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    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Linksextreme Faeser warnt Bürger zu demonstrieren

KurtNabb

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Ja, es gibt einige Ereignisse, auch weit vor dem Migrationswahnsinn, die als bedeutendes Ereignis und als Beweis angesehen werden könnten, dass Politik gegen die Bevölkerung gemacht wird.
Die Kiste 2015 war für mich jedenfalls die Marke, als es richtig geisteskrank und für jeden noch halbwegs Denkenden wirklich nicht mehr zu übersehen war, was läuft.
Der Migrationsirrsinn begann in den 50ern, als Erhard meinte, mit dem Import billiger Arbeitskräfte die Lohnentwicklung bremsen zu müssen.
 

Bratmarx

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Noch viel viel viel früher: Als Eva den Apfel klaute! ;)

Es ist wichtig, dass ein Staat souverän ist um über seine Innen und Außenpolitik selbst zu entscheiden, dies gilt für Deutschland bis heute nicht, deutlich ersichtlich an den deutschen Politikern die bis heute nicht im Interesse ihres angeblichen Souveräns handeln, sondern die Interessen ihres Herrn befolgen!
 

Glaubnix

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Noch viel viel viel früher: Als Eva den Apfel klaute! ;)

... und der Baum stand mit Sicherheit auf russischem Hoheitsgebiet

wie auch immer ....
die Protestbranche hat Konjunktur
und wird natürlich "Kritiker" mit unterschiedlichsten Interessen anziehen

Sicherheitsbehörden warnen vor Wutwinter

Berlin: Wegen der drohenden Energiekrise im Winter wächst die Angst vor radikalen Protesten. Der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, sagte, Extremisten träumten von einem deutschen Wutwinter. Nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Faeser warten Demokratiefeinde nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten. -
 
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KurtNabb

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Es ist wichtig, dass ein Staat souverän ist um über seine Innen und Außenpolitik selbst zu entscheiden, dies gilt für Deutschland bis heute nicht, deutlich ersichtlich an den deutschen Politikern die bis heute nicht im Interesse ihres angeblichen Souveräns handeln, sondern die Interessen ihres Herrn befolgen!
Du hast Recht, weil das GG formell nicht korrekt zustande kam, nie vom Volk durch eine ordentliche Abstimmung legitimiert wurde und von Beginn an als Provisorium gesehen wurde.

Andererseits bin ich mit dem GG, abgesehen von den fehlenden direktdemokratischen Elementen, recht zufrieden. Ich hätte zumindest aus meiner Sicht weiters keinen Änderungsbedarf.
 

KurtNabb

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... und der Baum stand mit Sicherheit auf russischem Hoheitsgebiet

wie auch immer ....
die Protestbranche hat Konjunktur
und wird natürlich "Kritiker" mit unterschiedlichsten Interessen anziehen

Sicherheitsbehörden warnen vor Wutwinter

Berlin: Wegen der drohenden Energiekrise im Winter wächst die Angst vor radikalen Protesten. Der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, sagte, Extremisten träumten von einem deutschen Wutwinter. Nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Faeser warten Demokratiefeinde nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten. -
Witzig ist, dass die Bundesregierung die radikalen Proteste anderswo durchaus unterstützt. Z.B. auf dem Maidan, aber auch in Syrien oder in Nordafrika. Nur hierzulande sind sie natürlich böse. Absolut böse.
 

Teestube14

ambivalent
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Du hast Recht, weil das GG formell nicht korrekt zustande kam, nie vom Volk durch eine ordentliche Abstimmung legitimiert wurde und von Beginn an als Provisorium gesehen wurde.

Andererseits bin ich mit dem GG, abgesehen von den fehlenden direktdemokratischen Elementen, recht zufrieden. Ich hätte zumindest aus meiner Sicht weiters keinen Änderungsbedarf.

2. Begriff der Legitimität​


Um das Grundgesetz auf seine Legitimität hin überprüfen zu können, ist es notwendig, im Vorfeld den Begriff der Legitimität zu definieren.


In sprachlicher Hinsicht kommt der Begriff aus dem Lateinischen von „legiti-mus“, welcher seinen Ursprung im lateinischen Wort „lex“ findet, und so viel wie „rechtmäßig“ und „gesetzmäßig“ bedeutet. Legitimität entsteht dabei durch den Prozess der Legitimation, also der Rechtfertigung2, welche aus einem ungestörten, sozialen Lernprozess hervortritt3. Inhaltlich bezeichnet „Legitimität“ die Qualität, die einem so-zialen System nach der Überzeugung einer Geltungsvorstellung zukommt4. Dabei lässt sie sich als eine generelle Bereitwilligkeit auffassen, „inhaltlich noch unbestimmte Ent-scheidungen innerhalb gewisser Toleranzgrenzen hinzunehmen“5. Die Legitimitätsbe-gründung hingegen ergibt sich aus einer positiven „Rekonstruktionsfähigkeit“. Dem-nach müssen Handlungen und Sachverhalte auf „Akzeptanz,- und Geltungsgründe“ po-sitiv zurückgeführt werden können6.
GRIN - Das Grundgesetz | https://www.grin.com/document/140749
 

bkdiv0812

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... und der Baum stand mit Sicherheit auf russischem Hoheitsgebiet

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Sicherheitsbehörden warnen vor Wutwinter

Berlin: Wegen der drohenden Energiekrise im Winter wächst die Angst vor radikalen Protesten. Der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, sagte, Extremisten träumten von einem deutschen Wutwinter. Nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Faeser warten Demokratiefeinde nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten. -
Wenn die Bundesregierung die Energieversorgung nicht geregelt bekommt, wird Holzdiebstahl ein Problem. Ganz einfach. Die Stadtparks und Stadtwälder fallen zuerst. Wie im Krieg. Kollateralschäden grüner Umweltpolitik. Unmöglich zu vertuschen. Die "Demokratiefeinde" sind dann das kleinere Problem.
 

schelm65

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Straftaten die innerhalb der Gemarkung der BRD begangen werden, haben in erster Linie die Straftäter zu verantworten.
Nicht die Regierung. Da fängt es schon an.

Nein, da hört es bereits auf. Die Regierenden haben entgegen dem Recht die Gefahr ins Land gelassen, aus zeitweiser Schutzsuche millionenfache illegale Ansiedlung gemacht, inkl. Familiennachzug, auf Kosten unserer Kultur, unseres Sozialstaates und unserer Sicherheit.

Die Regierenden haben das Recht gebrochen, welches die Stabilität des eingeführten Euro garantieren sollte, sie haben Verbindlichkeiten übernommen, für die unsere Enkel noch haften werden. Sie betreiben Staatsfinanzierung europ. Pleitestaaten auf Kosten unserer Bevölkerung, die dafür mit den weltweit höchsten Steuern und Abgaben ausgebeutet wird.

Die Regierenden haben unter Corona das Recht gebrochen, eine Art entmündigender Gesundheitsdiktatur etabliert, ohne Daten, Evidenz, auf der Basis bewusster Panikmache, Haltung und Spaltung der Gesellschaft. Und es ist noch nicht vorbei, es pausiert lediglich.

Die Regierenden haben ohne Not über Jahre eine Politik der EU und USA unterstützt, die im Ergebnis zum Desaster bezüglich Russland / Ukraine führte und für diese Politik wir jetzt in Geiselhaft genommen werden.

Die Regierenden haben ohne Not über Jahre eine nicht nachhaltige Energiepolitik aufgrund der Ideologie einer unmittelbar bevorstehenden Klimaapokalypse betrieben und dadurch die Versorgungssicherheit, die Wirtschaft, den Standort, den Wohlstand zur Disposition gestellt.

Die Regierenden und ihre hörigen Medien haben Pluralismus und demokratische Streitkultur ersetzt durch ein simples Freund - Feindschema.

Die Regierenden regieren auf allen wichtigen Feldern diametral gegen den Amtseid Schaden vom Volk abzuwenden, sie betreiben bewusst oder fahrlässig eine regelrecht selbstzerstörerische Politik.

Sie haben jedwede Legitimation verloren, allein die Funktionalität der Macht und gleichgeschalteter Medien hält sie noch (...) im Sattel.
 

KurtNabb

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Wenn die Bundesregierung die Energieversorgung nicht geregelt bekommt, wird Holzdiebstahl ein Problem. Ganz einfach. Die Stadtparks und Stadtwälder fallen zuerst. Wie im Krieg. Kollateralschäden grüner Umweltpolitik. Unmöglich zu vertuschen. Die "Demokratiefeinde" sind dann das kleinere Problem.
Wer kann den überhaupt noch Holz verbrennen?

Das wird eine der letzten denkbaren Folgen sein.
 

Pommes

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"Sicherheitsbehörden warnen vor radikalem Straßenprotest"​

"In der dunklen Jahreszeit drohen der Republik wegen rasant steigender Energiepreise radikale Proteste. Zu dieser Einschätzung gelangen deutsche Sicherheitsbehörden. Weil Russland die Stimmung mit Desinformationen anheizt, ist sogar die Spionageabwehr eingeschaltet worden.

Sicherheitsbehörden sehen eine wachsende Gefahr: Extremisten könnten die Angst der Bürger vor Einschränkungen wegen der massiven Preissteigerung ausnutzen – um den sozialen Frieden im Land zu untergraben. „Demokratiefeinde warten nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)" - schreibt gerade die "Welt"

Wie seht ihr das?

1. was hat Russland damit zu tun?

2. handelt es sch nur um "Angst der Bürger" oder Realität?

3. "Sozialer Frieden untergraben"? Welchen sozialen Frieden? Der, diese linksradikale Regierung weiter im Amt zu tolerieren?

4. Oder kann es sein, dass die Dumm-Schreiber von der "Welt" gar kein Deutsch mehr können? (Wie kann man von "Angst" schreiben, nachdem Preissteigerungen von 100-300 % für Energie selbst in der Welt angekündigt wurden?)

"Sicherheitsbehörden warnen vor radikalem Straßenprotest"​

"In der dunklen Jahreszeit drohen der Republik wegen rasant steigender Energiepreise radikale Proteste. Zu dieser Einschätzung gelangen deutsche Sicherheitsbehörden. Weil Russland die Stimmung mit Desinformationen anheizt, ist sogar die Spionageabwehr eingeschaltet worden.
Wen wundert das, wenn man das Volk belügt kommt doch die Wahrheit irgendwann ans Licht.
Warum wird denn verschwiegen das die Ukraine seit acht Jahren den Donbass beschießt?
Sicherheitsbehörden sehen eine wachsende Gefahr: Extremisten könnten die Angst der Bürger vor Einschränkungen wegen der massiven Preissteigerung ausnutzen – um den sozialen Frieden im Land zu untergraben. „Demokratiefeinde warten nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)" - schreibt gerade die "Welt"
Die Sanktionen vernichten hier Arbeitsplätze, die Menschen haben Existenzängste, dazu kommt der kalte Hintern das Licht geht nicht an und die Tilettenspühlung funktioniert nicht.
Dazu der neue Corona Heckmeck, den die Menschen inzwischen auch leid sein dürften.
Ich denke den Politganoven werden wohl einige Wasserwerfer fehlen.

Wie seht ihr das?

1. was hat Russland damit zu tun?
Nichts.
2. handelt es sch nur um "Angst der Bürger" oder Realität?
Auf jeden Fall.
3. "Sozialer Frieden untergraben"? Welchen sozialen Frieden? Der, diese linksradikale Regierung weiter im Amt zu tolerieren?
Der soziale Frieden ist längst am Ende.
4. Oder kann es sein, dass die Dumm-Schreiber von der "Welt" gar kein Deutsch mehr können? (Wie kann man von "Angst" schreiben, nachdem Preissteigerungen von 100-300 % für Energie selbst in der Welt angekündigt wurden?)
Sind halt alle gut geschmiert, die Springerpresse wurde 49 vom CIA gegründet.
 

Teestube14

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Nein, da hört es bereits auf. Die Regierenden haben entgegen dem Recht die Gefahr ins Land gelassen, aus zeitweiser Schutzsuche millionenfache illegale Ansiedlung gemacht, inkl. Familiennachzug, auf Kosten unserer Kultur, unseres Sozialstaates und unserer Sicherheit.

Die Regierenden haben das Recht gebrochen, welches die Stabilität des eingeführten Euro garantieren sollte, sie haben Verbindlichkeiten übernommen, für die unsere Enkel noch haften werden. Sie betreiben Staatsfinanzierung europ. Pleitestaaten auf Kosten unserer Bevölkerung, die dafür mit den weltweit höchsten Steuern und Abgaben ausgebeutet wird.

Die Regierenden haben unter Corona das Recht gebrochen, eine Art entmündigender Gesundheitsdiktatur etabliert, ohne Daten, Evidenz, auf der Basis bewusster Panikmache, Haltung und Spaltung der Gesellschaft. Und es ist noch nicht vorbei, es pausiert lediglich.

Die Regierenden haben ohne Not über Jahre eine Politik der EU und USA unterstützt, die im Ergebnis zum Desaster bezüglich Russland / Ukraine führte und für diese Politik wir jetzt in Geiselhaft genommen werden.

Die Regierenden haben ohne Not über Jahre eine nicht nachhaltige Energiepolitik aufgrund der Ideologie einer unmittelbar bevorstehenden Klimaapokalypse betrieben und dadurch die Versorgungssicherheit, die Wirtschaft, den Standort, den Wohlstand zur Disposition gestellt.

Die Regierenden und ihre hörigen Medien haben Pluralismus und demokratische Streitkultur ersetzt durch ein simples Freund - Feindschema.

Die Regierenden regieren auf allen wichtigen Feldern diametral gegen den Amtseid Schaden vom Volk abzuwenden, sie betreiben bewusst oder fahrlässig eine regelrecht selbstzerstörerische Politik.

Sie haben jedwede Legitimation verloren, allein die Funktionalität der Macht und gleichgeschalteter Medien hält sie noch (...) im Sattel.
Einige wenige Punkte sind hahnebüchen.
Andere kannst du für dich so sehen (Zerstörung der Kultur etc), aber das hat keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit, sondern sind lediglich Punkte in denen du sich persönlich betroffen und eingeschränkt siehst. Aber da nimmt man deine Befindlichkeiten nicht als Maßstab.
 

bkdiv0812

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Wer kann den überhaupt noch Holz verbrennen?

Das wird eine der letzten denkbaren Folgen sein.
Holzpelletheizungen und -öfen sind in den letzten zehn Jahren sehr in Mode gekommen. Wurden als umweltfreundlich beworben, mit Staatsförderung. Die alten Häuser haben meist noch Schornsteine, die man wieder in Betrieb nehmen kann. Da geht einiges. Bei den Brennstoffhändlern sind die Lager leer, die Leute hamstern, es gibt lange Wartelisten. Wir sind noch mitten im Sommer. Falls es im Winter zu Stromabschaltungen kommt, wird alles verbrannt, was brennt. Die Polen haben billige Steinkohle, aber die wollen wir ja laut Weisung von oben auch nicht.
 

schelm65

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Einige wenige Punkte sind hahnebüchen.
Andere kannst du für dich so sehen (Zerstörung der Kultur etc), aber das hat keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit, sondern sind lediglich Punkte in denen du sich persönlich betroffen und eingeschränkt siehst. Aber da nimmt man deine Befindlichkeiten nicht als Maßstab.

Kein einziger Punkt widerspricht der Realität und Faktenlage.

Massenmigration entgegen der Verfassung und Dublin. Europolitik entgegen Maastricht. Coronapolitik entgegen der Verfassung; am gravierendsten die Ausgrenzung durch G - Regeln und die Impfpflicht im Gesundheitswesen trotz allgemeiner Infektiösität.

Energiewende ohne Lösung des Speicherproblemes, um mit nicht grundlastfähigen erneuerbaren Energieträgern fossile Brennstoffe und Kernenergie zu ersetzen.

Inflation und möglicher Energienotstand sind Folge einer Gelddruckorgie, verfehlter Energie - und Russlandpolitik.
 

Bratmarx

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Bratmarx

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Andererseits bin ich mit dem GG, abgesehen von den fehlenden direktdemokratischen Elementen, recht zufrieden. Ich hätte zumindest aus meiner Sicht weiters keinen Änderungsbedarf.

Korrekt zur damaligen Zeit kam es schon zustande auch hatte es seine berechtigte Legitimation, doch müsste spätestens nach der vollendeten Wiedervereinigung eine vom Volk gewählte Verfassung dieses Provisorium ersetzen, was bis heute nicht geschehen ist, die Frage ist warum?
 

KurtNabb

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Wenn das wahr wird, sollte ich schnellstens die Bewachung meiner Vorräte organisieren. ;)
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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