Vor Gericht sind alle gleich. Oder so

[denmarkisbetter]

Irgendwer hat beobachtet, daß Aufenthaltsrecht von bösen Deutschen nicht gebrochen werden kann, weil Deutschland ja die Heimat des deutschen Volkes ist.

Dann kam jemand auf den Trichter, das Aufenthaltsrecht nicht so genau zu nehmen.Schliesslich betrifft es keinen Deutschen.
Und so wird dies praktisch nie vollstreckt.


Doch es gibt Hoffnung.Im Nachbarland ist erstmalig ein Politiker nah am Innenministerium, dem das Recht noch etwas bedeutet.
Strache wird ausstrahlen auch auf uns und uns alle begeistern.

 

[Sigbert]

Bin soeben über dieses Thema gestolpert und muss dazu ganz klar meine eigene Meinung schreiben, solange das noch geht...
Vor Gericht ist Jeder gleich: sagt aus, dass alle Gesetze für den Richter und den Staatsanwaltgenau so gilt wie für den, der Scheiße gebaut hat. Wäre diese Grundregel anders, bräuchten wir keine Richter, keine Gesetze, keine Gerichte. So weit logisch, denke ich.
Leider befindet sich die BRD (nicht Deutschland) seit spät. 1990 in einem Dilemma, aus dem Jeder von uns nicht raus kommt, ohne zumindest dessen Existenz zu wissen. Die BRD ist alles Andere als ein Recht(s)staat. Daraus folgt, dass es auch keine recht(s)mäßigen Richter geben kann (GG Art.101, GVG §16 - ehem.§15). Zu diesem Fakt kommt noch, dass die BRD Bewohner keine Staatsangehörigkeit und demnach auch keinen Recht(s)anspruch auf Recht haben, weil nur Bürger dies verliehen bekommen können, und zwar durch eine Verfassung. Über das Grundgesetz kann man ja viel diskutieren, jedoch wird selbst das vor Gericht nicht anerkannt. Leute, ich weiß was ich schreibe, da ich es selbst mehrfach erleben durfte.

Ach, ich lege hier mal zwei Links rein: anklicken, runterladen, ausdrucken, kopieren:

http://www.tadema.de/erbrecht/justiz.pdf

https://de.scribd.com/document/253438293/Merkblatt-Rechtliche-Situation-Amtsverwalter-BRD

Frohes Erwachen!