- Registriert
- 22 Apr 2019
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 9.240
- Punkte Reaktionen
- 11.362
- Punkte
- 53.820
- Geschlecht
- --
- Thread Starter
- #61
Der Schengen-Raum umfasst andere Staaten als nur die EU-Mitglieder. Die Schweiz, Norwegen und Island gehören noch dazu, Rumänien, Bulgarien und zur damaligen Zeit Slowenien allerdings nicht. Österreich hatte damit eine Schengen-Aussengrenze. GB hat zwar kooperiert, war aber nie Teil davon, das hat man bei der Einreise mit dem Zug auch gemerkt.
Schengen erlaubt im übrigen schon Grenzkontrollen für einen gewissen Zeitraum. Deshalb sind Ungarn oder Dänemark auch noch drin, obwohl sie diese wieder eingeführt haben. Es besteht nur keine Pflicht dazu, weshalb Deutschland da auch nichts am Vertrag gebrochen hat.
Nochmals:
„Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (…) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“.
Zitat Ex-Bundesverfasssungsgerichtpräsident di Fabio.
Ich markiere mal das Wort VERPFLICHTET ! Weisst du etwa mehr dazu als Di Fabio?