Helau - Landtagswahl Thüringen

[New York]

Auf die Gefahr hin mich zu wiederholen: Kommunistische Plattform. Eindeutiger als alles was men gegen die AfD in der Hand hat.
Und die Selbstverständlichkeit, mit der Ramelow ohne Mehrheit Ministerpräsident werden will, erreicht langsam ein Ausmaß, das es als zusätzliches Beispiel taugt.
Es ist die goldene Regel: Wenn die Linkspartei es darf, dann darf es die AfD auch. Was bei der AfD ein NoGo ist, darf man auch der Linkspartei nicht erlauben.

Mmmhhh...Wer ist eigentlich "man"? Der "man" muss ja mächtig sein. Mächtiger als die Bürger.
Wieso gibt der "man" eigentlich der Union und SPD den Segen, obwohl diese in der Regierung gegen Gesetze verstoßen haben. (Maastrich, Lissabon, Grenzübertritte).

BG, New York

 

[New York]

Besser wäre gewesen: Entweder ein neuer Ministerpräsident, aber nicht von der Linkspartei, oder Kimmich bleibt erst einmal im Amt. Keine Zugeständnisse an die AfD, aber auch keinen Aufstand, wenn die AfD dem schwarz-gelben Haushalt zustimmen sollte.

Genauso PRAGMATISCH sehe ich dies auch.

BG, New York

 

[Woppadaq]

Mit inhaltlichen Mehrheiten meine ich Union + AfD + FDP haben mehr gemeinsame Inhalte als zum Beispiel die Union mit den rot-rot-grünen Bündnis. Es gibt schlichtweg eine mitte-rechts Mehrheit punkto Inhalte. Dies sollte nun wirklich unstrittig sein. Und sich von den Linken erpressen lassen halte ich nicht für klug.

BG, New York

Die inhaltlichen Mehrheiten mag es vielleicht geben, obwohl ich mir auch da nicht sicher bin, angeblich sollen die meisten thüringischen CDU-Mitglieder durchaus zufrieden mit Ramelow sein. Es gibt aber nun mal sowohl bei der CDU wie auch bei der FDP den Parteikonsens, nichts mit der AfD zu machen. Ob das sinnvoll ist, sei jetzt mal dahingestellt, administativ betrachtet haben sich beide Parteien mit ihrer Mehrheitsablehnung selbst ins Abseits gestellt. Langfristig müssen sie sich entscheiden, wen sie mehr ablehnen, Ramelow oder die AfD. Die Bundesregierung hat ihre Präferenzen da klar gemacht..........


.....obwohl, so klar nun auch wieder nicht!

 

[Woppadaq]

Auf die Gefahr hin mich zu wiederholen: Kommunistische Plattform. Eindeutiger als alles was men gegen die AfD in der Hand hat.

So eindeutig sehe ich das nicht. Ist halt ne Splittergruppe. nichts, was die Parteipolitik auch nur ansatzweise so bestimmt wie Höckes Flügel.

Und die Selbstverständlichkeit, mit der Ramelow ohne Mehrheit Ministerpräsident werden will, erreicht langsam ein Ausmaß, das es als zusätzliches Beispiel taugt.

Na nun mal langsam, die Ramelow-Regierung wäre nicht die erste tolerierte Minderheistregierung, und was Kemmerich anstrebt, ist auch nichts anderes als eine Minderheitsregierung. Gelten für dich Doppelstandards?

Es ist die goldene Regel: Wenn die Linkspartei es darf, dann darf es die AfD auch. Was bei der AfD ein NoGo ist, darf man auch der Linkspartei nicht erlauben.

Was darf die AfD angeblich nicht, was die Linkspartei darf?

 

[New York]

Die inhaltlichen Mehrheiten mag es vielleicht geben, obwohl ich mir auch da nicht sicher bin, angeblich sollen die meisten thüringischen CDU-Mitglieder durchaus zufrieden mit Ramelow sein. Es gibt aber nun mal sowohl bei der CDU wie auch bei der FDP den Parteikonsens, nichts mit der AfD zu machen. Ob das sinnvoll ist, sei jetzt mal dahingestellt, administativ betrachtet haben sich beide Parteien mit ihrer Mehrheitsablehnung selbst ins Abseits gestellt. Langfristig müssen sie sich entscheiden, wen sie mehr ablehnen, Ramelow oder die AfD. Die Bundesregierung hat ihre Präferenzen da klar gemacht..........


.....obwohl, so klar nun auch wieder nicht!

Man kann eben nicht immer à la carte Beschlüsse auslegen wie es gerade passt. Ich würde niemanden ausgrenzen, weil es keine Faschisten im Parlament gibt. Wenn doch hat der Rechtsstaat versagt. Man muss auch mit Gegnern Lösungen finden. Merkwürdig ist halt die moralische Haltung der FDP und Union schon, wenn man bei der Wahl bei von der Leyen keinen Aufstand machte, obwohl diese ohne Orban nicht gewählt worden wäre. Die Doppelmoral ist mehr als offensichtlich und genauso macht man sich unglaubwürdig. Ramelow redet leider die DDR auch schön, obwohl klar ist, dass dies Faschisten waren und er auch von solchen Leuten gewählt worden ist. Die Verbindungen von linken Parteien zur Antifa, welche gewalttätig ist, dürfte nochmals die Anrüchigkeit deren Moral aufzeigen.

BG, New York

 

[Woppadaq]

Man kann eben nicht immer à la carte Beschlüsse auslegen wie es gerade passt. ....Man muss auch mit Gegnern Lösungen finden.

Das ist die grosse Frage: ob man das muss. Ist immer auch eine Gewissensfrage.

Merkwürdig ist halt die moralische Haltung der FDP und Union schon, wenn man bei der Wahl bei von der Leyen keinen Aufstand machte, obwohl diese ohne Orban nicht gewählt worden wäre.

Orban mag eine problematische Figur sein, genauso wie Kaczynski, aber ihr rechtspopulistisches Potential ist nur unwesentlich mehr als das von der CSU, die keine Probleme hat, Orban nach Deutschland einzuladen. Wäre von der Leyen nur mit Stimmen der Jobbik, der FN oder UKIP in ihr Amt gekommen, hätte es Proteste gegeben, da bin ich mir sicher.

Ramelow redet leider die DDR auch schön, obwohl klar ist, dass dies Faschisten waren...

Die ganze DDR bestand nur aus Faschisten? Willst du mir ehemaligen Ossi das erzählen?

Die Verbindungen von linken Parteien zur Antifa, welche gewalttätig ist, dürfte nochmals die Anrüchigkeit deren Moral aufzeigen.

Herrjeh, ständig mit der Antifa rumwedeln und sich dann aufregen, wenn irgendwer Kalbitz`Vergangenheit in Neonazi-Gruppierungen thematisiert.

 

[Bratmarx]

Jetzt wird mit der ideologischen Säuberung in den eigenen Reihen begonnen:

https://politikstube.com/glueckwunsch-an-kemmerich-reicht-aus-um-von-merkel-gefeuert-zu-werden/

 

[BerndDasBrot]

Jetzt wird mit der ideologischen Säuberung in den eigenen Reihen begonnen:

https://politikstube.com/glueckwunsch-an-kemmerich-reicht-aus-um-von-merkel-gefeuert-zu-werden/

Wie? In einer hierarchisch organisierten Partei verliert man seinen Posten wenn man Mist baut!? Unerhört!

Bratmax fordert: Alle Politiker, die gegen das Interesse ihrer Partei agieren müssen in ihre Posten behalten.

Logisch - oder?
Und ein Rücktritt unter Druck und eine "ideologische Säuberung" - das ist im rechten Neusprech ja das gleiche. Gelle?

 

[KurtNabb]

Wie? In einer hierarchisch organisierten Partei verliert man seinen Posten wenn man Mist baut!? Unerhört!

Bratmax fordert: Alle Politiker, die gegen das Interesse ihrer Partei agieren müssen in ihre Posten behalten.

Logisch - oder?
Und ein Rücktritt unter Druck und eine "ideologische Säuberung" - das ist im rechten Neusprech ja das gleiche. Gelle?

Nun, die Leichen am Weg sprechen ein beredtes Wort über die absolute Herrschaft des Führers.

 

[New York]

Wie? In einer hierarchisch organisierten Partei verliert man seinen Posten wenn man Mist baut!? Unerhört!

Bratmax fordert: Alle Politiker, die gegen das Interesse ihrer Partei agieren müssen in ihre Posten behalten.

Logisch - oder?
Und ein Rücktritt unter Druck und eine "ideologische Säuberung" - das ist im rechten Neusprech ja das gleiche. Gelle?

In einer Partei wo andere Ansichten nicht mehr akzeptiert und respektiert werden ist der Wurm drin. Er hat dem FDP Mann gratuliert und nicht die AfD hochgepriesen.

BG, New York

 

[nachtstern]

Wie? In einer hierarchisch organisierten Partei verliert man seinen Posten wenn man Mist baut!? Unerhört!

Bratmax fordert: Alle Politiker, die gegen das Interesse ihrer Partei agieren müssen in ihre Posten behalten.

Logisch - oder?
Und ein Rücktritt unter Druck und eine "ideologische Säuberung" - das ist im rechten Neusprech ja das gleiche. Gelle?

in einer Demokratie müßten Alle Politiker die ihrem Land, der alteingesessenen Bevölkerung Schaden zuführen zurück treten.....

Ein Abgeordneter ist nur dem Wähler und seinem eigenem Gewissen untergeordnet und nicht irgendwelchem Fraktionszwang.

und selbstverständlich ist dieser aufdiktierte Rücktritt eine "politische Säuberung",
vergleichbar mit dem Rauswurf von Sarazzin oder auch dem damaligen Radikalenerlaß.

 

[Wolfgang Langer]

Wie? In einer hierarchisch organisierten Partei verliert man seinen Posten wenn man Mist baut!? Unerhört!....

Man gratuliert,
wenn man Kinderstube hat.

 

[gerthans]

Der Arbeitnehmerflügel der Union will die WerteUnion aus der CDU raussäubern. Er verlangt einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Argument:

Wir brauchen keine AfD-Hilfstruppe in unseren Reihen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/thueringen-cdu-werteunion-thomas-kemmerich-kritik

Das zeugt doch von politischer Paranoia!

 

[Van der Graf Generator]

Der Arbeitnehmerflügel der Union will die WerteUnion aus der CDU raussäubern. Er verlangt einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Argument:



https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/thueringen-cdu-werteunion-thomas-kemmerich-kritik

Das zeugt doch von politischer Paranoia!

Da die WU in der "C"DU eh absolut einflusslos ist, wäre dies sogar von Vorteil. Sie sollte sich der AfD anschließen, die dann ein paar wiklich vernünftige neue Mitglieder bekommt . Und vielleicht 15% der derzeitigen "C"DU-Wähler, die die "C"DU nur noch wegen der WU wählen, gehen dann zur AfD, die dadurch vielleicht 3% - 5% mehr Stimmen erhalten können.

 

[gerthans]

Da die WU in der "C"DU eh absolut einflusslos ist, wäre dies sogar von Vorteil. Sie sollte sich der AfD anschließen, die dann ein paar wiklich vernünftige neue Mitglieder bekommt . Und vielleicht 15% der derzeitigen "C"DU-Wähler, die die "C"DU nur noch wegen der WU wählen, gehen dann zur AfD, die dadurch vielleicht 3% - 5% mehr Stimmen erhalten können.

Ja, die letzten CDU-Männer mit Charakter wie zum Beispiel Hans-Georg Maaßen sollten endlich statt zu kuschen erhobenen Hauptes die entartete CDU verlassen.

Vielleicht gehen einige zur AfD.

Es gab ja in den 1970er Jahren den Plan, die CSU durch bundesweite Ausdehnung als konservative Alternative zur CDU zu etablieren: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesweite_Ausdehnung_der_CSU

Die CSU kann man heute auch abschreiben. Aber vielleicht übernehmen das die Freien Wähler, die in Bayern schon etabliert sind und sich in Regierungsverantwortung bewähren:

https://www.achgut.com/artikel/freie_waehler_wollen_im_bund_die_bessere_union_sein

 

[Voller Hanseat]

Möchtest Du diesen Wählern das Wahlrecht entziehen? Ein schöner Demokrat bist Du!

Hatte ich irgendwo gefordert Wählern extremistischer Parteien das Wahlrecht zu entziehen ?
In unserer Demokarten dürfen auch Gegner dieser Demokratie wählen . Für eine Schande halte ich es trotzdem wenn man die Parteien wählt deren Ideologien für Massenmord ,Unfreiheit Massenarmut verantwortlich sind .

 

[Voller Hanseat]

Welche 50% meinst Du?

Gruß, hoksila

Stellst du dich so dumm oder bist du so dumm ? AfD und Linkspartei hatten die nicht
in Thüringen zusammen ca 50 % der Wähler auf sich vereinigt .
Die Sehnsucht zur Diktatur ist bei diesen Wählern doch nicht zu leugnen .
Die einen träumen vom tausend jährigen Reich ,die anderen träumen von HO Läden, von
zugeteilten Gebrauchsgütern, Trabbi ,von Stacheldraht gesicherten Grenzen
wo keiner ,ohne um sein Leben bangen zu müssen rein oder raus kommt.
Nicht begriffen haben diese ewig Gestrigen ,
dass weder Staat noch sonst jemand für sie zuständig ist , sondern
sie das Glück haben ,in einem freien System leben zu dürfen ,wo jeder Einzelne seinen Lebensweg
selbst bestimmen kann .

 

[Rote_Laterne]

Keine Koalition hat eine Mehrheit. Insofern ist es doch richtig, dass wenn man eine Minderheitenregierung machen muss es auch sinnvoll ist, dass diejenigen gewählt werden, welche INHALTLICH mehr durchbringen können. Schließlich geht es letztlich im Landtag um Inhalte und nicht um persönliche Befindlichkeiten.

Und wie oft wurde gesagt man macht nichts gemeinsam mit Linken und machte es trotzdem. Und in diesem Fall ginge es allenfalls darum ob man von der AfD gewählt wurde und nicht um eine Regierungsbildung. Wer im Parlament dann für die Regierung stimmt und somit Mehrheiten entstehen können kann man auch nicht immer feststellen und somit nimmt man immer billigend in Kauf, dass eine Linke oder die AfD bei diversen Gesetzen zustimmt. Bläst man dann diese Gesetze ab, wenn die AfD auch dafür wäre? Ist einfach absurd. Den Parteien geht es gar nicht um das, sondern darum, dass man einen Konkurrenten vernichten will. Nur um das geht es!

Dann höre ich die FDP sei viel zu klein um einen MP stellen zu können. Und jetzt fordert die Kopie von Merkel die Grünen und/oder die SPD auf einen MP zu stellen. Die Grünen sind aber genauso so klein und die SPD unbedeutend größer. Dies ist doch alles Kakofonie was wir hier von den Schwätzern und Heuchlern hören aus Berlin.

Und wenn man die AfD ausgrenzt in allen Belangen, dann grenzt man einen wesentlichen Teil der Bevölkerung aus. Und der AfD wirft man vor sie grenze Ausländer aus. Habt ihr eigentlich noch alle Latten am Zaun? Offensichtlicher könnten Widersprüche gar nicht mehr sein.

BG, New York

Ist ein FORUM, vergiß das nicht.

 

[Bratmarx]

Wie? In einer hierarchisch organisierten Partei verliert man seinen Posten wenn man Mist baut!? Unerhört!

Bratmax fordert: Alle Politiker, die gegen das Interesse ihrer Partei agieren müssen in ihre Posten behalten.

Logisch - oder?
Und ein Rücktritt unter Druck und eine "ideologische Säuberung" - das ist im rechten Neusprech ja das gleiche. Gelle?

Er hat über Twitter gratuliert, ein doch hoffentlich ganz normaler Vorgang unter Politikern. Ich habe überhaupt nichts gefordert und er hat sich gefreut über die Wahl eines Mannes aus einer anderen Partei, er hat auch nicht gegen die Interessen seiner Partei agiert, denn die hat in Thüringen ja nun einmal auch für diesen Kandidaten gestimmt.
Er ist nicht zurückgetreten, er wurde von Angela I. gefeuert!

 

[Humanist62]

Stellst du dich so dumm oder bist du so dumm ? AfD und Linkspartei hatten die nicht
in Thüringen zusammen ca 50 % der Wähler auf sich vereinigt .
Die Sehnsucht zur Diktatur ist bei diesen Wählern doch nicht zu leugnen .
Die einen träumen vom tausend jährigen Reich ,die anderen träumen von HO Läden von
zugeteilten Gebrauchsgütern, Trabbi ,von Stacheldraht gesicherten Grenzen wo keiner ohne um sein Leben zu bangen rein oder raus kommt.
Nicht begriffen haben diese ewig Gestrigen ,
dass weder Staat noch sonst jemand für sie zuständig ist , sondern
sie das Glück haben ,in einem freien System leben zu dürfen ,wo jeder Einzelne seinen Lebensweg
selbst bestimmen kann .Wäre es nicht so würden die Bürger hier nicht in einem Wohlstand leben der weltweit selten erreicht wird.
Wer in diesem Land nicht leben will darf ausreisen ohne befürchten
zu müssen erschossen zu werden .

Warum wählen denn im Osten soviele links oder rechts ? Irgendwas kann doch dann mit dieser Demokratie nicht stimmen und die wenigsten wollen ein tausendjähriges Reich oder die alte DDR, das ist doch Humbug was Du da schreibst.