Meinungsfreiheit in Deutschland ist gestorben

[Valengar]

Wer immer noch glaubt, dass wir in Deutschland eine Meinungsfreiheit haben, der sollte doch so langsam mal aus seinem Dornröschenschlaf aufwachen.

Ukrainerin muss 900 Euro Strafe zahlen, weil sie Russlands Krieg billigt | https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ukrainerin-muss-900-euro-strafe-zahlen-weil-sie-russlands-krieg-billigt-a4294541.html

Weil sie Russland nicht als Aggressor im kriegerischen Konflikt mit der Ukraine sieht, hat das Amtsgericht Köln eine 48 Jahre alte Frau zu 900 Euro Strafe (30 Tagessätze à 30 Euro) verurteilt. Wie die „Welt“ berichtet, hatte die Richterin die Frau wegen „Billigung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ schuldig gesprochen.

Die Ukrainerin Elena Kolbasnikova hatte nach Überzeugung des Gerichts am 8. Mai 2022 bei einer prorussischen Demonstration in Köln den Krieg „für andere wahrnehmbar gutgeheißen und befürwortet“, wie es in der Urteilsbegründung hieß.

In einem Fernsehinterview, das auch Gegenstand in der Verhandlung war, hatte die Frau gesagt: „Russland ist kein Aggressor.“ Zudem hatte sie behauptet, das Vorgehen Russlands sei „alternativlos“. Das Gericht war daher überzeugt, dass die Äußerungen der 48-Jährigen dazu geeignet seien, „den öffentlichen Frieden zu stören“.

Da sieht man mal wieder, im sozialistischen Deutschland darf man nur das sagen, was den grünen Faschisten genehm ist. Kritik und freie Meinung wird verfolgt.

 

[gerthans]

Kiew war die erste Hauptstadt Russlands und ist deshalb patriotischen Russen heilig.

Man kann es also so sehen, dass Russland keinen Angriffskrieg führt, sondern sich uralte russische Erde zurückzuholen versucht.

So kann man es also sehen, wohlgemerkt. Dass man es in Deutschland nicht sagen darf, muss alle Menschen, denen die Meinungsfreiheit teuer ist, alarmieren.

 

[Valengar]

So kann man es also sehen, wohlgemerkt. Dass man es in Deutschland nicht sagen darf, muss alle Menschen, denen die Meinungsfreiheit teuer ist, alarmieren.

Mittlerweile höre ich Sätze, die ich damals in der DDR zuletzt gehört habe, wie: "Ich sage lieber nichts. Ich bin lieber ruhig. Besser man sagt nichts. Man darf ja nichts sagen. Ich will keinen Ärger, also bin ich lieber ruhig." Das nennen dann vor allem die grün und rot Verstrahlten Meinungsfreiheit und Demokratie.

 

[Ophiuchus]

Wer immer noch glaubt, dass wir in Deutschland eine Meinungsfreiheit haben, der sollte doch so langsam mal aus seinem Dornröschenschlaf aufwachen.

Ukrainerin muss 900 Euro Strafe zahlen, weil sie Russlands Krieg billigt | https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ukrainerin-muss-900-euro-strafe-zahlen-weil-sie-russlands-krieg-billigt-a4294541.html

Weil sie Russland nicht als Aggressor im kriegerischen Konflikt mit der Ukraine sieht, hat das Amtsgericht Köln eine 48 Jahre alte Frau zu 900 Euro Strafe (30 Tagessätze à 30 Euro) verurteilt. Wie die „Welt“ berichtet, hatte die Richterin die Frau wegen „Billigung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ schuldig gesprochen.

Die Ukrainerin Elena Kolbasnikova hatte nach Überzeugung des Gerichts am 8. Mai 2022 bei einer prorussischen Demonstration in Köln den Krieg „für andere wahrnehmbar gutgeheißen und befürwortet“, wie es in der Urteilsbegründung hieß.

In einem Fernsehinterview, das auch Gegenstand in der Verhandlung war, hatte die Frau gesagt: „Russland ist kein Aggressor.“ Zudem hatte sie behauptet, das Vorgehen Russlands sei „alternativlos“. Das Gericht war daher überzeugt, dass die Äußerungen der 48-Jährigen dazu geeignet seien, „den öffentlichen Frieden zu stören“.

Da sieht man mal wieder, im sozialistischen Deutschland darf man nur das sagen, was den grünen Faschisten genehm ist. Kritik und freie Meinung wird verfolgt.

Im Namen des Volkes verurteile ich alle Politiker die den 3. Irakkrieg billigten ( der mit den nicht gefundenen Massenvernichtungswaffen ) zu 537 Tagessätzen ,
diejenigen die den Krieg der Amerikaner und den Beitritt zu dem Krieg gegen das afghanische Volk nicht verurteilten zu 7000 Tagessätzen war ja 20 Jahre !

 

[Zentrifug']

Aus dem Startbeitrag/Zitat: "[...]Weil sie Russland nicht als Aggressor im kriegerischen Konflikt mit der Ukraine sieht, hat das Amtsgericht Köln eine 48 Jahre alte Frau zu 900 Euro Strafe (30 Tagessätze à 30 Euro) verurteilt. Wie die „Welt“ berichtet, hatte die Richterin die Frau wegen „Billigung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ schuldig gesprochen.[...]"

Immerhin zeigt das nun auch offen, dass die BRD Kriegspartei ist.

 

[Ein Neuer]

Aus dem Startbeitrag/Zitat: "[...]Weil sie Russland nicht als Aggressor im kriegerischen Konflikt mit der Ukraine sieht, hat das Amtsgericht Köln eine 48 Jahre alte Frau zu 900 Euro Strafe (30 Tagessätze à 30 Euro) verurteilt. Wie die „Welt“ berichtet, hatte die Richterin die Frau wegen „Billigung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ schuldig gesprochen.[...]"

Immerhin zeigt das nun auch offen, dass die BRD Kriegspartei ist.

Wobei ich Urteile von Amtsgerichten eher als unverbindlich ansehe.Erst ab der nächsten Instanz wird es Interessanter.

 

[Träumer]

Wobei ich Urteile von Amtsgerichten eher als unverbindlich ansehe.Erst ab der nächsten Instanz wird es Interessanter.

Es ist aber eindeutig ein Versuch dem Politischen Gegner durch Angst vor Verfolgung einen Maulkorb zu verpassen!
Pfui Teufel, dies sind Mittel der Diktaturen!

Wir sollten für die Frau sammeln!!!!

 

[Ophiuchus]

Aus dem Startbeitrag/Zitat: "[...]Weil sie Russland nicht als Aggressor im kriegerischen Konflikt mit der Ukraine sieht, hat das Amtsgericht Köln eine 48 Jahre alte Frau zu 900 Euro Strafe (30 Tagessätze à 30 Euro) verurteilt. Wie die „Welt“ berichtet, hatte die Richterin die Frau wegen „Billigung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ schuldig gesprochen.[...]"

Immerhin zeigt das nun auch offen, dass die BRD Kriegspartei ist.

Für diese Feststellung hast du ja lange gebraucht !
Es fehlt eigentlich nur die offizelle Beteiligung an der Auseinandersetzung mit Personal !

 

[Zentrifug']

Für diese Feststellung hast du ja lange gebraucht !
Es fehlt eigentlich nur die offizelle Beteiligung an der Auseinandersetzung mit Personal !

M i r war das schon lange klar mit der BRD als Kriegspartei. Deshalb schrieb ich ja:
"Immerhin zeigt das nun auch offen, dass die BRD Kriegspartei ist."

"nun auch OFFEN". Nicht nur mehr hinter vorgehaltenen Händen.

 

[Abe Voltaire]

1) Die "Meinungsfreiheit" hat es in Deutschland im Gesetz NOCH nie gegeben.
2) Was es gegeben hat, ist in meinen Worten, eine "Meinungsgrenze".
3) Nach zu lesen, wo all die "Klauseln" verankert und verhakt verzeichnet stehen.

4) In den 80ern, 90ern, und noch 00er Jahren wurde nicht so drauf geachtet.
5) Doch als die nächste Etappe der "Faschisten" das Ruder übernahm, wurde begonnen, akribisch mit Argusaugen, drauf zu achten.
6) Erkennbar zum Zeitpunkt, als DIE FRAU DES FRIEDENS von den Neufaschisten "gesteinigt" und ihre Werke "zensierstümmelt" wurden.

 

[Jakob]

Wer immer noch glaubt, dass wir in Deutschland eine Meinungsfreiheit haben, der sollte doch so langsam mal aus seinem Dornröschenschlaf aufwachen.

Ukrainerin muss 900 Euro Strafe zahlen, weil sie Russlands Krieg billigt | https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ukrainerin-muss-900-euro-strafe-zahlen-weil-sie-russlands-krieg-billigt-a4294541.html

Weil sie Russland nicht als Aggressor im kriegerischen Konflikt mit der Ukraine sieht, hat das Amtsgericht Köln eine 48 Jahre alte Frau zu 900 Euro Strafe (30 Tagessätze à 30 Euro) verurteilt. Wie die „Welt“ berichtet, hatte die Richterin die Frau wegen „Billigung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“ schuldig gesprochen.

Die Ukrainerin Elena Kolbasnikova hatte nach Überzeugung des Gerichts am 8. Mai 2022 bei einer prorussischen Demonstration in Köln den Krieg „für andere wahrnehmbar gutgeheißen und befürwortet“, wie es in der Urteilsbegründung hieß.

In einem Fernsehinterview, das auch Gegenstand in der Verhandlung war, hatte die Frau gesagt: „Russland ist kein Aggressor.“ Zudem hatte sie behauptet, das Vorgehen Russlands sei „alternativlos“. Das Gericht war daher überzeugt, dass die Äußerungen der 48-Jährigen dazu geeignet seien, „den öffentlichen Frieden zu stören“.

Da sieht man mal wieder, im sozialistischen Deutschland darf man nur das sagen, was den grünen Faschisten genehm ist. Kritik und freie Meinung wird verfolgt.

Sie billigt ihn nicht. Sie preist ihn. Das ist nunmal Volksverhetzung. Ich selbst bin eher Anhänger der US-Auslegung der Meinungsfreiheit, sehe aber in bewusster öffentlicher Lüge und Hetze kein besonders schutzwürdiges Mnschenrecht.

Hier wird der Krieg im Zweisekunden gebilligt.

 

[Redwing]

Ja, heuchel mal hier nicht rum, du Washington-Dackel. Erstens ist es keine Lüge, wenn man sagt, Moskau reagiere nach langer Zeit des fruchtlosen Verhandelns mit dem verlogenen Westen und seinem nationalistischen Vasallen sowie langer relativer Zurückhaltung sowohl gegenüber dem NATO-Wortbruch mit der Osterweiterung als auch gegenüber dem Kiewer Terror im Donbass und seiner atomaren Aufrüstungswünsche, etc. verständlich und eher (präventiv-)defensiv denn offensiv, und zweitens ist auch eine Lobpreisung eine Meinung. Und wie hier schon jemand andeutete; wenn nach Washington kriechende Politiker, systemische mediale Schreihälse a la BLÖD und sonstige Übeltüten hier offen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf den Irak durch US-Invasoren und sonstige Verbrechen beklatschen durften, dürfte diese Frau das mal zehnmal z.B. auf einer kleinen Demo tun! Jedenfalls wenn das hier ein demokratischer Rechtsstaat mit Meinungsfreiheit wäre, aber ist es selbstredend nicht, jetzt mal davon abgesehen, daß der Grad der öffentlichen Meinungsoptionen im Heuchlerwesten überdies mal wieder sehr vom vorhandenen Budget abhängt... ;-/ Und wer da entgegen der "einen Pflichtmeinung" redet, kann bestenfalls mit Ignoranz oder Rufmord rechnen.
Moskau hätte übrigens den ganzen korrupten Sauladen 2014 schon komplett übernehmen können, als der NOCH unorganisierter war und noch nicht vom intriganten Westen derart zur regionalen Krebszelle hochgerüstet - und das wäre aus jetziger Sicht wohl auch das Beste gewesen, aber man wollte es ja immer wieder auf diplomatischem Wege versuchen mit Leuten, die nicht realistisch verhandlungsbereit waren und sich ihre niederträchtige Agenda bereits zurechtgelegt hatten. ;-/

Tja, Valengar, hättest du dir diese platte letzte Zeile mal gespart, dann hätte es eine satte "Zustimmung" gegeben, aber so konnte ich das mit meinem Intellekt leider nicht vereinen, wie bei so manchen Texten hier... ;-)

 

[cornjung]

Sie billigt ihn nicht. Sie preist ihn. Das ist nunmal Volksverhetzung. Ich selbst bin eher Anhänger der US-Auslegung der Meinungsfreiheit, sehe aber in bewusster öffentlicher Lüge und Hetze kein besonders schutzwürdiges Mnschenrecht.

Meinungsfreiheit ist das höchste Gut in einer Demokratie. Sie dient der Wahrheitsfindung. Volksverhetzung ist ein Kampfbegriff der Demokratiefeinde und verschleiert Zensur und Willkür. Damit soll wie bei Corona und dem Krieg eine offene Diskussion, und damit Wahrheitsfindung verhindert werden. Index, Inquisition, Stasi. Er ist ein nebulöser und schwammiger Gummi-und Maul-korb-paragraph, ist klar rechtswidrig und verfassungsfeindlich, und gehört ersatzlos gestrichen. Was Volksverhetzung ist, ist ohnhin reine Auslegungsache. Was hier als Volksverhetzung gilt, gilt in anderen Ländern als Wahrheit. Natürlich wird die Meinungsfreiheit hier massiv eingeschränkt. RT wurde verboten. Sollen Argumente über die Wahrheit entscheiden, nicht Verbote.

 

[Der_Abenteurer]

Sie billigt ihn nicht. Sie preist ihn. Das ist nunmal Volksverhetzung. Ich selbst bin eher Anhänger der US-Auslegung der Meinungsfreiheit, sehe aber in bewusster öffentlicher Lüge und Hetze kein besonders schutzwürdiges Mnschenrecht.

Hier wird der Krieg im Zweisekunden gebilligt.

Auch wenn "2 Sekunden" übertrieben klingt, die Wirklichkeit ist erschütternd zutreffend.

 

[gerthans]

Sie billigt ihn nicht. Sie preist ihn. Das ist nunmal Volksverhetzung. Ich selbst bin eher Anhänger der US-Auslegung der Meinungsfreiheit, sehe aber in bewusster öffentlicher Lüge und Hetze kein besonders schutzwürdiges Mnschenrecht.

Hier wird der Krieg im Zweisekunden gebilligt.

Waren das unter Bundeskanzler Kiesinger noch liberale Zeiten!

Im Vietnamkrieg ergriffen die linksradikalen Studenten in der Bundesrapublik und Westberlin, also die 68er, aufs heftigste Partei für den Viet Cong, also die kommunistische Guerillaorganisation, und demonstrierten das auch. Die "Ho Ho Ho Tschi-Minh!"-Rufe waren keine Serenade in den Ohren der USA-hörigen Westdeutschen. Dennoch wurde diese Parteiergreifung in einem aktuellen Krieg nicht unter Strafe gestellt. Kiesinger, obwohl alter Nazi und von Beate Klarsfeld dafür geohrfeigt, war liberaler als die heutige rotgrüngelbe Regierung.



Damals herrschten noch Meinungsfreiheit und Demokratie.

 

[cornjung]

Waren das unter Bundeskanzler Kiesinger noch liberale Zeiten!
Damals herrschten noch Meinungsfreiheit und Demokratie.

Im israelischen Parlament sitzen arabische Musel- Abgeordnete und dürfen direkt und offen und nahezu täglich die Abschaffung Israels fordern. In Muselmanien gibt es kein Parlament und wird jeder Kritiker der Regierung geköpft. Dort heisst es nicht Volksverhetzung, sondern Verstoss gegen den Islam.

 

[bkdiv0812]

Mittlerweile höre ich Sätze, die ich damals in der DDR zuletzt gehört habe, wie: "Ich sage lieber nichts. Ich bin lieber ruhig. Besser man sagt nichts. Man darf ja nichts sagen. Ich will keinen Ärger, also bin ich lieber ruhig." Das nennen dann vor allem die grün und rot Verstrahlten Meinungsfreiheit und Demokratie.

Unter deutschen Herrschern sprechen nur Kinder und Betrunkene die Wahrheit. Das war schon vor 150 Jahren so.

 

[gert friedrich]

Unter deutschen Herrschern sprechen nur Kinder und Betrunkene die Wahrheit. Das war schon vor 150 Jahren so.

1873 ...plus... im Kaiserreich wurden die Sozialdemokraten immer stärker und überstanden alle Verbote und Repressionen.

 

[bkdiv0812]

1873 ...plus... im Kaiserreich wurden die Sozialdemokraten immer stärker und überstanden alle Verbote und Repressionen.

Jetzt vollziehen sie selbst Verbote und Repressionen gegen Kriegsgegner und Regimekritiker.

 

[gert friedrich]

Jetzt vollziehen sie selbst Verbote und Repressionen gegen Kriegsgegner und Regimekritiker.

Die SPD ist nur unter schweren Bauchschmerzen auf NATO-/Ukrainekurs eingeschwenkt .
Die wahren Militärbegeisterten waren und sind die komischen GRÜNEN.