Rex schrieb:
...Eben! Und deshalb darfst du auch jeden Rotz, ohne Repressalien befürchten zu müssen, öffentlich verbreiten...
terra-111 schrieb:
*Heiterkeit
Du schreibst doch gerade Rotz …........
…......... und dir passiert nichts ….......
terra-111 schrieb:
Abgesehen davon hätte ich in Polen, Ungarn und Russland nicht den geringsten Grund eine kulturfremde Masseneinwanderung zu kritisieren.
Dass Rechte, rechte Regierungen nicht kritisieren ist schon klar.......
Aber Kritiker verschwinden dort in Gefängnissen aber in Deutschland nicht.
Was ist daran nicht zu verstehen?
terra-111 schrieb:
Du hast keine differenzierte Ahnung von Demokratie. Bzgl. der Masseneinwanderung wurden genügend Umfragen erstellt die ergeben haben, dass die Mehrheit des Volkes gegen eine unkontrollierte und illegale Masseneinwanderung ist.
*Heiterkeit
Der nächste Schwachsinn!
Bei Umfragen werden 2000 bis 3000 Leute gefragt.
Dann kommt es auch noch darauf an wer wie fragt.
Das fehlte gerade noch, dass Politik nach dem Ausgang von Umfragen gemacht wird.
Dann bräuchte man auch gar keine Wahlen mehr abhalten und nur noch „Umfragen“ machen.
terra-111 schrieb:
Überspitzt gesehen ist jedes zweite Wort von Merkel "MEIN Plan ist es..." oder "ICH WILL...".
Richtig lustig wird es aber erst, wenn du weiter oben mit Sätzen wie "...sie könnten eine Regierung öffentlich gefahrlos kritisieren und sogar verleumden..." oder "...Und deshalb darfst du auch jeden Rotz, ohne Repressalien befürchten zu müssen..." an das bestehende Rechtssystem appellierst, aber gleichzeitig von Demokratie redest, wenn Merkel sagt, dass sie die illegale Masseneinwanderung legalisieren will.
Nur Unsinn!
Egal was Merkel sagt!
Die Regierung braucht eine Parlamentarische Mehrheit wenn sie was ändern will und wenn es dumm kommt muss auch der Bundesrat noch darüber abstimmen.
terra-111 schrieb:
In einer Demokratie hat sich die Bundesregierung vorbildhaft und ausnahmslos an das bestehende Rechtssystem zu halten.
Tut sie das nicht, hat sie den demokratischen Weg zugunsten eines diktatorischen Weges verlassen.
Die illegale Masseneinwanderung kulturfremder Menschen zur Neuansiedlung mit allen fürchterlichen Konsequenzen daraus, die der Regierung auch noch bewusst waren (Verwerfungen; Vergewaltigungen, Morde, Diebstahl, ect.) und die Verhinderung einer breiten Diskussion in der Bevölkerung und im Bundestag hat nichts mehr mit Demokratie zu tun.
Laut EuGH-Urteil, vom 26.7.2017 war die Aufnahme von Flüchtlinge nicht illegal.
Und auch nach dem Asylgesetz nicht.
Das gestattet dem Innenminister in § 18 Abs 4 Nr 2 AsylG eindeutig:
»Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) abzusehen, soweit das Bundesministerium des Innern es aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat.«
Aber selbst wenn Gesetze gebrochen worden wären, ist das immer noch kein Indiz für eine Diktatur.
Gesetze werden immer wieder mal von Politiker gebrochen, dann wird das BVG angerufen und die entscheiden dann.
Aber noch nicht mal von der AfD kam eine Verfassungsklage wegen den angeblichen Gesetzesverstöße, nur einen Antrag auf einen Untersuchungsantrag haben sie gestellt.
Völlig blödsinnig ist die Behauptung einer Verhinderung einer breiten Diskussion in der Bevölkerung und im Bundestag.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw37_de_schlussrunde/385604
Hier wird im Bundestag darüber debattiert.......
https://www.focus.de/politik/auslan...ge-muessen-regeln-akzeptieren_id_4984944.html
https://www.youtube.com/watch?v=yZ4l9zoG9M0
Und völlig lächerlich ist die Behauptung von einer Verhinderung einer breiten Diskussion in der Bevölkerung.
Schon eine Suche im Internet mit dem Suchbegriff „Flüchtlingskrise“ erbringt 3.550.000 Einträge.
Erschreckend, wie sich jemand so etwas idiotisches allen Ernstes zu behaupten traut.
terra-111 schrieb:
Dein Hinweis, dass es in Polen, Ungarn und Russland noch schlimmer sei, hilft uns hier nicht weiter. Im Gegenteil, offensichtlich bist du der Meinung, dass man hier erst das Maul aufmachen darf/sollte, wenn wir dieselben Zustände erreicht haben wie in diesen Ländern. ….
Nein, ich bin der Meinung, dass man in Diktaturen am Besten erkennen kann wie Diktaturen funktionieren.