Die Absurdität des Parteienwesens innerhalb der Demokratie

[Xawant]

Die Absurdität des Parteienwesens innerhalb der Demokratie

Kompletter Vortrag/ Aufsatz von der Seite: http://diezusammenkunft.org/index.php?forum-showposts-14


Die Absurdität des Parteienwesens innerhalb der Demokratie


Demokratie = Volksherrschaft = Bürgerbeteiligung

Was ist eine Partei?
Eine Partei, die auch mit den Worten Richtung oder Teil, Stück etc. definiert werden kann ist ein organisatorischer Zusammenschluss verschiedenster Personen die eine oder mehrere gemeinsame Zielsetzung(en) verfolgen, erstreben.

Das bedeutet, eine Partei kann immer nur einen gewissen Teil des Volkes mit seinen Zielsetzungen vertreten, da die übrigen Personen nicht in ihre Bestrebungen hinein passen beziehungsweise eine andere Meinung/Ansicht besitzen.

Deutschland übt das Mehrparteiensystem aus, dass in seiner Struktur im Vergleich zu den anderen Parteiensystemen der Demokratie am nahesten kommt.
Dennoch kann mit einem Mehrparteiensystem noch keine wirkliche Demokratie/ Volksherrschaft ausgeübt werden.
Denn, was ist denn ein Mehrparteiensystem überhaupt und wie funktioniert es?
Ein Mehrparteiensystem besteht, wie es der Name schon deutlich macht, aus mehreren Parteien mit unterschiedlichen Bestrebungen.
Es ist ein politisches System in dem mehrere Parteien die Möglichkeit haben die Politik dieses Staates, insbesondere durch Regierungsbeteiligung, zu lenken.
Damit erhöht sich die Chance, den politischen Willen des Volkes durch verschiedene Parteien oder aber durch verschiedene Fraktionen und Verbände innerhalb einer Partei, deutlich auszusprechen.

Das bedeutet, eine wirkliche Demokratie/Volksherrschaft ist hier nur im Augenblick der Parteiwahlen wiederzufinden.
Denn jene Entscheidung geht letztlich vom Mehrheitswillen des Volkes aus.

Wie Sie erkennen können haben wir keine wirkliche Demokratie/ Volksherrschaft innerhalb Deutschlands.
Der Wille des Volkes hat in diesem oder irgendeinem anderen Parteiensystem kein wirkliches Zuhause gefunden.
Denn auch in einem Mehrparteiensystem werden die politischen Zügel und Pferde nicht vom Willen des Volkes gelenkt, sondern von den Parteien mit ihren jeweiligen Zielsetzungen und Bestrebungen.
Und erst innerhalb des vom Volk gewählten Parteienkreises kann man so etwas Ähnliches wie eine Demokratie finden.
Nämlich eine Parteien-Demokratie innerhalb des Parteienkreises.
Denn innerhalb des Parteienkreises wird durch Abstimmung (Mehrheit) im Idealfall beschlossen was letztlich an politischem Willen durchgesetzt wird.

Das Volk ist vom Parteienkreis abgeschnitten und kann daher auch keinen politischen Willen/ Einfluss ausüben.
Somit ist auch keine wirkliche, lebendige Demokratie gegeben.
Man muss in einem Mehrparteiensystem eher von einer blinden oder besser ausgedrückt, Auf-gut-Glück-Demokratie sprechen.
Auf-gut-Glück das es den Mehrheitswillen des Volkes entspricht.
Sie müssen sich das so vorstellen als ob Sie ein Gesellschaftsbrettspiel spielen.
Sie sind am Würfeln und hoffen Auf-gut-Glück die richtige Zahl zu erwürfeln.
Genau dasselbe Prinzip finden Sie in einem Mehrparteiensystem wieder.

Im Schlussstrich kann man sagen, wenn jede Partei wirklich die lebendigen Interessen des Volkes in seiner Mehrheit vertreten würde, wie in einer echten Demokratie/ Volksherrschaft üblich, dann bräuchte man gar keine Parteien mehr, denn sie würden nutzlos werden.
Dann wäre es nämlich egal welche Partei man wählen würde, denn sie würden ja alle dasselbe vertreten, nämlich den Willen des Volkes.
Das wäre, das Ende eines Mehrparteiensystems und auch das Ende jedes anderen Parteiensystems.
Aber an ihrer Stelle würde keine Leere eintreten, sondern es würde sich ein vollkommen neues politisches System etablieren.

Nun stellt sich natürlich die Frage, was für ein politisches System danach kommen würde und wie dessen Ablauf, Funktionsweise wäre.

Um echte Demokratie/ Volksherrschaft auf Dauer zu gewährleisten muss das Volk in seiner Gesamtheit, sowie im einzelnen als Individuum die Möglichkeit besitzen sich aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen.
Wie hat dies auszusehen?
Zuerst muss eine politische Struktur und Ordnung aufgebaut werden.

Das neuwertige Herrschaftssystem ist in vier große Hierarchien untergliedert.
An oberster Stelle steht die Staatsvereinigung und nach ihr folgen die Landesvereinigungen.
Den vorletzten Platz belegen die Regionsvereinigungen und das Schlusslicht bilden die sogenannten Kommunen und Gemeinden.
Die drei höchsten Vereinigungen sind innerhalb ihrer Hierarchie nochmals untergliedert, das heißt in Zuständigkeitsbereiche eingeteilt.
Sie teilen sich in mehrere Bereiche auf in dem jeder Bereich für einen anderen Teil des Staates zuständig ist.
So ist zum Beispiel die Staatsvereinigung in sechzehn Bereiche eingeteilt (Deutschland mit seinen 16 Bundesländern) und jeder dieser Bereiche ist nur zuständig für das ihm zugeordnete Bundesland.

Macht-/ Rangfolge der Hierarchien 1-4

1.) Staatsvereinigung (z.B. Deutschland):
Aufgeteilt in den folgenden Zuständigkeitsbereichen...

• Sachsen
• Berlin
• Brandenburg
• Etc...

2.) Landesvereinigung (z.B. Bayern):
Aufgeteilt in den folgenden Zuständigkeitsbereichen...

• Donau-Wald
• Regensburg
• Landshut
• Etc...

3.) Regionsvereinigung (z.B. Berlin-Mitte):
Aufgeteilt in den folgenden Zuständigkeitsbereichen...

• Alle Kommunen und Gemeinden innerhalb von Berlin-Mitte

4.) Kommunen, Gemeinden:
Aufgeteilt in den folgenden Zuständigkeitsbereichen...

• Alle Kommunen und Gemeinden sind für sich allein verantwortlich (Danach kommt ja nichts mehr, also auch keine Auflistung)

Funktionsweise:

Der Aufgabenkreis jeder Hierarchie umfasst die Wünsche und Probleme ihrer Zuständigkeitsbereiche.
Jedes Problem und jeder Wunsch, den die entsprechende Hierarchie nicht bewältigen und erfüllen kann, wird an die darauf höhere Hierarchie zum entsprechenden Zuständigkeitsbereich gesandt.
Alle zu erfüllenden und umzusetzenden Forderungen etc. einer höheren Hierarchie werden an die nächste niedere Hierarchie zum entsprechenden Zuständigkeitsbereich weitergeleitet.

Der Beitritt in eine Hierarchie ist ab dem 22. Lebensjahr möglich.

In die Vereinigungen dürfen nur Personen mit dem dazugehörigen Wohnsitz beitreten, das heißt in die Staatsvereinigung dürfen nur Personen mit Wohnsitz in dem entsprechenden Staat oder in eine Regionsvereinigung nur Personen mit Wohnsitz in der entsprechenden Region.
Egal in welcher Hierarchie, es wird nie eine einzelne Person herrschen, sondern die Herrschaft geschieht immer aus der Demokratie/ Volksherrschaft heraus.

Alle Vereinigungen brauchen spezielle öffentliche Einrichtungen, Sammel-, Treffpunkte zum vorbringen politischer Ideen, zum diskutieren derjenigen und beschließen durch eindeutige Mehrheit der jeweiligen Bürger(innen) der entsprechenden Zuständigkeitsbereiche der Hierarchie.
Falls bei Abstimmungen keine eindeutige Mehrheit erzielt wird, kann man innerhalb eines längeren Zeitfensters zwei weitere Anläufe starten, wobei beim letzteren die endgültige Mehrheit der Sieger wäre.

Praktisches Beispiel:
Nehmen wir eine beliebige Kommune oder Gemeinde.
Bürger A hat einen Verbesserungsvorschlag für die Infrastruktur seiner Gemeinde.
Um diese Idee oder eventuell sogar Konzept an das Volk seiner Gemeinde zu bringen geht er in eine von der Gemeinde/ Kommune errichtete öffentliche Einrichtung für politische Willensbildung, falls ich mich so ausdrücken darf.
Dort trägt er seine Idee/ Konzept in einem Vortragssaal den Bürgern seiner Kommune oder Gemeinde vor.
Nach dem Vortrag muss die Zeit (z.B. über mehrere Tage hinweg) zum diskutieren/ überlegen gegeben sein, um den Bürgern die Möglichkeit zu bieten über das gesprochene ausreichend nachzudenken und eventuell Verbesserungsvorschläge und/ oder Kritik anzubringen.
Nachdem dies dann alles geklärt wurde ist die Zeit zur Abstimmung innerhalb der gesamten Kommune/ Gemeinde gekommen.
Hier hat das Volk der Kommune oder Gemeinde durch Mehrheitsentscheidung die Wahl ob jenes Konzept/ Idee innerhalb ihrer Kommune oder Gemeinde durchgesetzt wird oder nicht.

Der gesamte Ablauf soll auch bei Gesetzen so funktionieren, aber bei allen Ideen/ Konzepten, Entscheidungen etc. muss immer die Menschheits-, sowie Freiheitsentwicklung (zu Gunsten derjenigen) berücksichtigt werden, beziehungsweise im Vordergrund stehen.
Und es muss auch stets das Grundgesetz eingehalten und berücksichtigt werden.

Sie sehen, dieses System ist bis ins Detail auf einer echten Demokratie/ Volksherrschaft aufgebaut.
Ein System in dem das Volk im Ganzen bis hin zum einzelnen Individuum die Möglichkeit bekommt seine Ideen/ Konzepte, von der vierten bis hin zur ersten Hierarchie hinein, anzubringen und die Möglichkeit bekommt über sie in einer eindeutigen Mehrheitsentscheidung, auf Durchsetzung oder nicht, abzustimmen.

 

[assurbanipal]

Es ist ein Teufelskreis aus dem wir nicht mehr rauskommen. Die Spirale wird sich immer weiter Richtung Autokratie und Plutokratie drehen.

Alle demokratischen Mechanismen sind unterwandert worden und haben ihre ursprüngliche Funktion eingebüßt. Im Moment erinnert die Demokratie an ein Motor der im Leerlauf arbeitet; Ob ich Gas gebe oder nicht, das Auto wird sich nicht vom Fleck bewegen. Der Motor arbeitet um der Arbeit willen. So auch unsere Politik, welche längst zum Selbstzweck geworden ist.

Das schlimme daran ist, dass um die Zustände zu verändern man eine Systemopposition benötigt. Um das Beispiel mit dem Motor wieder aufzugreifen, muss jemand den Gang einlegen damit das Auto anfährt.
So eine Systemopposition ist aber schon auf Grundgesetzebene verboten. Ist ja Demokratiefeindlich. Und es wird alles getan, damit der Bürger in der Illusion seiner Wichtigkeit keine eigenen Gedanken entwickelt.

 

[janoschik]

Xawant,

ich hätte da einige Punkte, aber belasse es zunächst bei den zwei mir wichtigstens:

1) Warum soll ein Mensch, der politisch mitbestimmen will (aber es bestimmten Verpflichtungen etc. nicht kann), alles selbst in den Gremien Deine Hierarchie vertreten ? Was wäre denn problematisch daran, dass mensch seine Stimme an einen Vertreter seines Vertrauens zur Abstimmung mitgibt ?

2) Irgendwelche politischen Vereinigungen, in den Menschen sich gegenseitig unterstützen wird es immer geben, ob sie nun Parteien oder anders anders heißen. Ist es nicht sinnvoll, dass sie dies offen und legitim handhaben ? Was die Einschränkung der Macht von Parteien und insbesondere ihren Spitzenkader angehen, scheinen wir auf einer Wellenlänge zu sein.

 

[Ei Tschi]

Ich greife mal blockweise heraus, um meinen Senf auf diese große Wurst zu drücken:

Das bedeutet, eine Partei kann immer nur einen gewissen Teil des Volkes mit seinen Zielsetzungen vertreten, da die übrigen Personen nicht in ihre Bestrebungen hinein passen beziehungsweise eine andere Meinung/Ansicht besitzen.

Parteien werden ja nur gewählt, wenn sie entsprechende Interessen-Strömungen im Volk vertreten. So daneben ist das Parteisystem gar nicht. Daneben ist nur, was wir daraus machen.

Wie Sie erkennen können haben wir keine wirkliche Demokratie/ Volksherrschaft innerhalb Deutschlands.
Der Wille des Volkes hat in diesem oder irgendeinem anderen Parteiensystem kein wirkliches Zuhause gefunden.
Denn auch in einem Mehrparteiensystem werden die politischen Zügel und Pferde nicht vom Willen des Volkes gelenkt, sondern von den Parteien mit ihren jeweiligen Zielsetzungen und Bestrebungen.

Stimmen die Ziele der Parteien mit dem Willen der Mehrheit überein, was bei klugem Umgang mit Parteien möglich wäre, und könnten Parteien dann auch dafür sorgen, daß ihre Ziele politische Maßnahmen werden, die tatsächlich umgesetzt werden, hätten wir wirklich demokratische Zustände. Warum das nicht so ist, hat andere Ursachen als die einer falschen Konzeption.

Um echte Demokratie/ Volksherrschaft auf Dauer zu gewährleisten muss das Volk in seiner Gesamtheit, sowie im einzelnen als Individuum die Möglichkeit besitzen sich aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen.
Wie hat dies auszusehen?
Zuerst muss eine politische Struktur und Ordnung aufgebaut werden.

Schön, aber wie gesagt, haben wir die bereits, denn das, was Du aufzeigst, ist von der Struktur ja nicht weit weg:

Das neuwertige Herrschaftssystem ist in vier große Hierarchien untergliedert.
An oberster Stelle steht die Staatsvereinigung und nach ihr folgen die Landesvereinigungen.
Den vorletzten Platz belegen die Regionsvereinigungen und das Schlusslicht bilden die sogenannten Kommunen und Gemeinden.

Wo ist das, was wir haben, anders?

Der Aufgabenkreis jeder Hierarchie umfasst die Wünsche und Probleme ihrer Zuständigkeitsbereiche.
Jedes Problem und jeder Wunsch, den die entsprechende Hierarchie nicht bewältigen und erfüllen kann, wird an die darauf höhere Hierarchie zum entsprechenden Zuständigkeitsbereich gesandt.
Alle zu erfüllenden und umzusetzenden Forderungen etc. einer höheren Hierarchie werden an die nächste niedere Hierarchie zum entsprechenden Zuständigkeitsbereich weitergeleitet.

Durch Zusammenfügen vieler kleiner Subsysteme in größere und noch größere entstehen neue Aufgaben, insofern ist das Weitergeben von Aufgaben, die nicht in die Zuständigkeitsbereiche der jeweiligen Hierarchiestufen bzw. Subsysteme fallen, hinfällig.

Alle Vereinigungen brauchen spezielle öffentliche Einrichtungen, Sammel-, Treffpunkte zum vorbringen politischer Ideen, zum diskutieren derjenigen und beschließen durch eindeutige Mehrheit der jeweiligen Bürger(innen) der entsprechenden Zuständigkeitsbereiche der Hierarchie.
Falls bei Abstimmungen keine eindeutige Mehrheit erzielt wird, kann man innerhalb eines längeren Zeitfensters zwei weitere Anläufe starten, wobei beim letzteren die endgültige Mehrheit der Sieger wäre.

Solange für all das keine übergeordnete Zielvorgabe existiert, würden sich solche Mitbestimmungsversammlungen schwer tun. Und weil eine solche in allen bisherigen Systemen fehlte und in allen bestehenden immernoch fehlt, werden auch neue Systeme irgendwann wieder aus den Fugen geraten durch all das, was unser Zusammenleben im Kleinen wie im Großen so problematisch macht: MIßverständnisse, Reibungsverluste, Frustrationen, Aggressionen, Gewalteskalationen ...

Der gesamte Ablauf soll auch bei Gesetzen so funktionieren, aber bei allen Ideen/ Konzepten, Entscheidungen etc. muss immer die Menschheits-, sowie Freiheitsentwicklung (zu Gunsten derjenigen) berücksichtigt werden, beziehungsweise im Vordergrund stehen.
Und es muss auch stets das Grundgesetz eingehalten und berücksichtigt werden.

Hier reißt Du den wichtigsten Punkt nur so an, daß nicht klar wird, wie das mit den Gesetzen funktionieren soll. Damit zeigst Du mir, daß Du vom wichtigsten Steuerungsinstrument machtvoll-ohnmächtigen Miteinanders und Nebeneinanders so wenig weißt, daß auch dein Konzept nur das bringen kann, was bisher in unregelmäßigen Interallen allen Systemen blühte und zu Veränderungen zwang: Ein zunehmendes Aneinandervorbei, das immer mehr zu einem Gegeneinander wird, welches irgendwann eskalieren muß, um radikale Änderungen zu erzwingen.

Sie sehen, dieses System ist bis ins Detail auf einer echten Demokratie/ Volksherrschaft aufgebaut.
Ein System in dem das Volk im Ganzen bis hin zum einzelnen Individuum die Möglichkeit bekommt seine Ideen/ Konzepte, von der vierten bis hin zur ersten Hierarchie hinein, anzubringen und die Möglichkeit bekommt über sie in einer eindeutigen Mehrheitsentscheidung, auf Durchsetzung oder nicht, abzustimmen.

Es fehlte noch nie an Möglichkeiten. Es fehlte daran, daß sie von Mächtigen so genutzt werden,daß Ohnmächtige irgendwann merken, daß sie über den Tisch gezogen worden sind.

 

[Ei Tschi]

Unsere INDIREKTE DEMOKRATIE (parlamentarisch-repräsentative) Volksherrschaft wird von Mächtigen gerne als "eingeschränkte" Volksherrschaft im Unterschied zur DIREKTEN DEMOKRATIE dargestellt, in welcher Bürger gewisse Abstriche in Kauf nehmen müssen, weil sie nicht direkt Einfluß nehmen können auf die Entscheidungen ihrer Volksvertreter. Das ist Irreführung im großen Stil! Denn nirgends auf der Welt funktioniert etwas, was man als DIREKTES UMSETZEN DES VOLKSWILLENS bezeichnen könnte.

Schulen vermitteln gerne folgendes Schema:

DIREKTE DEMOKRATIE:
STAATSVOLK
ERLÄSST GESETZE,
REGIERT, VERWALTET, SPRICHT RECHT.

INDIREKTE DEMOKRATIE:
WÄHLT VOLKSVERTRETER.
DIE BILDEN REGIERUNG UND ORGANISIEREN GESELLSCHAFT
ÜBER DIE DREI GEWALTEN LEGISLATIVE, EXEKUTIVE, JUDIKATIVE​

Eigentlich fehlt nur die EXPLORATIVE: Prüfendes Volk mit Bürgerinnen und Bürgern, die über die machtbefugte Justizgewalt sicherstellen, daß in privaten, beruflichen, geschäftlichen und administrativen Beziehungen Recht verwirklicht wird und es damit dann weitgehend gerecht zugeht.

Es können ja nicht 80 Millionen Bürger Gesetze erlassen, wie es ihnen paßt, am besten jeder für sich. Und es kann auch nicht jeder regieren, verwalten, Recht sprechen. Sowas kann nur über Kompetenzen und entsprechende Einrichtungen bewerkstelligt werden, in welchen es von "heimtückischen Staatsgewalten" nur so wimmelt, die immer das Beste für sich persönlich herausholen …

In welchem Staat der Erde wird eine direkte Demokratie verwirklicht?

 

[Xawant]

Fragenbeantwortung und Aussagenbeantwortung

Zu Janoschik

Zu 1.) Alle aufgezeigten Hierarchien sind als öffentliche Einrichtungen zu verstehen, die natürlich ihre Verwalter, Ausführer usw., kurz formuliert ihr Standardpersonal haben müssen.
Man übernimmt nicht alle Gremien als Bürger, das ist auch gar nicht möglich.
Es müssen hier und da auf jeden Fall Vertreter für das Volk gewählt werden, wie zum Beispiel ein Außenminister.
Aber jeder Vertreter wird durch das Volk gewählt und nicht innerhalb des Personals der jeweiligen Hierarchie.
Beispiel: Wenn es ein Vertreter für ganz Deutschland sein soll, dann muss das gesamte Volk wählen. Wenn es nur ein Regionsvertreter sein soll, dann wählt nur die entsprechende Region usw.
Und jedes Standardpersonal und die jeweiligen Vertreter wären dazu verpflichtet den Willen des Volkes bestmöglich durchzuführen und ihre Inspirationsquelle muss natürlich hauptsächlich das Volk sein, das heißt es wird ein ständiges und lebendiges Zusammenspiel nötig sein zwischen den Vertretern und dem Volk.
Und wie schon erwähnt, man übernimmt nicht alle Gremien als Bürger, aber es wird die Möglichkeit gewährt daran ständig aktiv teilnehmen zu dürfen.
In dem Sinne: 1000 Köpfe denken besser als einer.
Der Mensch als Kreativitätsfaktor.

Zu 2.) ZITAT: „Ist es nicht sinnvoll, dass sie dies offen und legitim handhaben?“

Sorry, aber das verstehe ich nicht ganz was damit gemeint sein soll, bitte nochmals ausführen, außer es hat sich schon von selbst beantwortet, Danke.


Zu Ei-Tschi

„Parteien werden ja nur gewählt, wenn sie entsprechende Interessen-Strömungen im Volk vertreten. So daneben ist das Parteisystem gar nicht.“

Das ist richtig.
Aber es wird nie eine Partei geben die 100% des Volkes vertreten kann, bestes Beispiel Bundestagswahlen.
Sie kann nur ihre Partei-internen Ziele/ Bestrebungen vertreten, denn sobald eine Partei anfängt oder versucht das Volk ständig in seiner Mehrheit zu vertreten, würden sich die Parteien als Parteien dadurch nutzlos machen.
Und der Kern Deutschlands ist nun mal das Volk und nicht eine Partei, eine Person oder Gruppe.

„Daneben ist nur, was wir daraus machen.“
„Stimmen die Ziele der Parteien mit dem Willen der Mehrheit überein, was bei klugem Umgang mit Parteien möglich wäre, und könnten Parteien dann auch dafür sorgen, daß ihre Ziele politische Maßnahmen werden, die tatsächlich umgesetzt werden, hätten wir wirklich demokratische Zustände. Warum das nicht so ist, hat andere Ursachen als die einer falschen Konzeption.“

Richtig, aber um ein Gegenargument anzubringen, möchte ich darauf hinweisen das auch der Kommunismus als System funktioniert hätte. Der gute Karl Marx hat bei seiner Planung allerdings einen sehr entscheidenden Faktor vergessen und das ist die menschliche Gier, die Gier des Besitzen-Wollens, die Gier immer mehr und mehr für sich zu haben. Und daran ist letztlich der Kommunismus zum Scheitern verurteilt gewesen.
Im jetzigen Regierungssystem sind auch solche menschlichen Faktoren und andere Faktoren als Störenfried vorhanden, die das System in den Kniefall zwingen.
Die nun mal berücksichtigt werden müssen, ein „Wenn oder Wäre“ kann man hier und da ruhig anbringen, aber die Realität ist nun mal wie sie ist.
Da hilft alle Theorie nicht.

„Schön, aber wie gesagt, haben wir die bereits, denn das, was Du aufzeigst, ist von der Struktur ja nicht weit weg.“

Wo kann das Volk im ganzen wie auch im einzelnen als Individuum sich aktiv am politischen Geschehen bitte beteiligen ohne dabei in irgendeiner Partei zu hausen?
Und selbst in einer Partei ist das in gewissen Kreisen noch sehr fraglich.
Also, wenn ich da zum Beispiel an meiner Stadt denke, wo ich wohne, muss ich ehrlich sagen, habe ich keine Ahnung wie ich mich dort politisch aktiv am Geschehen beteiligen sollte. Man kann zur Stadtverwaltung gehen und Vorschläge anbringen, Demonstrationen starten aber ob überhaupt darauf geachtet wird bleibt offen stehen. Das würde ich nicht gerade als ein aktives beteiligen am politischen Geschehen bezeichnen.
Und wenn ich da an Bundesweite Entscheidungen denken muss, da bleibt der Wille des Bürgers wie ein Schluck Wasser in der Kurve zurück.

„Wo ist das, was wir haben, anders?“

Was ausschließlich das betrifft ist gar nichts anders, aber ich hatte ja auch nie erwähnt dass dies anders ist. Trotzdem musste ich es anführen, denn ich kann hier nicht von einer Selbstverständlichkeit ausgehen.

„Durch Zusammenfügen vieler kleiner Subsysteme in größere und noch größere entstehen neue Aufgaben, insofern ist das Weitergeben von Aufgaben, die nicht in die Zuständigkeitsbereiche der jeweiligen Hierarchiestufen bzw. Subsysteme fallen, hinfällig.“

Diesen Satz hatte ich nicht ganz verstanden wie du es gemeint hast. Daher hoffe ich mal, dass ich es dennoch richtig verstanden habe zum beantworten.
Also, als Zuständigkeitsbereich hatte ich hier die verschiedenen Landesvereinigungen, Regionsvereinigungen, Kommunen, Gemeinden gemeint. Keine Büroabteilungen für gewisse Angelegenheiten…
Ich muss dazu noch erwähnen, da im obigen Vortrag/ Aufsatz nur ein gewisser Teil des Gesamtsystems steht, dass es immer drei verschiedene Einrichtungen geben würde. Eine für Kultur-, Wirtschafts- und Politik-Angelegenheiten. Aber dieser Teil des Vortrages beschäftigt sich hier mit der Politik, die anderen beiden wollte ich nur kurz erwähnen. Das heißt es würde eine Politikeinrichtung, falls ich das so nennen darf, für zum Beispiel jede Landesvereinigung und für jede Regionsvereinigung usw. geben. Mit verschiedenen Machtbefugnissen, das heißt die Politikeinrichtung für die Landesvereinigung darf Landesweit ihre Fäden ziehen, für eine Region eben nur Regionsweit, für eine Kommune nur innerhalb der Kommune.
Ich weiß nicht, was daran so kompliziert sein soll…
Wenn zum Beispiel eine Kommune mit irgendeiner politischen Angelegenheit die sich gebildet hat, oder sagen wir die vom Volke der Kommune ausgeht, nicht mehr zurechtkommt, anders ausgedrückt die Kompetenzen/ Befugnisse der politischen Einrichtung übersteigt, dann wird jene Angelegenheit an die darauf höhere Hierarchie in die politische Einrichtung der Regionsvereinigung weitergeleitet, die mehr Kompetenzen/ Befugnisse hat als die jeweilige Kommune.

„Solange für all das keine übergeordnete Zielvorgabe existiert, würden sich solche Mitbestimmungsversammlungen schwer tun. Und weil eine solche in allen bisherigen Systemen fehlte und in allen bestehenden immer noch fehlt, werden auch neue Systeme irgendwann wieder aus den Fugen geraten durch all das, was unser Zusammenleben im Kleinen wie im Großen so problematisch macht: Missverständnisse, Reibungsverluste, Frustrationen, Aggressionen, Gewalteskalationen ...“

Diesen Kommentar finde ich rein persönlich quatsch, da ich die Zielvorgabe bereits angedeutet/ ausgeführt habe.
Demokratie – Entwicklung – Freiheit

Und (was ich zwar nicht angegeben hatte aber dennoch dazugehört):

Die Freiheit dem Geistesleben
Die Gleichheit dem Rechtsleben
Die Brüderlichkeit dem Wirtschaftsleben

„Hier reißt Du den wichtigsten Punkt nur so an, daß nicht klar wird, wie das mit den Gesetzen funktionieren soll. Damit zeigst Du mir, daß Du vom wichtigsten Steuerungsinstrument machtvoll-ohnmächtigen Miteinanders und Nebeneinanders so wenig weißt, daß auch dein Konzept nur das bringen kann, was bisher in unregelmäßigen Interallen allen Systemen blühte und zu Veränderungen zwang: Ein zunehmendes Aneinandervorbei, das immer mehr zu einem Gegeneinander wird, welches irgendwann eskalieren muß, um radikale Änderungen zu erzwingen.“

Bevor ich diese Aussage beantworte, würde ich gerne noch genauer erfahren was du mir damit sagen willst, Danke sehr.

„Es fehlte noch nie an Möglichkeiten. Es fehlte daran, daß sie von Mächtigen so genutzt werden, daß Ohnmächtige irgendwann merken, daß sie über den Tisch gezogen worden sind.“

Dass es nicht an Möglichkeiten fehlt, habe ich auch nicht gesagt und steht auch nirgends im Vortrag/ Aufsatz.

 

[Söldner]

Ich kenne diese Idee der "kleinteiligen" Demokratie oder wie immer man das nennt, schon von der Wissensmanufaktur. Mir scheint allerdings, dass die prinzipiellen Probleme des Verfahrens nicht wirklich rezipiert werden.

Jedes Problem und jeder Wunsch, den die entsprechende Hierarchie nicht bewältigen und erfüllen kann, wird an die darauf höhere Hierarchie zum entsprechenden Zuständigkeitsbereich gesandt.

Natürlich wird jede Gemeinde, jede Region, jedes Parlament versuchen Entscheidungs-Kompetenzen zu halten. Kleinstaaterei-Light. Die Frage ist, ob das der Lebenswirklichkeit von heute noch angemessen ist. Wir haben sowas ja im Moment auch schon. Bildungs ist Ländersache. Jedes Bundesland brät seine Extrawurst und das würde dann noch viel schlimmer/besser. Blöd halt wenn man mit seinem Abitur aus Hessen in Bayern nicht mehr studieren kann. Oder als Bayer nicht mehr durch Hessen fahren kann, weil wir eine strengere Abgasnorm einführen.

Die Idee, Entscheidungen nach unten zu verlagern, ignoriert die Tatsache, dass eine Entscheidung die Hessen selber treffen kann und treffen will durchaus Auswirkungen auf andere Bundesländer hat. Angenommen die Landesregierung Hessen beschließt die Anforderungen fürs Abitur so weit zu senken, dass jeder Schüler ein Spitzenabitur bekommt. Das ist ne gute Sache weil, jeder soll studieren können und außerdem kriegen die Hessen so über den numerus clausus alle Studienplätze. Oder Hessen beschließt, dass die hässlichen Überlandleitungen, die den Ökostrom von Norden nach Süden bringen sollen bitteschön nicht hier entlang verlaufen, sowas brauchen wir nicht, wir schalten unsere Atomkraftwerke wieder an.

Kirchturmpolitik ist, wenn jedermann sie betreibt, nicht zwangsläufig von Vorteil.

 

[janoschik]

Ich kenne diese Idee der "kleinteiligen" Demokratie oder wie immer man das nennt, schon von der Wissensmanufaktur. Mir scheint allerdings, dass die prinzipiellen Probleme des Verfahrens nicht wirklich rezipiert werden.



Natürlich wird jede Gemeinde, jede Region, jedes Parlament versuchen Entscheidungs-Kompetenzen zu halten. Kleinstaaterei-Light. Die Frage ist, ob das der Lebenswirklichkeit von heute noch angemessen ist. Wir haben sowas ja im Moment auch schon. Bildungs ist Ländersache. Jedes Bundesland brät seine Extrawurst und das würde dann noch viel schlimmer/besser. Blöd halt wenn man mit seinem Abitur aus Hessen in Bayern nicht mehr studieren kann. Oder als Bayer nicht mehr durch Hessen fahren kann, weil wir eine strengere Abgasnorm einführen.

Die Idee, Entscheidungen nach unten zu verlagern, ignoriert die Tatsache, dass eine Entscheidung die Hessen selber treffen kann und treffen will durchaus Auswirkungen auf andere Bundesländer hat. Angenommen die Landesregierung Hessen beschließt die Anforderungen fürs Abitur so weit zu senken, dass jeder Schüler ein Spitzenabitur bekommt. Das ist ne gute Sache weil, jeder soll studieren können und außerdem kriegen die Hessen so über den numerus clausus alle Studienplätze. Oder Hessen beschließt, dass die hässlichen Überlandleitungen, die den Ökostrom von Norden nach Süden bringen sollen bitteschön nicht hier entlang verlaufen, sowas brauchen wir nicht, wir schalten unsere Atomkraftwerke wieder an.

Kirchturmpolitik ist, wenn jedermann sie betreibt, nicht zwangsläufig von Vorteil.

Ach Söldner, das sind alles Geschichten, die sich über gemeinsame Verträge regeln lassen. Dafür ist sicher kein Zentralismus nötig.

Auch was z.B. hässliche Überlandleitungen etc. angeht, wäre es doch nur fair für besondere Nachteile z.B. "Verschandelung" der Landschaft, die aber letztendlich der Allgemeinheit nutzt auch besondere Vorteile z.B. besondere Wirtschaftsförderung, Gewinnbeteilligung etc. zu verknüpfen.

 

[Söldner]

Ach Söldner, das sind alles Geschichten, die sich über gemeinsame Verträge regeln lassen. Dafür ist sicher kein Zentralismus nötig.

Theoretisch schon, kein Zweifel. Wir brauchen auch keine Polizei, das lässt sich alles regeln indem wir uns darauf einigen uns alle anständig zu verhalten. In der Theorie klappt das alles wunderbar.
Ich wollte das Problem aber mal etwas mehr praxisbezogen angehen und da stellt sich die Frage woher du weißt, dass sich das in der Praxis alles über gemeinsame Verträge regeln lässt?

Auch was z.B. hässliche Überlandleitungen etc. angeht, wäre es doch nur fair für besondere Nachteile z.B. "Verschandelung" der Landschaft, die aber letztendlich der Allgemeinheit nutzt auch besondere Vorteile z.B. besondere Wirtschaftsförderung, Gewinnbeteilligung etc. zu verknüpfen.

Ebenfalls kein Zweifel. Nur gibt es immer hässliche Dispute darüber was denn nun fair ist. Die Diskussion wird sicher nicht vereinfacht, wenn man die Anzahl der Diskutanten massiv erhöht. Wohl dem der dann am längeren Hebel sitzt.

Muss ein reiches Bundesland dann noch Zuwanderer aus einem nicht so reichen Bundesland aufnehmen? Ganz zu schweigen von Asylanten? Muss das mit tausenden von Dörfern und Städten ausgehandelt werden, wer wie viele Asylanten aufnimmt? Was wenn einer sich einfach weigert? Darf Berlin, wenn es entscheidet, dass sein Ausländeranteil zu hoch ist, die einfach abschieben?

Wie wird überhaupt entschieden woran alle gebunden sind? Mehrheitlich? Einheitlich?

 

[janoschik]

Theoretisch schon, kein Zweifel. Wir brauchen auch keine Polizei, das lässt sich alles regeln indem wir uns darauf einigen uns alle anständig zu verhalten. In der Theorie klappt das alles wunderbar.

Nun in der Theorie befinden wir mal in einem Krieg aller gegen alle, mal erledigen sich alle menschlichen Unzulänglichkeiten wenn wir diese oder jede Gesellschaft haben, mal klappt alles sofort wenn wir uns nur alle anständig verhalten. Ach nein, mir geht wie Dir um praktisch Realisierbares für die "Spezies Mensch" mit allen ihren vermeintlichen und tatsächlichen Unzulänglichkeiten. Mag sein dass wir da auf verschiedene Kriterien Wert legen.

Ich wollte das Problem aber mal etwas mehr praxisbezogen angehen und da stellt sich die Frage woher du weißt, dass sich das in der Praxis alles über gemeinsame Verträge regeln lässt?

Bleiben wir bei der Praxis. Da hast Du ja ganz konkret Problemfelder genannt: Abiturregelung, Überlandleitungen, Abgasnormen. Zum letzten Punkt kann ich nichts schreiben, da ist mir bislang nicht bekannt, dass es da Konflikte, Streitpunkte o.ä. gäbe.
Was das Abitur angeht, haben die Kultusminister der Ländern in diesem Jahr erst beschlossen, vergleichbare Aufgaben für die Abiturprüfung auszuhandeln. Diese Lösung finde ich clever, weil sie das Wesentliche zur Problematik "ungleiches Abitur" behandelt unter dem Vorzeichen maximaler Unabhängigkeit der Länder voneiander. Soweit ich Dich verstanden habe, ist einer Deiner Kritikpunkte, dass das Risiko besteht, dass einzelne Länder in Punkto Abitur ausscheren. Nun wenn sie zu weit ausscheren, erfahren sie Nachteile durch Isolierung oder bringen eine nötige Revision des bislang Ausgehandelten in Gang. Ich halte das für einen nötigen Prozess, denn Maßstäbe in der Bildung gewinnen wir überhaupt erst in Vergleich der einzelnen Ländersysteme. Eine viel größere Gefahr sehe ich darin, dass wir zentral ein schlechtes Bildungssystem festlegen, aus dem es dann kein Entrinnen gibt, ohne Deutschland ganz zu verlassen. Selbst z.B. einfach zu sagen, ok wir nehmen Bayerns Bildungssystem für alle Länder kann völlig in die Hose gehen, weil jedes noch so gute System beliebig schlecht umgesetzt werden, wenn die Randbedinungen der Umgebung, ob nun personell, wirtschaftlich sozial, etc. ganz andere sind. Da hilft eben mehr Kommunikation weiter, die Aushandlungsprozesse die Du eher zu vermeiden suchst weil sie Dir zu aufwändig erscheinen (?), sind m.E. integraler Bestandteil der Problemlösung. Ohne das möglichst viele den Entscheidungsprozess an sich akzeptieren entstehen m.E. vor allem Scheinlösungen.

Ebenfalls kein Zweifel. Nur gibt es immer hässliche Dispute darüber was denn nun fair ist. Die Diskussion wird sicher nicht vereinfacht, wenn man die Anzahl der Diskutanten massiv erhöht. Wohl dem der dann am längeren Hebel sitzt.

Der allerletzte Satz gilt ja wohl eher in einem System, in dem eine echte Diskussion durch eine gezielte Reduktion der Diskutanten von vornherein unterbunden wird ? Hässliche Dispute gehören nunmal zur menschlichen Kommunikation dazu. Ich vermute, es geht Dir hier vor allem um die Ökonomie der politischen Strukturen, also können und wollen wir uns diese oder jene Verfahren vom Arbeits-, Zeit-, usw. usf. -aufwand her leisten ?

Muss ein reiches Bundesland dann noch Zuwanderer aus einem nicht so reichen Bundesland aufnehmen?

Wenn es sich anders entschieden hat, muss es dass wohl nicht. Die Frage ist nur wie sie das realisieren wollen, denn wenn sie die Grenzen einfach schließen oder repressiv vorgehen, kann aus dem reichen Bundesland wohl schnell ein armes werden. Da kriegen sie das Problem wohl preiswerter in den Griff, wenn sie dem armen Bundesland finanziell unter die Arme greifen. Oder es anderweitig miteinander aushandeln !

Ganz zu schweigen von Asylanten? Muss das mit tausenden von Dörfern und Städten ausgehandelt werden, wer wie viele Asylanten aufnimmt? Was wenn einer sich einfach weigert?

Wie bei den Überlandleitungen erwähnt, kann es sehr hilfreich sein, Nachteile mit Vorteile z.B. durch Zahlungen aus einem gemeinsamen Geldtopf zu verbinden, wenn man denn unbedingt die Aushandlungsprozesse umgehen will. Dann reißen sich einige Dörfer und Städte vielleicht sogar darum. Wenn dies wirtschaftlich nicht zu stemmen ist, handelt es sich wohl um ein armes Bundesland. Schätze, dann gibt es dort auch nur wenige Asylbewerber ... tatsächlich ist es auch nicht sinnvoll, viele Menschen aufzunehmen, wenn man diesen keine Grundversorgung bieten kann.

Darf Berlin, wenn es entscheidet, dass sein Ausländeranteil zu hoch ist, die einfach abschieben?

Was Berlin angeht, kann ich mir so eine Entscheidung nicht vorstellen. Aber gut wir können ja auch irgendein anderes oder fiktives Bundesland nehmen. Spekulieren wir mal, dort wird Fremdenfeindlichkeit zur herrschenden Meinung und Ausländer werden rigorous abgeschoben. Dann werden Sie auch die Nachteile zu spüren bekommen durch das Abspringen von ausländischen Investoren und anderer wirtschaftlicher und politischer Isolation.

Wie wird überhaupt entschieden woran alle gebunden sind? Mehrheitlich? Einheitlich?

Wenn das eine Frage nach meiner Meinung ist: mehrheitlich und strikt subsidiär ausgehend von Gruppen mit einer Anzahl, in der Nachteile durch den Mehrheitsentscheid durch soziale Bindungen ausgeglichen werden können. Es gibt ja Organisationen mit Personen von zehntausende bis hundertausenden Mitgliedern wie die Quäker die Entscheidungen nur treffen, wenn es einen Konsens gibt. Wie die das hinbekommen, da bin ich aber überfragt ...
Die Gretchenfrage bei einer Subsidiarität ist natürlich, wann genau eine Entscheidung von unten nach oben wandern sollte und wann nicht, da habe ich den Stein der Weisen bislang auch noch nicht entdeckt!

 

[Söldner]

Bleiben wir bei der Praxis. Da hast Du ja ganz konkret Problemfelder genannt: Abiturregelung, Überlandleitungen, Abgasnormen. Zum letzten Punkt kann ich nichts schreiben, da ist mir bislang nicht bekannt, dass es da Konflikte, Streitpunkte o.ä. gäbe.

Richtig. Jetzt funktioniert das noch gut, aber wir haben ja auch noch nicht die kleinteilige Demokratie wo das Bildungssystem nicht zwischen 16 Ländern sondern zwischen 16.000 Klein- und Kleinsteinheiten ausgehandelt wird. Ich argumentiere doch nicht für den zentralen Einheitsstaat und das Bundesländer und Gemeinden abgeschafft werden sollen.

Dein Argument war, soweit ich verstehe, das Demokratie umso besser funktioniert je mehr Kompetenzen nach unten verlagert werden, also bis zur Grenze wo es faktisch nicht mehr möglich ist. Das habe ich bestritten. Mit dem Argument, dass Probleme die jetzt schon auftreten, durch das Verlagern von Kompetenzen nach unten, sich dann verschärfen werden.

Das heißt nicht, dass alle Kompetenzen nach oben verlagern, die Lösung wäre, und Merkel entscheidet dann alles. Es braucht eine zweckmäßige Mischung. Und die haben wir.

Soweit ich Dich verstanden habe, ist einer Deiner Kritikpunkte, dass das Risiko besteht, dass einzelne Länder in Punkto Abitur ausscheren. Nun wenn sie zu weit ausscheren, erfahren sie Nachteile durch Isolierung oder bringen eine nötige Revision des bislang Ausgehandelten in Gang.

Das könnten sie durch Lagerbildung umgehen, indem sie sich andere Länder suchen die auch ihrer Meinung sind. Ein Süd-Abitur und ein Nord-Abitur bspw.

Der allerletzte Satz gilt ja wohl eher in einem System, in dem eine echte Diskussion durch eine gezielte Reduktion der Diskutanten von vornherein unterbunden wird ? Hässliche Dispute gehören nunmal zur menschlichen Kommunikation dazu. Ich vermute, es geht Dir hier vor allem um die Ökonomie der politischen Strukturen, also können und wollen wir uns diese oder jene Verfahren vom Arbeits-, Zeit-, usw. usf. -aufwand her leisten ?

Da vermutest du falsch. Der Diskutant ist für mich der Bürger, nicht die Gemeinde. Ich bevorzuge Basis-Demokratie auf deutschlandweiter Basis, anstatt das in die Gemeinden zu verlagern. Die Idee, dass die Bürgermeister aller Städte und Dörfer das Bildungssystem untereinander auskungeln erinnert mich an das Rätesystem, da bin ich eher skeptisch.

Wenn es sich anders entschieden hat, muss es dass wohl nicht. Die Frage ist nur wie sie das realisieren wollen, denn wenn sie die Grenzen einfach schließen oder repressiv vorgehen, kann aus dem reichen Bundesland wohl schnell ein armes werden. Da kriegen sie das Problem wohl preiswerter in den Griff, wenn sie dem armen Bundesland finanziell unter die Arme greifen. Oder es anderweitig miteinander aushandeln !

Das möchte ich ehrlich gesagt bezweifeln. Ein restriktives Einwanderungssystem, also nur noch junge, gesunde gut ausgebildete Leute reinzulassen und die Kranken und Rentner draußen zu halten, wie es etwa Kanada macht, ist wirtschaftlich durchaus lukrativ.

Dann werden Sie auch die Nachteile zu spüren bekommen durch das Abspringen von ausländischen Investoren und anderer wirtschaftlicher und politischer Isolation.

Das wäre mir neu, dass Investoren sich für so etwas interessieren. Was wäre denn ein typischer Staat mit restriktiver Ausländer Politik? Japan vielleicht.

Die Gretchenfrage bei einer Subsidiarität ist natürlich, wann genau eine Entscheidung von unten nach oben wandern sollte und wann nicht, da habe ich den Stein der Weisen bislang auch noch nicht entdeckt!

Tja, wenn du ihn findest, lass es uns wissen.