Also da bisher keine Resonanz kam, muss ich wohl den ganzen Text hier rein schreiben. (sorry Mods
)
- Arbeit & Soziales
Die Smoker Partei fordert leistungsgerechte Bezahlung, in Verträglichkeit mit der sozialen Verantwortung der Arbeitgeber wie -Nehmer, daher werden Minijobs 1-Eurojobs ersatzlos abgeschafft. Für betroffene gilt eine Übergangszeit in der die Arbeitgeber und Nehmer das bestehende Arbeitsverhältnis in ein reguläres Arbeitsverhältnis umgewandelt werden können.
Die Hürden für die Einstellung einer Arbeitskraft sind zu hoch. Die Smoker Partei wird daher die Schaffung einer elektronischen Ab und Anmeldeprozedur prüfen und einsetzten. Ziel ist es einen Arbeitnehmer innerhalb eines Tages wirksam an- und abzumelden. Ferner wird die "Probezeit" in eine dynamische Arbeitsverhältnis Periode umgewandelt. Diese DAP dauert 2 Jahre an und wandelt sich übergangslos nach dieser Zeit in ein reguläres Arbeitsverhältnis um. In dieser Periode ist es Arbeitgeber wie -Nehmer gestattet das Arbeitsverhältnis zu beenden, diese Beendigung muss begründet werden, ist rechtlich jedoch nicht anfechtbar.
Das Harz System ist gescheitert. Daher strebt die Smoker Partei eine große Sozialreform an, die mehr Leistung bietet einhergehend mit weniger finanzieller Belastung der Bürgerinnen und Bürger. Dies umzusetzen wird die Smoker Partei eine Kommission bilden, deren Teilnehmer aus Wirtschafts- Sozial- und Rechtswissenschaftlichen Bereichen kommen. Die Eckpunkte dieser Reform sollen sein; Einbeziehung sämtlicher Bevölkerungsschichten in das Sozialsystem. Vermeidung von Missbrauch. Nachhaltige Finanzierbarkeit. Rechtliche Sicherheit und Verfassungskonformität. Individuellere Förderung Arbeitsloser durch Qualifizierung. Einbeziehung schwer Vermittelbarer Bürger in die Gesellschaft.
Die wirre Subvention einzelner Faktoren der Lebensgestaltung führt zu Chaos. Die Smoker Partei will daher jegliche staatliche Subventionen einstellen. Die betrifft u.a. Kindergeld, Eigenheimzulage, Riester Förderung etc.
Die Smoker Partei ist der Meinung dass solche Maßnahmen ihr Ziel verfehlen. Will man Anreize schaffen z.B. eine Familie zu gründen, geht dies am besten in dem man für soziale und finanzielle Sicherheit sorgt. Und ein Umfeld welches diesem zuträglich ist. Um eine signifikante Mehrbelastung zu vermeiden, wird diese Einstellung der Subventionen in der Steuerreform Beachtung finden.
- Wirtschaft und Energie
Die Smoker Partei ist der Ansicht dass grundlegende Versorgungsgüter wie Wärme, Strom, Wasser und Fernmeldetechnik nicht Gegenstand von Spekulation und Gewinnmaximierung sein dürfen. Daher wird die Smoker Partei anstreben diese Bereiche unter staatliche Kontrolle zu bringen, und diese Versorgungsgüter zur Verfügung zu stellen, kostenneutral. D.h. es wird lediglich der Aufwand der Erhaltung und Gewinnung in Rechnung gestellt.
Die Energiewende ist in der derzeitigen Machart ein Fiasko. Die Industrie wird aus der Verantwortung entlassen, EEG und deren Erzeugungsquellen sind längst ein lukratives Investmentobjekt geworden, zu Lasten der Gesellschaft. Ebenso werden Bürger und Bürgerinnen benachteiligt die nicht in der Lage sind sich entsprechende Technologie anzuschaffen. Daher ist die Smoker Partei überzeugt dass es hier erheblichen Eingriffsbedarf gibt. Die Lösung des Problems geht einher mit der Verstaatlichung der Energieversorgung. Sämtliche Subventionen werden gestrichen, zudem wird man um vorhandene Energiequellen zu erhalten Energiespeicherstätten errichten müssen. Der Atomausstieg den die Smoker Partei für eine kapitale Fehlentscheidung hält, wird durch den Bau von modernen Reaktoren der 3. Generation gestoppt. Dagegen werden künftig Kohle, Gas und andere Verbrennungsbasierende Kraftwerke vom Netz genommen.
Die Smoker Partei hat aus der Euro und Bankenkriese den Schluss gezogen, dass es grob fahrlässig ist Banken in welcher Form auch immer von ihren eigene n Risiken zu entbinden. Daher wird zukünftig keiner Bank ob privat oder (teil-) staatlich solch eine Hilfe mehr zu Teil werden. Geschäfte von Banken sind Angelegenheit der Banken, die Smoker Partei wird sich hier nicht einmischen, auch nicht in die Haftung bei Verlusten.
Landesbanken sind umgehend zu privatisieren. Auch dies ist eine Reaktion auf die Bankenkrise in der sich gezeigt hat, dass der Staat bzw. die Länder ungeeignet sind Bankgeschäfte zu tätigen. Daher werden die entsprechenden Geldinstitute möglichst gewinnbringend verkauft. Etwaige Gewinne sind für die Sanierung der Landes bzw. Kommunalhaushalte einzusetzen.
Subventionen an Betriebe der Privatwirtschaft sind umgehend einzustellen. Die Smoker Partei ist der Ansicht dass dies weder wirtschaftlichen Aufschwung verleiht noch dauerhaft Arbeitsplätze schafft oder sichert. Die Missbrauchsquote hingegen ist immens. Daher werden bestehende Subventionen ersatzlos gestrichen und keine weiteren ins Leben gerufen.
Die Smoker Partei wird Kirchliche und sogenannte Gemeinnützige Betriebe, Vereine, oder Dienste künftig keinerlei Sonderrechte mehr gewähren. Insbesondere in Bezug auf Besteuerung und Arbeitsrecht. Da Deutschland ein Laizistischer Staat ist bzw. ein solcher werden soll, besteht hierfür keine Grundlage. Ausnahmen sind in seltenen Fällen nach intensiver Prüfung anhand von eines entsprechendem Regelwerks welches noch festzulegen ist, jedoch Möglich.
- Steuern und Abgaben
Die Smoker Partei ist der Ansicht dass das Steuersystem in Deutschland zu kompliziert ist. Daher strebt die Smoker Partei die bis dato größte Steuerreform an. Ziel ist es die Besteuerung in wenige Stufen zu unterteilen, sowie den Abesetzungswirrwarr des aktuellen Steuerrechts einzudämmen. Hierzu wird eine Expertenkommission gebildet, diese Kommission wird Vorschläge einreichen wie das Steuerrecht angepasst werden kann.
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass Steuern die zu einem bestimmten Zweck erhoben wurden missbräuchlich für andere Zwecke eingesetzt wurden. Dem macht die Smoker Partei künftig ein Ende. Es werden keine neuen Steuern mehr erhoben, und vorhandene nicht mehr erhöht. Wenn es finanziellen Mehrbedarf gibt, werden künftig Abgaben erhoben die Gesetzlich nur für exakt den zweck eingesetzt werden dürfen, für den sie erhoben wurden. Außerdem wird geprüft ob und wie weit sich bestehende Steuern in Abgaben umwandeln lassen. Und die Möglichkeit diese Handlungsweise mit einem entsprechenden Gesetz rechtlich festzuschreiben. Damit schafft die Smoker Partei mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger.
- Staat und Gesellschaft
Mit Sorge blicken wir bei der Smoker Partei in Richtung EU. Immer mehr nationalstaatliche Souveränität geht an die EU verloren. Dem wird die Smoker Partei gezielt entgegensteuern. Die Smoker Partei wünscht sich keine Vereinigten Staaten von Europa! Sondern unser Ziel ist es die EU als reine Wirtschafts- und Außenpolitische Union fort zu führen, Innenpolitik muss Angelegenheit der souveränen Mitgliedsstaaten bleiben.
Die kulturelle Vielfalt in Deutschland ist einzigartig. Die Smoker Partei wird sich dafür einsetzten dass dies so bleibt. Nicht nur im Blick auf fremdländische Kulturen, auch die deutsche und regionale Kultur ist sehr wichtig. Daher wird die Smoker Partei ein Programm zur Förderung dieser Kulturellen Vielfalt auf den Weg bringen.
Die Freiheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist der Smoker Partei ein entscheidendes Anliegen. So werden wir von Überwachungstechniken ablassen, und unsere Bürgerinnen und Bürger vor dieser entschieden schützen. Dies gilt insbesondere auch in Bezug auf Nachrichtendienste und Polizeibehörden anderer Staaten.
Gesetze mit umgekehrter Beweislast, sind in den Augen der Smoker Partei nicht rechtsstaatlich. Daher werden wir sämtliche dieser Gesetze ändern. Die Schuld muss bewiesen werden, nicht die Unschuld. Ausnahmen in weniger gravierenden Bereichen sind jedoch vorgesehen. Wenn beispielsweise die Schuld durch andere Gesetze nicht bewiesen werden kann.
Ebenso unvereinbar mit der Rechtsauffassung der Smoker Partei sind Präventivmaßnahmen die einen Generalverdacht implizieren. Auch diese werden soweit möglich abgeschafft.
Die Einwanderung in die Sozialsysteme führt zu einem kollabieren selbiger. Die Smoker Partei wird daher diese Leistungen ausschließlich deutschen Staatsbürgern gewähren. Notfalls wird dies auch gegen die EU durchgesetzt.
Die Smoker Partei ist davon überzeugt dass sich eine wohlwollende Einwanderungspolitik für einen Staat am Ende bezahlt machen wird. Daher wird die Smoker Partei die Bedingungen für eine Einwanderung Ausländischer Mitmenschen erleichtern. Einhergehend mit einer Verschärfung der Bedingungen für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft, zum Schutze unserer Bürgerinnen und Bürger.
Die Rechte der Homosexuellen Bevölkerungsteile sind noch nicht auf einem akzeptablen Niveau. Daher wird die Smoker Partei die völlige rechtliche Gleichstellung Homosexueller durchsetzen.
Männer sind bei Unterhaltsstreitigkeiten heute grundsätzlich benachteiligt. Die Smoker Partei wird daher eine Gesetzesgrundlage schaffen die es ermöglicht, Vaterschaftstests als eindeutigen Beleg oder Wiederlegungsbeweis bei Verhandlungen verbindlich anzuordnen.
Die Smoker Partei wird zukünftig die Kirchensteuer abschaffen. Es ist nicht die Aufgabe des Staates, die Mitgliedsbeiträge von Gemeinschaften, Organisationen, Vereinen, oder ähnlichem einzuziehen.
- Bildung und Forschung
Das Bildungssystem in Deutschland ist unnötig kompliziert, und sozial ungerecht. Die Smoker Partei wird nach Kräften darauf hin arbeiten, dass Bildung künftig eine Bundesangelegenheit wird, und Bundesweit ein einheitliches System eingerichtet wird, mit einheitlichen Lehrinhalten und Prüfungen.
Die Rechtschreibreform ist ein Affront gegen die deutsche Sprache. Die Smoker Partei wird daher die Rechtschreibung nochmals ändern, um den Verfall stoppen.
Forschung ist einer der wichtigsten Punkte auf der Agenda der Smoker Partei. Wir werden daher die Fördermittel für forschende Betriebe und Institutionen erhöhen. Zudem ist geplant, auch umstrittene Forschungsfelder wie Gentechnologie und Embryonenforschung zu gestatten. Deutschland darf nicht den Fehler begehen aufgrund von ethischer Kleingeistlichkeit in Rückstand zu geraten.
Außen- und Europapolitik
Deutschland muss sich in der Außenpolitik stärker und selbstsicherer präsentieren. Deutsche Interessen dürfen nicht mehr unter anderweitige Interessen gestellt werden.
