Ganz genau.
Du bist nicht Politiker oder Geschichtslehrer. Also glaubt dir das Gericht, dass du dies nicht wissen konntest.
Heißt es nicht, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht ?
Schtümmt! Deshalb fühle ich mich hier so sauwohl, Nahtzieh)*, der ich bin.*LOL*
Erstens ist der Paragraph, der diesen Satz unter Verbot stellt, ein eindeutig rechts-und verfassungswidriger Maulkorbparagraph der deutschfeindlichen Siegerjustiz. Der nur in Deutschland gilt. Deiner Meinung nach waren doch die Gesetze im Dritten Reich auch alle illegitim, unrechtmässig und verfassungsfeindlich ? Zweitens liegt hier kein bedingter Vorsatz im Sinne § 15 StGB , sondern allenfalls bewusste Fahrlässigkeit vor, die eben nicht reicht. Und drittens gilt hier in dubio pro reo. Wir sind hier nicht bei Roland Freisler im Volksgerichtshof.
Höcke ist ein deutscher Politiker, der Politik für Deutsche und Deutschland macht. Mir erschliesst sich nicht, wie man als deutscher Politiker den Schuldkult pflegen und Politik für Israel und die USA macht. Make Germany great again. Germany first !!!!
"Eigentlich" ja, aber in dem Interview in der Weltwoche sahchte er, er habe das tatsächlich nicht gewußt. Ich nehm ihm das ab, denn ein Satz, der überall in anderen Ländern gesahcht wird, kann in der BRD nicht verboten sein. Ich sahch nur... Alles für Le Bon und vor allem...zuerst!
Blödsinn.
Das hat einen geschichtlichen Hintergrund.
Das war auch ein Verbrecherstaat. Niemand bestreitet dies ausser ein paar Unbelehrbare.
Das ist eben die Frage, welche das Gericht klären muss.
Die Frage ist halt ob für das Gericht Zweifel bestehen.
Das ist so.
Das sieht eine haushoche Mehrheit anders.
Verantwortungskult und nicht Schuldkult.
Da bin ich bei dir.
Der absichtlich völlig unklare und bewusst verschwommene Gummi- Paragraph 130 StGB ist nichts weiter als eine Generalklausel und " Maulkorb-Paragraph " der Siegerjustiz, mit dem politisch Andersdenkende mundtot gemacht werden sollen, und als solcher einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft wie der unseren absolut unwürdig und wegen Verstoss gegen die Meinungsfreiheit gemäss Aussage ehemaliger Verfassungsrichter eindeutig verfassungswidrig.
Volksverhetzung, Opfer verhöhnen oder Nazidenke propagieren, welche letztlich der Beginn von Gewalt und Willkür ist, hat nichts mit Meinung zu tun, vielmehr eine Haltungsfrage.
Verstehe.
Nix Fragen über Fragen, sondern das ist die Realität. Mit den Schein " Argumenten " Nazi und Volksverhetzung wird hierzulande jede Opposition kriminalisiert und mundtot gemacht. Irrenanstalt für Doof-und Schaaaaaaafsland. Es grüsst der Schuldkult.
Alles was die NS Vergangenheit betrifft. Deshalb gibt es diesen Paragraphen.
Deshalb gibt es die Abgrenzung zum Strafrecht. Die Schnittstelle, welche eben nicht mehr freie Meinungsäusserungsfreheit betrifft.
Ich glaube, ich würde sogar behaupten, dass dies strafrechtlich relevant ist.
Das wird kommen, wenn die Beweisführung abgeschlossen ist. Wird allerdings noch Jahre dauern.
Das ist vernünftig um zu Wohle und Schutz für Deutschland. Die Duldung der Politik punkto illegaler Einwanderung ist illegal. Hat Seehofer schon gesagt. Eine Schande, dass ausgerechnet die Union hauptverantwortlich ist. Da stimme ich Höcke zu.
Tatbestände über Tatbestände.
2020 war Heimat nicht verboten. Heute ?
Hab letztens solche Schilder auch auf einem Flohmarkt gesehen zum Verkauf.
Da wird noch so einiges kommen, bis diese Satansbrut endlich abgelöst wird. Sie wüten heute so wie damals die Spanier unter den Ureinwohnern.
