SPD-Parteitag: "Zerstritten wie ein verrückter Hühnerhaufen".

[Eisbaerin]

"Modern" klingt für mich fast wie eine Drohung.



Ich meine etwa 10% der Wahlberechtigten sind gewerkschaftlich organisiert, unterstellt man, die wählen alle SPD (LINKE wäre auch denkbar) kann die SPD kaum unter 10% fallen, ist die Frage damit ob die SPD damit zufrieden wäre. Es gibt etliche Bundesländer in denen die SPD quasi bedeutungslos ist und dort wo sie noch nicht bedeutungslos ist, wird sie in Zukunft vll. nur noch als GroKo regieren können.

Niedersachsen und Rheinland-Pfalz sind eigentlich die einzigen Flächenländer wo die SPD ein ordentliches Ergebnis geholt hat, selbst in NRW wären sie fast unter 30% gefallen.

eigentlich müßte man in nrw die zahl berichtigen, streicht man ersatzlos die 0 wäre das ergebnis passender

 

[Nora]

Vollmundige Europa-AnkündigungSchulz will Vereinigte Staaten von Europa - so grundlegend würde das die EU verändern

Um Europa zu retten, müsse die 20-Prozent-SPD notfalls wieder in die GroKo gehen - mit dieser Botschaft versucht der angezählte Chef Martin Schulz Schulz, seine Partei auf die Regierungsbank zu bekommen.
Auf dem Parteitag schlug Schulz die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa vor.

„Ich will, dass es einen europäischen Verfassungsvertrag gibt, der ein föderales Europa schafft“, sagte Schulz am Donnerstag.
Als Zeitpunkt, „diese Vereinigten Staaten von Europa verwirklicht zu haben“, nannte er das Jahr 2025.
Der frühere EU-Parlamentspräsident hielt ein flammendes Plädoyer für Europa. Der Nationalstaat habe in der globalisierten Welt an Gestaltungskraft verloren. So könne nur eine entschlossene EU den Klimawandel wirksam bekämpfen, die Herausforderung der Migration bewältigen und der "asozialen Steuerflucht" die Grenzen aufzeigen.
http://www.focus.de/politik/ausland...schulz-plan-die-eu-veraendern_id_7958726.html

Eine Verkleinerung der aktuellen Union hatte Schulz bereits selbst angekündigt: Er will einen europäischen Verfassungsvertrag von einem europäischen Verfassungskonvent schreiben lassen, der die Zivilgesellschaft und die Bürger einbeziehe.
Anschließend könnte der Vertrag allen Mitgliedstaaten zur Ratifizierung vorgelegt werden. Länder, die dem Vertrag nicht zustimmten, müssten automatisch die EU verlassen, sagte Schulz.
2. Souveränität einzelner Mitgliedstaaten beschnitten

„Die Souveränität der einzelnen Mitgliedstaaten würde unweigerlich beschnitten. Ich denke da beispielsweise an die Verteidigungspolitik, die Grenzsicherung und die Steuererhebung“, sagte Adebahr.

Das Problem: Keines der Mitglieder sei erpicht darauf, weiter Souveränität abzugeben.

Doch ein solcher Umwandlungsprozess würde nicht ohne Kompetenzverlagerung einhergehen

Schulz geht es jedoch laut eigener Aussage nicht darum, die Nationalstaaten abzuschaffen, sondern die Integration in Europa zu vertiefen. „Wir müssen wieder Leidenschaft für Europa entfachen“, sagte der Parteichef.

http://www.focus.de/politik/ausland...schulz-plan-die-eu-veraendern_id_7958726.html

Der Würseler Alkoholiker will mit seinem Saufkumpanen Junker und ihrem Freund Soros, wil mit allen Mittel die NWO installieren. Der ekelhafte Typ denkt das Volk ist blöde. Jedenfalls nicht alle.

Man kann nur hoffen das die jungen Leute in der Partei sich durchsetzen, daß der Versager keine Groko macht. Gabriel hat sich schon als Finanzminister gemeldet, der nicht bis 10 zählen kann.

Herzlichen Dank an die dummen Wähler.

 

[admonitor]

Vollmundige Europa-AnkündigungSchulz will Vereinigte Staaten von Europa - so grundlegend würde das die EU verändern

Um Europa zu retten, müsse die 20-Prozent-SPD notfalls wieder in die GroKo gehen - mit dieser Botschaft versucht der angezählte Chef Martin Schulz Schulz, seine Partei auf die Regierungsbank zu bekommen.
Auf dem Parteitag schlug Schulz die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa vor.

„Ich will, dass es einen europäischen Verfassungsvertrag gibt, der ein föderales Europa schafft“, sagte Schulz am Donnerstag.
Als Zeitpunkt, „diese Vereinigten Staaten von Europa verwirklicht zu haben“, nannte er das Jahr 2025.
Der frühere EU-Parlamentspräsident hielt ein flammendes Plädoyer für Europa. Der Nationalstaat habe in der globalisierten Welt an Gestaltungskraft verloren. So könne nur eine entschlossene EU den Klimawandel wirksam bekämpfen, die Herausforderung der Migration bewältigen und der "asozialen Steuerflucht" die Grenzen aufzeigen.
http://www.focus.de/politik/ausland...schulz-plan-die-eu-veraendern_id_7958726.html

Eine Verkleinerung der aktuellen Union hatte Schulz bereits selbst angekündigt: Er will einen europäischen Verfassungsvertrag von einem europäischen Verfassungskonvent schreiben lassen, der die Zivilgesellschaft und die Bürger einbeziehe.
Anschließend könnte der Vertrag allen Mitgliedstaaten zur Ratifizierung vorgelegt werden. Länder, die dem Vertrag nicht zustimmten, müssten automatisch die EU verlassen, sagte Schulz.
2. Souveränität einzelner Mitgliedstaaten beschnitten

„Die Souveränität der einzelnen Mitgliedstaaten würde unweigerlich beschnitten. Ich denke da beispielsweise an die Verteidigungspolitik, die Grenzsicherung und die Steuererhebung“, sagte Adebahr.

Das Problem: Keines der Mitglieder sei erpicht darauf, weiter Souveränität abzugeben.

Doch ein solcher Umwandlungsprozess würde nicht ohne Kompetenzverlagerung einhergehen

Schulz geht es jedoch laut eigener Aussage nicht darum, die Nationalstaaten abzuschaffen, sondern die Integration in Europa zu vertiefen. „Wir müssen wieder Leidenschaft für Europa entfachen“, sagte der Parteichef.

http://www.focus.de/politik/ausland...schulz-plan-die-eu-veraendern_id_7958726.html

Der Würseler Alkoholiker will mit seinem Saufkumpanen Junker und ihrem Freund Soros, wil mit allen Mittel die NWO installieren. Der ekelhafte Typ denkt das Volk ist blöde. Jedenfalls nicht alle.

Man kann nur hoffen das die jungen Leute in der Partei sich durchsetzen, daß der Versager keine Groko macht. Gabriel hat sich schon als Finanzminister gemeldet, der nicht bis 10 zählen kann.

Herzlichen Dank an die dummen Wähler.

Ich bin auf die Wahlen in Italien gespannt, im kommenden Frühjahr, dort könnte es auch einen Rechtsruck geben der sich gewaschen hat.

Die Abweichler formieren sich, Österreich, Ungarn, Polen und Tschechien (beide mit neuem Ministerpräsidenten). Macron in Frankreich ist scheint mir das letzte Aufgebot des politischen Establishment dort, wer weiß was nach ihm kommt, sollte er scheitern und davon gehe ich aus.

 

[Nora]

Ich bin auf die Wahlen in Italien gespannt, im kommenden Frühjahr, dort könnte es auch einen Rechtsruck geben der sich gewaschen hat.

Die Abweichler formieren sich, Österreich, Ungarn, Polen und Tschechien (beide mit neuem Ministerpräsidenten). Macron in Frankreich ist scheint mir das letzte Aufgebot des politischen Establishment dort, wer weiß was nach ihm kommt, sollte er scheitern und davon gehe ich aus.

Deshalb wollen die ja unbedingt das Ganze zementieren, bevor die Machtverhältnisse nicht mehr halten.

Der Hammer, das hat die Biebl vorausgesagt habe ich letztens ein Video gesehen, mit 10 Staaten. Ist nicht auch Europawahl nächstes Jahr?

 

[Boxtrolls]

Nix Neues, er hat im Grunde nur seine bisherige Politik konkretisiert. Die SPD steht für den weiteren Abbau des Nationalstaats zugunsten der EU, nicht mehr, nicht weniger. Und ein großer Teil der deutschen Bevölkerung unterstützt diese Politik, sonst hätten sie nicht CDU, SPD oder Grüne gewählt. Man kann Schulz ja vieles vorwerfen, aber nicht das er sich sich selbst untreu geworden ist. Er ist nach wie vor ein großer Anhänger der EU und würde im Zweifelsfall immer nationale hinter europäischen Interessen hinten anstellen. Das hat er in Brüssel so gemacht und auch in seinem Wahlkampf ist es immer wieder deutlich geworden.

Er hat damit 20 % geholt und das ist meilenweit von der 5 %- Hürde entfernt, egal wie schlecht das Ergebnis zu früher auch erscheinen mag. Und ohne die Stimmverluste an Linke und Grüne würde die SPD gleichauf mit der Union stehen. Man kann keine Zustimmungsraten von früheren 3,4 oder 5 Parteien Parlamenten auf das heutige 6 Parteienparlament 1:1 übertragen.

..Anhang anzeigen 5508
..Sehr gut ; ..Kollege , ..nüchtern betrachtet ; ..wegweisende Politik des machbaren Spektrums , ..in dem sich heutige Politik befindet .. ..
..Deutschland im Wandel eines breiteren Spektrums der Sichtweisen ; ..mit den neuen Herausforderungen des Kampfes um den richtigen Weg ; ..aber die SPD hat genug Erfahrung ..um ..im politischen Umfeld zu bestehen .. ..

..Wegweisend schon deshalb ; ..weil nun endlich nüchterne Betrachtung ; auch des Vorsitzenden ; diesen nur stärken kann .

 

[Tooraj]

Teilweise waren ja in den letzten Tagen von verschiedenen SPD-Politikern weitreichende Forderungen als Bedingung für eine mögliche GroKo gehandelt worden.

Aber das darf man wohl kaum für bare Münze nehmen, denn sie haben sich ja gleich einen öligen Generalsekretär Klingbeil vom berüchtigten "Seeheimer Kreis" gewählt.
Damit sieht sich die Partei nach wie vor ihrer opportunistischen Tradition als Interessenvertreter des Großkapitals verpflichtet.
Und Klingbeil stapelt dementsprechend tief: nun ja, die "Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit" wäre ihm ein Anliegen, mit dem man sich vielleicht (und eventuell) mit der CDU verständigen könnte.
Wenn er sich dem Hinterteil der CDU nähert, spart der Typ nicht mit Speichel.

Sieht ganz so aus, dass die SPD am Katzentisch der CDU wieder die Beine spreizt und sich Merkel als Buffet anbietet.
Schließlich wurde ja schon unmittelbar nach der Wahl von Bouffier die Forderung geäußert, dass in einer Koalition die CDU "der Bestimmer" sein müsse.

 

[Joachim der Hellseher]

"Bekanntlich" schreibt man gerne, wenn man es nicht überprüft haben möchte.

Die SPD verlor an

die Nichtwähler 1.030.000 Stimmen

die Union 820.000 Stimmen

die GRÜNEN 760.000 Stimmen

die LINKE 700.000 Stimmen

die FDP 550.000 Stimmen

die AfD 510.000 Stimmen

andere 200.000 Stimmen

https://wahl.tagesschau.de/wahlen/2017-09-24-BT-DE/wanderung_embed.shtml

Von den in den Bundestag gewählten Parteien verlor die SPD also an die AfD die wenigsten Stimmen.

Die Zahlen habe ich auf phönix-TV während der Veranstaltung durch den Moderator vernommen.

Keine plausible Ahnung, was du da herausgeholt hast.

Aber nachdem Joachim Herrmann während der Elefantenrunde am 24.09.17 die Öffentlich Rechtlichen Medien dahingehend kritisierte, die AfD durch ihre Berichterstattung GROSS gemacht zu haben, gehe ich davon aus, das die "Lügenpresse" (in dem Fall die berühmte "tagesschau") diese Aussage Ernst genommen hat und noch mehr "auf den Putz" haut.

Außerdem muss bedacht werden, das die AfD bekanntlich die "Nichtwähler" mobilisiert hat und nicht die Altparteien. Somit kann die SPD gar keine Stimmen an die Nichtwähler verloren haben.

 

[imho]

Die Zahlen habe ich auf phönix-TV während der Veranstaltung durch den Moderator vernommen.

Keine plausible Ahnung, was du da herausgeholt hast.

Aber nachdem Joachim Herrmann während der Elefantenrunde am 24.09.17 die Öffentlich Rechtlichen Medien dahingehend kritisierte, die AfD durch ihre Berichterstattung GROSS gemacht zu haben, gehe ich davon aus, das die "Lügenpresse" (in dem Fall die berühmte "tagesschau") diese Aussage Ernst genommen hat und noch mehr "auf den Putz" haut.

Außerdem muss bedacht werden, das die AfD bekanntlich die "Nichtwähler" mobilisiert hat und nicht die Altparteien. Somit kann die SPD gar keine Stimmen an die Nichtwähler verloren haben.

Schon wieder Dein "Bekanntlich"!

Die Union hat 1.990.000 Nichtwähler mobilisieren können und die AfD nur 1.470.000. Aber die Union hat auch 1.610.000 an die Nichtwähler abgegeben und die AfD nur 270.000. Unter dem Strich hat also die AfD mehr Nichtwähler mobilisiert als die Union; aber das waren nicht dieselben Personen. 1.030.000 SPD-Wähler der letzten Wahl haben diesmal nicht mehr gewählt. Aber 1.390.000 ehemalige Nichtwähler haben diesmal SPD gewählt. Nicht nur die AfD hat Nichtwähler mobilisiert.

Wenn Du die Parteien in der Grafik anklickst, kannst Du meine Zahlen nachvollziehen und noch mehr Erkenntnisse gewinnen.

Um zum Ausgangspunkt zurückzukommen: Die SPD wäre schlecht beraten, sich in irgendeiner Form an der AfD zu orientieren, weil das Erstarken der AfD keinen signifikanten Einfluss auf ihr Ergebnis hatte. Sie hat ganz andere Probleme.

 

[Christ 32]

Wegweisend schon deshalb ; ..weil nun endlich nüchterne Betrachtung ; auch des Vorsitzenden ; diesen nur stärken kann .

genauso nüchtern betrachtet ist Schulz als Wahlverlierer aber politisch sehr geschwächt und nur noch als Übergangs- Vorsitzender brauchbar.

Ich kann mich nur wiederholen, Edathy war das beste Pferd im Stall und hätte im Bundestagswahlkampf als junger dynamisches Macron- Pedant Merkel ordentlich unter Druck setzen können.
Für die selbe Rolle ist Schulz der völlig falsche Mann, aber der hatte halt den Brüsseler Parlamentsvorsitz in seiner Vita und war das beste was die SPD derzeit aufbringen konnte.

 

[Christ 32]

Um zum Ausgangspunkt zurückzukommen: Die SPD wäre schlecht beraten, sich in irgendeiner Form an der AfD zu orientieren, weil das Erstarken der AfD keinen signifikanten Einfluss auf ihr Ergebnis hatte. Sie hat ganz andere Probleme.

auch wenn ich diese Wahlanalysen für größtenteils Kaffeesatzleserei halte so bin ich hier ganz deiner Meinung

im Prinzip ist das was Schulz veranstaltet gut durchdacht, er muss die Kernwähler halten, im Bereich von FDP und AfD auf Stimmen zu schielen wäre der völlig falsche Weg. Er muss seine Wähler bei Grünen, Linken und vor allem bei der CDU suchen. Trotzdem halte ich das Thema Familiennachzug auch bei der SPD für toxisch, damit kann man nur verlieren.

 

[imho]

auch wenn ich diese Wahlanalysen für größtenteils Kaffeesatzleserei halte so bin ich hier ganz deiner Meinung

im Prinzip ist das was Schulz veranstaltet gut durchdacht, er muss die Kernwähler halten, im Bereich von FDP und AfD auf Stimmen zu schielen wäre der völlig falsche Weg. Er muss seine Wähler bei Grünen, Linken und vor allem bei der CDU suchen. Trotzdem halte ich das Thema Familiennachzug auch bei der SPD für toxisch, damit kann man nur verlieren.

Was ich nicht verstehen kann ist, warum nicht besser informiert wird. Der Familiennachzug ist ein Angstthema bei denen, die nicht informiert sind. In persönlichen Gesprächen erlebe ich oft, wie erleichtert die Menschen sind, wenn sie erfahren, dass da nicht Millionen zu erwarten sind, die zusätzlich kommen, weil es nur die Flüchtlinge betrifft, die nur subsidiären Schutz genießen. Wenn die Angst nachlässt, setzt eigenständiges Denken ein und man beginnt auch die positiven Seiten dieses Nachzugs zu sehen.

Schon jetzt gibt es auch viele Wähler, die auf diesen Nachzug drängen. Gift für die Aufklärung ist viel weniger der Populismus der AfD als vielmehr der der CSU.

Wer ängstlich ist, möchte möglichst wenig Veränderung und wählt ganz sicher keine Partei, die ihre Regierungsfähigkeit noch nicht unter Beweis gestellt hat. Das ist der Punkt, an dem sich die AfD selbst ins Knie schießt. Und das ist die Chance der SPD, wenn es ihr gelingt, geschlossen und mit nachvollziehbarem Konzept aufzutreten.

 

[Christ 32]

Was ich nicht verstehen kann ist, warum nicht besser informiert wird. Der Familiennachzug ist ein Angstthema bei denen, die nicht informiert sind. In persönlichen Gesprächen erlebe ich oft, wie erleichtert die Menschen sind, wenn sie erfahren, dass da nicht Millionen zu erwarten sind, die zusätzlich kommen, weil es nur die Flüchtlinge betrifft, die nur subsidiären Schutz genießen.

das ist ein zweischneidiges Schwert, der Familiennachzug wirklich Schutzbedürftiger ist von dieser Einschränkung ja überhaupt nicht betroffen

und subsidärer Schutz bedeutet ja das es im betreffenden Land keine generelle Bedrohungssituation gibt und die Personen bestenfalls einen befristeten Schutz genießen und kein echter Asylgrund vorliegt.
Wozu also Leute nach Deutschland holen die ohnehin kein Asylschutz genießen ?

rein Interessehalber, was sind die positiven Seiten vom Familiennachzug nur subsidär Schutzbedürftiger ?

 

[Christ 32]

Wer ängstlich ist, möchte möglichst wenig Veränderung und wählt ganz sicher keine Partei, die ihre Regierungsfähigkeit noch nicht unter Beweis gestellt hat. Das ist der Punkt, an dem sich die AfD selbst ins Knie schießt. Und das ist die Chance der SPD, wenn es ihr gelingt, geschlossen und mit nachvollziehbarem Konzept aufzutreten.

Parteien werden gewählt weil das Programm und die Politik gefällt. Die Regierungsfähigkeit neuer Parteien ist kein wirkliches Argument wenn man mit Regierungsarbeit der alten Parteien unzufrieden ist. CDU und SPD wurden abgestraft weil ein Teil der Wähler glauben das diese Parteien die nationalen Interessen Deutschlands schlecht vertreten und eine völlig falsche Politik verfolgen.

Die sozialen Konzepte der SPD sind ja nicht schlecht, das Problem ist die Glaubwürdigkeit ob diese Konzepte nach der Wahl auch wirklich umgesetzt werden sollen oder ob sie nur ein bloßes Vehikel sind um in die Regierung zu kommen. Das würde ich als das größte Manko der SPD sehen, Schröder wurde in der Hoffnung gewählt deutlich sozialer als Kohl zu sein. Das hatte er zwar versprochen, konnte es aber nicht umsetzen. Stattdessen hat er den Sozialstaat drastisch geschliffen, was ihm viele noch heute übel nehmen.

Seitdem konnte kein SPD-Politiker die Glaubwürdigkeit der Partei wieder herstellen noch wurde dies umfassend versucht. Auch Schulz ist in dieser Frage vorbelastet, mehr noch, ich hatte ihn als den schlechtesten Kanzlerkandidaten überhaupt angesehen. Schlechter als er war eigentlich nur noch Scharping. Ein Edathy wäre in dieser Frage unbelastet und deutlich glaubwürdiger gewesen. Leider hatte er aber ein Vorliebe für Knaben was ihn sofort disqualifizierte.

 

[zebra]

"Liebe Genossinnen und Genossen ..."

Manche wollen in die Groko, manche wollen erstmal in Groko-Verhandlungen und andere wollen keine Regierungsverantwortung (vor allem geschlossen die Jusos, die eh nicht regieren dürfen) übernehmen, weil der Wähler die Groko mit 14 % weniger Wählerstimmen, im Verhältnis zur letzten Bundestagswahl, abgestraft hat.

Schulz sagte in seiner Rede: Erst kommt International (d. h. erst kommt das Ausland und die Ausländer), dann National (damit meint er vermutlich Deutschland) und dann Lokal (damit meint der den deutschen Staatsbürger in seiner Heimatgemeinde). Motto: Dem letzten beißen die Hunde.

Merken denn diese "Genossinnen und Genossen nicht", wo der Hase derzeit langläuft Die meisten Wähler hat man bekanntlich an die AfD verloren.

Mit ihrem internen Parteigezänke merken die Genossinnen und Genossen gar nicht, das normalerweise (grundsätzlich) zuerst das Land (also Deutschland) wichtig ist und danach folgt die Partei. In der Opposition kann man weder regieren noch gestalten.

Die SPD ist nunmehr dreifach gespalten. Wie soll diese Partei wieder mehr als 20 % der Wähler erreichen können

Das ist nur Schauspielerei, die sind sich Alle Einig, siehe Diätenerhöhung...
denen geht es um Pöstchen darum würden die evtl. streiten mehr nicht, nach der Wahl ist immer vor der Wahl,
Verfolgt man nur die letzten 20 Jahre Koalitionsverhandlungen ist es immer das selbe, die Kunst den Wähler zu täuschen ... die Schuld hin und her zu schieben...und gemeinsam abzukassieren, das ist Politik.

 

[Joachim der Hellseher]

Das ist nur Schauspielerei, die sind sich Alle Einig, siehe Diätenerhöhung...
denen geht es um Pöstchen darum würden die evtl. streiten mehr nicht, nach der Wahl ist immer vor der Wahl,
Verfolgt man nur die letzten 20 Jahre Koalitionsverhandlungen ist es immer das selbe, die Kunst den Wähler zu täuschen ... die Schuld hin und her zu schieben...und gemeinsam abzukassieren, das ist Politik.

Genau deshalb sind die Jusos gegen die Groko, weil die sowieso nicht an die "Fleischtöpfe" rankommen.

 

[Redwing]

Warum über etwas kategorisch Ausgeschlossenes verhandeln?

Die JuSos haben die Schnauze voll, sich von den opportunistischen Lobbyisten und Basta-Führern in der Parteispitze verarschen und immer wieder hinhalten zu lassen. Wie oft wurde schon davon palavert, die Partei mache den Neuanfang, habe etwas kapiert und blabla. Von dem kurzsichtigen, staatsterroristischen Dumpingbooster Ha(r)tz4 hat man sich bis heute nicht glaubhaft distanziert und trägt gar zu weiteren Verschärfungen bei. Beim letzten "Neuanfang" wurde am Ende Steinbrück eingeladen, um mal ein bißchen "unverbindlich zu plaudern". "Das ist kein Bewerbungsgespräch hier", sagte er. Dabei war bereits so gut wie klar, daß dieser Seeheimer Asi als Kanzlerkandidat aufgestellt wird. Eine schlimmere und lernresistentere Wahl hätte die (S)PD kaum treffen können, und das nach dem Steinmeier-Desaster. Schon damals runzelte der JuSo-Chef die Stirn und fragte sich, was ein Steinbrück da zu suchen hat und wie das mit sozialem, gerechtem Neuanfang zusammenpassen soll. Und die Basis - wie viele wirklich Soziale es da überhaupt noch aushalten, ist mittlerweile, ähnlich wie bei den Greenhorns, freilich auch strittig - hat sich mit dem Koalitionsvertrag des fetten Gabriel über den Tisch ziehen lassen und auch noch zugestimmt. Mit dem Ergebnis, als Mitesser-Nachfolger der (FD)P am Arsch der (CD)U genau wie diese Yellows erodiert zu werden - und mit 20% als Ergebnis. Nun wurde so getan, als habe man gelernt und wolle den x-ten angeblichen Neuanfang - OHNE Merkel und ihre Partei. Kategorisch schloß man eine Neuauflage der großen Diktatur aus - freilich auch, weil die Diätenerhöher ein weiteres Erstarken der Ränder fürchten und genau wissen, daß ihre Politik kein Freund der Massen ist. Doch kaum scheitern die Jamaikaner und labert der Seeheimer Sack Steinmeier ein bißchen rum, da beginnt die rückgratlose SPD-Spitze schon wieder rumzueiern. Was haben andere Parteien und deren (gescheiterte) Verhandlungen mit dem Standpunkt der SPD zu tun? Eigentlich nichts. Und doch wird aus dem theatralischen "Fresse Hauen" der fetten Nahles schon wieder ein kleinlautes "Arsch Pudern". Angesichts solcher nur zu vertrauten Entwicklungen bei den "Sozialdemokraten" spüren die Jusos zu recht, daß das Umkippen erneut zum Greifen nah ist.
Nun kann man ja sagen, warum denn nicht wenigstens Gespräche führen? Aber warum dies tun? Wenn man nach der Wahl sagt, wir wollen definitiv keine Neuauflage der großen Koalition, warum dann überhaupt verhandeln? Dann sollte das Ergebnis dieser Verhandlungen eigentlich schon vorher klar sein. Doch die JuSos spüren, wohin die SPD in ihrer erbärmlichen Rückgratlosigkeit und ihrem jämmerlichen Opportunismus bereits wieder driftet - direkt in die nächste große Koalition und ein Weiter so bequem als Pöstchenabgräber im Schoß der Merkel-Partei. Ein Toleranzvertrag mit der CDU bez. einer Minderheitsregierung wäre übrigens eine vielleicht gar noch erbärmlichere Mogelpackung; zumindest wenn die SPD sich darin verpflichtet, zu allem ja und amen zu sagen. Dann IST es de facto wieder eine große Koalition, nur daß die SPD so tun will, nicht dafür verantwortlich zu zeichnen. Die Basis wird auch wieder umkippen, so wie ich den eierlosen Haufen inzwischen kenne. Die Zustimmung zu den Gesprächen ist bereits die Vorstufe dafür. Diese obsolete Partei will es einfach nicht begreifen und so enden wie der "Sozialdemokraten"sauhaufen in Frankreich. Und das wird sie dann hoffentlich auch. Niemand braucht eine doppelte CDU. Wesentlich nützlicher wäre GAR keine. ;-)

Derweil wechseln weitere (S)PD-Politiker nach ihrem politischen Bankrott in die Wirtschaft und lassen sich dort mit Pöstchen verwöhnen für ihren Volksverrat, und eine Kreatur wie Florian Gerster offenbart seinen "sozialdemokratischen" Charakter als menschenverachtender Wirtschaftslobbyist - wie auch Clement, Schröder, etc.. Ekelhaft. Natürlich nicht nur (Ex)-SPDler, aber doch auffallend viele, und hier mutet es besonders ekelhaft opportunistisch an. ;-P

ECHTE Linke wählen, "Sozialdemokraten" rechts liegen lassen! 8-D

 

[imho]

das ist ein zweischneidiges Schwert, der Familiennachzug wirklich Schutzbedürftiger ist von dieser Einschränkung ja überhaupt nicht betroffen

und subsidärer Schutz bedeutet ja das es im betreffenden Land keine generelle Bedrohungssituation gibt und die Personen bestenfalls einen befristeten Schutz genießen und kein echter Asylgrund vorliegt.
Wozu also Leute nach Deutschland holen die ohnehin kein Asylschutz genießen ?

rein Interessehalber, was sind die positiven Seiten vom Familiennachzug nur subsidär Schutzbedürftiger ?

Es sind die gleichen Gründe wie bei den anderen. Darüber hinaus geht es um Gleichbehandlung, Gerechtigkeit, Transparenz. Blieben sie nur für einige Monate, wäre eine Einschränkung ihrer Rechte zu vertreten. Aber sie bekommen diesen Schutz zunächst für ein Jahr und können ihn danach problemlos um jeweils zwei Jahre verlängern. Nach fünf Jahren bekommen sie die Niederlassungserlaubnis. ( http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingss...n/SubsidiaererS/subsidiaerer-schutz-node.html )

Wer fristgerecht auf eine Anerkennung als normaler Flüchtling klagt, hat große Chancen auf Erfolg. Da wird dann die Politik in ihrem Bestreben, möglichst wenige Flüchtlinge im Land zu haben, von den Gerichten zurückgepfiffen.

Und jetzt erkläre mal einem Flüchtling den deutschen Bürokratismus und warum er etwas nicht bekommt, was anderen zugestanden wird! Das verstehen wir ja im Einzelfall selbst nicht. Das schafft Frustration und sozialen Unfrieden unter den Flüchtlingen.

 

[imho]

Parteien werden gewählt weil das Programm und die Politik gefällt. Die Regierungsfähigkeit neuer Parteien ist kein wirkliches Argument wenn man mit Regierungsarbeit der alten Parteien unzufrieden ist. CDU und SPD wurden abgestraft weil ein Teil der Wähler glauben das diese Parteien die nationalen Interessen Deutschlands schlecht vertreten und eine völlig falsche Politik verfolgen.

Was Du beschreibst, ist eine Protestwahl, von Wählern, die sich im Grunde sicher fühlen. Da wünscht man sich Veränderung und ist bereit, dafür Risiken einzugehen. Das ist eine optimale Grundlage für eine neue, noch unbelastete Partei.

Ganz anders sieht es aus, wenn die Situation als unsicher und beängstigend erlebt wird. Da wird das Bewährte gewählt, auch wenn man mit vielem nicht einverstanden ist. Da wird gerne mal nach einem "starken Mann" gerufen und auf Bürgerrechte verzichtet. Öffentlich ausgetragenes Ringen um den Kurs einer Partei und um Personalfragen ist dann verpönt.

Merkel konnte nichts besseres passieren als das Auftreten dieser AfD, weil die AfD Angst geschürt hat.

Die sozialen Konzepte der SPD sind ja nicht schlecht, das Problem ist die Glaubwürdigkeit ob diese Konzepte nach der Wahl auch wirklich umgesetzt werden sollen oder ob sie nur ein bloßes Vehikel sind um in die Regierung zu kommen. Das würde ich als das größte Manko der SPD sehen, Schröder wurde in der Hoffnung gewählt deutlich sozialer als Kohl zu sein. Das hatte er zwar versprochen, konnte es aber nicht umsetzen. Stattdessen hat er den Sozialstaat drastisch geschliffen, was ihm viele noch heute übel nehmen.

Seitdem konnte kein SPD-Politiker die Glaubwürdigkeit der Partei wieder herstellen noch wurde dies umfassend versucht. Auch Schulz ist in dieser Frage vorbelastet, mehr noch, ich hatte ihn als den schlechtesten Kanzlerkandidaten überhaupt angesehen. Schlechter als er war eigentlich nur noch Scharping. Ein Edathy wäre in dieser Frage unbelastet und deutlich glaubwürdiger gewesen. Leider hatte er aber ein Vorliebe für Knaben was ihn sofort disqualifizierte.

Die SPD hat doch ihre Konzepte umgesetzt. Trotzdem hat sie verloren. Ich denke, dass unser Wahlverhalten mindestens so stark von Emotionen bestimmt wird wie vom Verstand. Schröder hatte nie den Ruf besonders sozial zu sein. Aber er stand für ein moderneres Deutschland, während Kohl schon leicht müffelte. Damals war die Angst schwächer als der Wunsch nach mehr Modernität. Schröder umgab sich anfangs gerne mit Kulturschaffenden und zeigte so auch den politisch Desinteressierten, wie weit es ein Aufsteiger bringen kann. Mit Schröder wird zwar immer Hartz IV verbunden bleiben, aber entscheidende Veränderungen daran setzte die CDU mit ihrer Bundesratsmehrheit durch. Für mich ist mit Schröder viel mehr ein kultureller Wandel verbunden. Kohl musste, wenn auch zuletzt nur noch halbherzig, seine Geliebte verstecken. Schröder ließ sich einfach scheiden. Politiker vollzogen das nach, was in der Gesellschaft längst Usus war.

Mit Merkel ging es zwar wieder in die andere Richtung, aber es geht nie einfach wieder zurück.

Jetzt bräuchten wir wieder Modernisierer. Da sehe ich zur Zeit zwar niemanden, aber das ist dann die Zeit für den Nachwuchs. Weder Schröder noch Merkel hätte man anfangs eine Spitzenposition zugetraut. Die Schwierigkeiten bei der Findung einer neuen Regierung machen mich optimistisch, dass wir neue, noch nicht ausgelatschte Wege gehen werden.

 

[Christ 32]

Wer fristgerecht auf eine Anerkennung als normaler Flüchtling klagt, hat große Chancen auf Erfolg. Da wird dann die Politik in ihrem Bestreben, möglichst wenige Flüchtlinge im Land zu haben, von den Gerichten zurückgepfiffen.

Und jetzt erkläre mal einem Flüchtling den deutschen Bürokratismus und warum er etwas nicht bekommt, was anderen zugestanden wird! Das verstehen wir ja im Einzelfall selbst nicht. Das schafft Frustration und sozialen Unfrieden unter den Flüchtlingen.

diese Praxis untergräbt den Asylgedanken und führt ihn ad absurdum, wozu haben wir Asylgesetze wenn im Zweifelsfall dann doch jeder ein Bleiberecht einklagen kann.
Sowas führt zu Frustration und Unfrieden unter der Bevölkerung und führt zu einer Verschärfung des Problems der Glaubwürdigkeit wenn auf der einen Seite an Hartz4 und gleichzeitig an einer starken Migration festgehalten wird. Nüchtern betrachtet führt das ebenso dazu das Solidarprinzip auszuhöhlen, wenn der 55 jährige Arbeitslose der sein Leben lang in die Sozialkassen eingezahlt hat nach 1 Jahr auf der gleichen Stufe steht wie ein mutmaßlicher Flüchtling der gerade ohne Pass illegal eingereist ist.

wie gesagt, ich halte den Familiennachzug und generell jede Debatte zum Asylrecht für die SPD mit ihrer Haltung für toxisch

 

[Christ 32]

Mit Merkel ging es zwar wieder in die andere Richtung, aber es geht nie einfach wieder zurück.

Jetzt bräuchten wir wieder Modernisierer. Da sehe ich zur Zeit zwar niemanden, aber das ist dann die Zeit für den Nachwuchs. Weder Schröder noch Merkel hätte man anfangs eine Spitzenposition zugetraut. Die Schwierigkeiten bei der Findung einer neuen Regierung machen mich optimistisch, dass wir neue, noch nicht ausgelatschte Wege gehen werden.

das ist deine Meinung, ich denke die Mehrheit in Europa will etwas völlig anderes worauf der Rechtsruck überall hinweist. Ohne den Skandal bei den französischen Konservativen wäre Macron wohl nicht Präsident geworden. Das Schulz uns jetzt den Macron macht ist für ihn und die SPD eine gute Option, aber es wird ihm genauso wenig nutzen wie seine KoKo- Idee, die Merkel und die CDU wahrscheinlich rigeros ablehnen wird.

Wenn ich sehe wie die EU in Afrika und insbesondere in Libyen agiert dann wird Macron wie Hollande außenpolitisch eher eine sehr konservative Politik verfolgen. Verglichen mit den europäischen Sozialdemokraten ist Schulz mit seinen 20 % noch in einer sehr komfortablen Position, in jedem anderen europäischen Land hätte er weitaus schlechter abgeschnitten.

Auch in der Krise ist Deutschland für die Sozen noch eine Insel der Glückseligkeit, von 20 % konnte z.b. Hollande nur träumen