neueste Rede von Gregor Gysi 14.01.2014

[bimbo]

Also dessen Demokratievorstellungen kommen mir ja sehr entgegen ich versteh nur den Zusammenhang mit dem deutschen Reich nicht.

Erstmal, entgegen Wikipedia hatten wir im Deutschen Reich KEINE parlamentarische Monarchie, das geht auch nicht, weil das Deutsche Reich IST nur ein Verein, eine Ideologie die Hoheiten und Staatsgebiete gehören den Bundesstaaten.

Freiheit ist selbst bestimmtes Leben und das heißt im Deutschen Reich, Subsidiaritätsprinzip (Grundstein dafür war die Emder Synode 1571). Die Gemeinden sind die mächtigsten Einrichtungen im Deutschen Reich. (Das hat Adolf zerstört, und wurde in der BRD auch nicht geändert. Aber auch die WR ebnete durch die Parlamentarisierung, und der Definition des Reichs als Republik den Weg zur Entmachtung der Gemeinden)

Auch nicht der Kaiser entscheidet über Krieg und Frieden wie die meisten kritisieren, sondern der Bundesrath und der Reichstag, also die direkt entsendeten Volksvertreter von 25 + 1 Bundesstaaten - KEINE Parteien. Wie die Bundesstaaten sich selber organisieren, bleibt alleine bei denen und zwar ausgehend von den Gemeinden.

Ansonsten, Bürger sind Untertan des Souverän, von wem willst Du im Kaisereich Untertan sein? Kombiniere §1BGB + §677 BGB + §119BGB + Art 3 der Verfassung.
Durch die Einführung des BGB, wurde jeder zum Souverän, und der Adel und die Kirche wurde somit rechtlich auf die gleiche Stufe des Indigenats gestellt.
Es geht gar nicht anders. Das ist nicht interpretierbar. Das ist das Freiheitsprinzip wie Prof. Schachtschneider sagt. Es gibt keinen anderen Staat auf der Welt der Rechtsfähigkeit von Geburt an definiert, also den Souverän auch als solchen billigt. (deswegen ist Art 7+10 EGBGB in der BRD auch geändert: Die Rechtsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit und der Name einer Person unterliegen dem Recht des Staates, also in einer Republik so, dass alle gebilligten Grundrechte auch komplett wieder abgeschafft werden können!!!)
Dabei war der bürgerliche Tod verboten (Preussische Verfassung 1850).
(Den sind wir allerdings seit 1918 nicht mehr losgeworden, werden wir auch nicht, wenn wir die BRD reformieren wollen, denn die Struktur des GG und das geänderte (EG)BGB bieten dafür überhaupt keinen Ansatz)

Ein Beamter im Kaiserreich zB. wird erst seiner Rechtsfähigkeit nach §1 BGB entrechtet und erhält als jur. Person neue Rechte vom Indigenat zugeteilt.
Juristische Personen (das sind auch Adelige), alle Ressourcen und alles Sondervermögen DIENEN im Deutschen Reich dem Indigenat, es kann gar nicht anders sein.

Beispiel Steuern, Unternehmen würden Steuern abführen, um denen Entschädigung zu leisten, die durch die Inanspruchnahme des Landes durch das Unternehmen dieses Land nicht zum Eigenbedarf bewirtschaften können. Jur. Personen des priv. und öffentlichen Rechts dienen dem Indigenat, denn sonst würden sie gemäß §677BGB überhaupt keine Geschäfte machen dürfen.

Es liegt alleine bei der Macht des Indigenat was sie aus diesen Gesetzen machen. Diese Macht wird im Kaiserreich definiert, aber nicht in der BRD

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Ansonsten nochmal der grundlegende Unterschied im Staatsverständnis zwischen Republik und dem Kaiserreich ab 1900:

Wenn ein Mensch die Rechtsfähigkeit erlangt, handelt der Mensch als Träger von Rechten und Pflichten selbst. Das ist eine Natürliche Person, sie braucht keine Anerkennung der Rechtsfähigkeit durch eine Eintragung in ein Vereinsregister oder Handelsregister und braucht auch keinen Vertreter der die Rechte und Pflichten wahrnimmt.

Um diese Naturrechte einzuschränken um ein Zusammenleben zu garantieren, geben die Menschen in einer Region sich eine Verfassung, die nur die Rechte einschränkt die anderen Schaden zufügen würden und nennen das Gesetz, welches die Rechte einschränken darf.
Das ist Deutsches Recht ab 1900 mit Einführung des BGB von 1896. Jeder Deutsche wird als beseelter Mensch aus Fleisch und Blut geboren und erhält bei Geburt die Rechtsfähigkeit, also wird zum Rechtssubjekt.

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Das ist der Unterschied zu der Version von Staat der sich Republik nennt, in der alle erstmal entrechtet werden und dann mit Rechten ausgestattet werden die auch alles einschränken können.

Eine Juristische Person privaten oder öffentlichen Rechts, wird also erst nach Eintragung in ein Handels- oder Vereinsregister Träger von Rechten und Pflichten, die die Juristische Person per Gesetz bekommt und nur durch einen Vertreter wahrnehmen kann.

guckst du auch hier:
Die Macht der Bürgermeister
http://www.youtube.com/watch?v=WwrKXYxJ7cg

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PS: jetzt fragt sich einer, wenn das Indigenat die absolute Macht inne hat, wozu dann noch einen Kaiser?
Eben genau deswegen damit das auch so bleibt und nicht irgendwelche verrückten Irren daherkommen wie zB der Scheidemann und ihre Macht zur Selbsermächtigung misbrauchen.

Der Kaiser hat nur noch eine Prärogative Gewaltfunktion, zur Gewaltenteilung. Denn die Macht kann sich ja schlecht selber die Machtbeschränkung wählen.
Also braucht es einen Transzendenzbezug entweder zu einem Familienoberhaupt, aufbauend auf der Familientradition, oder zB den Papst als obersten Wächter, der schaut dass die "Menschenrechte", die Verfassung nicht von irgendwelchen Staatsdienern verletzt werden. (Da wäre mir aber ein Kaiser, der mit dem eigenen Volk verwurzelt ist und auf sein Wohlergehen angewiesen ist lieber als der Papst)

Ohne Prärogative funktioniert kein Gemeinschaftswesen. Unser Zwangsbekenntnis zu den Menschenrechten installiert als Ersatz für eine Prärogative funktioniert ja auch nicht wenn es nicht kontrolliert wird. Und es gibt solche Kontrollfunktion nicht, kann es auch nicht geben. Ansonsten nennt mir ein Besipiel.

 

[Pommes]

PS: jetzt fragt sich einer, wenn das Indigenat die absolute Macht inne hat, wozu dann noch einen Kaiser?
Eben genau deswegen damit das auch so bleibt und nicht irgendwelche verrückten Irren daherkommen wie zB der Scheidemann und ihre Macht zur Selbsermächtigung misbrauchen.

Der Kaiser hat nur noch eine Prärogative Gewaltfunktion, zur Gewaltenteilung. Denn die Macht kann sich ja schlecht selber die Machtbeschränkung wählen.
Also braucht es einen Transzendenzbezug entweder zu einem Familienoberhaupt, aufbauend auf der Familientradition, oder zB den Papst als obersten Wächter, der schaut dass die "Menschenrechte", die Verfassung nicht von irgendwelchen Staatsdienern verletzt werden. (Da wäre mir aber ein Kaiser, der mit dem eigenen Volk verwurzelt ist und auf sein Wohlergehen angewiesen ist lieber als der Papst)

Ohne Prärogative funktioniert kein Gemeinschaftswesen. Unser Zwangsbekenntnis zu den Menschenrechten installiert als Ersatz für eine Prärogative funktioniert ja auch nicht wenn es nicht kontrolliert wird. Und es gibt solche Kontrollfunktion nicht, kann es auch nicht geben. Ansonsten nennt mir ein Besipiel.

Also bei mir ist der Groschen insofern gefallen als das ich das mit dem Subsidiaritätsprinzip kapiert habe, was mir irgendwie noch ne Hand breit am Horizont vorbei geht ist der Kaiser.
Wieso können nicht die Bürgermeister einfach festlegen das ihre Befugnisse unantastbar bleiben und somit Machtmißbrauch ausgeschlossen ist.
Wenn ein Kaiser die Kontrollfunktion erfüllt kann er die auch mißbrauchen um sich an die Macht zu bringen.

 

[bimbo]

Also bei mir ist der Groschen insofern gefallen als das ich das mit dem Subsidiaritätsprinzip kapiert habe, was mir irgendwie noch ne Hand breit am Horizont vorbei geht ist der Kaiser.
Wieso können nicht die Bürgermeister einfach festlegen das ihre Befugnisse unantastbar bleiben und somit Machtmißbrauch ausgeschlossen ist.
Wenn ein Kaiser die Kontrollfunktion erfüllt kann er die auch mißbrauchen um sich an die Macht zu bringen.

Grundsätzlich, der Kaiser ist eine juristische Person, Geschäftsführer seiner Familie, direkter Stellvertreter des gemeinsamen Indigenats.
Also in seiner Befugnis liegt es nicht über Menschen zu richten sondern nur über andere juristische Personen, wenn diese ihr Amt/ Aufgabe/ Pflicht zum Wohl des Indigenats nicht wahr nehmen.

Der Kaiser vertritt direkt das Volk, ist des Volkes Stellvertreter, deswegen auch völkerrechtlicher Vertreter zB. bei Friedensverträge, die unterschreibt er und eben nicht die politische Klasse (eigentlich alles Beamte, keine Parteien), auch wenn diese über Krieg und Frieden entscheidet.

Weiter, da das Volk seit 1900 der Souverän ist, kann der Kaiser nun auch abgewählt werden. Aber halt NIEMALS gewählt werden, da rückt dann einer nach Familienrecht nach.

Das ist der Hauptunterschied zum Präsidentenamt, das durch Tricks jederzeit beliebg neu besetzt werden kann wie wir ja in letzter Zeit immer häufiger feststellen, so wie es der politischen Klasse am besten passt. (Lobbyisten kann nichts besseres passieren als eine parlamentarische Demokratie / Monarchie, das hat ja der Dominik Storr ja schön dargelegt warum)

Also, der Kaiser hat mit der politischen Klasse/ Politik nichts mehr zu tun, wie gesagt er übt als Transzendenzbezug nur noch eine Kontrollfunktion aus. Als Klagestelle für zB Amtsmisbrauch/ Menschenrechtsverletzungen wie man das heute nennt. Ein Wächter über die Verfasung, als direkter Vertreter des Volkes, dessen eigenes Wohl direkt vom Wohl de Volkes abhängig ist. Eine Art Symbiose im Idealfall.

------------------------

Ein Bürgermeister oder sonst irgendein anderer Beamter, seis auch Parteien, sie gehören zur politischen Klasse.
Die kann sich nicht selber kontrollieren bzw die Macht beschränken. Macht dehnt sich immer weiter aus wenn nicht extern kontrolliert, das liegt in der Sache an sich. Das ist also keine Gewaltenteilung, so wie wir das heute haben.

Der Adel hingegen repräsentiert direkt das Volk, und ist auch von ihm abhängig. Herzog/ König/ Kaiser sind ja im Grunde Familienoberhäupter aller Familien einer Region....eigentlich ein recht organishes System wenn man das mit der Tierwelt vergleicht. Hingegen ist die Republik komplett abstrakt, und entwurzelt die Menschen in meinen Augen.
-------------------------

Das Deutsche Kaiserreich ist halt eine Ideologie, die aber in ihrer besonderen Organisation jeder anderen staatsrechtlichen Ideologie die ich kennen gelernt habe überlegen ist. Man muß es halt verstehen und schauen was man daraus machen kann, und ob es wirklich sinnvollere Lösungen gibt, die OHNE Prärogative auskommen..

Zu OHNE Prärogative, es gibt auch Ansätze den Kaiser durch Beamte zu ersetzen (Eberhard Lorenz hat so eine Lösung ausgearbeitet), aber der ist ein Irrer denn das ist im Grunde nichts anderes als eine zentralregierte Republik was er da vor hat. Denn in meinen Augen kann die Macht sich nicht selber die Machtbeschränkung wählen, weil Macht den drang hat sich auszudehnen. Du kannst keinem Lebewesen befehlen nichts zu essen und nicht zu wachsen. Es wird es trotzdem tun, weil sonst würd es sich seines eigenen Lebens berauben.
-------------

Ansonsten hör dir mal Louis Ferdinand von Hohenzollern an was der aus heutiger Sicht zu sagen hat, er ist wirklich ein sehr sympathischer Mensch, und er sagt bei min 2:44 wenn wir eine Monarchie hätten, würde ich das Amt des Kaisers nur wollen, wenn das Volk es auch wolle.
http://www.youtube.com/watch?v=y5eveUVrO9M

 

[Pommes]

Grundsätzlich, der Kaiser ist eine juristische Person, Geschäftsführer seiner Familie, direkter Stellvertreter des gemeinsamen Indigenats.
Also in seiner Befugnis liegt es nicht über Menschen zu richten sondern nur über andere juristische Personen, wenn diese ihr Amt/ Aufgabe/ Pflicht zum Wohl des Indigenats nicht wahr nehmen.

Der Kaiser vertritt direkt das Volk, ist des Volkes Stellvertreter, deswegen auch völkerrechtlicher Vertreter zB. bei Friedensverträge, die unterschreibt er und eben nicht die politische Klasse (eigentlich alles Beamte, keine Parteien), auch wenn diese über Krieg und Frieden entscheidet.

Weiter, da das Volk seit 1900 der Souverän ist, kann der Kaiser nun auch abgewählt werden. Aber halt NIEMALS gewählt werden, da rückt dann einer nach Familienrecht nach.

Das ist der Hauptunterschied zum Präsidentenamt, das durch Tricks jederzeit beliebg neu besetzt werden kann wie wir ja in letzter Zeit immer häufiger feststellen, so wie es der politischen Klasse am besten passt. (Lobbyisten kann nichts besseres passieren als eine parlamentarische Demokratie / Monarchie, das hat ja der Dominik Storr ja schön dargelegt warum)

Also, der Kaiser hat mit der politischen Klasse/ Politik nichts mehr zu tun, wie gesagt er übt als Transzendenzbezug nur noch eine Kontrollfunktion aus. Als Klagestelle für zB Amtsmisbrauch/ Menschenrechtsverletzungen wie man das heute nennt. Ein Wächter über die Verfasung, als direkter Vertreter des Volkes, dessen eigenes Wohl direkt vom Wohl de Volkes abhängig ist. Eine Art Symbiose im Idealfall.

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Ein Bürgermeister oder sonst irgendein anderer Beamter, seis auch Parteien, sie gehören zur politischen Klasse.
Die kann sich nicht selber kontrollieren bzw die Macht beschränken. Macht dehnt sich immer weiter aus wenn nicht extern kontrolliert, das liegt in der Sache an sich. Das ist also keine Gewaltenteilung, so wie wir das heute haben.

Der Adel hingegen repräsentiert direkt das Volk, und ist auch von ihm abhängig. Herzog/ König/ Kaiser sind ja im Grunde Familienoberhäupter aller Familien einer Region....eigentlich ein recht organishes System wenn man das mit der Tierwelt vergleicht. Hingegen ist die Republik komplett abstrakt, und entwurzelt die Menschen in meinen Augen.
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Das Deutsche Kaiserreich ist halt eine Ideologie, die aber in ihrer besonderen Organisation jeder anderen staatsrechtlichen Ideologie die ich kennen gelernt habe überlegen ist. Man muß es halt verstehen und schauen was man daraus machen kann, und ob es wirklich sinnvollere Lösungen gibt, die OHNE Prärogative auskommen..

Zu OHNE Prärogative, es gibt auch Ansätze den Kaiser durch Beamte zu ersetzen (Eberhard Lorenz hat so eine Lösung ausgearbeitet), aber der ist ein Irrer denn das ist im Grunde nichts anderes als eine zentralregierte Republik was er da vor hat. Denn in meinen Augen kann die Macht sich nicht selber die Machtbeschränkung wählen, weil Macht den drang hat sich auszudehnen. Du kannst keinem Lebewesen befehlen nichts zu essen und nicht zu wachsen. Es wird es trotzdem tun, weil sonst würd es sich seines eigenen Lebens berauben.
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Ansonsten hör dir mal Louis Ferdinand von Hohenzollern an was der aus heutiger Sicht zu sagen hat, er ist wirklich ein sehr sympathischer Mensch, und er sagt bei min 2:44 wenn wir eine Monarchie hätten, würde ich das Amt des Kaisers nur wollen, wenn das Volk es auch wolle.
http://www.youtube.com/watch?v=y5eveUVrO9M

Ich glaube der Kaiser ist verzichtbar der ist nämlich bestechlich, wir brauchen als oberstes Kontrollorgan einen Zentralrat und der muß sich nach unten rückkoppeln.

 

[bimbo]

Ich glaube der Kaiser ist verzichtbar der ist nämlich bestechlich, wir brauchen als oberstes Kontrollorgan einen Zentralrat und der muß sich nach unten rückkoppeln.

Wie gesagt es ist eine Ideologie und nichts ist perfekt, was für eine Interesse hätte der Kaiser sich bestechen zu lassen. Er sitzt in dem Amt lebenslang, es färbt auf seine Familie ab.
Beamte haften zB. bis in die Dritte Generation für Amtsmisbrauch, also wie würde das dann beim Kaiser aussehen?!
Bestechen würde heißen = Aus mit der Monarchie, aus mit seiner Familie.

Bestechlichkeit gibt es überall und am meisten dort wo Leute auf Zeit gewählt werden. Von so nem Zentralrat bin ich zB nicht begeistert (das wäre das Moidell vom Eberhad Lorenz). Alles was man sich auf Zeit wählen kann, kann man sich zurechtbiegen wie mans braucht.

Es braucht etwas überpositives in dem ganzen Positivismus und abstrakten provanen Recht. Eine komplett "nihilistisch" angelegte Gesellschaftsform denke ich ist nicht überlebensfähig, was meinst du warum das BEKENNTNIS zu den Menschenrechte in das GG eingefasst wurden, sie sind der Ersatz für die Prärogative.
wir sind also per Definition immer noch ein Bekenntnisvolk, zu einem abstrakten Gesetz, da ist mir ein Familienoberhaupt aus unseren Reihen lieber.

Kombiniert mit einfachen Gesetzen die jeder versteht so wie zB das hier, die sind gar nicht so verkehrt
http://firedragon23.deviantart.com/art/Babylonisch-assyrische-Reichsgesetze-Sargon-II-409917714


PS:
einzige alternative die ich zu einem Kaiser sehe, wäre sowas wie ein Pflicht-Prärogativ Dienst, von Jugendlichen die gerade mit der 'Schule fertig sind, und wirtschaftlich noch nicht so integriert sind wie Erwachsene. Vergleichbar mit dem Zivi Dienst früher.

 

[Pommes]

Wie gesagt es ist eine Ideologie und nichts ist perfekt, was für eine Interesse hätte der Kaiser sich bestechen zu lassen. Er sitzt in dem Amt lebenslang, es färbt auf seine Familie ab.
Beamte haften zB. bis in die Dritte Generation für Amtsmisbrauch, also wie würde das dann beim Kaiser aussehen?!
Bestechen würde heißen = Aus mit der Monarchie, aus mit seiner Familie.

Der Kaiser könnte auch bedroht werden werden, Fakt ist jedenfalls das Einzelpersonen oder Parteien eine leichte Beute für Lobbyisten sind und sogar das ganze System angreifbar wird.

Bestechlichkeit gibt es überall und am meisten dort wo Leute auf Zeit gewählt werden. Von so nem Zentralrat bin ich zB nicht begeistert (das wäre das Moidell vom Eberhad Lorenz). Alles was man sich auf Zeit wählen kann, kann man sich zurechtbiegen wie mans braucht.

Der Zentralrat ist nichts anderes als eine Zusammenkunft von aus den Räten entsandter Minister mit einem imperativen Mandat. die sich jede Entscheidungsfindung von ihren Räten bestätigen lassen müssen.

PS:
einzige alternative die ich zu einem Kaiser sehe, wäre sowas wie ein Pflicht-Prärogative Dienst, von Jugendlichen die gerade mit der 'Schule fertig sind, und wirtschaftlich noch nicht so integriert sind wie Erwachsene. Vergleichbar mit dem Zivi Dienst früher.

Was man braucht ist eine politische Bildung des Bürgers, besonders die Finanzpolitische Bildung ist wichtig, des weiteren braucht man ein funktionierende unabhängiges Mentoring an der Basis also in den Ortsgruppen und eine ganz wichtige Rolle spielen unabhängige Medien die nämlich sind die vierte Gewalt im Staate.

 

[bimbo]

1. Einzelpersonen oder Parteien eine leichte Beute für Lobbyisten



2. Was man braucht ist eine politische Bildung des Bürgers, besonders die Finanzpolitische Bildung ist wichtig, des weiteren braucht man ein funktionierende unabhängiges Mentoring an der Basis also in den Ortsgruppen und eine ganz wichtige Rolle spielen unabhängige Medien die nämlich sind die vierte Gewalt im Staate.

Zu 1. Ja also auch mehrere Personen unterliegen der Bestechlichkeit.

Der Kaiser führt doch keine politischen Geschäfte, ich denke du hast das noch nicht verstanden welche Funktion er überhaupt noch hat. Er ist nur eine Art letzte Kontrollinstanz wenn alles andere versagt.

Zu 2. Ja dann kriegen die jungen Leute endlich mal Bildung in der Schule. Ansosnten ist politsche Bildung auch gar nicht so wichtig weil Politik nicht ihre Aufgabe ist, wie es die auch nicht vom Kaiser ist, das wichtige ist der Informationsfluss.
Sie müssten zum Großteil über Menschenrechtsverletzungen entscheiden, da ist auch mal überpositives Rechtsempfinden gebraucht.

Zum Kontrollratsystem muß ich erst nochmal ne Nacht drüber schlafen befor ich da antworte. Denn alles was kompliziert ist, ist meistens nicht gut.

 

[Pommes]

Zu 1. Ja also auch mehrere Personen unterliegen der Bestechlichkeit.

Wenn die Entscheidungen in den Ortsvereinen fallen, dürften aber deutlich zu viele Personen beteiligt sein um die alle zu bestechen

Der Kaiser führt doch keine politischen Geschäfte, ich denke du hast das noch nicht verstanden welche Funktion er überhaupt noch hat. Er ist nur eine Art letzte Kontrollinstanz wenn alles andere versagt.

Wenn aber diese Kontrollinstanz nicht mehr unabhängig funktioniert kriegt der Laden Schlagseite.

Zu 2. Ja dann kriegen die jungen Leute endlich mal Bildung in der Schule. Ansosnten ist politsche Bildung auch gar nicht so wichtig weil Politik nicht ihre Aufgabe ist, wie es die auch nicht vom Kaiser ist, das wichtige ist der Informationsfluss.
Sie müssten zum Großteil über Menschenrechtsverletzungen entscheiden, da ist auch mal überpositives Rechtsempfinden gebraucht.

Doch die Aufgabe des Volkes ist die Politik selber zu machen, jeder der interessiert ist muß sich in seinem Ortsverein engagieren, unter unabhängigem Mentoring eine Entscheidungsfindung tätigen und einen Vertreter mit imperativem Mandat in die nächste höhere Verwaltungsebene schicken, das wäre der Wahlkreis, dort vermittelt ein Rat der Ortsvertreter und schickt einen Minister auch wieder mit imperativen Mandat in den Landtag oder je nach Bedarf in den Zentralrat nach Berlin und wie gesagt die Kontrollinstanz ist das Volk, denn alle diejenigen die die Entscheidung des Volkes weiter tragen haben alle nur ein imperatives Mandat, das heißt die sind weisungsgebunden.

Auf den ersten Blick erscheint die Prozedüre recht langatmig aber man muß überlegen das der größte Teil der Politik über die Grenzen der Stadt gar nicht hinaus geht.
Man muß sich natürlich auch darüber klar sein, das selbstbestimmte Einheiten sowieso nur funktionieren wenn diese übersichtlich gehalten werden, ich für meinen Teil, würde die 16 Bundesländer autonom regieren lassen.

 

[bimbo]

Wenn die Entscheidungen in den Ortsvereinen fallen, dürften aber deutlich zu viele Personen beteiligt sein um die alle zu bestechen



Wenn aber diese Kontrollinstanz nicht mehr unabhängig funktioniert kriegt der Laden Schlagseite.



Doch die Aufgabe des Volkes ist die Politik selber zu machen, jeder der interessiert ist muß sich in seinem Ortsverein engagieren, unter unabhängigem Mentoring eine Entscheidungsfindung tätigen und einen Vertreter mit imperativem Mandat in die nächste höhere Verwaltungsebene schicken, das wäre der Wahlkreis, dort vermittelt ein Rat der Ortsvertreter und schickt einen Minister auch wieder mit imperativen Mandat in den Landtag oder je nach Bedarf in den Zentralrat nach Berlin und wie gesagt die Kontrollinstanz ist das Volk, denn alle diejenigen die die Entscheidung des Volkes weiter tragen haben alle nur ein imperatives Mandat, das heißt die sind weisungsgebunden.

Auf den ersten Blick erscheint die Prozedüre recht langatmig aber man muß überlegen das der größte Teil der Politik über die Grenzen der Stadt gar nicht hinaus geht.
Man muß sich natürlich auch darüber klar sein, das selbstbestimmte Einheiten sowieso nur funktionieren wenn diese übersichtlich gehalten werden, ich für meinen Teil, würde die 16 Bundesländer autonom regieren lassen.

Du beschreibst hier mit imperativen Mandat wieder die Organisation des Reich von 1900, die Organe des Reich tagten nur wenn es auf Verlangen eines Mitgliedes etwas überregionals zu regeln gab, Reichstag und Bundesrath waren keine ständigen Tagungsorte. (Deswegen meinte ich ja der Storr beschreibt die funktionsweise des Reichs.)
Diese Organisationsgrundlage bietet die BRD überhaupt nicht. Das ist doch das was ich die ganze Zeit versuche zu erklären mit EGBGB Art 7+10 und dem was die BRD unter Subsidiarität versteht, welches im Prinzip das fortgeführte Gausystem einschließlich (entrechtenden) Meldesystem von Adolf H. ist. Denn die Alliierten durften und konnten ja gar nichts anderes organisieren als das was sie vorfanden, das widerspäche alleine dem Völkerrecht. Die militärische Verwaltungsorganisation der Alliierten wurde einfach in Staaten umdefiniert bzw später in Länder.

hier hab ichs erklärt warum Subsidiarität nach 1945 keine ist:
http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/39002-Bundesgebiet-neu-gliedern?p=189413&viewfull=1#post189413

Also wenn die Rechtsfähigkeit und dein Name dem Recht des Staates unterliegt, besteht dann überhaupt die Möglichkeit dich subsidiar von unten nach oben zu organisieren (Ich mekre an, früher haben Heimathscheine die Gemeinden ausgestellt und nicht der Bundesstaat oder das Reich - HEIMATHSCHEIN - GEMIENDEN - Recht des Staates - verstehste?). Nein, denn das Recht der Republik ist gleichgeschlatetes Recht von oben herab nach unten. Art 28GG bietet keinen Ansatz für so eine Organisationsform wie du sie vorschlägst.
Wobei halt Art 28 letzter Satz und (2) ein möglicher Ausweg darstellt, aber auch nur dann, wenn alle Gemeindemitglieder ihr Bekenntnis zur BRD aufgeben, den Perso abgeben und sich über Gemeidneversammlungen verfassungsmäßig reorganisieren. Denn das scheint die BRD zu garantieren, und dazu ist sie völkerrechtlich auch angehalten dieses Schlupfloch anzubieten, denn sie ist ja eine Fremdgeburt.

Also es geht sowieso nur mit einem Bruch zur BRD, denn die BRD selber ist bedingt durch ihre Organisationsform nicht reformierbar.

Und daher, warum dann nicht gemäß "status quo antes" auf eine Organisationsform die eine Organisation von unten nach oben ehh garantiert zurückgreifen.? Die uns zumal durch einen Putsch durch die politische Klasse 1990 genommen wurde. Also die Wiederherstellung der Deutschen Staaten, in denen WIR historisch der Hausherr sind und nicht aufgrund irgendwelcher bestehenden fremden Körperschaftsrechtsverhältnisse irgendwer anders. Darum gehts doch im Kern wenn man die Deutsche Frage ernsthaft mit dem Kaiserreich beantwortet, und als 2. Grund der vorenthaltene Friedensvertrag.

Den Kaiser braucht man für die Beendigung des WK und Friedensverträge so oder so, wie man sich danach organisieren will, und wie die Bundesstaaten dann Grenztechnisch aussehen, und wie sich das Reich reoganisiert, bestimmen Volksabstimmungen, aber eben erst nach Friednsschluss. Also ob jeder Staat für sich weitermacht, oder ob der Schutzbund bestehn bleibt, oder ob Republik oder nicht....

Eines noch die Umsetzung von §1BGB ist nur durch das Gründerreich legitimiert. Bevor man also das abschaffen will, würde ich sicher gehen dass das NEUE freiheitlicher ist als das alte was man nicht mehr haben will.
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zu status quo antes:

Wenn man davon ausgeht, das völkerrechtliche Verträge unter Zwang geschlossen nichtig sind, hat weder der Versailler Vertrag völkerrechtlich als Friedensvertrag bestand noch die WRV.
Die durch die US Delegation erzwungene Abdankung des Kaisers als völkerrechlicher Vertreter der Deutschen während des Waffenstillstand VOR Friedensschluss, macht alles nachfolgende nichtig (an der vorgehensweise erkennt man ,es war nie beabsichtigt Seitens der Drahtzieher hinter dem 1. WK einen Friedenszustand zu erwirken). Zumal die WR unter Besatzung zustande kam, 1/7 des Reichs völkerrechtswidrig abgetrennt wurde und gar nicht abstimmen konnte, der Friedensvertrag keiner war und in einem Waffenstillstand unter organisiertem Terror installiert wurde, in dem selbstermächtigte Politiker einfach mal so, sogar vor Abdankeung des Kaisers die Republik ausriefen. Zeit kann Unrecht nicht heilen, Unrecht bleibt Unrecht.

Dazu auch letzte Seite dieses Gutachtens von Mozartlaarn:
http://reichsamt.info/ablage/Voelkerrechtliche-Erklaerung-310710.pdf

 

[bimbo]

Wenn die Entscheidungen in den Ortsvereinen fallen, dürften aber deutlich zu viele Personen beteiligt sein um die alle zu bestechen



Wenn aber diese Kontrollinstanz nicht mehr unabhängig funktioniert kriegt der Laden Schlagseite.



Doch die Aufgabe des Volkes ist die Politik selber zu machen, jeder der interessiert ist muß sich in seinem Ortsverein engagieren, unter unabhängigem Mentoring eine Entscheidungsfindung tätigen und einen Vertreter mit imperativem Mandat in die nächste höhere Verwaltungsebene schicken, das wäre der Wahlkreis, dort vermittelt ein Rat der Ortsvertreter und schickt einen Minister auch wieder mit imperativen Mandat in den Landtag oder je nach Bedarf in den Zentralrat nach Berlin und wie gesagt die Kontrollinstanz ist das Volk, denn alle diejenigen die die Entscheidung des Volkes weiter tragen haben alle nur ein imperatives Mandat, das heißt die sind weisungsgebunden.

Auf den ersten Blick erscheint die Prozedüre recht langatmig aber man muß überlegen das der größte Teil der Politik über die Grenzen der Stadt gar nicht hinaus geht.
Man muß sich natürlich auch darüber klar sein, das selbstbestimmte Einheiten sowieso nur funktionieren wenn diese übersichtlich gehalten werden, ich für meinen Teil, würde die 16 Bundesländer autonom regieren lassen.

Demokratie gehört NICHT in die Hand des Staates sondern in die Hand der Gemeinden. Der Staat hat NUR klaren Verordnungen und Gesetzen, streng nach VERFASSUNGEN zu folgen und JEDES Abweichen hat mit Höchststrafen geahndet zu werden. Ein BUND, wird von einem Menschen geleitet der nicht gewählt werden kann und darf, er hat nur die Prärogative zu sein und alle Angelegenheiten nach Außen zu regeln und zwar nach Vorgaben der Volksvertreter aus den Mitgliedsstaaten. Dann und nur dann könnte sich keine Gewalt selbst ermächtigen und die Politik niemals Minderheitenbeschlüsse durchsetzen.

Politiker und Advokaten, vertreten ausschließlich Industrie, Wirtschaft, Kapital und sonstige Untertan, denen das Gesetz des Indigenats nicht passt, dem sie eigentlich bedingungslos zu dienen haben. Beamte bestallt vom Indigenat (Eingeborenen, Menschen in den Gebietskörperschaften/ Gemeinden) und der Staat konstituiert vom Indigenat, sind diejenigen mit der Macht in einem Gebiet (Nationalstaat), die Auslegungen wwi, wann und wieweit es erlaubt ist die Naturrechte einzuschränken, bestimmen ausschließlich die Volksgruppen eines Nationalstaates SELBST.

Das war das Ziel welches die Deutschen Völker verfolgten und wofür das Deutsche Reich und der Kaiser die Plattform und die rechtliche Grundlage bietet. Leider waren die Menschen von den Parteien geblendet und unterstützten die Bestrebungen der Parteien die Macht an sich zu reißen ...,

UND DAS MACHEN SIE BIS HEUTE,

wenn sie die Wiederherstellung der Freistaaten (besseres Wort für Republiken) und parlamentarischen Demokratie unterstützen.

Politische Systeme kennen nur entrechtete im Status geminderte Menschen, die als Bürger zum Untertan werden und ihre Stimme regelmäßig in ein Gefäß zur Aufbewahrung der sterblichen Überreste (Urne) werfen. Das ist der Bürgerliche Tod, den Preußen mit seiner Verfassung von 1850 Artikel 10 explizit verboten hat und das BGB in der Hand der Menschen, die VOR dem Gesetz alle gleich sind, durch §§ 1, 677 und 119 gar nicht erlaubt und jeder Zeit rückgängig gemacht werden kann.

Leider ODER GOTT SEI DANK, nicht mit dem EGBGB der Bundesrepublik und schon gar nicht mit der Weimarer Grundgesetz-Verfassung (basic law für ordere publik in Kriegszeiten) in der das Politische Parlament und nicht die Beamten im Namen des Volkes entscheiden, die keine Prärogative kennt und damit keine Gewaltenteilung.

Ich denke jeder kann den Unterschied von Beamten und Politiker langsam einordnen und verstehen.

Wenn wir so weiter machen, landen wir in einer imperialistischen Diktatur namens NWO (New World Order dt. Neue Welt Ordnung) ich kann davor nur warnen.

WEG MIT ALLEN PARTEIEN, wir finden schon eine Insel finden, auf die man solche Irren verbannen könnte, vielleicht eine mit aktiven Vulkan, dann können sie ihren Krieg gegen den Vulkan richten.

 

[Molitor]

Demokratie gehört NICHT in die Hand des Staates sondern in die Hand der Gemeinden. Der Staat hat NUR klaren Verordnungen und Gesetzen, streng nach VERFASSUNGEN zu folgen und JEDES Abweichen hat mit Höchststrafen geahndet zu werden. Ein BUND, wird von einem Menschen geleitet der nicht gewählt werden kann und darf, er hat nur die Prärogative zu sein und alle Angelegenheiten nach Außen zu regeln und zwar nach Vorgaben der Volksvertreter aus den Mitgliedsstaaten. Dann und nur dann könnte sich keine Gewalt selbst ermächtigen und die Politik niemals Minderheitenbeschlüsse durchsetzen.

Politiker und Advokaten, vertreten ausschließlich Industrie, Wirtschaft, Kapital und sonstige Untertan, denen das Gesetz des Indigenats nicht passt, dem sie eigentlich bedingungslos zu dienen haben. Beamte bestallt vom Indigenat (Eingeborenen, Menschen in den Gebietskörperschaften/ Gemeinden) und der Staat konstituiert vom Indigenat, sind diejenigen mit der Macht in einem Gebiet (Nationalstaat), die Auslegungen wwi, wann und wieweit es erlaubt ist die Naturrechte einzuschränken, bestimmen ausschließlich die Volksgruppen eines Nationalstaates SELBST.

Das war das Ziel welches die Deutschen Völker verfolgten und wofür das Deutsche Reich und der Kaiser die Plattform und die rechtliche Grundlage bietet. Leider waren die Menschen von den Parteien geblendet und unterstützten die Bestrebungen der Parteien die Macht an sich zu reißen ...,

UND DAS MACHEN SIE BIS HEUTE,

wenn sie die Wiederherstellung der Freistaaten (besseres Wort für Republiken) und parlamentarischen Demokratie unterstützen.

Politische Systeme kennen nur entrechtete im Status geminderte Menschen, die als Bürger zum Untertan werden und ihre Stimme regelmäßig in ein Gefäß zur Aufbewahrung der sterblichen Überreste (Urne) werfen. Das ist der Bürgerliche Tod, den Preußen mit seiner Verfassung von 1850 Artikel 10 explizit verboten hat und das BGB in der Hand der Menschen, die VOR dem Gesetz alle gleich sind, durch §§ 1, 677 und 119 gar nicht erlaubt und jeder Zeit rückgängig gemacht werden kann.

Leider ODER GOTT SEI DANK, nicht mit dem EGBGB der Bundesrepublik und schon gar nicht mit der Weimarer Grundgesetz-Verfassung (basic law für ordere publik in Kriegszeiten) in der das Politische Parlament und nicht die Beamten im Namen des Volkes entscheiden, die keine Prärogative kennt und damit keine Gewaltenteilung.

Ich denke jeder kann den Unterschied von Beamten und Politiker langsam einordnen und verstehen.

Wenn wir so weiter machen, landen wir in einer imperialistischen Diktatur namens NWO (New World Order dt. Neue Welt Ordnung) ich kann davor nur warnen.

WEG MIT ALLEN PARTEIEN, wir finden schon eine Insel finden, auf die man solche Irren verbannen könnte, vielleicht eine mit aktiven Vulkan, dann können sie ihren Krieg gegen den Vulkan richten.

Nicht ein einziges eigenes Wort von [MENTION=1722]bimbo[/MENTION] in obigem Beitrag.

Er schmückt sich halt gerne mit fremden Federn.
http://staatschuldenluege.wordpress.com/2014/02/04/3456/

http://www.youtube.com/watch?v=cd_sg7LQFEM

 

[bimbo]

Nicht ein einziges eigenes Wort von [MENTION=1722]bimbo[/MENTION] in obigem Beitrag.

Er schmückt sich halt gerne mit fremden Federn.
http://staatschuldenluege.wordpress.com/2014/02/04/3456/

http://www.youtube.com/watch?v=cd_sg7LQFEM

wo ist das Problem, und was ist nun deine Kritik. Das ist übrigens mein blog und mit Klaus bin ich per du.

Hast du sonst inhaltlich nochwas zu melden?