A 2 GG.....die UN Konvention und die Eu Richtlinien bestimmen den Rahmen der Meinungsfreiheit. Das VersG regelt die Einzelheiten.

Aus 8 ergibt sich , dass ein dt.Staatsbürger für die Demo verantwortlich zeichnen muss.........das ist es.
Das ist alles gut so und nu mach dich vom Acker.......

Da ist aber sowas von gar nichts in Ordnung und wenn es für dich in Ordnung ist dann geh, verschwinde und siedle in die Türkei aus.
Nach Berlin oder Köln ginge wohl auch, gefühlt sind das ja ohnehin längst keine deutschen Städte mehr.

 

[Dummi]

könnte es sein, dass so einige hier erst mehr als ein viertel Jahrhundert zu spät merkeln,
dass sie ausgemerkelt wurden und werden?

 

[Le Bon]

Ja und damit verlieren wir, ganz unmerklich, wieder ein Stückchen von unserem Liberalismus, nicht war?

Das erscheint nur so. Man kann nicht verlieren, was man "eigentlich" nie gehabt hat, oder?

Politiker und Richter die nicht dem Volke sondern nur ihrem Gewissen verantwortlich sind und oftmals kein Gewissen zu besitzen scheinen.

Das ist ein Euphemismus! Hier geht es nicht nach dem individuellen "Gewissen" (Psychopathen haben keins!), sondern danach, was ihnen befohlen wurde. Politclowns und sogenannte Richter sind Erfüllungsgehilfen des Systems (der Matrix).

Man spricht also ohne Rechtsgrundlage Recht, ein Widerspruch in sich.

So isses! Recht ohne Gesetz, Glaube ohne Gott und u.a. Geld ohne Wert (fiat-Money).

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Einen Punkt übersiehst Du. Wenn Du Demonstrationen für ein ausländisches Regime untersagen willst, muß dies auch für Demonstrationen gegen ein auslädisches System gelten. Damit sind dann alle Antikriegsdemonstrationen ebenfalls verboten.

Noch nie was vom Unterschied zwischen Außen- und Innenpolitik gehört?

 

[Dummi]

Das erscheint nur so. Man kann nicht verlieren, was man "eigentlich" nie gehabt hat, oder?
Das ist ein Euphemismus! Hier geht es nicht nach dem individuellen "Gewissen" (Psychopathen haben keins!), sondern danach, was ihnen befohlen wurde. Politclowns und sogenannte Richter sind Erfüllungsgehilfen des Systems (der Matrix).
So isses! Recht ohne Gesetz, Glaube ohne Gott und u.a. Geld ohne Wert (fiat-Money).

eigentlich merk-würdig (es ist würdig dass man es merkt)
egal wie oft und wie deutlich die Dinge offenbart werden:
es kann/will/darf/soll? irgendwie keener (be)merke(l)n

 

[Le Bon]

eigentlich merk-würdig (es ist würdig dass man es merkt)
egal wie oft und wie deutlich die Dinge offenbart werden:
es kann/will/darf/soll? irgendwie keener (be)merke(l)n

Völlig richtig nach meiner Ansicht. Vor der Wahrheit wird ein "smoke screen" aufgebaut, der das merke(l)n völlig ausschließt. Da wir alle von klein auf an programmiert sind und nur selten die Chance haben, die "Realität" zu hinterfragen, geht die Masse den einfachen Weg und funktioniert nur. Deshalb nenne ich die meisten auch Schafe. Ein Bekannter meinte gestern, "ich bin von Zombies" umzingelt. Auch wahr.

 

[Dummi]

Völlig richtig nach meiner Ansicht. Vor der Wahrheit wird ein "smoke screen" aufgebaut, der das merke(l)n völlig ausschließt. Da wir alle von klein auf an programmiert sind und nur selten die Chance haben, die "Realität" zu hinterfragen, geht die Masse den einfachen Weg und funktioniert nur. Deshalb nenne ich die meisten auch Schafe. Ein Bekannter meinte gestern, "ich bin von Zombies" umzingelt. Auch wahr.

das mit den "Zombies" ist sehr wahrscheinlich;
meine Sorge ist:
bin auch ich sowas?
wenn ja: wie viele?

 

[Le Bon]

das mit den "Zombies" ist sehr wahrscheinlich;

Ja.

meine Sorge ist:
bin auch ich sowas?

Du bist es zumindest einen Teil Deine bisherigen Lebens gewesen. So wie ich auch. Jetzt, vermute ich, nicht mehr so ganz.

wenn ja: wie viele?

Unglaublich viele.

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

Nein. Du hattest es interpretiert - mit anderen Worten beschrieben, als der genaue Gesetzestext lautet. Im Beitrag 134 ist Deine Interpretation neben dem O-Text zitiert.
Es erschließt sich nicht, warum Du hier um Deinen Fehler zanken möchtest. Er bleibt Dein Verschulden, auch wenn Du später den Link zum Gesetz einbrachtest.

Ich kann dir wirklich nicht helfen, wenn du nicht mal die einfachsten Grundsätze des Deutschen Rechts verstehst. Da war nirgendwo eine Interpretation dabei, ich habe lediglich den Entstehungsprozess des Rechts erläutert.

 

[nanu]

Genau!
Und da steht eben nicht "nur durch ein Gesetz" (Tafkas Interpretation), sondern "durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes".
Und ebenso steht dort nicht "jeder hat das Recht" (Metadatas Interpretation) , sondern "Alle Deutschen haben das Recht".

Interpretieren dürfen diese Schrift nur Verfassungsrichter.

§2 GG da steht "jeder hat das Recht"...
§8 GG alle Deutschen

...

 

[Dummi]

§2 GG da steht "jeder hat das Recht"...
§8 GG alle Deutschen

...

und WER, WANN, WIE unser Grundgesetz interpretiert und schützt
ist beschrieben in:

https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/93d.html

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Ich kann dir wirklich nicht helfen, wenn du nicht mal die einfachsten Grundsätze des Deutschen Rechts verstehst. Da war nirgendwo eine Interpretation dabei, ich habe lediglich den Entstehungsprozess des Rechts erläutert.

Das hast Du auch, ist aber ein anderes Thema. Im eigentlichen hast Du interpretiert. Fehlerhaft.