Björn Höcke soll seine Bürgerlichen Ehrenrechte verlieren?

[Skyrim]

Nach dem Wunsch der Linken sollen alle Anstrengungen unternommen werden, Björn Höcke unter Anwendung des Artikel 18 GG die bürgerlichen Rechte aberkennen zu lassen.

Zur Zeit wird massenhaft u.a. auch per Whatsapp ein Aufruf verschickt, man möge die Bundesregierung veranlassen, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf GRUNDRECHTSVERWIRKUNG nach Artikel 18 GG gegen Björn Höcke zu stellen. #18 kannte ich vorher gar nicht, schon interessant. Der Wortlaut:

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

[wiki] , [Unterstriche durch mich]

Der Artikel: Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen! | WeAct (campact.de)

 

[gerthans]

Ist Skyrim Mitglied des Zentrums für politische Schönheit? Die haben kürzlich so eine schräge Aktion gegen die AfD gestartet.

 

[Skyrim]

Ist Skyrim Mitglied des Zentrums für politische Schönheit? Die haben kürzlich so eine schräge Aktion gegen die AfD gestartet.

ich bin wenn dann der Mittelpunkt des Zentrums für jede Art von Schönheit, du Ignorant. Außerdem hast du mal wieder das Thema nicht verstanden, deswegen nicht darauf geantwortet, sondern wie immer nur Spam gegen die Person abgeladen.

Für alle mit Resthirn: Diese Aktion richtet sich leicht erkennbar NICHT gegen die AfD, sondern einzig und allein gegen die Person Björn Höcke. Das macht es nicht wirklich besser, aber es gehört natürlich zum Verständnis dieses Vorgangs.

 

[Gaijin]

Diese Fixierung auf Höcke nervt.
bereits gemäßigt Konservative bzw. Liberalkonservative wie Lucke, Petry, Meuthen waren dem Mainstream zu röööächts (und jeder weiß, was damit angedeutet werden soll...)
eine Alice Weidel darf man einfach so als "Nazischlampe" bezeichnen etc.
und IHR wundert euch, warum sich alles radikalisiert??
sich vllt mal an die eigene Nase fassen, gell?

 

[gerthans]

ich bin wenn dann der Mittelpunkt des Zentrums für jede Art von Schönheit, du Ignorant. Außerdem hast du mal wieder das Thema nicht verstanden, deswegen nicht darauf geantwortet, sondern wie immer nur Spam gegen die Person abgeladen.

Für alle mit Resthirn: Diese Aktion richtet sich leicht erkennbar NICHT gegen die AfD, sondern einzig und allein gegen die Person Björn Höcke. Das macht es nicht wirklich besser, aber es gehört natürlich zum Verständnis dieses Vorgangs.

"Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder" - so brachte Degenhardt in den 1960ern die Aversion der damaligen rechten Spießer gegen anstößige Personen auf den Punkt.

Solch ein Schmuddelkind ist heute Höcke und du Linksspießer hast Angst vor ihm und willst ihn mundtot machen.

 

[sportsgeist]

Ist Skyrim Mitglied des Zentrums für politische Schönheit? Die haben kürzlich so eine schräge Aktion gegen die AfD gestartet.

Trollerei

entweder ist das alles ein einziger großer Fake, oder irgendwelche U-Boote im Staat haben sich vorgenommen, Dauerwahlwerbehilfe für die AfD zu machen

 

[gerthans]

Trollerei

entweder ist das alles ein einziger großer Fake, oder irgendwelche U-Boote im Staat haben sich vorgenommen, Dauerwahlwerbehilfe für die AfD zu machen

Nein, das ist vom Zentrum für politische Schönheit ernst gemeint:

Bundesregierung verärgert über Satireaktion | https://www.tagesschau.de/inland/satireaktion-kanzleramt-ki-video-100.html

 

[Commander]

Nein, das ist vom Zentrum für politische Schönheit ernst gemeint:

Bundesregierung verärgert über Satireaktion | https://www.tagesschau.de/inland/satireaktion-kanzleramt-ki-video-100.html

Satireaktion ist ernst?

 

[gerthans]

Satireaktion ist ernst?

Die meinen das todernst.

 

[sportsgeist]

Die meinen das todernst.

offensichtlich sind Manche mit 22% für die AfD sehr unzufrieden

 

[gerthans]

Die Grundrechtsverwirkung gemäß Artikel 18 GG gehört jedenfalls zu den feuchten Träumen antidemokratischer und antideutscher BRDlinge:

Lübbe-Wolff regt daher in Das Politikteil ein anderes Vorgehen an. "Statt die AfD insgesamt zu verbieten, wäre es zielführender, sicher verfassungswidrige Landesverbände anzugehen oder mit dem Instrument der Grundrechtsverwirkung zu arbeiten." Die Verfassungsrechtlerin erklärt, dass neben dem Parteiverbot auch die sogenannte "Grundrechtsverwirkung" nach Artikel 18 Grundgesetz zu den Instrumenten der wehrhaften Demokratie zähle: "Danach kann man Politikern, die sich verfassungswidrig verhalten, das Recht auf Wählbarkeit oder Parteifunktionalität entziehen. Das wäre eine gezielte Maßnahme, um unsere Demokratie zu schützen."


Ein solches Vorgehen hat es in der Geschichte der Bundesrepublik allerdings bislang noch nie gegeben, sagt Lübbe-Wolff, "aber man könnte Herrn Höcke mit der Grundrechtsverwirkung das Recht auf politische Aktivität aufgrund seiner Aussagen und Handlungen entziehen".

Politikpodcast: Kann man die AfD verbieten? Muss man sie verbieten? | https://www.zeit.de/politik/2023-10/afd-verbot-verfasungsschutz-gertrude-luebbe-wolff-politikpodcast

 

[gerthans]

offensichtlich sind Manche mit 22% für die AfD sehr unzufrieden

Die können nicht anders. Für selbsthassende BRDlinge ist die AfD mit ihrem Nationalstolz ein rotes Tuch wie für eine prüde Nonne ein Mädchen in Minirock.

 

[Horatio]

Nach dem Wunsch der Linken sollen alle Anstrengungen unternommen werden, Björn Höcke unter Anwendung des Artikel 18 GG die bürgerlichen Rechte aberkennen zu lassen.

Zur Zeit wird massenhaft u.a. auch per Whatsapp ein Aufruf verschickt, man möge die Bundesregierung veranlassen, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf GRUNDRECHTSVERWIRKUNG nach Artikel 18 GG gegen Björn Höcke zu stellen. #18 kannte ich vorher gar nicht, schon interessant. Der Wortlaut:

"Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen."
[wiki] , [Unterstriche durch mich]

Der Artikel: Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen! | WeAct (campact.de)

Eine interessante Passage im Grundgesetz. Demnach müßte man nach meinem Verständnis
Merkel, fast allen Grünen, den meisten in der SPD, allen Linken und, nicht zuletzt, Talkmaster,
Nachrichtensprecher, Intendanten und Schreiberlingen des ÖRR ihre Grundrechte absprechen.

Für mich ist das ein Eigentor, entstanden durch mangelnde Reflektion des eigenen Verhaltens.

 

[Gaijin]

dieses Gequatsche über "Satire" geht mir auch auf den Keks - entweder ALLE haben Redefreiheit oder keiner!

"Wo man von Gerechtigkeiten und Freiheiten redet, soll man durchaus nicht von Gerechtigkeit und Freiheit sprechen."
- von wem wohl...

 

[zwei2Raben]

Die Angriffe gegen Höcke sind natürlich geisteskrank, da muss man nicht viel erläutern.
ich bin ja bekanntlich kein Fan der AfD oder Höckes. Aber wenn wir mal die politische Qualität von Schmidt, etwas willkürlich mit 10 bewerten wobei sicherlich 20 oder 30 möglich wäre...
also wir bleiben mal bei bescheidenen 10 für Schmid, dann kommt so ein oberflächlicher Kohl immer noch auf 7 oder 8, ein Großschwätzer wie Schröder immer noch auf 5 oder 6, die Merkel würde dann auf 1 rangieren, während das was da im Augenblick lallt, allesamt wohlwollend bei Null sind, solange wir es vermeiden, den Schaden mit Minuspunkten zu bewerten.
Dann käme der Höcke immer noch auf 4 bis 6 Punkte, je nachdem wie stark man ihm sein dümmstes Geschwätz ankreidet, oder ob man ihm einen gewissen ewigen Oppositionsbonus zugestehen muss. Er ist immerhin neben Weidel, Chrupalla, vStorch einer der führenden Oppositionspolitiker in D. Die Linke fällt ja praktisch als Opposition seit Jahren aus und die FDP hat es auch in Zeiten der Nichtregierung niemals zur Opposition gebracht.
Darum ist Höcke für mich trotz allem immer noch ein Ehrenbürger.

 

[Overdrive]

Für alle mit Resthirn: Diese Aktion richtet sich leicht erkennbar NICHT gegen die AfD, sondern einzig und allein gegen die Person Björn Höcke. Das macht es nicht wirklich besser, aber es gehört natürlich zum Verständnis dieses Vorgangs.

Wie sollte man das trennen können????

 

[Joachim der Hellseher]

Nach dem Wunsch der Linken sollen alle Anstrengungen unternommen werden, Björn Höcke unter Anwendung des Artikel 18 GG die bürgerlichen Rechte aberkennen zu lassen.

Diffamierungen, Beleidigungen, Übelnachreden, ein Opfer konstruieren, in der Politik, vor allem wenn sie offensichtlich nichts taugen,
mag die Mehrheit der Bevölkerung nicht und gehen immer nach hinten los.

Die Landratswahl von Sonneberg hat es deutlich gezeigt, alles Blödgerede und verrückte Zusammenhalten der Altparteien (sogar CDU und Linke hielten zusammen, was ganz einfach lächerlich und unglaubwürdig ist) half nix, der AfD-Kandidat erhielt (vermutlich gerade deshalb) die absolute Mehrheit der Wählerstimmen.

Höcke ist in Thüringen deshalb so erfolgreich, weil die anderen Parteien (außer dummes Zeug) nichts zu bieten haben und zudem unglaubwürdig sind.

Außerdem liegt das Problem der linkischen Linken grundsätzlich in ihrer Dummheit.

 

[Woppadaq]

Diese Fixierung auf Höcke nervt.

Das ganze "wenn er so gehasst wird, muss er wohl was richtig machen" nervt auch.

 

[Woppadaq]

Diffamierungen, Beleidigungen, Übelnachreden, ein Opfer konstruieren, in der Politik, vor allem wenn sie offensichtlich nichts taugen,
mag die Mehrheit der Bevölkerung nicht und gehen immer nach hinten los.

Ausser wenns um die Grünen geht.

Aber nur zu !

 

[Gaijin]

Das ganze "wenn er so gehasst wird, muss er wohl was richtig machen" nervt auch.

Mag sein, ich bin aber so oder so kein Fan von ihm.