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Sehr informativ und sachlich geführtes Interview.
In den USA darf ein Politiker ja auch lauthals sagen: "America first"!
Weisst du auch weshalb? Kennst du die 130 Gründe?
Weil die USA nicht an Nationalmasochismus leiden und keinen Schuldkult praktizieren. Das ist der eine Grund.
Wer Völkermord oder Kriegsverbrechen öffentlich "gröblich" verharmlost, dem drohen künftig bis zu drei Jahre Haft wegen Volksverhetzung. Eine entsprechende Ausweitung von § 130 StGB beschloss die Ampel am Donnerstagabend im Bundestag.
§ 130 StGB: Ampel verschärft Volksverhetzungsparagrafen | https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/volksverhetzung-voelkermord-kriegsverbechen-groeblich-verharmlosen-billigen-leugnen-130-stgb-holocaust/
Warum denn drum rum reden ? Man kann den Aufstieg der AfD poltisch nicht verhindern und versucht sie daher mit einem Verbot zu meucheln. Das nennt sich dann Demokratie. .Im Falle einer Verurteilung drohen Höcke bis zu drei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe. UND: Wenn er zu einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten verurteilt würde, könnte ihm das Gericht für maximal fünf Jahre seine Wahlberechtigung absprechen – die AfD Thüringen bräuchte für die Landtagswahl dann einen neuen Spitzenkandidaten.
Moin!Mal sehen wielange sich das Volk noch um die Früchte seiner Arbeit bringen läßt !
Sachlich, aber der entscheide Punkt wurde weggelassen.
Sehr informativ und sachlich geführtes Interview.
"Alles für Deutschland" ist nicht das Problem. Das Problem ist, dass Höcke diesen Satz wiederholt hat, obwohl bereits deswegen ein Strafverfahren gegen ihn lief,
Ja. Das Problem ist halt, dass Provokationen mit dem Thema Wiederbetätigung sehr heikel sind.Das nennt man Provokation - eine Form der politischen Auseinandersetzung mit irrationalen repressiven Autoritäten, die ich dank der 68er, die sie praktizierten, lieben gelernt habe.
Ich geh davon aus, daß dieser Prozeß ausgeht wie das Hornberger Schießen. Man kann einen Satz, der völlig wertfrei ist, zwar in einen SA/SS Slogan umwandeln, aber dann muß man stichhaltige Beweise dafür haben, daß es vom Sprecher auch SA/SS gemeint war. MMn unmöglich! Zumal viele Politiker das für ihr Land gesagt haben. Das ist Meinungsmache weil die BRD-SED die Wahlen fürchtet, was mir das Gefühl gibt, sie könnten doch zum größten Teil nicht getürkt sein!Alles für Deutschland! - darf Björn Höcke nicht fordern
Nein, aber das Wort "Wiederbetätigung" trifft den Sachverhalt sehr gut.Bist du Österreicher?
Nein, aber das Wort "Wiederbetätigung" trifft den Sachverhalt sehr gut.
Nein, aber man betreibt Volksverhetzung, wenn man bewusst in dieser Grauzone mit Nazis kokettiert und glaubt man könne im Zweifelsfall sich mit der Meinungsäusserungsfreiheit sich herausreden oder man macht auf Unwissenden. Da Höcke dies schon oft so gemacht hat, dürften seine Manöver durchschaubar sein und ich gehe nicht davon aus, dass sich das Gericht an der Nase herumführen lassen wird.Find ich nicht. man maht doch keine Nazi-Propaganda, wenn man Alles für sein Vaterland fordert. Das ist doch selbstverständlich.
Wenn ich " Heil Hitler " in der Öffentlichkeit rufe ! bin für ein Verbot....eventuell für eine Geldstrafe, aber für die Worte die in einen anderen zusammenhangNein, aber man betreibt Volksverhetzung, wenn man bewusst in dieser Grauzone mit Nazis kokettiert und glaubt man könne im Zweifelsfall sich mit der Meinungsäusserungsfreiheit sich herausreden oder man macht auf Unwissenden. Da Höcke dies schon oft so gemacht hat, dürften seine Manöver durchschaubar sein und ich gehe nicht davon aus, dass sich das Gericht an der Nase herumführen lassen wird.
Gehe nicht davon aus, dass sich das Gericht für dumm verkaufen lassen wird.
Das mag sein, ist aber nicht Gegenstand des Verfahrens.Uns für dumm zu verkaufen versuchen bereits jene, die den Spruch überhaupt unter Strafe gestellt haben.
Niemand bestreitet das. Hat aber nichts mit dem gegenständlichen Thema zu zu tun.Höcke sagt im Interview, Hitler grüßte auch mit " Guten Morgen " und war Vegetarier.
Vor Gericht wird nicht Politik gemacht, sondern es geht darum aufgrund bestehender Gesetze zu urteilen.Die Schlussfolgerungen kann jeder selber ziehen, so man in der Lage dazu ist.
Sachlich, aber der entscheide Punkt wurde weggelassen.
"Alles für Deutschland" ist nicht das Problem. Das Problem ist, dass Höcke diesen Satz wiederholt hat, obwohl bereits deswegen ein Strafverfahren gegen ihn lief, welches diesen Satz mit der SA Losung anprangerte, egal ob berechtigt oder unberechtigt. Um somit hat er nicht mehr im Sinne von "America first" kokettiert, sondern bewusst mit der SA Losung. Gehe nicht davon aus, dass sich das Gericht für dumm verkaufen lassen wird.
wie alles für Deutschland als geistiges Eigentum der Nazizeit zu deklarieren, geht einfach zu weit..