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    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Volksverhetzungs-Paragraf wurde verschärft

Le Bon

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den Holocaust kann man genau so wenig verharmlosen wie die Atombombenabwürfe der USA oder
den Genozid an den Armeniern durch die Türkei oder die Ausrottung der Tasmanier durch England ...
Völkermord an den Assyrern und Aramäern durch das Osmanische Reich ...usw.
Natürlich nicht! Nur... mMn ist es wichtich, wer die Verursacher sind, wenn man mMn fälschlicherweise unser Volk dafür haftbar macht! Na gut, ich fühle mich ga nich schuldich, denn:

nach 1945.jpg
 
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Das kommt aus der EU. Dürfte also auch Ungarn treffen. Wobei unsere natürlich auch auf diesem Gebiet zur Übertreibung neigen.
Aber nicht in der Form!
siehe https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/volksverhetzung-voelkermord-kriegsverbechen-groeblich-verharmlosen-billigen-leugnen-130-stgb-holocaust/

Ampel geht über den EU-Rahmenbeschluss hinaus​


Voraussetzung des neuen Straftatbestandes ist weiter, dass sich das öffentlich gemachte Verhalten auf eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten bezieht. Ferner muss die Billigung, Leugnung beziehungsweise gröbliche Verharmlosung in einer Weise erfolgen, "die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören".


Die Ampel räumte ein, dass sie durch die durch die Einbeziehung von Äußerungen in einer Versammlung in die neue Vorschrift "geringfügig über die Mindestanforderungen des Rahmenbeschlusses" hinausgeht. Begründet wird dies mit der Vermeidung von systematischen Widersprüchen:


"Es wäre nicht begründbar, dass die Billigung von Völkerrechtsverbrechen in einer Versammlung nach § 140 Nr. 2 StGB (Belohnung und Billigen von Straftaten) strafbar, nach dem neuen § 130 Abs. 5 StGB aber nicht strafbar sein soll", heißt es in der Beschlussempfehlung. Außerdem sei auch die Billigung, Leugnung und Verharmlosung des Holocausts ist nach § 130 Abs. 3 StGB in einer Versammlung strafbar.
 
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Ich halte ja den größten Teil meiner Landsleutz für völlich bescheuert!;) Aber... ich bemerke doch, auch in meinem eigene Umfeld, daß stramme BRDler jetzt anfangen zu zweifeln. Die Widersprüche sind immer genauer zu sehen. Vor allem die schon 2 Ma Gespitzten lassen sich zum größten Teil die 3. nicht mehr setzten. Zumindest die, die ich selbst kenne, nicht!(y)
Seit ich nicht mehr in Deutschland lebe, bekomme ich durch die Sicht von außen erst einmal so richtig mit, wie die Deutschen am Rande des geistigen Versagens herum kurven. Leute wie du sind immer noch in der Unterzahl. Gut zu wissen dass es mehr werden. Es wäre wirklich Schade um das Land der Dichter und Denker.
 

Le Bon

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Seit ich nicht mehr in Deutschland lebe, bekomme ich durch die Sicht von außen erst einmal so richtig mit, wie die Deutschen am Rande des geistigen Versagens herum kurven. Leute wie du sind immer noch in der Unterzahl. Gut zu wissen dass es mehr werden. Es wäre wirklich Schade um das Land der Dichter und Denker.
Ich habe einige Bekannte, die z.B. in Spanien und Südamerika leben. Die wissen auch mehr über die BRD-Situation als die, die hier auch(!) wohnen.;) Und ja, Leute wie ich sind im marginalen Prozentbereich anzutreffen (s. Forum!). Das liehcht an der hammerharten Propaganda von Kindesbeinen an. Ich gebe zu, daß ich das auch sehr spät mitgeschnitten habe. Was letztlich zu meinem verfrühten Ruhestand führte.;) Im Nachhinein war das 'ne gute Entscheidung. Ich liebe es, nicht mehr arbeiten zu müssen.*LOL*
 
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Ich habe einige Bekannte, die z.B. in Spanien und Südamerika leben. Die wissen auch mehr über die BRD-Situation als die, die hier auch(!) wohnen.;) Und ja, Leute wie ich sind im marginalen Prozentbereich anzutreffen (s. Forum!). Das liehcht an der hammerharten Propaganda von Kindesbeinen an. Ich gebe zu, daß ich das auch sehr spät mitgeschnitten habe. Was letztlich zu meinem verfrühten Ruhestand führte.;) Im Nachhinein war das 'ne gute Entscheidung. Ich liebe es, nicht mehr arbeiten zu müssen.*LOL*
Hoffentlich kannst du deinen Ruhestand so richtig genießen. Meiner liegt noch in seeeeeeehr weiter Ferne. Gefühlt hundert Jahre oder so ähnlich. :D
 

Le Bon

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Hoffentlich kannst du deinen Ruhestand so richtig genießen. Meiner liegt noch in seeeeeeehr weiter Ferne. Gefühlt hundert Jahre oder so ähnlich. :D
Ich genieße jeden Tach. Jupp! Und wenn ich meinen Enkel sehe, ist das DIE Wohltat!
Mach Dir keinen Kopp! Das geht so was von schnell, daß Du Dich wundern wirst, wo die Zeit geblieben ist.;)
 

Wolfgang Langer

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Seit ich nicht mehr in Deutschland lebe, bekomme ich durch die Sicht von außen erst einmal so richtig mit, wie die Deutschen am Rande des geistigen Versagens herum kurven. Leute wie du sind immer noch in der Unterzahl. Gut zu wissen dass es mehr werden. Es wäre wirklich Schade um das Land der Dichter und Denker.
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Die Spitze der Heuchelei: Die SPD warnt vor einem Stimmungsumschwung in der Asylpolitik. Schuld daran seien Russland, die AfD, Sahra Wagenknecht und Friedrich Merz. In Berlin sind die Unterbringungsmöglichkeiten unterdessen fast aufgebraucht und die nächste Asylwelle droht bereits.

SPD warnt vor Stimmungsumschwung in Asylpolitik | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/spd-asyl/

AfD - Kreisverband Märkisch-Oderland .

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Iles9

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Die Spitze der Heuchelei: Die SPD warnt vor einem Stimmungsumschwung in der Asylpolitik. Schuld daran seien Russland, die AfD, Sahra Wagenknecht und Friedrich Merz. In Berlin sind die Unterbringungsmöglichkeiten unterdessen fast aufgebraucht und die nächste Asylwelle droht bereits.

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Bei uns in der Nachbarstadt sind wohl Ukrainer und Deutsche in einem Einkaufscentrum aneinander geraten und das soll nicht sehr freundschaftlich gewesen sein.
 
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Die Spitze der Heuchelei: Die SPD warnt vor einem Stimmungsumschwung in der Asylpolitik. Schuld daran seien Russland, die AfD, Sahra Wagenknecht und Friedrich Merz. In Berlin sind die Unterbringungsmöglichkeiten unterdessen fast aufgebraucht und die nächste Asylwelle droht bereits.

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Oh ja, das wird sich eines Tages noch schwer rächen. Vor ein paar Tagen habe ich ein Video gesehen, wo jemand diesem aufgeblasenen Altmeier die Meinung geigte und der lief rot an, wie es jemand wagen konnte die Wahrheit ihm ins Gesicht zu sagen. Ich hab so sehr gehofft dass er platzt, leider ist das nicht passiert. Na ja gut für die Reinigungskraft, das hätt ne riesen Sauerei gegeben.
 

Träumer

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Machen wir uns nichts vor...
In diesem widerlichen Staat zeigt sich die Nähe zum Naziregime durch solche Paragraphen schon sehr deutlich...
Doch es gibt immer Lücken durch welche man sich "winden" kann, dieser widerliche Staat kann offene Kritik an der Gesellschaft und deren KUMPANEI mit der USkraine unterdrücken, doch es gibt immer Wege diese Bande zu entlarven!
 
OP
G

gerthans

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Die Spitze der Heuchelei: Die SPD warnt vor einem Stimmungsumschwung in der Asylpolitik. Schuld daran seien Russland, die AfD, Sahra Wagenknecht und Friedrich Merz. In Berlin sind die Unterbringungsmöglichkeiten unterdessen fast aufgebraucht und die nächste Asylwelle droht bereits.

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Das SPD-Männchen warnt vor "Aufwiegelungen von rechts".

"Aufwiegelung" - dieser Begriff erinnert an den Wilhelminischen Obrigkeitsstaat.
 
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Das beweist bestens, dass Deutschland ein totalitärer Staat mit enormen Demokratieschwund ist. Die sozialistische Diktatur schreitet ungehindert voran und niemand tut bei euch etwas dagegen. :cry:

Beate Bahner ist prakt. Rechtsanwältin für Medizinrecht:

Jede Impfung zählt als Eingriff wie jede Operation und muss vorher in Form einer Impfaufklärung dem zu Impfenden erklärt werden. Dazu gehört auch die Information, dass es noch keine Langzeiterfahrungen zum Impfstoff gibt und es u.U. zu schweren Komplikationen und auch zum Tod führen kann. Wer sich dann noch impfen lässt, dem ist einfach nicht mehr zu helfen! Lest das Buch

,,Corona-Impfung": Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten Broschiert – 21. September 2021:​

Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen gesunden Menschen verabreicht. Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit einer Impfung. Und das ist erst die Spitze des Eisberges, denn die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen. Das Paul-Ehrlich-Institut, zuständig für die Erfassung von Nebenwirkungen bei Impfschäden, ist mit der Bearbeitung der gemeldeten Verdachtsfälle bereits völlig überlastet. Die medizinischen Risiken für jene, die sich impfen lassen, sind immens. Ebenso die rechtlichen Risiken für impfende Ärzte. Sind die Impfungen wirklich sicher? Überwiegt der Nutzen das Risiko? Das kann niemand sagen. Die Studien laufen noch, die Impfstoffe sind nur vorläufig zugelassen. Wer als Arzt die vorhandenen Risiken verschweigt, verstößt damit nicht nur gegen fundamentale Regeln von Wissenschaft, Medizin und Ethik. Er macht sich unter Umständen sogar wegen Körperverletzung strafbar und riskiert erhebliche Schadensersatzansprüche. Diese Konsequenz können Ärzte nur vermeiden, wenn sie ihre Patienten umfassend und wahrheitsgemäß informieren und beraten.

Beate Bahner, Medizinrechtlerin der erste Stunde, klärt auf: Die Corona-Impfung ist nicht nur ein rechtliches Hochrisikogebiet für impfende Ärzte, sondern birgt auch und vor allem große Gefahren für die Geimpften selbst. Wie dennoch Schäden und Schadensersatzklagen vermieden werden können, skizziert sie in diesem Buch.
Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen gesunden Menschen verabreicht. Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit einer Impfung. Und das ist erst die Spitze des Eisberges, denn die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen. Das Paul-Ehrlich-Institut, zuständig für die Erfassung von Nebenwirkungen bei Impfschäden, ist mit der Bearbeitung der gemeldeten Verdachtsfälle bereits völlig überlastet. Die medizinischen Risiken für jene, die sich impfen lassen, sind immens. Ebenso die rechtlichen Risiken für impfende Ärzte. Sind die Impfungen wirklich sicher? Überwiegt der Nutzen das Risiko? Das kann niemand sagen. Die Studien laufen noch, die Impfstoffe sind nur vorläufig zugelassen. Wer als Arzt die vorhandenen Risiken verschweigt, verstößt damit nicht nur gegen fundamentale Regeln von Wissenschaft, Medizin und Ethik. Er macht sich unter Umständen sogar wegen Körperverletzung strafbar und riskiert erhebliche Schadensersatzansprüche. Diese Konsequenz können Ärzte nur vermeiden, wenn sie ihre Patienten umfassend und wahrheitsgemäß informieren und beraten.

Beate Bahner, Medizinrechtlerin der erste Stunde, klärt auf: Die Corona-Impfung ist nicht nur ein rechtliches Hochrisikogebiet für impfende Ärzte, sondern birgt auch und vor allem große Gefahren für die Geimpften selbst. Wie dennoch Schäden und Schadensersatzklagen vermieden werden können, skizziert sie in diesem Buch.
 

Le Bon

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Jetzt machst du mir wieder Angst. 😦 :D
Aber nur, falls Du das zuließest!;) Und nein, in diesem Fall wäre es tatsächlich Furcht! Aber wollte ich natürlich nicht! Von Deinem Alterspunkt gesehen, dauert es noch sehr, sehr lange. Bei mir, rückblickend, war es nur'n Moment!
 
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Aber nur, falls Du das zuließest!;) Und nein, in diesem Fall wäre es tatsächlich Furcht! Aber wollte ich natürlich nicht! Von Deinem Alterspunkt gesehen, dauert es noch sehr, sehr lange. Bei mir, rückblickend, war es nur'n Moment!
Das sagen viele die im Rentenalter sind. Die Zeit verfliegt ja auch wie im Fluge. Ich werde an deine Worte denken, wenn ich Enkelkinder habe und ich alt und weise bin. 😄
 

Le Bon

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Jupp! Weil se die Erfahrung selbst geamcht ahben.

Enkelkinder sind DER Hit! Ich hab nur einen Enkel, aber der ist mir sooo viel Wert! ich bin zwar schon älter;), aber weise? Kein Stück!;)
Nun mach dich nicht schlechter als du bist. Immerhin hast du selbst erkannt was im Lande schief läuft. Nur weisen Menschen geht ein Licht auf, also gehörst du zu ihnen. :giggle:
 

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Zu dem Thema passt sehr gut, was einst ein Bundespräsident gesagt hatte.
Heute müsste er in der Demokratur brd dafür zurücktreten.
Er würde gejagt wie ein Rudel Hasen.

Ein Volk, welches regiert wird von einer Macht, muss die Macht kennen, von der es regiert wird. Das Volk muss diese Macht lenken und kontrollieren. Es muss der Macht in den Arm fallen, wenn sie Verbrechen begeht. Andernfalls wird das Volk zum Mittäter. (…) Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates (…) Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, das sie demokratische Rechte missachten.“

Dr. Gustav Heinemann, Politiker, Pazifist, Rechtswissenschaftler, Volkswirtschaftler und Geschichtskundler.
 

Le Bon

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Nun mach dich nicht schlechter als du bist. Immerhin hast du selbst erkannt was im Lande schief läuft. Nur weisen Menschen geht ein Licht auf, also gehörst du zu ihnen. :giggle:
Ich vermute, das war'n Zufall. nach dem Motto, 'n blindes Huhn findet ab und zu auch 'n Korn!;) Vielleicht solle man Aufmerksamkeit nicht mit Weisheit verwechseln?:unsure:
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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