Bundeswehr in die Türkei

[Spökes]

Er ist für alles zu alt. Außer für den Volkssturm. Und wie er dem Tag entgegen fiebert!

...auch nicht als Kanonenfutter um die Kanonieren bei Laune zu halten?

 

[Snafu]

...auch nicht als Kanonenfutter um die Kanonieren bei Laune zu halten?

Mein Gott, bist Du zynisch! Pfui! Heidemann, hüpf, sonst treffen wir Dich. Aus welchem Western hast Du das? Sergio Leone und Sergio Corbucci?

 

[Che]

Offener Brief

...von Jochen Scholz, Verfassungsschützer a.D., Oberstleutnand a.D. der Bundeswehr und bis zu seiner Pensionierung im deutschen Verteidigungsministerium tätig,
...an Philip Mißfelder, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

«In so ein Pulverfass wollen Sie ernsthaft deutsche Soldaten schicken?» ​

(...)

Artikel 1 des Nordatlantikvertrages lautet: «Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar ist.» Ein Vertragspartner, der gegen diese Verpflichtung verstösst, hat jedes Recht auf Beistand, oder in Ihrer Diktion «Solidarität», verwirkt.

Im Gegensatz zu den anfänglichen Versuchen des Verteidigungsministers, der Öffentlichkeit Sand in die Augen zu streuen, gilt: Bei dem Begehren der Türkei, Flugabwehr*raketen auf ihr Hoheitsgebiet an der Grenze zu Syrien zu verlegen, handelt es sich unter Berücksichtigung der durchweg bekannten Umstände vor Ort und der Lageentwicklung innerhalb der letzten beiden Jahre offensichtlich nicht um eine Verlegung von Truppenteilen in das Land eines Vertragspartners, wie dies in Friedenszeiten seit Jahrzehnten in der Nato üblich ist, um – beispielsweise im Rahmen des Staffelaustauschs fliegender Verbände – die Interoperabilität zu verbessern. Andernfalls hätte es ja auch der Inanspruchnahme der Konsultationsklausel nach Artikel 4 nicht bedurft. Der Wunsch der türkischen Regierung zielt ergo auf eine Situation, die sie nutzen möchte, um den Bündnisfall nach Artikel 5 feststellen zu lassen. Diese Situation könnte jedoch nur dann eintreten, wenn die syrische Regierung türkisches Territorium angreifen würde. Dass sie dies tut, im Wissen um die Nato-Vertragsgrundlagen, die militärischen Kräfteverhältnisse und angesichts der inzwischen erfolgten Abnutzung und mangelnden Durchhaltefähigkeit ihrer Streitkräfte, dürfte so wahrscheinlich sein wie das Zusammenfallen von Ostern und Weihnachten auf einen Tag. Allerdings: in der hehren Kunst der Provokation haben sich die türkischen Politiker ja bereits geübt.

Das türkische Parlament hat seine Regierung mit einem Vorratsbeschluss zum militärischen Eingreifen im Ausland ausgestattet.
Die türkische Regierung hat bereits mehrfach versucht, Zwischenfälle für eine Nato-Unterstützung zu instrumentalisieren, deren Verursacher bis heute nicht identifiziert worden sind. Die Spatzen in aller Welt pfeifen von den Dächern, dass an der syrisch-türkischen Grenze eine Flugverbotszone geplant ist, um den «Freiheitskämpfern» eine sichere Basis auf syrischem Boden für ihren weiteren Kampf gegen die Zentralregierung zu verschaffen. Zugleich eine gute Gelegenheit, dem inzwischen von mehreren unserer Verbündeten als «einzig legitimen Repräsentanten des syrischen Volkes» anerkannten Oppositionsbündnis ein Quasi-Staatsgebiet zur Verfügung zu stellen, das durch deutsche Patriot-Flugabwehrraketen gegen die syrische Luftwaffe geschützt wird? Wenn es nach türkischen Wünschen geht, unter dem Einsatzkommando der türkischen Armee ?
In so ein Pulverfass wollen Sie ernsthaft deutsche Soldaten schicken?

Sehr geehrter Herr Missfelder, all dies ist Ihnen natürlich bekannt. Aber Sie verschliessen die Augen, weil Ihre Freunde auf der Atlantikbrücke von diesseits und jenseits des Wassers andernfalls grummeln könnten.
Politiker, die sich Atlantis mehr verpflichtet fühlen als ihrem Souverän, seinen Interessen, seiner Verfassung und dem mehrheitlichen Willen der Deutschen zur militärischen Zurückhaltung, müssen von den Schalthebeln der Politik entfernt werden, und seien diese noch so unbedeutend !

 

[Stammtischkoller]

In so ein Pulverfass wollen Sie ernsthaft deutsche Soldaten schicken?

Sehr geehrter Herr Missfelder, all dies ist Ihnen natürlich bekannt. Aber Sie verschliessen die Augen, weil Ihre Freunde auf der Atlantikbrücke von diesseits und jenseits des Wassers andernfalls grummeln könnten.
Politiker, die sich Atlantis mehr verpflichtet fühlen als ihrem Souverän, seinen Interessen, seiner Verfassung und dem mehrheitlichen Willen der Deutschen zur militärischen Zurückhaltung, müssen von den Schalthebeln der Politik entfernt werden, und seien diese noch so unbedeutend ![/I]

Bravo für diese Zeilen!

Die hervorgehobene Atlantikbrücke wäre auch einen eigenen Thread wert. Atlantikbrücke, Council of foreign Relations, Bilderberger, Club of Rome etc etc..... Da wird Politik gemacht...

 

[Che]

Da wird Politik gemacht...

Da wird Interessenpolitik gemacht !

 

[Pécuchet]

mmmmmhmm

Da wird Interessenpolitik gemacht !

Da liegst du endlich mal richtig....weil es in sich richtig ist. Und es gut so ist..Interessen sind es, die die Welt am Laufen halten

echt )

Frage nur wohin...

deshalb sind einige Interessen - deine z.B. - in diesem Sinne zu vernachlässigen.

:kopfkratz:

 

[Che]

deshalb sind einige Interessen - deine z.B. - in diesem Sinne zu vernachlässigen.

:kopfkratz:

Frieden ist vernachässigbar ?

 

[Stammtischkoller]

Da liegst du endlich mal richtig....weil es in sich richtig ist. Und es gut so ist..Interessen sind es, die die Welt am Laufen halten

:

Was für eine undifferenziertes Bla Bla Blubb...

Da hatte mal eine bestimmte Gruppe von Personen das Interesse, die Juden auszurotten..... Prima.:rolleyes2: Das hat die Welt am Laufen gehalten. [Sarkasmus aus]

 

[Pécuchet]

lach........

"Frieden lasse ich euch, meinen Frieden gebe ich euch;
nicht wie die Welt gibt, gebe ich euch.
Euer Herz werde nicht bestürzt, sei auch nicht furchtsam."

Johannes 14,27

Bei deinem Frieden hätte ich schwere Bedenken...da würd` selbst ich furchtsam..:kopfkratz:

echt :rolleyes2:

 

[Stammtischkoller]

Frieden ist vernachässigbar ?

Klar. Genau wie Gerechtigkeit etc....Hauptsache Leute wie P. und C. können sich weiterhin ohne schlechtes Gewissen sehr wichtig nehmen...:rolleyes2:

 

[Stammtischkoller]

echt :rolleyes2:

Und lach.....

du langweilst....

 

[Pécuchet]

lach........

Und lach.....

du langweilst....

echt :kopfkratz:

echt genug jetzt hier ......

Also waren wir unsere Interessen in dem Getümmel da als Partner eines wichtigen Interessen-Bündnisses und lassen wir die Großmannsgelüste eines Partners in den kargen Gefilden seines Großreiches dort zerbröseln.....Geschossen wird nur mit BRD Daumen an der Nato-Hand...sonst nicht.

echt )

 

[CUDI]

Klar. Genau wie Gerechtigkeit etc....Hauptsache Leute wie P. und C. können sich weiterhin ohne schlechtes Gewissen sehr wichtig nehmen...:rolleyes2:

Die NATO war, ist und wird ein Garant für Stabilität und Frieden sein ... Ohne die Unterstützung ALLER Mitgliedsländer dieser Organisation, wäre die BRD von den Sovjets verschlungen worden... Und du wärst ohne Bananen gross geworden... Alle Mitgliedsländer haben damals zu unser jetzigen Freiheit beigetragen, obwohl auch nationale Interessen dagegen sprachen.

 

[Che]

...eines wichtigen Interessen-Bündnisses )

Die NATO war, ist und wird ein Garant für Stabilität und Frieden sein.

Der offene Brief, den ich eingestellt hatte, beginnt mit "(...)" - ich habe da einen beträchtlichen Teil ausgelassen, bevor der Autor konkret zur Sache kam.
Aber wo ihr schon das Stichwort schon liefert, liefere ich die lange Einleitung auch nach:

Sehr geehrter Herr Mißfelder,

die Zitierfähigkeit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» ist sicherlich über jeden Zweifel erhaben. Insofern beziehe ich mich auf die Printausgabe vom 20. November, in der Ihre Äusserungen zu dem offensichtlich bevorstehenden Einsatz deutscher Patriot-Flugabwehrraketen in der Türkei wie folgt wiedergegeben werden:
«Der aussenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mißfelder, warf SPD und Grünen wegen der Äusserungen Verantwortungslosigkeit vor. Er sagte, wenn die Voraussetzungen vorlägen, dann ‹können wir gar nicht anders als unsere Nato-Bündnispflicht zu erfüllen›.»
Noch bevor Sie zaghaft begannen, sich *politisch zu engagieren, hatte dieses einstige Verteidigungsbündnis seinen Zweck erfüllt. Seit der Selbstauflösung der Warschauer Vertragsorganisation und dem damit verbundenen Wegfall des einzig möglichen Gegners zwischen 1945 und 1991 suchten die Führungsmacht der Nato und die Fraktion der nibelungentreuen Politiker in Europa hektisch nach einer neuen Legitimation für das Bündnis. Diese Suche mündete in das Strategische Konzept von 1999. Die durchsichtigen Klagen Volker Rühes, Deutschland sei von Freunden umzingelt, und die des ehemaligen Nato-Generalsekretärs Manfred Wörner, «out of area or out of business», waren erhört worden. Seitdem ist diese Allianz zum militärischen Werkzeugkasten für die geopolitischen Ziele der USA verkommen und «zieht eine Blutspur hinter sich her», wie ein ehemaliger Staatssekretär und langjähriger Aussenpolitiker Ihrer Partei urteilt. Diesem schliesse ich mich an und ergänze: leider unter Beteiligung eines Vasallen namens Bundesrepublik Deutschland. Das Copyright für diese Bewertung, nicht nur Deutschlands, hält der ebenfalls unzweifelhaft zitierfähige Zbigniew Brzezinski, vergleiche «The Grand Chessboard». Wäre dies nicht der Fall, würde ich es allerdings für mich reklamieren. So weit zum Stand der Dinge bei einer Organisation, der gegenüber Sie Bündnispflichten einfordern. Dass sich die Nato im Zusammenwirken mit den besonnenen Kräften der einstigen Sowjetunion im Kalten Krieg, bei aller Kritik, siehe z.B. «Able Archer» 1983, insgesamt ein historisches Verdienst durch Kriegsverhinderung erworben hatte, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Bevor ich mich der aktuellen Situation zuwende, will ich aber noch mit einer unerträglichen Variante der Noopolitik in diesem Land aufräumen: besonders Vertreter Ihrer Partei begründen eine heute geltende solidarische Pflicht gegenüber den Nato-Partnern immer wieder mit deren angeblich geübter Solidarität gegenüber der Bundesrepublik im Kalten Krieg. Dies ist ein Mythos und zeugt, wo er ernsthaft geglaubt wird (wie heute noch mit besonderer Inbrunst in Teilen der einstigen Frontstadt Berlin), von den, wahlweise, sprichwörtlichen Brettern, nicht nur vor dem Kopf, sondern auch links und rechts von ihm, oder von Politkitsch. Diese «Solidarität» galt nicht der Bundesrepublik, sondern ihrer geographischen Lage an der Nahtstelle der Systeme. Dies erschliesst sich schon allein aus der Kommandostruktur der Nato im damals sogenannten «Allied Command Europe», in der «Central Region», der Dislozierung der präsenten militärischen Kräfte und dem als wahrscheinlich angenommenen Ort eines Angriffs: dem sogenannten «Fulda Gap».

Nachdem beim 50jährigen Jubiläumsgipfel bewusst darauf verzichtet worden war, die Rechtsgrundlagen dem neuen Strategischen Konzept anzupassen, ergeben sich «Bündnispflichten» ausschliesslich aus dem seit 1949 in der Substanz unverändert gebliebenen Nordatlantikvertrag, der einzig verbindlichen Rechtsgrundlage für das Handeln des Bündnisses.
Artikel 3 ist für die aktuelle, situative Einzelentscheidung irrelevant, weil er auf das permanente, langfristige Ziel für alle Vertragspartner gerichtet ist, «die eigene und die gemeinsame Widerstandskraft gegen bewaffnete Angriffe [zu] erhalten und fort[zu]-entwickeln». Somit verbleiben als mögliche Rechtsgrundlagen die Artikel 4 und 5, jedenfalls solange kein Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vorliegt.
Die Türkei hat inzwischen die Nato-Partner erfolgreich nach Artikel 4 konsultiert, die ihr offensichtlich nur zu gerne die Behauptung abgenommen haben, dass die Unversehrtheit des türkischen Staatsgebiets bedroht sei. Was von dieser Behauptung zu halten ist, zeigt schon ein einfacher Kräftevergleich der türkischen und der syrischen Streitkräfte, wobei in den Vergleich zusätzlich einfliessen muss, dass sich letztere im syrischen Bürgerkrieg seit fast zwei Jahren im Dauereinsatz befinden. Die Türkei gebärdet sich als unschuldiges Opfer. Sie ist jedoch in mindestens zweierlei Hinsicht Partei in diesem Konflikt: im Zusammenhang mit der Kurdenfrage und durch die aktive Unterstützung, Bewaffnung und Ausbildung sogenannter Freiheitskämpfer von ihrem Territorium aus, um einen Regimewechsel herbeizuführen. De facto ist sie somit Kombattant. Sie verfolgt im aktuellen Konflikt eine eigene Agenda und weiss sich grossteils im Einklang mit den geopolitischen Interessen der USA.

 

[Stammtischkoller]

... besonders Vertreter Ihrer Partei begründen eine heute geltende solidarische Pflicht gegenüber den Nato-Partnern immer wieder mit deren angeblich geübter Solidarität gegenüber der Bundesrepublik im Kalten Krieg. Dies ist ein Mythos und zeugt, wo er ernsthaft geglaubt wird (wie heute noch mit besonderer Inbrunst in Teilen der einstigen Frontstadt Berlin), von den, wahlweise, sprichwörtlichen Brettern, nicht nur vor dem Kopf, sondern auch links und rechts von ihm, oder von Politkitsch.
Diese «Solidarität» galt nicht der Bundesrepublik, sondern ihrer geographischen Lage an der Nahtstelle der Systeme. Dies erschliesst sich schon allein aus der Kommandostruktur der Nato im damals sogenannten «Allied Command Europe», in der «Central Region», der Dislozierung der präsenten militärischen Kräfte und dem als wahrscheinlich angenommenen Ort eines Angriffs: dem sogenannten «Fulda Gap».
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Die Türkei hat inzwischen die Nato-Partner erfolgreich nach Artikel 4 konsultiert, die ihr offensichtlich nur zu gerne die Behauptung abgenommen haben, dass die Unversehrtheit des türkischen Staatsgebiets bedroht sei. Was von dieser Behauptung zu halten ist, zeigt schon ein einfacher Kräftevergleich der türkischen und der syrischen Streitkräfte, wobei in den Vergleich zusätzlich einfliessen muss, dass sich letztere im syrischen Bürgerkrieg seit fast zwei Jahren im Dauereinsatz befinden.
Die Türkei gebärdet sich als unschuldiges Opfer. Sie ist jedoch in mindestens zweierlei Hinsicht Partei in diesem Konflikt: im Zusammenhang mit der Kurdenfrage und durch die aktive Unterstützung, Bewaffnung und Ausbildung sogenannter Freiheitskämpfer von ihrem Territorium aus, um einen Regimewechsel herbeizuführen. De facto ist sie somit Kombattant. Sie verfolgt im aktuellen Konflikt eine eigene Agenda und weiss sich grossteils im Einklang mit den geopolitischen Interessen der USA.

Nochmals Bravo für Herrn Scholz für diese Zeilen! Habe mal ein paar Stellen hervorgehoben, die mir als besonders wichtig erscheinen.

 

[HappyRentner]

Klar. Genau wie Gerechtigkeit etc....Hauptsache Leute wie P. und C. können sich weiterhin ohne schlechtes Gewissen sehr wichtig nehmen...:rolleyes2:

Wichtig nehmen, und wichtig sein ist aber immer noch ein großer Unterschied.

 

[Pécuchet]

ach...

Was der Typ da schreibt , kann man getrost unter den Begriff Geschichtsvergessenheit fassen.

Aber wenn es den Friedenstauben ohne Federn hier passt, dann wir alles bejubelt, was irgend ein unwichtigerer Geist so von sich gibt.

Außerdem irrt der Mann massiv in den Tatsachen. Wichtig für M und M ( Merkel um Maizière) ist, das wir den daumen am Drücker halten und nur mit unseren Freunden zusammen den Entschluss fassen abzudrücken. Den Durchblick bei erdo-osmanischer Gezumpels dürfte Fontainebleau und Wegberg doch behalten können ...oder ???

Vor dem Kasperle - Theater der cheistischen Friedensstifter kann nur jeder stiften gehen...insoweit die Füße tragen.

 

[Pécuchet]

Du hast

es ->

Wichtig nehmen, und wichtig sein ist aber immer noch ein großer Unterschied.

verstanden. Halte dich dran.

echt)

 

[Che]

Bei deinem Frieden hätte ich schwere Bedenken....

Mein Frieden - dein Frieden (?)
Frieden ist für uns alle da...

©bac

 

[Pécuchet]

lach....

Mein Frieden - dein Frieden (?)
Frieden ist für uns alle da...

©bac

wenn wir uns Frieden vorstellen, dann stellen wir uns etwas wunderbares vor Einklang, Einigkeit, Symmetrie des Lebens und der Umstände...

Wenn wir uns Krieg vorstellen, dann stellen wir uns vor Chaos, Tod, Asymmetrie das Lebens und der Umstände..

komisch, das wir den asymmetrischen Krieg schon meinen erkannt haben zu wollen und den erklärbar machen können..

Den Begriff des asymmetrischen Friedens beginnen wir erst zu ertasten, zu erkennen. Wir erkennen den, wenn wir die Art des Friedens mit den Bedingungen, die den Schwachen die Deutungshoheit über Frieden anfangen zu überlassen. Mit den Schwachen sind die gemeint, die nicht per Gestaltungskraft, sondern durch Leidensdruck eine Situation herstellen können, die die Abwesenheit von Krieg herbeiführen, denen du das Maul redest.


Genau das sind die Konsequenzen deines Blickes auf Frieden...das ist Porridge in der Art wie wir ihn im nahen Osten genießen können und kein Frieden. Clausewitz und Creveld schaudern...

ich auch, weil solche wie du (sorry für die Verallgemeinerung , ich bin der Differenzierung fähig) im Boot sind.

echt )