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Ist die massenhafte Aufnahme von Flüchtlingen wirklich Demokratisch Legitimiert ?
Es geht um die Souveränitätsrechte eines jeden Bürgers.
Das heisst,die Regierung darf nur im Rahmen der Verfassung,..Politik entfalten.
Tut Sie das ?
Angesichts dessen das das Asylrecht niemals auf solchen Massenandrang ausgelegt war,ist eine Neu Legitimierung nicht dringend geboten ?
Sich allein auf die Befugnisse des Parlaments zu berufen, wäre da erheblich zu kurz gesprungen.
Besonders jetzt wo wir ja von einer Parteien Oligarchi regiert werden,wo der Wählerauftrag zumeist in Wahlbetrug umgesetzt wird,da wirtschaftliche Abhängigkeiten priorisiert werden.
Es geht um die Souveränitätsrechte eines jeden Bürgers.
Das heisst,die Regierung darf nur im Rahmen der Verfassung,..Politik entfalten.
Tut Sie das ?
Angesichts dessen das das Asylrecht niemals auf solchen Massenandrang ausgelegt war,ist eine Neu Legitimierung nicht dringend geboten ?
Sich allein auf die Befugnisse des Parlaments zu berufen, wäre da erheblich zu kurz gesprungen.
Besonders jetzt wo wir ja von einer Parteien Oligarchi regiert werden,wo der Wählerauftrag zumeist in Wahlbetrug umgesetzt wird,da wirtschaftliche Abhängigkeiten priorisiert werden.