- Registriert
- 10 Jul 2014
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 20.172
- Punkte Reaktionen
- 1.146
- Punkte
- 48.820
- Geschlecht
- --
A propos Bürgerrechte: Weshalb kann man kaum Einfluss auf die Politiker nehmen?
Es wird doch immer so schön von der Demokratie und vom rechtsstaat geredet.
Man soll wahrscheinlich nicht weiter denken als von Mittag bis Zwölfe.
Selbst wenn viele der Meinung sind, dass etwas ganz bestimmtes geändert werden müsste,
z.B. weil es vernünftiger ist, oder Geld gespart wird, oder Unsinn rückgängig gemacht oder korrigiert werden soll,
Bürger können kaum wirklich Einfluss nehmen.
Freilich, es gibt das Petitionsrecht, oder man kann mit dem Abgeordneten seines Bezirkes mal Kontakt aufnehmen,
aber wird dadurch etwa etwas bewirkt? Doch eher nicht.
Ich nehm mal als Beispiel die sogenannten Straßenausbaubeiträge.
Den Anliegern können beim Ausbau oder bei der Erneuerung der Straßen z.T. immense Kostenanteile berechnet werden, dass sich die Balken biegen.
Im TV kam ein Fall, wo der Verkehr, vor allem die großen Brummis die Straße fertiggemacht hatte und die Straße jetzt erneuert wurde. Eine alte Frau, die zufällig Anlieger war, aber nichts zur Beschädigung der Straße beigetragen hatte, soll ca. 40.000 Euro Straßenausbaubeitrag bezahlen.
Kann man auf solchen oder anderen ungerechten oder unsinnigen Unfug Einfluss nehmen?
In Bayern z.B. kann man Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. Selbst wenn die Mindestzahl von Stimmen erreicht wird, die Behörden verschleppen die Sache einfach um ein Jahr, und danach ist dann das Bürgerbegehren hinfällig. Die Bürger dürfen von neuem anfangen, die Klinken zu putzen.
Ich erinnere mich an die sogenannten Eingaben, die es in der DDR gab. Ein Kollege von mir bekam für seine Familie einfach keine angemessene Wohnung, da schrieb er an den Staatsrat, brachte den Brief auch noch selber (mit dem Moped!) hin und erreichte damit, dass die örtlichen Behörden von Berlin den Auftrag bekamen, dieses Problem umgehend befriedigend zu lösen.
Das nenne ich echte Demokratie! Leider wurden solche und viele andere gute Dinge nicht übernommen, statt dessen streiten sich die Politiker auf unsere Kosten (denn wir bezahlen sie!), ob die DDR nun ein Unrechtsstaat war oder nicht.
Es wird doch immer so schön von der Demokratie und vom rechtsstaat geredet.
Man soll wahrscheinlich nicht weiter denken als von Mittag bis Zwölfe.
Selbst wenn viele der Meinung sind, dass etwas ganz bestimmtes geändert werden müsste,
z.B. weil es vernünftiger ist, oder Geld gespart wird, oder Unsinn rückgängig gemacht oder korrigiert werden soll,
Bürger können kaum wirklich Einfluss nehmen.
Freilich, es gibt das Petitionsrecht, oder man kann mit dem Abgeordneten seines Bezirkes mal Kontakt aufnehmen,
aber wird dadurch etwa etwas bewirkt? Doch eher nicht.
Ich nehm mal als Beispiel die sogenannten Straßenausbaubeiträge.
Den Anliegern können beim Ausbau oder bei der Erneuerung der Straßen z.T. immense Kostenanteile berechnet werden, dass sich die Balken biegen.
Im TV kam ein Fall, wo der Verkehr, vor allem die großen Brummis die Straße fertiggemacht hatte und die Straße jetzt erneuert wurde. Eine alte Frau, die zufällig Anlieger war, aber nichts zur Beschädigung der Straße beigetragen hatte, soll ca. 40.000 Euro Straßenausbaubeitrag bezahlen.
Kann man auf solchen oder anderen ungerechten oder unsinnigen Unfug Einfluss nehmen?
In Bayern z.B. kann man Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. Selbst wenn die Mindestzahl von Stimmen erreicht wird, die Behörden verschleppen die Sache einfach um ein Jahr, und danach ist dann das Bürgerbegehren hinfällig. Die Bürger dürfen von neuem anfangen, die Klinken zu putzen.
Ich erinnere mich an die sogenannten Eingaben, die es in der DDR gab. Ein Kollege von mir bekam für seine Familie einfach keine angemessene Wohnung, da schrieb er an den Staatsrat, brachte den Brief auch noch selber (mit dem Moped!) hin und erreichte damit, dass die örtlichen Behörden von Berlin den Auftrag bekamen, dieses Problem umgehend befriedigend zu lösen.
Das nenne ich echte Demokratie! Leider wurden solche und viele andere gute Dinge nicht übernommen, statt dessen streiten sich die Politiker auf unsere Kosten (denn wir bezahlen sie!), ob die DDR nun ein Unrechtsstaat war oder nicht.