Südafrika vs Israel beim internationalen Gerichtshof ICJ

[bkdiv0812]

Die Beweisfindung ist nicht schwer. Die Völkermörder halten sich für unangreifbar und prahlen ganz offen mit ihren Verbrechen.

 

[bkdiv0812]

 

[gert friedrich]

Anhang anzeigen 18829Anhang anzeigen 18830

Im Alten Testament ging es auch schon recht ruppig zu...
Man muß sich also nicht wundern.

 

[bkdiv0812]

Im Alten Testament ging es auch schon recht ruppig zu...
Man muß sich also nicht wundern.

Das sind keine Höhlenmenschen. Das moderne europäische Lebensraum-Kolonisten. Nazis.

 

[Che]

Also in meinen Augen (und nicht nur in denen), ist die Entscheidung des IGH skandalös und absolut unverständlich.
Das Gemetzel, das Israel an der Zivilbevölkerung Gazas veranstaltet, hat nichts mit „Selbstverteidigung“ oder „Geiselbefreiung“ zu tun.
Das ist Genozid. Auch wenn das Gericht dazu noch keine endgültige Entscheidung getroffen hat und viele „Experten“ zweifeln.

Ist ja auch zunächst so festgestellt worden und deshalb wurden auch schon provisorische Notmassnahmen angeordnet.
Dieses Urteil ist nur der zweite Akt im diplomatischen "Krieg" des globalen Südens gegen die vom Westen weitgehend gekaperten und kontrollierten internationalen Institutionen. Mittels Israel/Gaza und Dank der unfassbaren Dummheit und Chuzpe Israels bietet sich die Möglichkeit, die Institutionen wieder zu dem zu machen, was sie eigentlich sein sollten.
Der erste Akt waren verschiedene Resolutionen im Sicherheitsrat, die alle von den USA gevetoet wurden, gleichzeitig verschiedene in der generalversammlung, die mit total überwältigender Mehrheit angenommen wurden (nicht bindend und mit nur vereinzelter Gegenstimmen der üblichen Verdächtigen).
So wurden die schon mal global isoliert...
Nun der zweite Akt mit der Verurteilung, und der Auflage, in 30 Tagen nachzuweisen, dass Israel keinen Genozid und keine ethnische Säuberung betreibt - das ist bindend !
Israel und Unterstützer sind in Zugzwang...
Derweil wird es so ungefähr weitergehen:
Ein Antrag an den UN-Sicherheitsrat zur Durchsetzung des ICJ-Urteils, gegen den die USA wahrscheinlich natürlich wieder ihr Veto einlegen werden. Gefolgt von einem Antrag an die UN-Generalversammlung im Rahmen der Resolution 377A(V) "Uniting for Peace", und es werden solche Themen auf den Tisch kommen:
1. Aussetzung der UN-Mitgliedschaft Israels, bis das Land dem Urteil des ICJ nachkommt.
2. Aufnahme des Staates Palästina als Vollmitglied der UNO.
3. Einrichtung eines Sonderstrafgerichtshofs, der Israel und seine hochrangigen Vertreter wegen Völkermordes und ethnischer Säuberung der Palästinenser anklagt.
4. Verurteilung der USA, Großbritanniens, Deutschlands und anderer Mitglieder der "regelbasierten internationalen Ordnung" wegen Beihilfe zu Israels Völkermord an der palästinensischen Zivilbevölkerung.
5. Verhängen umfassender Wirtschaftssanktionen gegen Israel und seine Helfershelfer.

Die USA und ihre Verbündeten haben bei der Verfolgung und Bestrafung von Kriegsverbrechern und deren Helfershelfern Präzedenzfälle geschaffen. Es ist nun an der Zeit herauszufinden, ob die gleichen Regeln auch für sie gelten.
Gaza prägt die neue Weltordnung...

Wie umschifft man ein Veto, dass notorisch destruktiv angewendet wird ?

Das Veto gilt nur für Abstimmungen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die Generalversammlung der Vereinten Nationen ist also nicht betroffen.
Nach Artikel 27 Absatz 3 müssen sich sowohl die gewählten als auch die ständigen Mitglieder bei bestimmten Abstimmungen über Themen, bei denen sie zu den interessierten Parteien gehören, der Stimme enthalten. Die spezifische Formulierung war ein Kompromiss zwischen der Idee, dass man nicht über die eigenen Handlungen urteilen können sollte, und dem Grundsatz, dass der Sicherheitsrat nicht gegen seine ständigen Mitglieder handeln sollte. Es gibt jedoch keine klaren Leitlinien dafür, wie festgestellt werden kann, wann die Anforderungen erfüllt sind, und die Anwendung war uneinheitlich.

Bedeutet im Klartext:
So wie Israel gerade versucht, die USA in einen grösseren Krieg zu ziehen (es mehren sich die Anzeichen, dass Israel jetzt auf den Südlibanon und Hezbollah umschwenkt - Netanyahu braucht den Krieg, um sich überhaupt halten zu können und nicht im Knast zu landen...), so werden auch die Gegner des globalen Westens die Unterstützer Israels in den juristisch-diplomatischen Clinch hineinziehen. Die Einstellung der Zuwendungen an die UNRWA spielt ihnen da nur in die Karten...
...und dann kommen irgendwann die UN-Abstimmungen in der Generalversammlung wie eben beschrieben, bei denen die Parteien, die sich in Obstruktion üben, enthalten werden müssen, weil sie selbst die Abstimmung betrifft.
Ist ein langer Weg, aber der einzig begehbare, um der Gerechtigkeit auf die Sprünge und die UNO zu einer funktionalen Instanz zu verhelfen !

Alles, wirklich alles, was derzeit auf der ganzen Erde passiert läuft unter der Überschrift "alte, unipolare Welt vs. neue, multipolare Welt" !

 

[Che]

Sehr tiefe Diskussion kompetenter Leute zur Bedeutung und den Implikationen des vorläufigen Urteils, leider nur in englischer Sprache:

ICJ RULES ON ISRAEL - with Mercouris, Murray, Boyle & McGovern - CNLive! S6E1 | https://www.youtube.com/live/zpobNGv8yjc?si=jRq3cEUDytaZSMiz

 

[Chili]

Ein gerechtes Urteil wäre in meinen Augen
1. Wiederherstellung des israelischen Gebietes auf den Stand der Gründung Israels (also Rückgabe des geraubten Landes)
2. Reparationen an Palästina

 

[Che]

Weiteres juristisches Ungemach ist für Israel (bzw das Zionazi-Regime) auf dem Wege...
Sieht fast danach aus, als werde Israel juristisch in die Isolation getrieben, um das neokoloniale Apartheid-Projekt genauso zu Fall zu bringen, wie es in der Geschichte mit Südafrika passierte (deren Rassistenregime damals standen am Ende auch nur noch drei Staaten zur Seite, die Namen der drei sind recht leicht zu erraten...



Indonesien holt sich Hilfe von Experten für den ICJ-Fall Israel
Indonesia enlists help of experts for ICJ Israel case - Middle East and Africa - The Jakarta Post | https://www.thejakartapost.com/world/2024/01/16/indonesia-enlists-help-of-experts-for-icj-israel-case.html

Das Außenministerium hat ein Expertenteam zusammengestellt, das Indonesien bei der Formulierung seiner Argumente in einem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof unterstützen soll, in dem es darum geht, Israel für seine "Politik und Praktiken" in den besetzten palästinensischen Gebieten zur Rechenschaft zu ziehen.

Indonesien reicht Klage gegen Israel beim ICJ ein
https://www.middleeastmonitor.com/20240120-indonesia-files-lawsuit-against-israel-at-icj/

Die israelische Zeitung Maariv berichtet, dass Indonesien eine neue Klage gegen die israelische Besatzung beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eingereicht hat.
Damit schließt sich Indonesien Südafrika an, das die erste Klage gegen Israel wegen Völkermordes an den Palästinensern in Gaza eingereicht hat.
Das indonesische Außenministerium hatte zuvor ein Expertenteam zusammengestellt, das bei der Ausarbeitung der indonesischen Klage vor dem IGH helfen sollte, um Israel für seine "Politik und Praktiken" in den besetzten palästinensischen Gebieten zur Verantwortung zu ziehen.
Laut der lokalen Website der Jakarta Post sagte Außenminister Retno Marsudi, dass die Klage dazu beitragen werde, die globale Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts zu unterstützen und den Palästinensern zu helfen.

Indonesien und Slowenien unterstützen neue ICJ-Klage gegen Israel wegen Verletzung der Rechte der Palästinenser
Indonesia and Slovenia Support New ICJ Case Against Israel on Palestinian Rights Violations | https://egyptianstreets.com/2024/01/20/indonesia-and-slovenia-support-new-icj-case-against-israel-on-palestinian-rights-violations/

Indonesien verklagt Israel vor dem ICJ wegen illegaler Besetzung Palästinas
https://www.iol.co.za/news/world/in...alestine-507ef2d3-8dae-4991-95d1-525e0507f9ba

 

[Che]

https://www.reuters.com/business/ja...-with-israels-elbit-over-gaza-war-2024-02-05/


Erste Effekte...
Die japanische Itochu Corporation, eines der größten Unternehmen der Welt, hat soeben bekannt gegeben, dass sie ihre Partnerschaft mit dem größten israelischen Waffenkonzern, Elbit Systems, beendet und dies mit dem Urteil des ICJ begründet.
Sie erklärten, dass sie die neuen Aktivitäten, die Ende Februar auslaufen, bereits ausgesetzt haben.
Die Entscheidung folgt auf eine Reihe von Protesten, die über mehrere Monate hinweg vor dem Hauptsitz von Itochu in Tokio stattfanden, weil das Unternehmen Geschäfte mit Israel macht und zum Boykott aufrief.



Dies ist der zweite große Abbruch der Beziehungen zu Elbit in dieser Woche, nachdem der Logistikriese Kühne&Nagel zuvor die Geschäftsbeziehungen abgebrochen hatte. Am 2. Februar kündigte der 30-Milliarden-Dollar-Transportriese offiziell die Beendigung seiner Beziehungen zu Elbit an, nachdem eine Reihe direkter Aktionen der Palästina-Aktion K&N dazu veranlasst hatte, den Transport von Elbit-Waffen durch seine Tochtergesellschaft UAV Tactical Systems zu verschleiern. Die Aktivistengruppe "Palestine Action" nahm K&N ins Visier, nachdem sie durch einen Whistleblower von dessen Kontakten zu Elbit erfahren hatte, da K&N Drohnentechnologie aus der Elbit UAV Tactical Systems Fabrik in Leicester transportierte. K&N hat in der Vergangenheit auch Waffen in das Südafrika der Apartheidzeit geliefert.

UKTransportunternehmen kappt Beziehungen zum israelischen Waffenhersteller Elbit
https://www.middleeastmonitor.com/2...-ties-with-israel-weapons-manufacturer-elbit/

 

[Blackbyrd]

Anhang anzeigen 19040
https://www.reuters.com/business/ja...-with-israels-elbit-over-gaza-war-2024-02-05/


Erste Effekte...
Die japanische Itochu Corporation, eines der größten Unternehmen der Welt, hat soeben bekannt gegeben, dass sie ihre Partnerschaft mit dem größten israelischen Waffenkonzern, Elbit Systems, beendet und dies mit dem Urteil des ICJ begründet.
Sie erklärten, dass sie die neuen Aktivitäten, die Ende Februar auslaufen, bereits ausgesetzt haben.
Die Entscheidung folgt auf eine Reihe von Protesten, die über mehrere Monate hinweg vor dem Hauptsitz von Itochu in Tokio stattfanden, weil das Unternehmen Geschäfte mit Israel macht und zum Boykott aufrief.

Anhang anzeigen 19041

Dies ist der zweite große Abbruch der Beziehungen zu Elbit in dieser Woche, nachdem der Logistikriese Kühne&Nagel zuvor die Geschäftsbeziehungen abgebrochen hatte. Am 2. Februar kündigte der 30-Milliarden-Dollar-Transportriese offiziell die Beendigung seiner Beziehungen zu Elbit an, nachdem eine Reihe direkter Aktionen der Palästina-Aktion K&N dazu veranlasst hatte, den Transport von Elbit-Waffen durch seine Tochtergesellschaft UAV Tactical Systems zu verschleiern. Die Aktivistengruppe "Palestine Action" nahm K&N ins Visier, nachdem sie durch einen Whistleblower von dessen Kontakten zu Elbit erfahren hatte, da K&N Drohnentechnologie aus der Elbit UAV Tactical Systems Fabrik in Leicester transportierte. K&N hat in der Vergangenheit auch Waffen in das Südafrika der Apartheidzeit geliefert.

UKTransportunternehmen kappt Beziehungen zum israelischen Waffenhersteller Elbit
https://www.middleeastmonitor.com/2...-ties-with-israel-weapons-manufacturer-elbit/

Japans Itochu beendet Zusammenarbeit mit Israels Elbit wegen Gaza-Krieg - 05.02.2024 | MarketScreener

Auszug aus dem Artikel:

Itochu plant, die Zusammenarbeit zu beenden, nachdem der Weltgerichtshof Israel im vergangenen Monat aufgefordert hat, Völkermord an den Palästinensern zu verhindern und mehr für die Zivilbevölkerung zu tun, sagte Itochu Chief Financial Officer Tsuyoshi Hachimura.

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Für jeden Menschen steht dort lesbar geschrieben: "plant"

 

[Che]

Solch Korinthenkackerei zur Ablenkung von Blödmannsgehilfen, die ihrerseits aber täglich Konjunktive zu Tatsachen umlügen, ist auch mal ein köstlicher Funfact...
Pläne plant man in der Regel umzusetzen, sonst würde man Pläne nicht planen, besonders in so einer Kurzfristigkeit - nur so nebenbei...

 

[Blackbyrd]

Solch Korinthenkackerei zur Ablenkung von Blödmannsgehilfen, die ihrerseits aber täglich Konjunktive zu Tatsachen umlügen, ist auch mal ein köstlicher Funfact...
Pläne plant man in der Regel umzusetzen, sonst würde man Pläne nicht planen, besonders in so einer Kurzfristigkeit - nur so nebenbei...

Köstlich, wie ich es dir mal wieder zeigen konnte, dass nicht alles der Wahrheit entspricht was du hier absonderst.

Ja, so wie du mein kleiner Korinthenkacker mir kürzlich die Sache mit dem Konjunktiv vorgehalten hattest, kommt nun halt die Retourkutsche.

Es steht eben im Raum, dass man es plant, was aber längst nicht heißt, dass diese Planung schon vollzogen wurde.

 

[Che]

Verschoben wegen sachfremden Getrolles !

 

[Blackbyrd]

Solch Korinthenkackerei zur Ablenkung von Blödmannsgehilfen, die ihrerseits aber täglich Konjunktive zu Tatsachen umlügen, ist auch mal ein köstlicher Funfact...
Pläne plant man in der Regel umzusetzen, sonst würde man Pläne nicht planen, besonders in so einer Kurzfristigkeit - nur so nebenbei...

Köstlich, wie ich es dir mal wieder zeigen konnte, dass nicht alles der Wahrheit entspricht was du hier absonderst.

Ja, so wie du mein kleiner Korinthenkacker mir kürzlich die Sache mit dem Konjunktiv vorgehalten hattest, kommt nun halt die Retourkutsche.

Es steht eben im Raum, dass man es plant, was aber längst nicht heißt, dass diese Planung schon vollzogen wurde.

Südafrika vs Israel beim internationalen Gerichtshof ICJ | Naher & Mittlerer Osten | https://www.politik-sind-wir.net/threads/s%C3%BCdafrika-vs-israel-beim-internationalen-gerichtshof-icj.23154/post-2274628

In Anbetracht der Anordnung des Internationalen Gerichtshofs vom 26. Januar und der Tatsache, dass die japanische Regierung die Rolle des Gerichtshofs unterstützt, haben wir bereits neue Aktivitäten im Zusammenhang mit dem MOU ausgesetzt und planen, das MOU bis Ende Februar zu beenden.
.. sagt Itochus Finanzchef Tsuyoshi Hachimura.

MOU = "nemorandum of understanding"
Was ist das ?
Was ist Memorandum of Understanding (MOU, MoU) – Absichtserklärung? - Definition von Computer Weekly | https://www.computerweekly.com/de/definition/Memorandum-of-Understanding-MOU-MoU-Absichtserklaerung

Du kannst gerne deine Wortklauberei seitenlang fortführen, es steht halt immer noch, dass es geplant ist.
Schließen wir doch die Sache ganz einfach ab, da beziehe ich mich einmal auf deine "Erklärung" in Sachen Planung (siehe oben).

Was plante doch dein Herr und Gebieter in Sachen Ukraine-Feldzug?

Er plante dafür 2 Wochen ein.

Was hattest du doch über die Planung geschrieben?

Du hattest folgendes geschrieben: "Pläne plant man in der Regel umzusetzen, sonst würde man Pläne nicht planen, besonders in so einer Kurzfristigkeit.

Ja, siehst du, so schnell und schmerzlos kann man dich mal wieder vorführen, nur so nebenbei.

 

[gert friedrich]

Du kannst gerne deine Wortklauberei seitenlang fortführen, es steht halt immer noch, dass es geplant ist.
Schließen wir doch die Sache ganz einfach ab, da beziehe ich mich einmal auf deine "Erklärung" in Sachen Planung (siehe oben).

Was plante doch dein Herr und Gebieter in Sachen Ukraine-Feldzug?

Er plante dafür 2 Wochen ein.

Was hattest du doch über die Planung geschrieben?

Du hattest folgendes geschrieben: "Pläne plant man in der Regel umzusetzen, sonst würde man Pläne nicht planen, besonders in so einer Kurzfristigkeit.

Ja, siehst du, so schnell und schmerzlos kann man dich mal wieder vorführen, nur so nebenbei.

Mach Dir nichts vor...Du produzierst elegante Wortschleifen...aber kannst nicht den Status Quo akzeptieren...die Russen gehen aus der Ukraine nicht mehr raus.
Hätte alles nicht sein müssen...aber die USA wollten ja die Ukraine unbedingt in der NATO und der EU haben...
Das ewige Cowboy-Denken...
Jetzt ist der Schock groß...Putin steht besser da denn je...

 

[Che]

Südafrika vs Israel beim internationalen Gerichtshof ICJ | Naher & Mittlerer Osten | https://www.politik-sind-wir.net/threads/s%C3%BCdafrika-vs-israel-beim-internationalen-gerichtshof-icj.23154/post-2274628

In Anbetracht der Anordnung des Internationalen Gerichtshofs vom 26. Januar und der Tatsache, dass die japanische Regierung die Rolle des Gerichtshofs unterstützt, haben wir bereits neue Aktivitäten im Zusammenhang mit dem MOU ausgesetzt und planen, das MOU bis Ende Februar zu beenden.
.. sagt Itochus Finanzchef Tsuyoshi Hachimura.

MOU = "memorandum of understanding"
Was ist das ?
Was ist Memorandum of Understanding (MOU, MoU) – Absichtserklärung? - Definition von Computer Weekly | https://www.computerweekly.com/de/definition/Memorandum-of-Understanding-MOU-MoU-Absichtserklaerung

 

[Humanist62]

Mach Dir nichts vor...Du produzierst elegante Wortschleifen...aber kannst nicht den Status Quo akzeptieren...die Russen gehen aus der Ukraine nicht mehr raus.
Hätte alles nicht sein müssen...aber die USA wollten ja die Ukraine unbedingt in der NATO und der EU haben...
Das ewige Cowboy-Denken...
Jetzt ist der Schock groß...Putin steht besser da denn je...

Jetzt bist Du für @Blackbyrd auch ein böser Putinversteher !

 

[Blackbyrd]

Mach Dir nichts vor...Du produzierst elegante Wortschleifen...aber kannst nicht den Status Quo akzeptieren...die Russen gehen aus der Ukraine nicht mehr raus.
Hätte alles nicht sein müssen...aber die USA wollten ja die Ukraine unbedingt in der NATO und der EU haben...
Das ewige Cowboy-Denken...
Jetzt ist der Schock groß...Putin steht besser da denn je...

?????

Es ging um die Einordnung von einer "Planung" bzw. wenn eine Firma etwas plant. Da wollte mir ja der "superschlaue" russische Auftragsschreiber @Che in Sachen Planung etwas aufschwatzen. Dazu ist mir ad hoc Putins Planung zum Ukraine-Feldzug eingefallen.

 

[Blackbyrd]

Du kannst gerne deine Wortklauberei seitenlang fortführen, es steht halt immer noch, dass es geplant ist.
Schließen wir doch die Sache ganz einfach ab, da beziehe ich mich einmal auf deine "Erklärung" in Sachen Planung (siehe oben).

Was plante doch dein Herr und Gebieter in Sachen Ukraine-Feldzug?

Er plante dafür 2 Wochen ein.

Was hattest du doch über die Planung geschrieben?

Du hattest folgendes geschrieben: "Pläne plant man in der Regel umzusetzen, sonst würde man Pläne nicht planen, besonders in so einer Kurzfristigkeit.

Ja, siehst du, so schnell und schmerzlos kann man dich mal wieder vorführen, nur so nebenbei.

Auch ich kann meine Beiträge wiederholen, "lieber" @Che

 

[gert friedrich]

?????

Es ging um die Einordnung von einer "Planung" bzw. wenn eine Firma etwas plant. Da wollte mir ja der "superschlaue" russische Auftragsschreiber @Che in Sachen Planung etwas aufschwatzen. Dazu ist mir ad hoc Putins Planung zum Ukraine-Feldzug eingefallen.

Wußte nicht schon Clausewitz, daß spätestens nach der ersten Woche eines Krieges jeder Plan obsolet sei...und Sieger wäre, wer einen Ausstiegsplan parat hätte ...
Der Ausstieg heißt...Frieden in der Ukraine wie in Korea 1953...