Verfassungsschutz stuft "Flügel" als rechtsextrem ein

[Alter Stubentiger]

Hast also noch keinen Blick reingeworfen. Dabei sollte man doch seine Feinde besser kennen als sich selbst.


Aber ich helfe aus:

AfD-Parteiprogramm (PDF)

Gleich der erste Abschnitt. (Demokratie und Grundwerte)

Ich hab nicht geschrieben dass es nicht drinsteht. Ich halte es nur nicht für umsetzbar und in Zeiten von Facebook und Twitter auch nicht für besonders gut.
Das hat der Brexit gezeigt wo die Russen und Amerika mittels Desinformation und Botnetzen die Abstimmung hintertrieben haben.

 

[Alter Stubentiger]

Dann erinnere ich an die Verfassungsbrecher der SPD:

1. Wowereit als Bundesratpräsident, Abstimmung Zuwanderungsgesetz. Karlsruhe entschied: SPD brach das GG
2. Müller, SPD Berlin, lässt Mietdeckel beschliessen, umsetzen - trotz offensichtlicher Verfassungswidrigkeit
3. Jusos fordern Straffreiheit für Abtreibungen bis zur Geburt
4. SPD NRW fordert Stimmen von AfD-Parlamentariern nicht zu berücksichtigen
https://jungefreiheit.de/politik/de...uerfen-nicht-mit-afd-stimmen-zustande-kommen/

ad libidum

Ob etwas verfassungswidrig ist entscheidet das Verfassungsgericht. Was du persönlich für "offensichtlich" verfassungswidrig hältst ist irrelevant.

Es geht bei der AfD nicht darum das Fehlverhalten Einzelner oder strittige Positionen per se zu kriminalisieren. Es geht um die Frage ob die AfD hinter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Das ist schon recht fraglich.

 

[ZillerThaler]

Na dies ist ja so offensichtlich dass der Verfassungsschutz jetzt in einer noch besseren Position ist. Der Flügel ist jetzt Kern der AfD mit all den Scharfmachern und Sprücheklopfern die dem Verfassungsschutz und auch normalen Leuten ins Auge gefallen sind. Die AfD läuft Gefahr verboten zu werden wenn sie sich nicht von den Ultra-Rechten trennt. Sie muß entscheiden ob die Wähler vom rechten Rand es wert sind. Oder ob man auf so einige Kameraden nicht doch besser verzichten sollte.

Wenn da mal nicht der "Wunsch der Vater des Gedanken" ist!

Ein Verbot wäre in ganz weiter Ferne, selbst wenn die Gesamt-AfD "beobachtet" würde (was auch schwieriger durchzubringen wäre, als eine "Gruppierung")

Es ist wohl ein Dilemma, dass Höcke & Co einerseits ein erhebliches Wähler-Klientel an die AfD bindet und andererseits einen Teil potentieller Wähler abschreckt und auch eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien erschwert bzw. verhindert.
Bisher sind immer "die anderen" kaltgestellt worden und gegangen.
(Lucke und fast alle der "Gründer", Petry. Im Osten sind sog. "Moderate" gegangen, im Westen sind Gedeon, Sayn-Wittgenstein "gegangen worden".)
Man kann wohl davon ausgehen, dass der betreffende Richtungsstreit irgendwann zur Entscheidung ansteht.
Schwierig nur, dass einerseits "im Osten" die AfD höhere Zustimmungsraten hat, andererseits "im Westen" in der Summe doch mehr Mitglieder, Funktionäre und Mandatsträger ansässig sind.
Es ist aber Sache jeder Partei selber, ihre Richtung festzulegen, da sind und bleiben Forderungen und "gutgemeinte" Ratschläge unnütz.

 

[Roquette]

Ob etwas verfassungswidrig ist entscheidet das Verfassungsgericht. Was du persönlich für "offensichtlich" verfassungswidrig hältst ist irrelevant.

Es geht bei der AfD nicht darum das Fehlverhalten Einzelner oder strittige Positionen per se zu kriminalisieren. Es geht um die Frage ob die AfD hinter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Das ist schon recht fraglich.

Dass Karlsruhe später rechtsgültig die Wertung des Wowereits als BR-Präsident als verfassungswidrig verwarf, ist dir bekannt? Daher musste der BR erneut über seine Zustimmung zum Einwanderungsgesetz abstimmen.

Übrigens hatten die Juristen des Bundesrats dem Wowereit alle empfohlen, anders zu werten als der Schwule es - den Verfassungsbruch wollend - tat.

Dass bzgl Mietendeckel alle Juristen der Senatsverwaltung und auch der wiss. Dienst des Bundestages diesess Berliner Gesetz für rechtswidrig halten, ist dir bekannt?

Dass deine Partei eine kriminelle Organisation ist, wissen wir Deutschen seit 1914

 

[Hinterfrager]

Es geht bei der AfD nicht darum das Fehlverhalten Einzelner oder strittige Positionen per se zu kriminalisieren. Es geht um die Frage ob die AfD hinter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Das ist schon recht fraglich.

Das würde mich jetzt doch ein wenig näher interessieren: Angesichts welcher Positionen der AfD, soll es "recht fraglich" sein, ob die AfD hinter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht??

Soll die AfD, etwa - unter anderem Vorzeichen - wie die Linkspartei, Bestrebungen haben, die BRD in einen neolinkssozialistischen Staat zu transferieren, oder wie die Linksgrünen durch ihr Gender-Ga ga, den im GG festgelegten Wert der "Familie" auszuhöhlen? Oder strebt sie - ebenfalls unter anderem quasi "rechten" Vorzeichen - eine dem Merkel-Staat ähnliche Demokratur an, mit einer einheitlichen politisch-korrekten medialen Meinungsvorgabe??

 

[ZillerThaler]

[MENTION=2191]Hinterfrager[/MENTION], #925

da fällt eines auf: der Sprachgebrauch kommt doch bekannt vor. - Nur wer hat von wem abgeschrieben=
Wer uns hier den Kommunismus a la Marx unterjubeln will, schreibt auch andauernd von "Demokratur", "Merkel-Staat" und "neo*** Staat"

Wer hat da von wem abgeschrieben oder gibt es da einen inneren Zusammenhang?

 

[Hinterfrager]

[MENTION=3811]ZillerThaler[/MENTION], # 926

"Demokratur" setzt sich bekanntlich aus Demokratie und Diktatur zusammen: Die vorherrschende allein politisch korrekte Sichtweise aus Tabus und Denkverboten, in Richtung "Wir schaffen das", intensiver politisch medialer Meinungsvorgabe, Verstöße gg. das GG (u.a. Grenzöffnung,) u.v.a., ist Kennzeichen einer Demokratur, d.h. eine Art Placebo-Demokratie.

Dass die Linkspartei in der Tradition der totalitären SED Diktatur verhaftet ist und weiterhin manche Neo-Kommunisten, Marxisten und Anhänger der militanten Antifa in ihren Reihen hat, ist leider eine bittere Realität!

Und über die Linksgrünen und ihre gesellschaftszersetzende grenzenlose "Bunte Welt"- Ideologie, brauche ich mich hier nicht weiter auszulassen.

Ich hätte übrigens weiterhin gerne erfahren, in welchen Positionen die Haltung der AfD - im Gegensatz zur Linkspartei, den Linksgrünen und der Merkel-Regierung - "sehr fraglich" zur freiheitlichen Grundordnung" und den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft sein soll!!

 

[Uwe O.]

Dann haben sie zB Bebel nicht wirklich verstanden ...

Nützt diese Erkenntnis den Millionen Verhungerten und Erschlagenen?

 

[ZillerThaler]

[MENTION=2191]Hinterfrager[/MENTION] #927

"Demokratur" stammt von einem Kabarettisten, der das mal lustig fand,

und wird seit einiger Zeit als politischer Kampfbegriff benutzt, um "Demokratie" verächtlich zu machen.

Wer die Gesellschaft der Bundesrepublik mit "Diktatur" in Verbindung bringt, weiß nicht, was eine Diktatur ist oder tut es wider besseren Wissens.
Demokratie ist eben nicht "nur, wenn das gemacht wird, was ICH will"

Gegen die Polik der gegenwärtigen Bundestagsparteien, insbesondere der Koalition und Regierung kann man ja eine Menge Vorbehalte haben, aber der Bundestag ist nun mal in seiner gegenwärtigen Zusammensetzung gewählt worden.
Dass aber im Bundestag auch AfD, DIE LINKE, FDP und B'90/Grüne vertreten sind, ist doch ein Beweis, dass es keine Diktatur ist, und wenn ich deren Vertreter reden höre, dann ist auch nichts von "Denkverbot" zu spüren!
(allenfalls, dass einige Redner selber ihr "Denken" eingestellt haben)

Zu deinem letzten Absatz:
da solltest du diejenigen fragen, die derartiges geschrieben haben, wonach du fragst.

 

[Horatio]

Ich hab nicht geschrieben dass es nicht drinsteht. Ich halte es nur nicht für umsetzbar und in Zeiten von Facebook und Twitter auch nicht für besonders gut.
Das hat der Brexit gezeigt wo die Russen und Amerika mittels Desinformation und Botnetzen die Abstimmung hintertrieben haben.

Also erst schreibst du, die AfD will die Demokratie abschaffen, dann wolltest du das
Programm der AfD inhaltlich stellen und hältst nun, stattdessen, Demokratie für nicht
umsetzbar. Deswegen will die AfD die Demokratie abschaffen. Linke Logik ?

 

[ZillerThaler]

--- sorry doppelt ---

 

[Humanist62]

Nützt diese Erkenntnis den Millionen Verhungerten und Erschlagenen?

Die haben nichts mit Bebel zu tun ..

 

[Alter Stubentiger]

Dass Karlsruhe später rechtsgültig die Wertung des Wowereits als BR-Präsident als verfassungswidrig verwarf, ist dir bekannt? Daher musste der BR erneut über seine Zustimmung zum Einwanderungsgesetz abstimmen.

Übrigens hatten die Juristen des Bundesrats dem Wowereit alle empfohlen, anders zu werten als der Schwule es - den Verfassungsbruch wollend - tat.

Dass bzgl Mietendeckel alle Juristen der Senatsverwaltung und auch der wiss. Dienst des Bundestages diesess Berliner Gesetz für rechtswidrig halten, ist dir bekannt?

Dass deine Partei eine kriminelle Organisation ist, wissen wir Deutschen seit 1914

Hör auf zu stammeln. Die Gewaltenteilung funktioniert.
1. Als Wowereit vor langer Zeit mal Bundesratspräsident war hat er einen Verfahrensfehler begangen. Es steht dir frei dies als Verfassungsbruch zu bewerten. Das Verfassungsgericht hat diesen Fehler als nicht verfassungsgemäß bewertet. Eigentlich ist es eine eher nebensächliche Sache und man fragt sich schon wieso du dass aus der Mottenkiste holst.

2. Der Mietendeckel: Ein Landgericht hält die Regelung für nicht für verfassungsgemäß. Das Verfassungsgericht selbst hat jedoch einen Eilantrag den Mietendeckel außer Kraft zu setzen nicht zugelassen. Wowereit hat mit dieser aktuellen Sache nichts zu tun. Das er schwul ist noch viel weniger.

3. Es ist eine Frech heit dich selbst zum Sprecher aller Deutschen zu erheben. Was weißt du schon von Geschichte? Eher nichts.

Was auffällt ist dass du bewusst provozierst. Du versuchst die Berliner Regierung zu kriminalisieren. Dabei entblödest du dich nicht verschiedene Ereignisse mit einander zu vermischen und einen Politiker zu nennen der schon lange in Rente ist und mit dem Mietendeckel nichts zu tun hat.

 

[Alter Stubentiger]

Das würde mich jetzt doch ein wenig näher interessieren: Angesichts welcher Positionen der AfD, soll es "recht fraglich" sein, ob die AfD hinter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht??

Soll die AfD, etwa - unter anderem Vorzeichen - wie die Linkspartei, Bestrebungen haben, die BRD in einen neolinkssozialistischen Staat zu transferieren, oder wie die Linksgrünen durch ihr Gender-Ga ga, den im GG festgelegten Wert der "Familie" auszuhöhlen? Oder strebt sie - ebenfalls unter anderem quasi "rechten" Vorzeichen - eine dem Merkel-Staat ähnliche Demokratur an, mit einer einheitlichen politisch-korrekten medialen Meinungsvorgabe??

Tja. Es sind solche Statement die einen deutlichen Hinweis geben was die AfD-Anhänger wollen. Man muß nur lesen können.

 

[Alter Stubentiger]

Also erst schreibst du, die AfD will die Demokratie abschaffen, dann wolltest du das
Programm der AfD inhaltlich stellen und hältst nun, stattdessen, Demokratie für nicht
umsetzbar. Deswegen will die AfD die Demokratie abschaffen. Linke Logik ?

Die AfD hat eine Forderung aufgestellt die mit diesem Grundgesetz und diesem Rechtsstaat nicht umsetzbar ist.

Gleiches gilt für den Abschnitt hinter dem mit der Volksabstimmung. Dem Bekenntnis zum neoliberalen Staat. Das werte ich als Abkehr vom Sozialstaat der ebenfalls fest in unserer Verfassung verankert ist. Vielen AfD´lern ist gar nicht bewußt dass sie am Ast sägen auf dem sie sitzen. Es sind ja meistens arbeitslose Männer über 50 und Rentner.

 

[BinMalWeg]

Wir drehen uns imme rnoch im Kreis, weil Du Dich weigerst, Deine Mutmaßung von Dir zu geben.

Im mache mal einen Schritt nach vorne:

Antwort: Das Ergebnis wird ihn interessiert haben.
Zum beispiel, ob seine Annahmen stimmen.

Also nu fängst du an so richtig witzig zu werden in deinem Versuch eine Antwort zu vermeiden.

Warum weigerst du dich so vehement?

Ich hab dir eine Frage gestellt und alles was du tust ist zu versuchen von mir eine Antwort zu erhalten.

Normalerweise beantwortet derjenige die Frage dem sie gestellt wird und nicht derjenige der sie stellt.

Also hör auf mit deiner Weigerungshaltung und Versuch dich Mal in einer Antwort, worin denn seine Annahmen bestehen die er bestätigt haben wollte.

Und dann kannst du ja gleich noch auf die Frage antworten, warum die Antwort die er bekommen hat nicht so publik gemacht wurde wie sie es gemacht worden wäre, wenn seine Annahme stimmen würde.

 

[Roquette]

Die AfD hat eine Forderung aufgestellt die mit diesem Grundgesetz und diesem Rechtsstaat nicht umsetzbar ist.

Gleiches gilt für den Abschnitt hinter dem mit der Volksabstimmung. Dem Bekenntnis zum neoliberalen Staat. Das werte ich als Abkehr vom Sozialstaat der ebenfalls fest in unserer Verfassung verankert ist. Vielen AfD´lern ist gar nicht bewußt dass sie am Ast sägen auf dem sie sitzen. Es sind ja meistens arbeitslose Männer über 50 und Rentner.

Nein zum letzten Satz. Es sind Menschen wie ich, die aufgrund der "POlitik" deiner asozialen Partei u.a. ihre Kinder auf Privatschulen schicken müssen, aufgrund der Politik deiner asozialen und kriminellen Partei weder Wohnraum noch Arbeitsplätze schaffen wollen und können.

Die, überhaupt, nur den Neid und die Niedertracht der Versager, die ja mehrheitlich links wählen, auf sich ziehen. Sogar mein Jüngster ekelt sich, in DE zu studieren und wioll nach Harvard. Werde du doch glücklich mit Schwulen und Muslims.

 

[Roquette]

Hör auf zu stammeln. Die Gewaltenteilung funktioniert.
1. Als Wowereit vor langer Zeit mal Bundesratspräsident war hat er einen Verfahrensfehler begangen. Es steht dir frei dies als Verfassungsbruch zu bewerten. Das Verfassungsgericht hat diesen Fehler als nicht verfassungsgemäß bewertet. Eigentlich ist es eine eher nebensächliche Sache und man fragt sich schon wieso du dass aus der Mottenkiste holst.

2. Der Mietendeckel: Ein Landgericht hält die Regelung für nicht für verfassungsgemäß. Das Verfassungsgericht selbst hat jedoch einen Eilantrag den Mietendeckel außer Kraft zu setzen nicht zugelassen. Wowereit hat mit dieser aktuellen Sache nichts zu tun. Das er schwul ist noch viel weniger.

3. Es ist eine Frech heit dich selbst zum Sprecher aller Deutschen zu erheben. Was weißt du schon von Geschichte? Eher nichts.

Was auffällt ist dass du bewusst provozierst. Du versuchst die Berliner Regierung zu kriminalisieren. Dabei entblödest du dich nicht verschiedene Ereignisse mit einander zu vermischen und einen Politiker zu nennen der schon lange in Rente ist und mit dem Mietendeckel nichts zu tun hat.

Es ist kein "Fehler", wenn man vorsätzlich etwas tut, Wowereit handelte gegen den Rat aller Juristen. Karlsruhe hob Wowereits Rechtsbruch auf.

Bzgl Berlin, Mietendeckel: "Das Landgericht Berlin ist der Meinung, dass der Mietendeckel verfassungswidrig ist, da die Gesetzgebungskompetenz zu diesem Thema beim Bund und nicht beim Land liegt."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/mietendeckel-schallende-ohrfeige-fuer-rotrotgruen/

Wowereit ist schon lange in Rente, daher Schwamm rüber? Das 3. Reich ist auch längst tot und ihr Linken geilt euch ja täglich daran auf.

 

[Alter Stubentiger]

Nein zum letzten Satz. Es sind Menschen wie ich, die aufgrund der "POlitik" deiner asozialen Partei u.a. ihre Kinder auf Privatschulen schicken müssen, aufgrund der Politik deiner asozialen und kriminellen Partei weder Wohnraum noch Arbeitsplätze schaffen wollen und können.

Die, überhaupt, nur den Neid und die Niedertracht der Versager, die ja mehrheitlich links wählen, auf sich ziehen. Sogar mein Jüngster ekelt sich, in DE zu studieren und wioll nach Harvard. Werde du doch glücklich mit Schwulen und Muslims.

Ach noch so ein angeblich Erfolgreicher..... Allein schon deine Sprache in diesem Forum zeigt dass du zur rechtsnationalen Unterschicht gehörst. In Harvard hat man kein Problem mit Schwulen, Muslimen oder Ausländern. Da gibts sogar Schwarze und Hispanics. Dein Jüngster dürfte schockiert sein.

.......dürfte sowie eine erfundene Geschichte sein.

 

[Van der Graf Generator]

Ach noch so ein angeblich Erfolgreicher..... Allein schon deine Sprache in diesem Forum zeigt dass du zur rechtsnationalen Unterschicht gehörst. In Harvard hat man kein Problem mit Schwulen, Muslimen oder Ausländern. Da gibts sogar Schwarze und Hispanics. Dein Jüngster dürfte schockiert sein.

.......dürfte sowie eine erfundene Geschichte sein.

Sicherlich hast Du auch in Harvard studiert, bei deinem Wissen...:happy: