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Schön für dich, dass du versuchst, mitzudenken...
War das nun ironisch gemeint. Bitte erkläre mir deine Kritik. Ich bin immer offen.....
Schön für dich, dass du versuchst, mitzudenken...
Schön für dich, dass du versuchst, mitzudenken...
Genau das ist Demokratie. Die Mehrheit herrscht. Das wird sich nicht verhindern lassen. Ist es nicht eh so, dass mit der Abgabe der Stimme das Volk auch seine Freiheit abgibt?
Andererseits steht unsere Gesellschaft auf dem Fundament unserer Gesetze. Diese einzuhalten muss nun stärker denn je kontrolliert/eingefordert werden. Da kann jetzt jeder mithelfen. Überlassen wir das Feld nicht denen die meinen die alleinige Deutungshoheit zu besitzen. Auch das ist Demokratie.
War das nun ironisch gemeint. Bitte erkläre mir deine Kritik. Ich bin immer offen.....
da "Beißt" sich aber so einiges ^^
Da Merkel sich nachweislich Nicht an bestehendes Recht (2015) hielt und das "Recht" an sich durch nachfolgende Gesetzesänderungen "gebogen und angepaßt" wurde,
sollte man nun "welches Recht" kontrollieren und einfordern?
seine "Freiheit" gibt man mit Stimmabgabe ja nun nicht auf.....
Freilich ironisch....habe nur die Smileys vergessen..
Freilich ironisch....habe nur die Smileys vergessen..
Ja das ist ja das Problem. Die Demokratie - angeblich die beste aller Staatsformen - ist halt nicht so gut wie wir sie gerne hätten. Mit meiner Wahl übertrage ich das Recht auf den/die Gewählten mich zu beherrschen. Für mich impliziert dies auch eine Art "Aufgabe von Freiheit".
Was heute nicht mehr richtig funktioniert sind wohl, die Regeln nach dem dies zu geschehen hat. Was die Aktionen von Frau Merkler im Jahre 2015 angeht, wird es schwer sein, eine Pflichtverletzung nachzuweisen, da die Politiker es schon von jeher verstanden haben sich entsprechende Schlupflöcher in die Gesetze einzubauen. Wahrscheinlich ist ihr Tuen über das AsylG abgedeckt. Man wird es zumindest so "hindrehen". Letztendlich wird man das Verfassungsgericht bemühen müssen. Aber auch da besteht meinerseits wenige Hoffnung. Ich lese viele Urteile von dort und na was soll ich sagen.....
Unsere Gesetzgebungsverfahren sind in den letzten Jahren irgendwie so still und leise abgewickelt worden. Seid mal ehrlich, kein Mensch hat sich dafür interessiert. Ich schon und ich konnte es oft nicht glauben was da geschieht. Ich hoffe, dass mit dem Einzug der AfD zumindest mal dieses "Still und leise" ein Ende hat.
Ja das ist ja das Problem. Die Demokratie - angeblich die beste aller Staatsformen - ist halt nicht so gut wie wir sie gerne hätten. Mit meiner Wahl übertrage ich das Recht auf den/die Gewählten mich zu beherrschen. Für mich impliziert dies auch eine Art "Aufgabe von Freiheit".
Was heute nicht mehr richtig funktioniert sind wohl, die Regeln nach dem dies zu geschehen hat. Was die Aktionen von Frau Merkler im Jahre 2015 angeht, wird es schwer sein, eine Pflichtverletzung nachzuweisen, da die Politiker es schon von jeher verstanden haben sich entsprechende Schlupflöcher in die Gesetze einzubauen. Wahrscheinlich ist ihr Tuen über das AsylG abgedeckt. Man wird es zumindest so "hindrehen". Letztendlich wird man das Verfassungsgericht bemühen müssen. Aber auch da besteht meinerseits wenige Hoffnung. Ich lese viele Urteile von dort und na was soll ich sagen.....
Unsere Gesetzgebungsverfahren sind in den letzten Jahren irgendwie so still und leise abgewickelt worden. Seid mal ehrlich, kein Mensch hat sich dafür interessiert. Ich schon und ich konnte es oft nicht glauben was da geschieht. Ich hoffe, dass mit dem Einzug der AfD zumindest mal dieses "Still und leise" ein Ende hat.
auch mit dem Einzug der Afd und/oder ihrer Splittergruppierungen (die sich nun bilden) wird sich langfristig nichts ändern, man sitzt nun am "Futtertrog".
Was Wir haben ist "keine Demokratie" ^^
es ist eine repräsentative Demokratie-Simulation!
ein kleiner aber feiner Unterschied....
Die Regeln nach denen "etwas" zu geschehen hat, doch, die werden "vorgegeben", nur nennt man diese "dort" noch nicht Gesetz, sondern formuliert das feinfühliger als "Entwurf oder Papier".
z.B "Eu-Toleranz-Papier", was dann letztlich über "Umwege" in die Verfassungen oder Grundgesetze der Mitgliedsstaaten Einzug findet,
hier dann eben z.B die Änderung des §130 Anfang 2016, oder aber auch das ab Montag gültige "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ^^
Auch die Migration war ja im Grunde genommen schon lange angekündigt, im UN-Migrationsplan, der dann eben unmittelbar ein "EU-Beschluss" wurde
Beispiel:
https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_2001/55/EG_(Massenzustrom-Richtlinie)
Richtlinie 2001/55/EG (Massenzustrom-Richtlinie)
Was das "Verfassungsgericht" dagegen noch unternehmen kann?
eher nicht mehr viel, jetzt nach der Wahl steht der Kurs innerhalb der EU fest: "Vereinigte Staaten von Europa"
incl. Abschaffung nationaler "Verfassungen".....und deren Gerichte.
und klar, der Bürger hat es Verpennt und damit dann auch sein Widerspruchsrecht verloren.
p.s Nachtrag ^^
https://www.sn.at/politik/weltpolit...n-ueber-70-mio-migranten-in-20-jahren-1917877
EU-Kommissar: Brauchen über 70 Mio. Migranten in 20 Jahren
Donnerstag 03. Dezember 2015
Und dennoch glaube ich daran, dass es Wege geben muss diesen Irrsinn zu stoppen bevor es zu spät ist.
Dieser Irrsinn liegt aber NICHT darin, dass die Zusammengehörigkeit Europas schlecht wäre, sondern darin, wie der Weg dorthin organisiert ist.
Wie du selber richtig erkannt hast, hat überhaupt niemand was gegen Europa, nur gegen die Politik.
Der Grundfehler war von Anfang an, dass man Regeln aufgestellt hat, deren Einhaltung man dann nicht überwacht hat und wo Verstösse dagegen nicht bestraft wurden.
Deutschland war (zusammen mit Frankreich) das erste Land, was die Defizit-Grenze überschritten hat und als das nicht bestraft wurde war das für alle anderen Staaten ein Freibrief.
Deutschland verletzt heute die EU-Verträge am Massivsten von allen EU-Staaten, es unterläuft die Ziel-Inflation von 1,9% ganz massiv, es überschreitet den maximalen Exportüberschuss um volle 50% und verhindert gleichzeitig mit seiner Macht in Brüssel, dass über eine Bestrafung dieser Vertragsbrüche auch nur diskutiert wird.
Unter SOLCHEN Umständen ist EU-Politik nicht machbar, aber NICHT weil es nicht möglich wäre, sondern weil Deutschland sich wie ein Elefant im Porzellanladen benimmt.
Darum ist die Lösung auch NICHT die EU aufzulösen, sondern die Verträge einzuhalten und Deutschland für massiven Vertragsbruch auch massiv bestrafen.
Es ist nämlich SCHNURZ, ob man Deutschland den durch Vertragsbruch ergaunerten Wettbewerbsvorteil per Strafzahlung wegnimmt, oder ob man die EU auflöst, alle Defizit-Staaten wieder eigene Währungen bekommen und Deutschland seine gesamten Auslandsguthaben in einer gigantischen Abwertung ausländischer Währungen abschreiben muss, da bleibt unterm Strich im Falle der EU-Auflösung NOCH WENIGER übrig, als eine Strafzahlung je betragen könnte.
Deutschland hätte bei der DM bleiben sollen,weil diese DM den kompletten europäischen Raum mehr stabilisierte als es ein Euro jemals konnte!
Ich mus dir leider in vielen Dingen die du aufführst Recht geben. Darin liegt ja z B auch begründet warum so viele Menschen in unserem Land gegen die EU sind. Ich kenne niemanden der gegen Europa ist. Alle unterstützen den Gedanken der bürderlichen Verbundenheit. Aber alle wenden sich gegen das heutige politische Europa. Das mag niemand. Woher nehmen die politischen Eliten das Recht, dieses unser Europa so gnadenlos ins Choas zu führen? Macron spielt sich auf als der Retter von Europa. Ich habe den nicht gewählt.
Und dennoch glaube ich daran, dass es Wege geben muss diesen Irrsinn zu stoppen bevor es zu spät ist.
in diesem kleinen "freudschen" Verschreiber hast du einen Teil der Antwort....
den meisten Leuten wird schmerzlich bewußt, das die derzeitige Ausrichtung der EU vor allem eines bedeutet:
Bürde und Last, die man hauptsächlich den normalen Bürgern auferlegt.
Von der vergemeinschaftung der Schulden, bis hin zu der forcierten Migration und geplanten Zwangsvermischung der Bevölkerung geht es letztlich darum die Nationalstaaten zu zerschlagen.
Hin zu einer Zentralregierung in *?*
Was Macron und aber auch Merkel betrifft, Ich bin mir da nicht sicher das auch nur Einer von beiden von den Wähler "erwählt" oder gewollt wurde.
Da sprechen die Reaktionen auf der Straße in Frankreich und auch in Deutschland zu sehr dagegen!
"Soros" im EU-Parlament, der offen und frei seine Ziele darlegt und die Abgeordneten setzen diese um.....
NGO´s die von Soros und auch über Steuergelder der EU finanziert werden....
Es ist schön, das Du den "Glauben" noch nicht verloren hast, das es eine Möglichkeit gäbe diesen "Irrsinn" noch zu stoppen,
aber Ich denke, das die Planungen hierzu einfach schon zu lange laufen und die Geschwindigkeit der Umsetzung eher noch zunehmen wird.
..., es ist weniger die Bürde und Last, die wohl stört sondern doch vielmehr einfach die Tatsache, dass allen Völkern Europas ein "Einheitspbrei" übergestülpt werden soll, den sie aber - meines Erachtens - alle nicht möchten.
Das liegt aber NICHT daran, dass es ein Einheitsbrei wäre, sondern daran, was in dem Brei drin ist.
Es gibt kaum einen Bürger in Europa der nicht in Frieden und Wohlstand leben will, keine Sau will Krieg, keine Sau will Grenzen, solange die ihn nur auf der Fahrt in den Urlaub behindern.
Es wäre also absolut sinnvoll einen "Einheitsbrei" zu rühren, nur müsste der nicht aus neoliberaler Bevorzugung der Reichen bestehen, sondern aus einer Politik fürs Volk.
Darum glaube ich nicht, dass die Auflösung der EU zu irgendwas führen würde, ausser neuen Kriegen, noch mehr Ungerechtigkeit und weiterer Veramung des Mittelstands.
Ich wäre SEHR dafür die neoliberalen Deppen davon zu jagen, die hinter dem Sozialabbau stecken, aber die werden wir durch neue/alte Grenzen nicht los, denn die gibt es insbesondere in Deutschland in rauhen Mengen und die gehen auch nicht weg, wenn das Land eingezäunt wird.
... und nicht in der Lage ist einen vernünftigen Rahmen für soziale Politik zu gestalten.
Danke für dein Feedback.
War wirklich ein Verschreiber. Aber, es ist weniger die Bürde und Last, die wohl stört sondern doch vielmehr einfach die Tatsache, dass allen Völkern Europas ein "Einheitspbrei" übergestülpt werden soll, den sie aber - meines Erachtens - alle nicht möchten.
Meine Mutter, damals schon betagt, fragte mich zu Kohl's Zeiten um Rat, ob die EU nun gut oder schlecht für uns ist und was man damit bezweckt. Ich sagte ihr: Nimm einen grossen Bottich und kippe einige Kanne Milch und einige Kannen Wasser rein. Was kriegste raus? Oh sagte meine Mutter, das macht doch keinen Sinn. Eben. (ich möchte aber unbedingt anmerken, dass ich Wasser und Milch hier nicht als höher- oder minderwertige gesehen haben will. Mir sind alle Nationen auf der ganzen Welt unbedingt gleichwertig, aber dennoch andersartig und das ist auch gut so). Ich stehe für ein Europa der souveränen Einzelstaaten verbunden in (und diesmal richtig) Brüderlichkeit und friedlichem Miteinander. Wenn Kinder streiten und nicht zu beruhigen sind, heisst es immer " jeder ab in sein Zimmer und ich möchte nichts mehr hören". So sollte auch jeder Staat seine Rückzugsmöglichkeit erhalten, um Friede und Freiheit für uns alle zu erhalten.
Ich bin fest davon überzeugt, das die europäischen Völker ab einem gewissen Zeitpunkt dem was momentan geschieht ein Ende machen. Ich sehe die Notwendigkeit aber ich habe Angst vor diesem Weg.
Bitte verstehe mich richtig. In meinen Gedanken möchte ich keine Auflösung der EU, aber ich möchte sie ganz anders anlegen. Auch möchte ich keine Grenzen innerhalb der EU errichten. Aussenschutz (im Sinne von Konrtolle) ist für mich jedoch unabdingbar. Dennoch möchte ich voneinander abgrenzte Systeme sehen. Nur so würde es jedem einzelnen Land gelingen, sich so zu entwickeln wie es sein Gesellschaft für richtig hält. D h wir hätten politische Bereiche die auf die europäische Ebene gelegt werden, aber auch politische Bereich die absolut in nationaler Hand verblieben.
Es kann doch nicht sein, dass die EU die Glühbirne aus dem Markt nimmt (bitte als Beispiel sehen) und nicht in der Lage ist einen vernünftigen Rahmen für soziale Politik zu gestalten. Sie soll die grossen Leitlinien erarbeiten und sich ansonsten aus den Ausgestaltungen der einzelnen Länder heraushalten. Mir schwebt sowas vor, wie wir es ja auch bei uns zwischen Bundesländer und Bund haben. Wobei ich mehr Kompetenzen bei den einzelnen Staat verankert sehen möchte. Warum kriegt das die EU nicht hin?