Ministerpräsident Kemmerich

[Jakob]

Nur ist sie nicht völkisch oder nationalistisch, sonst hätte sie gar keine Wahlzulassung erhalten. Das prüft nämlich der Wahlausschuss und der ist von den Altpearteien besetzt. Es gibt also diese Handhabe nicht und darum ist das eine Propagandalüge. Solche Propagandalügen sind undemokratisch.

Nachhilfeunterricht in Staatskunde:
1.Freilich darf eine Partei völkisch und nationalistisch sein
2. Nicht die andern Parteien bestimmen, ob neue Parteien zugelassen werden, sondern der Landeswahlleiter, und der prüft lediglich, ob genügend Unterstützerstimmen zusammengekommen sind und ob Gesetze verletzt werden.

 

[gert friedrich]

Nur um einen Tag später wieder abzutreten, hätte Kemmerich die Wahl zum Ministerpräsidenten nicht annehmen müssen.

Er ist noch solange im Amt, bis sein Nachfolger gewählt ist.Das kann dauern...Tage...Wochen...

 

[Van der Graf Generator]

Und dann? Behauptest du dann etwa die Meinungsfreiheit hätte gesiegt, wenn du alle rausheekelt hast die nicht deiner Meinung zustimmen?

Oder bist du dann nur überzeugt davon der Mehrheit anzugehören, weil sich niemand mehr wagt hier zu widersprechen?

Das erklärt auch eigentlich ganz eindeutig, dass du bei "Meinungsvielfalt" falsch abgebogen bist, du bist auf der Suche nach einer Echokammer.

Du beschwert dich doch über das Forum, nicht ich.

 

[BinMalWeg]

Tendenzen kann man immer behaupten. In der Substanz ist nichts, sonst würde sie verboten. Es wird einfach nur BEFÜRCHTET, so dass man die Ausgrenzung betreiben kann und sich nicht um die Inhalte kümmern muss. Denkende Menschen beurteilen die Parteien an ihren INHALTEN. Die AfD ist die einzige Partei in der sich menschen mit dem Islam beschäftigt haben und daraus Schlussfolgerungen zieht. Dazu wären aber ALLE Parteien verpflichtet. Und weil sie es nicht tun, sind sie nicht wählbar. Islam ist genauso gefährlich wie rechter Faschismus und hat weltweit sehr viel mehr Menschen getötet.

Damit setzt du vorraus, das jeder in einer bestimmten Frage zum selben Ergebnis kommen muss.

Das gilt aber nur in der Mathematik mit Ausnahme der Wahrscheinlichkeitsrechnung.

So musst du es beschränken auf: " Die AfD ist die einzigste Partei der ich in dieser Frage zustimmen kann"

 

[Leseratte]

Dafür soll es ja den Untersuchungsausschuß geben, damit die Brandanschläge auf die Druckerei aufgeklärt werden. Sonst gibt es ja auch wegen jedem Furz einen Untersuchungsausschuß.

 

[Jakob]

Deshalb wird die AfD ja vom Verfassungsschutz beobachtet eben weil sie völkische und nationalistische Tendenzen hat.

Nich tweil sie völkisch ist, sondern weil Teile von ihr, speziell der Flügel, verdächtigt werden. aktiv gegen die FDGO zu agieren.

 

[BinMalWeg]

Den Ministerpräsidenten kann niemand absetzen.

Der MP kann sein Amt nur verlieren, indem
der Landtag einen anderen Ministerpräsidenten wählt
oder er selber seinen Rücktritt erklärt
oder er die Vertrauensfrage stellt und ihm der Landtag nicht das Vertrauen ausspricht.

Das sind die wichtigen Details die bestimmte Leute nicht interessieren.

 

[Jakob]

Amteid der Kanzler, Grundgesetz, zahlreiche Gesetze, Inschrift auf Reichstag - alles "völkisch-nationalistisch" und undemokratisch?

Und die Franzosen, diese Undemokraten usw, alle fordern: "Vive la France"?

zwischen "dem Volke angehörig" und "völkisch" ist ein himmelweiter Unterschied.

 

[KurtNabb]

Das glaubst du doch nicht? Die Llinken sind so kackendreist und werden sagen, was wollt ihr denn, wir wurden doch demokratisch gewählt!
Die haben lauterer Brüllerer wie der Rest des Parlamentes. Und unter Linken gilt, wer am lautesten brüllt hat recht!
...

Sach ich doch: Jupiter - Ochse.

 

[Wolfgang Langer]

Sach ich doch: Jupiter - Ochse.

)))

 

[hoksila]

zwischen "dem Volke angehörig" und "völkisch" ist ein himmelweiter Unterschied.

Himmel-himmlisch
Erde-irdisch
Volk-völkisch

Gruß, hoksila

 

[BinMalWeg]

Was genau ist denn an der AfD nicht demokratisch ? Das wird
Landauf-Landab 24 Stunden am Tag behauptet als wäre das
offensichtlich. Was man nicht zu erfahren bekommt, warum
das so sein soll. Alles was man hört sind die immer gleichen,
schon lange widerlegten, bösartigen Unterstellungen.

Sie Grenzen nach Geburt aus. Sie Grenzen nach Religion aus.

Sie wollen an Grundwerte wie die Religionsfreiheit ran.

Und jede Antwort die sie nicht in ihrem Sinn ausschlachten können kehren sie lieber unter den Teppich.

 

[KurtNabb]

Deshalb wird die AfD ja vom Verfassungsschutz beobachtet eben weil sie völkische und nationalistische Tendenzen hat.

Käse. Es ist noch immer nicht verboten, Patriot zu sein.

 

[Humanist62]

Nich tweil sie völkisch ist, sondern weil Teile von ihr, speziell der Flügel, verdächtigt werden. aktiv gegen die FDGO zu agieren.

Darum sprach ich ja auch nur von Tendenzen. Damit müssen ja nicht alle in der AfD gemeint sein.

 

[Humanist62]

Käse. Es ist noch immer nicht verboten, Patriot zu sein.

Unter Patrioten verstehe ich etwas anderes, aber das müßte Dir langsam klar sein.

 

[Druckbert]

Das Wahlergebnis wird doch nicht annuliert.

Würde das Wahlergebnis annuliert, würde Ramelow wieder amtierender MP sein, ist er aber nicht.

Nach deiner Argumentation wäre jede Vertrauensabstimmung oder jede Parlamentsauflösung eine "Annullierung der Wahl"

Was ist ein erzwungener rücktritt unter diesen Voraussetzungen? Nach Merkels und Habecks äusserungen ist das soger ein Putsch! Eine demokratisch legitime, abgeschlossene Wahl, mit Amtseid zu anullieren, weil das Ergbnis nicht passt, ist und bleibt ein fanal in der deutschen Geschichte. Das ist diktotorischer Faschissmus, aber da kennen sie die Mauermördernachfolger besser aus.

 

[BinMalWeg]

Ja, das ist eines der Beispiele die ich meinte. Nichts konkretes.
Vor allem nichts, was ich auf die Partei oder deren Programm
runterbrechen könnte.

https://www.das-ist-afd.de

Hier hast du ein paar solche Aussagen gesammelt an denen du dich auslassen kannst.

 

[Ophiuchus]

Wäre ein netter Coup, dürfte aber wirkungslos bleiben. Du weißt schon: Jupiter und der Ochse.

Eigentlich sind wir an dem Punkt das jetzt mit oder ohne AfD keine Politik mehr möglich ist !

Jede Abstimmung ist momentan von der AfD abhängig , wenn die "DEmokraten " sich an ihre eigenen Worte halten !

Was nun wenn der thüringer Landtag aufgelöst werden soll und AFD -Mitglieder dafür sind ?

Wäre die Auflösung nicht Voraussetzung für Neuwahlen ?

Nie wieder eine Regierung in Thüringen , es sei denn man bindet die AfD in die Arbeit ein .

Man könnte ja auch mal sinnvolle Vorschläge der AfD unterstützen :

Warum hatten die Demokraten ein Problem mit der Abschaffung von diesem Wahlbetrug ! ?

AKK sprach heute erneut die Projektregierung an und das es 22 Projekte gäbe die die CDU mit einer demokratischen Mehrheit in Thüringen

durchsetzen wollen . Als sie mehrfach mit unterschiedlichen Wortlaut gefragt wurde , was denn wäre wenn diese Projekte auch Ja Stimmen von der AfD erhalten würden.

Erzählte sie viel ohne zu antworten .

Im Hintergrund gerade gehört Henning - Welzow , sieht leichte Annäherung von Seiten der Union.

 

[Druckbert]

Deshalb wird die AfD ja vom Verfassungsschutz beobachtet eben weil sie völkische und nationalistische Tendenzen hat.

Wieder ein Irrtum, sie wird nicht vom VfD beobachtet, sonder man wägt zu prüfen ob man sie beobachten sollte. Im Gegensatz zu den Linken.

 

[BinMalWeg]

Wenn Dir nicht gefällt, was Deine Mutti sagt, dann mußt Du das schon mit ihr klären.

Gruß, hoksila

Ist nicht meine Mutti, ich hab 'nen König.

Aber schwafel halt weiter. Was sinvolles kriegst du ja nicht zustande.