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Der grüne Berliner Justizsenator Dirk Behrendt hat sein berüchtigtes Gesetz zur Beweislastumkehr jetzt durchgebracht:
https://www.tichyseinblick.de/meinu...ng-durch-das-neue-antidiskriminierungsgesetz/
Nimmt ein deutscher Polizist einen Mann aus der Dritten Welt fest oder erteilt ihm einen Platzverweis, so kann dieser den Polizisten wegen Diskriminierung anklagen. Der Polizist gerät dann automatisch unter Verdacht, aus Ausländerhass gehandelt zu haben, und muss beweisen, dass er kein Nazi ist, ihm wird also die Beweislast aufgebürdet, er muss dann einen guten Anwalt finden und hoffen, dass er da wieder rauskommt, wenn Gutmenschen, die im Machtapparat sitzen, den Fall beurteilen. Das Gesetz soll deutsche Polizisten unter Generalverdacht stellen und dadurch noch mehr verunsichern – sie werden noch mehr von Skrupeln angekränkelt sein, ihre Entschlusskraft von dem Gefühl, sich schuldig zu machen und üble Folgen auf ihr Haupt herabzubeschwören, noch intensiver gelähmt werden.
Vergewaltiger wie in der Kölner Silvesternacht fühlen sich dann noch freier. Und sollte es Unruhen wie 2005 in den französischen banlieues oder jetzt in den USA geben, werden Plünderer und Brandstifter noch weniger zu fürchten haben. Wir brauchen einen deutschen Trump, der Typen wie Behrendt auf die Finger haut!
https://www.tichyseinblick.de/meinu...ng-durch-das-neue-antidiskriminierungsgesetz/
Nimmt ein deutscher Polizist einen Mann aus der Dritten Welt fest oder erteilt ihm einen Platzverweis, so kann dieser den Polizisten wegen Diskriminierung anklagen. Der Polizist gerät dann automatisch unter Verdacht, aus Ausländerhass gehandelt zu haben, und muss beweisen, dass er kein Nazi ist, ihm wird also die Beweislast aufgebürdet, er muss dann einen guten Anwalt finden und hoffen, dass er da wieder rauskommt, wenn Gutmenschen, die im Machtapparat sitzen, den Fall beurteilen. Das Gesetz soll deutsche Polizisten unter Generalverdacht stellen und dadurch noch mehr verunsichern – sie werden noch mehr von Skrupeln angekränkelt sein, ihre Entschlusskraft von dem Gefühl, sich schuldig zu machen und üble Folgen auf ihr Haupt herabzubeschwören, noch intensiver gelähmt werden.
Vergewaltiger wie in der Kölner Silvesternacht fühlen sich dann noch freier. Und sollte es Unruhen wie 2005 in den französischen banlieues oder jetzt in den USA geben, werden Plünderer und Brandstifter noch weniger zu fürchten haben. Wir brauchen einen deutschen Trump, der Typen wie Behrendt auf die Finger haut!