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    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Deutschland stürzt ab

sportsgeist

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Wolfgang Langer

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meinst du wirklich IHR seid die politische Kraft, die den Energieproduzenten ihre Gewinne (drastisch) kürzt?
oder wer, glaubst du, ist für die absurden Steigerungen hauptverantwortlich
Strompreise: Vom Himmel fallende Milliardengewinne | https://www.heise.de/tp/features/Strompreise-Vom-Himmel-fallende-Milliardengewinne-6655393.html?seite=all
Was genau hat das mit meinem Satz:

Je mehr Erneuerbare,
desto höher ist der Strompreis.

zu tun?

Tatsache ist, dass der Strompreis seit Einführung EEG drastisch gestiegen ist, auch wenn er jetzt durch den Steuerzahler übernommen wurde:

Wir Deutschen haben in Europa die HÖCHSTEN Strompreise.

Die Ärmsten der Armen bekommen den Strom abgestellt.

Zur Zeit sind das mehrere Hunderttausend Opfer von Ökosozialisten.



http://de.statista.com/graphic/1/5670/durchschnittliche-monatliche-stromrechnung-seit-1998.jpg

Schön ablesbar, wann ROTZGRÜN die EEG-Abzocke durchgedrückt hat: 2000

Denn der Strompreis ist seit Einführung der EEG-Abzocke weit mehr als 100% GESTIEGEN!

 

MiaPetra

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Ich bin schon lange für Volksabstimmungen.
Aber die Parteien verhindern das mit allen Mitteln.
Nicht "die Parteien" - es liegt ausschließlich an der CDU !

Außer der CDU
haben ALLE im Bundestag und/oder einer Landesregierung (also im Bundesrat) vertretenen Parteien (incl. CSU !) Volksabstimmungen "auch auf Bundesebene" in ihren Parteiprogrammen stehen, .
siehe
Mehr Demokratie e.V.: Positionen der Parteien (mehr-demokratie.de)

Zu Zeiten, als es die AfD noch garnicht gab, hatte sogar der Bundestag mit der damaligen Mehrheit von SPD und B'90/Grüne bereits ein Gesetz dazu mit Mehrheit beschlossen, es wäre aber eine "grundgesetzändernde" Zweidrittel-Mehrheit erforderlich gewesen.
siehe Bundestag, Drucksache 14/8503
1408503 (bundestag.de)

dazu >> ...
Am 7. Juni 2002 scheiterte der rot-grüne Anlauf, die Direkte Demokratie auf Bundesebene zu stärken, der rot-grüne Gesetzentwurf erzielte nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit. Aber immerhin: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik sprach sich eine breite parlamentarische Mehrheit für Volksentscheide auf Bundesebene aus. 348 Abgeordnete stimmten für das Volksentscheidsgesetz und nur 199 dagegen. Die Union und Teile der FDP konnten diesmal noch die für die Grundgesetzänderung notwendige Zweidrittelmehrheit verhindern.

... <<

"Volksinitiative, Volksbegehren und Volksabstimmungen" stehen in den Verfassungen aller 16 Bundesländer (allerdings mit unterschiedlichen Quoren)
und werden unterschiedlich häufig genutzt, am meisten in Bayern und Berlin, in beiden Ländern auch mit Erfolg gegen die Meinung der Landesregierung (siehe u.a. "Rauchverbot" in Bayern)

Die ALT-Parteien verhindern das mit allen Mitteln.
Ach was?! - wieder das Märchen!
(Bist du nur schlecht informiert oder willst bewusst was Falsches verbreiten?)

Die AfD ist für Volksabstimmungen nach Schweizer Muster!
Die AfD hat sich das doch auch nur von den von dir so genannten "Altparteien" SPD, FDP, CSU, B'90/Grüne und DIE LINKE abgeschaut und nachgezogen.
 
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Glaubnix

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Willkommen (im Irrsinn) in der Planwirtschaft

gerade wieder einmal mehr gelesen, das in China versch. Firmen zum Rapport einbestellt sind (Preisabsprachen),
ungeachtet unrund laufender Wirtschaft (Corona),
die ziehen diese "Planwirtschaft" knüppelhart durch,
... stehen aber doch ganz gut da?
und kommen meistens besser durch die Krisen

ich finde China in vieler Hinsicht natürlich ..... schrecklich,
aber so einige Sachen ... net schlecht,


wer Maßnahmen prinzipiell ausschließt, weil sie ja "Planwirtschaft" sind?
ich meine .... wat mutt, dat mutt
 

MiaPetra

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Hier ein Artikel vom 14.03.2002 !!!
Rot-Grün will Volksabstimmungen bundesweit - Politik - Tagesspiegel
>> ...
Der rot-grüne Gesetzentwurf sieht direkte Demokratie in drei Schritten vor: Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid. Wenn 400 000 Wahlberechtigte ihre Unterschrift für einen Gesetzentwurf abgeben, muss sich der Bundestag mit dieser Volksinitiative beschäftigen. Wenn der Bundestag das Gesetz nicht innerhalb von acht Monaten angenommen hat, kann ein Volksbegehren eingeleitet werden. Dafür müssen innerhalb von sechs Monaten fünf Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben. Das sind etwa drei Millionen Unterschriften. Kommen die zusammen, findet innerhalb von sechs Monaten ein Volksentscheid statt. Wie bei einer Bundestagswahl werden alle Wahlberechtigten in die Wahllokale gerufen. Mindestens 20 Prozent der Wähler müssen sich an der Abstimmung beteiligen. Wenn die Mehrheit der Teilnehmer am Volksentscheid für den Entwurf stimmt, wird er zum Gesetz. Bei Grundgesetzänderungen müssen 40 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gehen, zwei Drittel von ihnen müssen zustimmen. Bei Gesetzen, denen der Bundesrat zustimmen muss, braucht das Gesetz in so vielen Bundesländern Zustimmung, dass theoretisch eine Mehrheit im Bundesrat erreicht ist. Der Bundestag hat das Recht beim Volksentscheid einen Gegenentwurf mit zur Abstimmung zu stellen. <<
 

Glaubnix

Holzauge - sei wachsam
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Was genau hat das mit meinem Satz:

Je mehr Erneuerbare,
desto höher ist der Strompreis.

zu tun?

Tatsache ist, dass der Strompreis seit Einführung EEG drastisch gestiegen ist, auch wenn er jetzt durch den Steuerzahler übernommen wurde:

Wir Deutschen haben in Europa die HÖCHSTEN Strompreise.

Die Ärmsten der Armen bekommen den Strom abgestellt.

Zur Zeit sind das mehrere Hunderttausend Opfer von Ökosozialisten.



http://de.statista.com/graphic/1/5670/durchschnittliche-monatliche-stromrechnung-seit-1998.jpg

Schön ablesbar, wann ROTZGRÜN die EEG-Abzocke durchgedrückt hat: 2000

Denn der Strompreis ist seit Einführung der EEG-Abzocke weit mehr als 100% GESTIEGEN!


tja ... EEG ist nun weg .... da müssten die Preise ja zurückgehen?
aber ... sag an ... was schlägt eine AfD vor, die Energiepreise wesentlich zu senken
fossile Energieträger sind aktuell teuer ...... Atomstrom? .... ist auch absolut .. nicht "billig"

du selbst "leidest" doch nicht unter ein paar cent mehr oder weniger,
das ist doch nur EIN Trittbrett zum AUFHETZEN .... oder?
 

Wolfgang Langer

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tja ... EEG ist nun weg ....
Nein,
ist nicht weg,
es wurde nur auf den Steuerzahler ABGEWÄLZT.

...du selbst "leidest" doch nicht unter ein paar cent mehr oder weniger,
So war meine Planung,
und hat geklappt.
Alles richtig gemacht!
;)

das ist doch nur EIN Trittbrett zum AUFHETZEN .... oder?
Das zeigt wie du mit ärmeren Menschen umgehst.
Sie sind dir egal.
 

Wolfgang Langer

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... sag an ... was schlägt eine AfD vor, die

René Springer: Statt an hohen Energiepreisen zu verdienen, soll der Staat endlich Steuern auf Energie senken​


Berlin, 4. Februar 2022. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, fordert die Bundesregierung angesichts stark gestiegener Energiepreise auf, für eine Entlastung bei den Strompreisen zu sorgen. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer:
„Während die Energiekosten bundesweit durch die Decke gehen, verdient sich der Staat eine goldene Nase. Neben der unseligen CO2-Bepreisung profitiert der Fiskus auch von den horrenden Rohstoffpreisen, da ein höherer Preis automatisch zu höherer Mehrwertsteuer führt. Die Inflation lässt die Steuerquellen sprudeln. Steuerzahler-Präsident Holznagel kritisiert hier die Regierung völlig zu Recht und fordert die weitgehende Abschaffung der Stromsteuer und eine Mehrwertsteuersenkung auf 7 Prozent für Strom.
Unseres Erachtens gehen diese Forderungen aber nicht weit genug. Neben einer Senkung der Stromsteuer muss dringend auch die Energiesteuer auf Mineralöle und Erdgas auf das zulässige Mindestmaß heruntergefahren werden. Die Mehrwertsteuer auf Strom, Gas und Heizöl ist vorübergehend auf null zu senken. Es kann doch nicht sein, dass viele Bürger aufgrund der hohen Energiekosten ihre Wohnungen kaum heizen können, während der Staat Milliarden an Steuermehreinnahmen verbucht. Dabei ist die Lösung einfach: Geringere Besteuerung von Energie und Abschaffung der neuen CO2-Steuer.“
Eckpunktepapier der AfD-Bundestagsfraktion zur Bekämpfung der sozialen Folgen der Inflation: https://afdbundestag.de/wp-content/uploads/2021/11/20211027_Fraktionsbeschluss_Eckpunktepapier_Inflation.pdf
 

sportsgeist

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und kommen meistens besser durch die Krisen

ich finde China in vieler Hinsicht natürlich ..... schrecklich,
aber so einige Sachen ... net schlecht,


wer Maßnahmen prinzipiell ausschließt, weil sie ja "Planwirtschaft" sind?
ich meine .... wat mutt, dat mutt
wo genau unterscheiden sich denn noch die Planwirtschaftssysteme der EU und Chinas ?!

aber die Zeit scheint immer noch nicht reif, für eine komplette neoliberale Wende
obwohl der Jammergrad hörbar ansteigt

aber die Schmerzlevels sind offensichtlich noch nicht erreicht, diese Art von europäischem Neosozialismus endlich zu stoppen
vielleicht braucht es sogar noch einmal eines Vollcrashs, wie 1989 schon
 

Glaubnix

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......

So war meine Planung,
und hat geklappt.
Alles richtig gemacht!
;)
......

aha .....
und die Planung die bei Dir geklappt hat .... kappt insgesamt also Nicht ... interessant?

dann ist die AfD jetzt also für durchgreifende Reformen der Planungsverfahren für Erneuerbare?

welche politischen Kräfte haben denn bisher massiv Blockiert?
 

Glaubnix

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...für wahr, mit dem Steueranteil müsste man mehr regulieren/senken,
Richtig,
aber warum wird es nicht gemacht?
XXXtreiberei ist vorwiegend ..... EUER Metier
"Hau ab! Kriegstreiber!" – Bundeswirtschaftsminister Habeck in Bayreuth
+++++++++++++++++ . . ++++++++++++- .... ausgebuht +++++
🤣
+++++

.
Bei einem Bürgerdialog in Bayern wurde Bundeswirtschaftsminister Robert
Habeck ausgebuht und ausgepfiffen. Zu Beginn seiner etwa 16-minütigen
Eingangsrede, kam Habeck kaum zu Wort. Viele Anwesende skandierten:
"Hau ab!" Auf mehreren Plakaten wurde der Grünen-Politiker als Lügner,
Kriegstreiber und Verräter bezeichnet.
.
In seiner Rede verteidigte Habeck den Kurs der Bundesregierung und wies
Russland die Verantwortung für die gestiegenen Energiepreise zu. Darüber
hinaus äußerte sich der Wirtschaftsminister zum Streit um die Turbinen der
Nord Stream 1-Gaspipeline und schob Gazprom den Schwarzen Peter zu.
.
|> . . . . . . . —» https://www.bitchute.com/video/qL9AYcLlsd9B/ «— . . . . . . . <|
.
Nach Angaben von dpa und Die Welt waren die Demonstranten in der Minder-
-heit. Wie aus einem vor Ort aufgenommenen und in den sozialen Netzwerken
verbreiteten Video hervorgeht, scheinen die Buhrufer allerdings mehr als nur
eine Minderheit gewesen zu sein.
.
"Hau ab! Kriegstreiber!" – Bundeswirtschaftsminister Habeck in Bayreuth ausgebuht
"Hau ab! Kriegstreiber!" – Bundeswirtschaftsminister Habeck in Bayreuth ausgebuht www.bitchute.com
 

Glaubnix

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wo genau unterscheiden sich denn noch die Planwirtschaftssysteme der EU und Chinas ?

aber die Zeit scheint immer noch nicht reif, für eine komplette neoliberale Wende
obwohl der Jammergrad hörbar ansteigt

aber die Schmerzlevels sind offensichtlich noch nicht erreicht, diese Art von europäischem Neosozialismus endlich zu stoppen
vielleicht braucht es sogar noch einmal eines Vollcrashs, wie 1989 schon

der Neosozialismus ist verantwortlich für den Crash 1989 (was war da für ein Crash)
bisher waren das doch vornehmlich "Zocker", die Crash's verursacht haben

den NeoSOZIALISMUSanteil in der EU kann man sicherlich bestimmen,
dazu müsste man die verschiedenen Lobbygruppen und deren finanzielle Ausstattung gegenüberstellen
(füher Finanzbranche, Öl- und Autoindustrie den größten Lobby-Aufwand auf EU-Ebene - inzwischen sind es Google, Facebook, Amazon)
also klar ersichtlich, dass hier der Sozialismus dominiert
 

Glaubnix

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Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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