Der Niedergang der demokratisch-politischen Kultur

[aristo]

Der Westen hat gegen den Osten gewonnen. Der Kapitalismus gegen den Kommunismus gewonnen. Besonders die Sonderform des Kapitalismus, die Soziale Marktwirtschaft schien ein Erfolgsmodell zu sein.

Nicht erst seit Snowden ist bekannt, dass US-Geheimdienste, französische und britische die Bürger in unserem Land ausschnüffeln. Unsere Regierungen wussten und wissen darüber bescheid.

Nun weiß es auch eine breite Öffentlichkeit. Reaktionen dieser kommen erst noch.

Skandale in den Parteien häufen sich. Legendär sind die zahlreichen Amigo-Affären der CSU.

Das Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaft hat schon längst ausgedient.

Der NSA-Skandal ist nur einer unter vielen. Dieser Thread soll dazu dienen, Etappen und Beispiele für den Niedergang der demokratisch-politischen Kultur zu dokumentieren.

Wer (miss)braucht eigentlich Geheimdienste?

Nun hat es auch einen populären Europapolitiker erwischt.

ABHÖRSKANDAL
Juncker wartet auf ein Wunder

Für Jean-Claude Juncker, seit 18 Jahren Regierungschef Luxemburgs, sind dies schwere Tage. Als er am Wochenende an einer Abiturfeier in Esch-sur-Alzette teilnimmt, sagt er: „Es ist einer der letzten Auftritte in meiner aktuellen Funktion.“ Am Freitag hatte sich der sozialdemokratische Koalitionspartner vom christsozialen Juncker (58) abgewendet. Vieles deutet darauf hin, dass der dienstälteste Regierungschef der EU, der Miterfinder des Euros, eine undurchsichtige Affäre um dubiose Praktiken des luxemburgischen Geheimdienstes nicht im Amt des Premierministers übersteht.


weiterlesen....

Doch nicht nur der Stuhl von Juncker wackel bedrohlich.

Schmiergeld-Skandal in Spanien
Rajoy gerät ins Zwielicht

Schwere Vorwürfe gegen die Partei von Spaniens Ministerpräsident Rajoy: Die konservative PP soll illegal Spenden kassiert haben. Der inhaftierte frühere Schatzmeister droht, die Regierung zu stürzen.

weiterlesen....

Die Demokratisierung Europas steckt in einer Umbruchphase, nicht erst seit der EU.

Nun mag der Einwand kommen, das gab es doch schon öfter in den letzten 60 Jahren, das stimmt, doch die Qualität hat sich geändert. Dazu reicht ein Blick nach Griechenland.

 

[nachtstern]

Der Westen hat gegen den Osten gewonnen. Der Kapitalismus gegen den Kommunismus gewonnen. Besonders die Sonderform des Kapitalismus, die Soziale Marktwirtschaft schien ein Erfolgsmodell zu sein.

Nicht erst seit Snowden ist bekannt, dass US-Geheimdienste, französische und britische die Bürger in unserem Land ausschnüffeln. Unsere Regierungen wussten und wissen darüber bescheid.

Nun weiß es auch eine breite Öffentlichkeit. Reaktionen dieser kommen erst noch.

Skandale in den Parteien häufen sich. Legendär sind die zahlreichen Amigo-Affären der CSU.

Das Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaft hat schon längst ausgedient.

Der NSA-Skandal ist nur einer unter vielen. Dieser Thread soll dazu dienen, Etappen und Beispiele für den Niedergang der demokratisch-politischen Kultur zu dokumentieren.

Wer (miss)braucht eigentlich Geheimdienste?

Nun hat es auch einen populären Europapolitiker erwischt.

ABHÖRSKANDAL
Juncker wartet auf ein Wunder

Für Jean-Claude Juncker, seit 18 Jahren Regierungschef Luxemburgs, sind dies schwere Tage. Als er am Wochenende an einer Abiturfeier in Esch-sur-Alzette teilnimmt, sagt er: „Es ist einer der letzten Auftritte in meiner aktuellen Funktion.“ Am Freitag hatte sich der sozialdemokratische Koalitionspartner vom christsozialen Juncker (58) abgewendet. Vieles deutet darauf hin, dass der dienstälteste Regierungschef der EU, der Miterfinder des Euros, eine undurchsichtige Affäre um dubiose Praktiken des luxemburgischen Geheimdienstes nicht im Amt des Premierministers übersteht.


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Doch nicht nur der Stuhl von Juncker wackel bedrohlich.

Schmiergeld-Skandal in Spanien
Rajoy gerät ins Zwielicht

Schwere Vorwürfe gegen die Partei von Spaniens Ministerpräsident Rajoy: Die konservative PP soll illegal Spenden kassiert haben. Der inhaftierte frühere Schatzmeister droht, die Regierung zu stürzen.

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Die Demokratisierung Europas steckt in einer Umbruchphase, nicht erst seit der EU.

Nun mag der Einwand kommen, das gab es doch schon öfter in den letzten 60 Jahren, das stimmt, doch die Qualität hat sich geändert. Dazu reicht ein Blick nach Griechenland.

"Gewonnen" hat keines beider Systeme ^^
das eine hat nur als erstes gegen das "Geldsystem" verloren,
das zweite folgt auf dem Fuße....
und ferner....
war wohl der BND in allen Machenschaften von PRISM voll involviert und selbst dabei aktiv......

 

[aristo]

"Gewonnen" hat keines beider Systeme ^^
das eine hat nur als erstes gegen das "Geldsystem" verloren,
das zweite folgt auf dem Fuße....
und ferner....
war wohl der BND in allen Machenschaften von PRISM voll involviert und selbst dabei aktiv......

Der Sieg des Kapitalismus über den Kommunismus ist eindeutig.

Das der Kapitalismus nun selbst in der Zwickmühle steckt ist ersichtlich.

Die Frage ist nur, wer bleibt auf der Strecke, die Demokratie oder der heutige Kapitalismus.

Da die etablierten Parteien sich bislang den "Märkten" beugen, obwohl Parteien lt. GG nur an der politischen Willensbildung "mitwirken" sollen, besteht die Gefahr, das eine kleine Gruppe von unwissenden Bürgern in der Lage ist, die Demokratie erheblich zu gefährden.

 

[aristo]

Schlüsselqualifikation der politischen Elite: Lügen ohne rot zu werden

Rechtsprechung und Wahrheit scheinen Begriffe zu sein, die immer mehr zur Farce verkommen. In den Machtzentren der Welt wird geflunkert, was das Zeug hält. Das Recht beugt sich den wirtschaftlichen und politischen Interessen.

Gerichte, Richter und Anwälte sind nur noch Wasserträger des Kapitalismus. Die Obrigkeit suhlt sich im eigenen, undurchsichtigen Schlamm und fühlt sich dabei, wie die Schweine beim Bauern - sauwohl. Zudem realisiert die “Elite” nicht einmal, dass sie in ihrer eigenen Sch… sitzt. Naja, wer die Augen voller Dreck hat, kann bekanntlich nicht weit sehen und erkennt nicht, wie tief er eigentlich im Schlammassel steckt. Uns wollen sie den Morast als ayurvedische Moorbad verkaufen, obwohl ihre Mogelpackung bis zum Himmel stinkt.

Es stellt sich die Frage, wer hier für die Rechtsprechung verantwortlich ist. Normalerweise ist es der Staat, respektive seine “Vertreter” von der Staatsanwaltschaft. Von denen hört man aber sehr wenig. Vermutlich gehören sie zu einer bedrohten Spezies und sind kurz vor dem Aussterben. Dann gibt es noch die unzähligen Rechtsanwälte, die zwar Klagen, Sammelklagen, Verfügungen usw. einreichen, aber meist nur in Aktion treten, wenn die Bezahlung stimmt. Fälle, in denen ein Kläger aus der Unterschicht mit Hilfe eines selbstlosen Rechtsanwalts einen milliardenschweren Konzern in die Knie zwingt, findet man eher in Hollywood, als im realen Leben. Normalerweise ist es praktisch unmöglich.

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Das Recht ist ein abstrakter Begriff. Recht ist eine mehrheitlich getroffene Übereinkunft von Menschen, ein Recht als Grundregel der Gesellschaft anzuerkennen und danach zu handeln.

Aus der Grundregel erwuchs das Recht und erst dann kam das Gesetz.

 

[Pommes]

Der Sieg des Kapitalismus über den Kommunismus ist eindeutig.

Das der Kapitalismus nun selbst in der Zwickmühle steckt ist ersichtlich.

Die Frage ist nur, wer bleibt auf der Strecke, die Demokratie oder der heutige Kapitalismus.

Da die etablierten Parteien sich bislang den "Märkten" beugen, obwohl Parteien lt. GG nur an der politischen Willensbildung "mitwirken" sollen, besteht die Gefahr, das eine kleine Gruppe von unwissenden Bürgern in der Lage ist, die Demokratie erheblich zu gefährden.

Der Sieg des Kapitalismus wurde gekauft, dafür ist der Kapitalismus heute genauso tot wie der Kommunismus, was wir da noch sehen ist eine Leiche am Tropf des Steuerzahlers und wenn der die Zinsen nicht mehr erwirtschaften kann ist Schicht im Schacht.
Am Ende steht der Faschismus, die Geschichte hat den Beweis dafür.

 

[aristo]

Die Demokratie nur noch ein Spielball der Geheimdienste?

Kaum ein Verschwörungstheoretiker hätte sich das nun bekannt gewordene Ausmaß der Überwachung durch die amerikanischen, britischen und französischen sowie – in Kooperation mit ihnen – der deutschen Geheimdienste ausmalen können, doch die Verschwörungstheorie ist zum Normalfall geworden.

Die Bundesregierung verhält sich wie die drei weisen Affen: sie stellt sich blind, taub und stumm.

Angesichts des Ausmaßes der Anhaltspunkte für die Verletzung eines grundlegenden, verfassungsgeschützten Menschenrechts lässt sich die Reaktion der Politik nur damit erklären, dass jedenfalls die Verantwortlichen darüber Bescheid wussten oder sich dem schwerwiegenden Vorwurf aussetzen, nicht gewollt zu haben, darüber Bescheid zu wissen.

Wenn sich Regierung und Parlamentäre herausreden, sie hätten das alles nicht geahnt, dann wäre es umso schlimmer um die Demokratie bestellt. Das hieße nämlich, dass die demokratischen Institutionen zum Spielball der Geheimdienste geworden sind.

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Zu den Geheimdiensten gesellen sich die Lobbygruppen. Wo es um Macht und Geld geht, werden ideologische Gegner zu Verbündeten. Von diesen Allianzen erfährt der Normbürger meist nichts.

Jetzt könnte man meinen, aha, wieder eine Verschwörungstheorie, doch diese Einschätzung kann nur ein naiv Verblendeter haben, der sich von den täglich abgesonderten Worthülsen unserer "Leuchttürme" in Politik und Wirtschaft einlullen lässt.

 

[Teufel100]

Der Sieg des Kapitalismus über den Kommunismus ist eindeutig.

Das der Kapitalismus nun selbst in der Zwickmühle steckt ist ersichtlich.

Die Frage ist nur, wer bleibt auf der Strecke, die Demokratie oder der heutige Kapitalismus.

Da die etablierten Parteien sich bislang den "Märkten" beugen, obwohl Parteien lt. GG nur an der politischen Willensbildung "mitwirken" sollen, besteht die Gefahr, das eine kleine Gruppe von unwissenden Bürgern in der Lage ist, die Demokratie erheblich zu gefährden.

Der Sieg über den Kommunismus*? Wir hatten bisher nur sozialistische Staaten, selbst China ist ein sozialistischer und kein kommunistischer Staat. Somit kann also höchstens gesagt werden, dass der Kapitalismus über den Sozialismus gesiegt hat, nicht aber über den Kommunismus. Wobei auch erwähnt werden muss, dass der Sozialismus von oben nach unten verordnet wurde und er somit nicht wirklich auf stabilen Säulen aufgebaut wurde. Ein Sozialmus, der aus dem Volk heraus entstanden ist, gab es noch nicht und somit kann man nicht sagen, ob ein solcher Sozialismus, der von der Bevölkerung getragen wird, nicht auch erfolgreich sein könnte.

*Im Kommunismus gibt es keine Parteien und auch keine Regierung. Es gibt eigentlich nicht einmal einen Staat, jedenfalls nicht so, wie wir einen Staat heute definieren.

 

[nachtstern]

Der Sieg des Kapitalismus über den Kommunismus ist eindeutig.

Das der Kapitalismus nun selbst in der Zwickmühle steckt ist ersichtlich.

Die Frage ist nur, wer bleibt auf der Strecke, die Demokratie oder der heutige Kapitalismus.

Da die etablierten Parteien sich bislang den "Märkten" beugen, obwohl Parteien lt. GG nur an der politischen Willensbildung "mitwirken" sollen, besteht die Gefahr, das eine kleine Gruppe von unwissenden Bürgern in der Lage ist, die Demokratie erheblich zu gefährden.

da Beides über das gleiche "Geldsystem" funktionieren,
besteht nicht wirklich ein allzu grosser Unterschied....
Beide kranken alle 80 Jahre und gehen unter ^^

 

[HappyRentner]

Der Sieg über den Kommunismus*? Wir hatten bisher nur sozialistische Staaten, selbst China ist ein sozialistischer und kein kommunistischer Staat. Somit kann also höchstens gesagt werden, dass der Kapitalismus über den Sozialismus gesiegt hat, nicht aber über den Kommunismus. Wobei auch erwähnt werden muss, dass der Sozialismus von oben nach unten verordnet wurde und er somit nicht wirklich auf stabilen Säulen aufgebaut wurde. Ein Sozialmus, der aus dem Volk heraus entstanden ist, gab es noch nicht und somit kann man nicht sagen, ob ein solcher Sozialismus, der von der Bevölkerung getragen wird, nicht auch erfolgreich sein könnte.

*Im Kommunismus gibt es keine Parteien und auch keine Regierung. Es gibt eigentlich nicht einmal einen Staat, jedenfalls nicht so, wie wir einen Staat heute definieren.

dafür von mir ein Top

 

[aristo]

Snowden und die Feigheit der Europäer

Auf US-amerikanischen Druck haben Frankreich, Italien und Spanien den Luftraum für die Maschine des bolivianischen Präsidenten Evo Morales sperren lassen – vermutlich weil Russland sich einen Scherz erlaubte. So wurden beide: die USA und Europa, von Putin zugleich an der Nase herumgeführt. Wie gut ihm der Streich gelungen ist! Die USA haben der Welt neuerlich demonstriert, dass sie in Verfolgung ihrer eigenen Interessen ebenso das Recht wie ihre eigenen Verbündeten missachten. Jene Staaten Europas aber, die ihren Luftraum sperrten haben sich vor aller Welt als fügsame Vasallen der USA geoutet.


Welch eine Blamage! Was ist aus Frankreich geworden, dem Land Voltaires? Der Ruhm dieses Aufklärers besteht bis heute darin, sich in Wort und Tat den Mächtigen widersetzt zu haben, wann immer diese ihre Stellung missbrauchten. „Écrasez l`infâme“ war der Schlachtruf, mit dem er in den Prozessen gegen Calas, Sirven und La Barre die öffentliche Meinung ganz Europas gegen das Unrecht mobilisierte. Die französische Revolution war ja nichts anderes als der Höhepunkt dieser Empörung gegen die Selbstherrlichkeit der Eliten. Noch gegen Ende des 19. Jahrhunderts war dieses Erbe intakt. Während das offizielle Frankreich Dreyfus als Verräter brandmarkte und verfolgte, wagte es der Schriftsteller Emile Zola die Wahrheit zu sagen und ihr zum Sieg zu verhelfen.


Und jetzt? Ein Wink aus den USA genügt, damit dieses einst für Macht und Machtmissbrauch so empfindliche Land sich gehorsam duckt. Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass Europa eine bloße Fiktion ist, ein Wunschbild und inzwischen nicht mehr als eine klägliche Illusion, so hat ihn der Fall Snowden geliefert. Die Amerikaner wissen, dass sie jedem der krisengeschüttelten Staaten des alten Kontinents nur mit Sanktionen zu drohen brauchen, um ihn gefügig zu machen.

Mit einem raffinierten Manöver – dem falschen Gerücht, dass Snowden sich in der Maschine des bolivianischen Präsidenten befinde – ist es Putin gelungen, die ganze Ohnmacht Europas und die erdrückende Übermacht der USA zu demonstrieren. Und darüber hinaus ist es ihm auch noch gelungen, die Werte des alten und des neuen Kontinents zu diskreditieren, zumindest aber als unglaubwürdig hinzustellen. Die Grundidee der Demokratie – wie sie in Putins Russland gerade systematisch außer Kraft gesetzt wird – besteht in der Kontrolle der Macht durch den Bürger. Immanuel Kant, Voltaire und Rousseau haben dieses Ideal mit gleicher Emphase vertreten.

[color=darkblue]Diese Kontrolle gibt es in einer reinen parlamentarischen Demokratie nicht. Nicht einmal die Parlamentarier selber können (wollen) eine wirksame Kontrolle ausüben, zu sehr sind sie in das "System" eingebunden.[/color]

Vor allem aber galt es für die USA selbst. Als älteste Demokratie hatten sie sich bereits gegen Ende des 18. Jahrhunderts eine Verfassung gegeben, die der Kontrolle der Macht durch den Bürger den höchsten Rang einräumt. In bester US-amerikanischer und westlich-demokratischer Tradition hat sich jetzt ein Angehöriger dieses Landes zu Wort gemeldet, um dagegen zu protestieren, dass solche Kontrolle zunehmend unmöglich wird. Das kann der Macht nicht gefallen, aber Snowden beruft sich nur auf ein Recht, das ihm die Verfassung selbst garantiert.

Wenn die Demokratie einen der ihren als Verräter hinstellt, nur weil er sein verfassungsmäßiges Recht auf Kontrolle einfordert, dann muss man sich fragen, ob diese Demokratie noch „funktioniert“?

weiterlesen.....

[color=darkblue]Unsere Demokratie hat die Phase des Siechtums erreicht. Sie braucht eine Reform und zwar eine basisdemokratische auf der Grundlage von bundesweiten Volksentscheiden.[/color]

 

[Teufel100]

da Beides über das gleiche "Geldsystem" funktionieren,
besteht nicht wirklich ein allzu grosser Unterschied....
Beide kranken alle 80 Jahre und gehen unter ^^

Wer sagt denn, dass es im Kommunismus überhaupt noch Geld geben würde?

 

[nachtstern]

Wer sagt denn, dass es im Kommunismus überhaupt noch Geld geben würde?

die Tatsache das auch der Kommunismus kein geschlossenes System is ^^

 

[Teufel100]

die Tatsache das auch der Kommunismus kein geschlossenes System is ^^

Da der Kommunismus nur Weltüberspannend möglich wäre, wäre es ein geschlossenes System )

 

[bataisk]

Der Sieg über den Kommunismus*? Wir hatten bisher nur sozialistische Staaten, selbst China ist ein sozialistischer und kein kommunistischer Staat. Somit kann also höchstens gesagt werden, dass der Kapitalismus über den Sozialismus gesiegt hat, nicht aber über den Kommunismus. Wobei auch erwähnt werden muss, dass der Sozialismus von oben nach unten verordnet wurde und er somit nicht wirklich auf stabilen Säulen aufgebaut wurde. Ein Sozialmus, der aus dem Volk heraus entstanden ist, gab es noch nicht und somit kann man nicht sagen, ob ein solcher Sozialismus, der von der Bevölkerung getragen wird, nicht auch erfolgreich sein könnte.

*Im Kommunismus gibt es keine Parteien und auch keine Regierung. Es gibt eigentlich nicht einmal einen Staat, jedenfalls nicht so, wie wir einen Staat heute definieren.

Vielleicht sollte man diese Theorie nicht zu ernst nehmen.Ich könnte mir gut vorstellen das die Praxis etwas anderes erzwingt.

 

[HappyRentner]

die Tatsache das auch der Kommunismus kein geschlossenes System is ^^

Von welcher Tatsache schreibst Du hier ?

 

[Pommes]

Wer sagt denn, dass es im Kommunismus überhaupt noch Geld geben würde?

Ich sage das!
Kein Wirtschaftssystem funktioniert ohne Geld, denn Geld ist nicht nur Tauschmittel sondern auch Wertmaßstab und Wertaufbewahrungsmittel.
Freie Menschen würden sich auf jeden Fall die Entscheidung über den Zeitpunkt ihres Konsums vorbehalten, schon deshalb ist Geld unverzichtbar.
Darüber hinaus müssen Rohstoffe eingekauft werden, die innerhalb der eigenen Grenzen nicht verfügbar sind,ein Handelsvolumen welches nur über Bartering nicht zu bewältigen ist.

 

[HappyRentner]

Ich sage das!
Kein Wirtschaftssystem funktioniert ohne Geld, denn Geld ist nicht nur Tauschmittel sondern auch Wertmaßstab und Wertaufbewahrungsmittel.
Freie Menschen würden sich auf jeden Fall die Entscheidung über den Zeitpunkt ihres Konsums vorbehalten, schon deshalb ist Geld unverzichtbar.
Darüber hinaus müssen Rohstoffe eingekauft werden, die innerhalb der eigenen Grenzen nicht verfügbar sind,ein Handelsvolumen welches nur über Bartering nicht zu bewältigen ist.

Der Beitrag ist ein sicheres Zeichen dafür, dass Du nichts verstanden hast.

 

[nachtstern]

Von welcher Tatsache schreibst Du hier ?

von der Algemeinen das es Keine geschlossenen Systeme geben kann...."Logik" und "logischer Rückschluß"_weißt? ^^

 

[Teufel100]

Ich sage das!
Kein Wirtschaftssystem funktioniert ohne Geld, denn Geld ist nicht nur Tauschmittel sondern auch Wertmaßstab und Wertaufbewahrungsmittel.
Freie Menschen würden sich auf jeden Fall die Entscheidung über den Zeitpunkt ihres Konsums vorbehalten, schon deshalb ist Geld unverzichtbar.
Darüber hinaus müssen Rohstoffe eingekauft werden, die innerhalb der eigenen Grenzen nicht verfügbar sind,ein Handelsvolumen welches nur über Bartering nicht zu bewältigen ist.

Wie kann man nur so auf Geld fixiert sein? Geld ist derzeit ein notwendiges Übel, weil der Mensch zu egoistisch ist. Das muss es aber nicht immer bleiben. Und der Freie Mensch ist ebenso eine Einbildung. Der Mensch kann immer nur in bestimmten Grenzen frei sein, es sei denn, es gibt nur noch einen Menschen auf der Welt. Die Freiheit kann nämlich immer nur soweit gehen, wie sie die Freiheit anderer Menschen nicht einschränkt. Es werden sich in einer Gesellschaft also immer wieder Regeln entwickeln, die die individuellen Freiheiten einschränken, damit die Rechte der anderen Menschen nicht gefährdet werden.*

*Hört sich jetzt endgültig an, spiegelt aber nur meine persönliche Meinung zu dem Thema wieder.

 

[Teufel100]

von der Algemeinen das es Keine geschlossenen Systeme geben kann...."Logik" und "logischer Rückschluß"_weißt? ^^

Warum kann es keine Geschlossenen Systeme geben?