VS stuft AfD als Prüffall ein

[Sumsina]

Ralf Stegner von der SPD bestätigt nun, was die freien Medien seit Wochen berichten: Der Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen wurde entlassen, damit man die AfD endlich vom Verfassungsschutz überwachen lassen kann.

(Hier weiterlesen)

 

[Holsteiner]

In der DDR sind - so glaube ich, bin aber nicht sicher - keine Parteien verboten worden.

Machst du Witze?
Die SED hat die alleinige "Führung" für sich beansprucht, jeder Andersdenkende war automatisch ein Feind und wurde verfolgt.
Es gab in der DDR sog. Blockparteien, aber die haben nur das nachgeplappert, was die SED vorgab.

Hätte es freie und unabhängige Parteien gegeben, dann wäre spätestens am 17. Juni 53 Schluß mit der SED-Herrlichkeit.....

 

[Humanist62]

Machst du Witze?
Die SED hat die alleinige "Führung" für sich beansprucht, jeder Andersdenkende war automatisch ein Feind und wurde verfolgt.
Es gab in der DDR sog. Blockparteien, aber die haben nur das nachgeplappert, was die SED vorgab.

Hätte es freie und unabhängige Parteien gegeben, dann wäre spätestens am 17. Juni 53 Schluß mit der SED-Herrlichkeit.....

Darum nannte man ja auch diese Blockparteien "Blockflöten"

 

[Humanist62]

Ja, aber diese eigene Meinung darf dieses Land nicht zu sehr positiv aussehen lassen, dann bist du nämlich gleich "rechts"....

Bei mir würde dann "linksextrem" stehen, obwohl ich das gar nicht bin ...

 

[Nora]

https://www.tagesspiegel.de/politik...utz-stuft-afd-als-prueffall-ein/23867460.html

Maaßen ist weg, jetzt werden die Daumenschrauben angezogen. Was meint ihr, ist das Ziel ? Ein Verbot der AfD ? Und dann ... ?

Das hat einen Vorteil, weil dann keiner sich um dieses Elend kümmern kann

Verteidigungsministerium: Untersuchungsausschuss zu Berateraffäre vorerst gestoppt

Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium ist nach Angaben aus Oppositionskreisen vorerst gestoppt. Der Antrag sei mit der Mehrheit der großen Koalition und Stimmen der AfD zur weiteren Prüfung an den Geschäftsordnungsausschuss verwiesen worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin.

https://www.msn.com/de-de/nachricht...e-vorerst-gestoppt/ar-BBSjCSF?ocid=spartandhp

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Machst du Witze?
Die SED hat die alleinige "Führung" für sich beansprucht, jeder Andersdenkende war automatisch ein Feind und wurde verfolgt.
Es gab in der DDR sog. Blockparteien, aber die haben nur das nachgeplappert, was die SED vorgab.

Hätte es freie und unabhängige Parteien gegeben, dann wäre spätestens am 17. Juni 53 Schluß mit der SED-Herrlichkeit.....

Du hast von Partei-Verboten gesprochen und die gab es m.M.n. nicht in der DDR. Alle Parteien, die zugelassen waren, blieben das auch bis zum Ende der DDR. Wenn ich mich täuschen sollte, dann nenne mir die verbotene Partei.
In der BRD dagegen wurden Parteien verboten. Es wäre also auch nichts Neues, wenn die AfD tatsächlich einmal verboten würde.

 

[Holsteiner]

Bei mir würde dann "linksextrem" stehen, obwohl ich das gar nicht bin ...

Ja, die Frage müssten auch unsere tollen Medien mal beantworten, warum sie z.B. diese Antifa-Deppen immer als "linke Aktivisten" bezeichnen. Was hat denn stumpfsinnige und stupide Deutschhasserei mit politisch links zu tun?
Oder anders ausgedrückt, eine linke Politik führt dann automatisch zur Beseitigung Deutschlands?

 

[Holsteiner]

Du hast von Partei-Verboten gesprochen und die gab es m.M.n. nicht in der DDR. Alle Parteien, die zugelassen waren, blieben das auch bis zum Ende der DDR. Wenn ich mich täuschen sollte, dann nenne mir die verbotene Partei.
In der BRD dagegen wurden Parteien verboten. Es wäre also auch nichts Neues, wenn die AfD tatsächlich einmal verboten würde.

OK, so gesehen hast du natürlich recht.
Aber es gab in der DDR ja gar keine Möglichkeit freie und unabhängige Parteien zu gründen oder auch nur oppositionell tätig zu werden, ohne dass sofort die Stasi zugegen war.

 

[Humanist62]

Ja, die Frage müssten auch unsere tollen Medien mal beantworten, warum sie z.B. diese Antifa-Deppen immer als "linke Aktivisten" bezeichnen. Was hat denn stumpfsinnige und stupide Deutschhasserei mit politisch links zu tun?
Oder anders ausgedrückt, eine linke Politik führt dann automatisch zur Beseitigung Deutschlands?

Wenn man "linke Aktivisten" sagt ist das ja eigentlich eine Belobigung.
In der DDR war "Aktivist" eine Belobigung für gute Arbeit.

 

[Holsteiner]

Wenn man "linke Aktivisten" sagt ist das ja eigentlich eine Belobigung.
In der DDR war "Aktivist" eine Belobigung für gute Arbeit.

Das mag ja sein, aber das hatte ich mit meinen Fragen nicht gemeint....

 

[Perkeo]

Du hast von Partei-Verboten gesprochen und die gab es m.M.n. nicht in der DDR. Alle Parteien, die zugelassen waren, blieben das auch bis zum Ende der DDR.

In der BRD gab und gibt es keine “zugelassen” Parteien. Die Gründung ist frei.

Wenn ich mich täuschen sollte, dann nenne mir die verbotene Partei.
In der BRD dagegen wurden Parteien verboten. Es wäre also auch nichts Neues, wenn die AfD tatsächlich einmal verboten würde.

Liest du keine Zeitung? Sowohl das BVerfG als auch der EuGH haben die Latte so dermaßen hochgelegt, dass selbst die NSDAP erst im Jahr 1933 hätte verboten werden können.

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Aber es gab in der DDR ja gar keine Möglichkeit freie und unabhängige Parteien zu gründen

Eine AfD sicherlich nicht. Und das manchmalig blöde Gequatsche von Höcke wäre auch nicht einfach durchgegangen.

 

[Zentrifug']

Stichworte "AfD verbieten?"


Die große Mehrheit der BRD-Hampler würde ein AfD-Verbot außerordentlich begrüßen. Deshalb wäre es nur demokratisch, würde die AfD VERBOTEN. Noch heute!

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

In der BRD gab und gibt es keine “zugelassen” Parteien. Die Gründung ist frei.

Die Gründung ist ja auch nicht die Zulassung. Genauer bezeichnet: die "Zulassung zu Wahlen". Ansonsten wäre eine Partei ein ziemlich sinnfreier Haufen. Wie ein MC ohne Motorräder.
Die Zulassung in der BRD erfolgt durch Bundeswahlleiter oder Landeswahlleiter.

 

[Franco B.]

So ist es. Die AfD ist sogar der ideale Prügelknabe, da man damit perfekt von den echten Problemen ablenken kann.

Man kämpft stattdessen vereint gegen die imaginären "Nazis".

Aber wer kämpft? Radio, Fernsehen, Presse. Die Medien!
Alle politischen Aussagen werden von den Medien vor sortiert, geschickt werden die Altparteien ins bessere Licht gestellt. Sogar in den Kulturnachrichten, da eigentlich noch mehr, reden nur noch Intendanten, die vor "rechten" Einflüssen warnen, so als gäbe es nicht auch den gesunden Bürger, dem das Multi Kulti Theater auf den Geist geht.
Nein - überall lauern "Nazis" im Wald, ganz diffuse Burschen, die nichts anderes drauf haben, als die einzig wahre Kunst anzugreifen.

Die Medien sind immer ganz geschickt darin, ganz neue Worte einzubringen, zum Beispiel "Zivilgesellschaft". Das sollen also die Vernünftigen sein. Das sollen "wir alle" sein. Andere mit anderen Gedanken, als denen die der Mainstream vorschreibt, sollen oder müssen wie nach Minderheit aussehen: Verwirrte, ewig Gestrige.

Mal sehen, wie lange man das können wird? Es werden Zeiten kommen, wo man die Probleme nicht mehr durch solche Ablenkungsmanöver verschleiern wird können. Dann wird abgerechnet!

Im Grunde hat die Abrechnung schon begonnen. Die alten Medien verlieren jeden Tag ihre Käufer, Leser. Mit den alternativen Medien geht es nur nach oben. Und das Problem ist erkannt, denn Trump hat fast nur über Youtube und Twitter seine Anhänger mobilisiert.
Ähnliches ist auch in Europa zu sehen.

 

[Junker Nana]

Die ganze Partei zu überwachen ist sinnlos. Es sind einzelne Elemente innerhalb der Partei und solche, die mehr oder weniger offensichtlich mit der AfD verbunden sind, die geprüft werden sollten.
Zugegeben... Die müssen auch erstmal identifiziert werden.

Im übrigen fängt die Partei ja bereits selbst an, zu offensichtlich radikale Elemente auszusortieren. Eine gute Idee im Hinblick auf die Wahlvorbereitungen:

Bisher war die AfD eine Partei für Protestwähler. Nahmen eine Menge Themen in ihr Programm, die aus aktuellen Anlässen für reichlich Unsicherheit und Unmut sorgten. Eine Marktlücke.

Doch die Berichterstattung über Flüchtlingsströme, vermeintlich steigender Kriminalitätsraten etc. sind bald vollends ausgelutscht und werden nicht mehr viel für Stimmungsmache hergeben.
Nun gilt es also, aus der Protestwähler-Partei eine seriöse Partei zu machen. Anderenfalls werden sie in den kommenden Jahren wieder an Unterstützern verlieren.

(Und Nein, ich unterstütze die AfD nicht. Die Partei vertritt einfach nicht meine Ansichten und Meinungen.)

 

[Picasso]

Doch die Berichterstattung über Flüchtlingsströme, vermeintlich steigender Kriminalitätsraten etc. sind bald vollends ausgelutscht und werden nicht mehr viel für Stimmungsmache hergeben.

Vermeintlich? Stimmungsmache?

In den vergangenen Monaten kam es in Deutschland mehrfach zu tödlichen Messerattacken unter Jugendlichen oder jungen Erwachsenen. "Messer sind leicht verfügbar, schnell zu besorgen und leicht zu transportieren und werden insbesondere von jungen Männern gebraucht", erklärte die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Vorliebe der Täter für Stichwaffen. Die Polizeigewerkschaft sprach ebenfalls davon, dass die Zahl junger männlicher Migranten unter den Messerangreifern "auffallend" sei.



https://www.n-tv.de/politik/Messerattacken-in-Deutschland-nehmen-zu-article20368590.html

Weder vermeintlich , noch Stimmungsmache. Fakten.

Und das was uns Mutti ins Land gehlt hat entfaltet erst in den nächsten 2 - 3 Jahrzehnten seine volle Wirkung. Unsere heutigen Libanesen und andere Clans sind Folge der Zuwanderung in den 80 ern -90ern. Das was 2015 einreiste und seit dem weiter einreist ( wenn auch langsamer ) sind keine Fachkräfte. Das wissen wir heute.

Und ja, selbstverständlich, ich unterstütze und wähle AfD.

Zuhören!

 

[Perkeo]

Vermeintlich? Stimmungsmache?

In den vergangenen Monaten kam es in Deutschland mehrfach zu tödlichen Messerattacken unter Jugendlichen oder jungen Erwachsenen. "Messer sind leicht verfügbar, schnell zu besorgen und leicht zu transportieren und werden insbesondere von jungen Männern gebraucht", erklärte die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Vorliebe der Täter für Stichwaffen. Die Polizeigewerkschaft sprach ebenfalls davon, dass die Zahl junger männlicher Migranten unter den Messerangreifern "auffallend" sei.



https://www.n-tv.de/politik/Messerattacken-in-Deutschland-nehmen-zu-article20368590.html

Weder vermeintlich , noch Stimmungsmache. Fakten.

Und das was uns Mutti ins Land gehlt hat entfaltet erst in den nächsten 2 - 3 Jahrzehnten seine volle Wirkung. Unsere heutigen Libanesen und andere Clans sind Folge der Zuwanderung in den 80 ern -90ern. Das was 2015 einreiste und seit dem weiter einreist ( wenn auch langsamer ) sind keine Fachkräfte. Das wissen wir heute.

Und ja, selbstverständlich, ich unterstütze und wähle AfD.

Zuhören!

Wer die AfD unterstützen will, der sollte darauf hinwirken dass die lernen sich zu benehmen. Meiner Meinung nach ist es genau das Gleiche wie mit der Linkspartei: Die Partei als Ganzes ist nicht extremistisch, aber es gibt eine wesentliche Strömung, die Extremismus, wenn er der eigenen Sache dient, salonfähig machen will.
So etwas wähle ich nicht und so etwas wird zurecht vom Verfassungsschutz beobachtet.

 

[Van der Graf Generator]

Wer die AfD unterstützen will, der sollte darauf hinwirken dass die lernen sich zu benehmen. Meiner Meinung nach ist es genau das Gleiche wie mit der Linkspartei: Die Partei als Ganzes ist nicht extremistisch, aber es gibt eine wesentliche Strömung, die Extremismus, wenn er der eigenen Sache dient, salonfähig machen will.
So etwas wähle ich nicht und so etwas wird zurecht vom Verfassungsschutz beobachtet.

Im Grunde macht die AfD genau das, was in normalem Staaten die normalen Parteien und Regierenden tuen: ihr eigenes Land zuerst und Einwanderer sollen sich gefälligst anpassen.

Nur ist in der brd das Koordinatensystem derart verschoben, dass selbst stinknormale Politik als rechtsextrem bezeichnet wird.

 

[imho]

Hier ist die offizielle Stellungnahme des BfV:

https://www.verfassungsschutz.de/de...F8HJQ_bee06g0FyO9Ohem51Zpy89JDzyWdc-H8ECxVw_0