Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig!

[Joachim der Hellseher]

Diesen Eindruck hatte ich in der DDR nicht, wenn ich im Urlaub war und die angeblich ausgebeuteten WEstdeutschen in den Luxushotels hofiert wurden, weil die der DDR die so wichtigen Devisen einbrachten.

Der große Nachteil der DDR war das Pleitesystem des Kommunismus, welches konsequent auf Untergang abzielt. Der Kommunismus ist vergleichbar mit einer unheilbaren Krankheit.

Die Linke Seuche hemmte die Freiheit und wirtschaftliche Entwicklung der Menschen sowie die Achtung für das Leben und Umwelt.

 

[Perkeo]

Aber hätte man nicht zumindest als Erkenntnis dessen was uns als friedliche Revolution verkauft wird , basisdemokratische Elemente ins System einbauen können ?

War es nicht so das sich im Herbst `89 durch die runden Tische mehr Bürger an der Meinungsbildung vertraten sahen als heut zu Tage ?

Warum haben unsere Oberen soviel Angst vor ihrem Volk das sie Entscheide , ähnlich wie in der Schweiz nicht zulassen ?

Oder ist es Aroganz , wir wissen alles besser , wir entscheiden schon für euch !

Mehr direkte Demokratie ist eine gute Sache, aber das heißt nicht dass Entscheidungen von Parlamenten ohne Volksabstimmung undemokratisch sind. Insbesondere bei 1-Themen Wahlkämpfen wie 1990.

WENN sich jemand beschweren kann dann die Wessis, denn als sie 1986 Kohl wählten war die Wiedervereinigung utopisch, im Dezember 1990 schon gelaufen.

Bezogen auf die Gesamtbevölkerung wie viele waren denn da auf der Straße ? Da kannst du auch sagen Pegida steht für Deutschland ( wenn es auch vernünftig wäre ) !

Bis zu eine Million Teilnehmer bei 16,7 Millionen Einwohnern, das ist gar nicht so wenig. Außerdem gab es doch eine freie Wahl, die die Bürgerrechtsbewegung dann auch mit Pauken und Trompeten verlor. Die schweigende Mehrheit wollte die DDR gar nicht mehr, weder als Diktatur noch als Demokratie.

Die Ostzone hat die Reparationsforderungen der UdSSR beglichen ,während der Westen sich mit dem Marshallplan Zucher in den A... blasen lies !

Der Marshallplan war Peanuts im Vergleich zum Aufbau Ost und auch die DDR zahlte nach 1954 keine direkten Reparationen mehr. Das hat also wenig bis gar nichts zu tun mit dem Unterschied des Wohlstands in ost und west.

 

[Geraldo]

Ostdeutsches Geplapper kann schon nicht sein, höchstens Mitteldeutsches Geplapper.

Ich werde mal demnächst einen Original Rügener fragen ob er ein Norddeutscher,Ostdeutscher oder Mitteldeutscher ist:winken:

MfG Geraldo

 

[Ophiuchus]

Mehr direkte Demokratie ist eine gute Sache, aber das heißt nicht dass Entscheidungen von Parlamenten ohne Volksabstimmung undemokratisch sind.

Ist nicht momentan , also seit Machtantritt von Angie I. , nicht die Politikverdrossenheit , das nicht mitgenommen werden Gefühl von einem Großteil der Bevölkerung ein großes Problem.

Sollten dann nicht die Entscheidungen der Parlamente den Willen eines Großteils der Bevölkerung abbilden ?

Nehmen wir Bundeswehrkriegseinsätze , TTip , Griechenlandhilfspakete ..... da wirst du nie eine Befürwortung durch eine Mehrheit der Bevölkerung finden , interessiert das die Regierung ?

 

[0x17]

...........

 

[Ophiuchus]

Den Verfassungsentwurf des runden Tisches kannst du im Link nachlesen. Keine Volksabstimmungen.
http://www.documentarchiv.de/ddr/1990/ddr-verfassungsentwurf_runder-tisch.html

Basisdemokratische Elemente gibt es doch. Volksbegehren, Volksentscheide, Referenden. Zur Durchsetzung von Randgruppeninteressen sind sie allerdings ungeeignet.

Dort gibt es nichts zu befürchten, was sich nicht mit Bereitschaftspolizei und Wasserwerfern in Ordnung bringen ließe.

Was nützen Volksbegehren... wenn die Hürden so hoch liegen , das es schon eine gut ausgebaute Organisation und jede Menge Geld bedarf um die Hürde zu überwinden so sind sie nur Theorie - Feigenblatt.

Meinungsbildung mit Polizei und Wasserwerfern :kopfkratz: Der Umgang formt die Kanzlerin ! Wie war das ? Von der Türkei lernen bedeutet siegen lernen :kopfkratz:

 

[Dr. Nötigenfalls]

richtig, den linken konnte und kann man nie trauen. Vorallem denen die es jetzt gibt, die verraten und verkaufen ihre Großmutter wenns ihnen was bringt.

Fragt sich für wen die heutigen Linken links sind.
Jedenfalls nur teilweise für die eigene Wählerschaft,der Rest will links sein,für die ganze Welt,...also nachdem sie vorher ihre ganze Familie verkauft haben,...
Ist das nicht süss ?

 

[taz]

Fragt sich für wen die heutigen Linken links sind.
Jedenfalls nur teilweise für die eigene Wählerschaft,der Rest will links sein,für die ganze Welt,...also nachdem sie vorher ihre ganze Familie verkauft haben,...
Ist das nicht süss ?

ja die sogenannten linken sind die größten Erfüllungsgehilfen der Hochfinanz und des Kapitalismus.
und das alles nur, damit man sie anerkennen soll. macht nur keiner mehr.

 

[MiaPetra]

man höhr mit dem quatsch auf. am ende glaubt das noch einer. ;-)

Ach Frau taz,
den Quatsch, den Du zur Eröffnung dieses Thread geschrieben hast, glaubt Dir jedenfalls (fast) keine/r - nicht einmal die einst von der Stasi nicht nur "beobachteten" Demonstranten in Plauen.

Das, was das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, hat wesentlich mehr Gewicht, als das, was unwissende oder bewusste Verdreher versuchen zu verdrehen.

 

[Th. A. EDISON]

Ach Frau taz,
den Quatsch, den Du zur Eröffnung dieses Thread geschrieben hast, glaubt Dir jedenfalls (fast) keine/r - nicht einmal die einst von der Stasi nicht nur "beobachteten" Demonstranten in Plauen.

Das, was das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, hat wesentlich mehr Gewicht, als das, was unwissende oder bewusste Verdreher versuchen zu verdrehen.

Wahre Worte!!

 

[taz]

Ach Frau taz,
den Quatsch, den Du zur Eröffnung dieses Thread geschrieben hast, glaubt Dir jedenfalls (fast) keine/r - nicht einmal die einst von der Stasi nicht nur "beobachteten" Demonstranten in Plauen.

Das, was das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, hat wesentlich mehr Gewicht, als das, was unwissende oder bewusste Verdreher versuchen zu verdrehen.

oh mein Gott, mal ehrlich Du weist garnix über Plauen und da ist auch nix passiert dazu gab es eine extra Direktive.
Also höhr auf hier Quatsch abzusondern.

Wenn Du mir zb. die salvadorische Klausel im Einigungsvertrag zeigst dann können wir evtl. mal weiterreden.
ansonsten Klappe alten.

 

[e.augustinos]

Wenn Du mir zb. die salvadorische Klausel im Einigungsvertrag zeigst dann können wir evtl. mal weiterreden.
ansonsten Klappe alten.

Sowas kommt bei raus, wenn solch kleiner Dumm-Ossi hier auf Verfassungskenner mimt...

Der kann dir logischerweise keine "salvadorische Klausel" zeigen...warum wohl nicht....

 

[MiaPetra]

oh mein Gott, mal ehrlich Du weist garnix über Plauen und da ist auch nix passiert dazu gab es eine extra Direktive.
Also höhr auf hier Quatsch abzusondern.

Wenn Du mir zb. die salvadorische Klausel im Einigungsvertrag zeigst dann können wir evtl. mal weiterreden.
ansonsten Klappe alten.

Immerhin ist bekannt, dass in Plauen auf die Bevölkerung gerechnet die höchste Zahl an Stasi-Leuten war!
- und ihr "Geschäft" war nicht nur "Horch und Guck" und auch nicht nur "Greif", die waren nach Vermögen bemüht, aus Sicht ihrer Partei "feindliche Elemente" zu unterdrücken - auch alle "Zersetzungsversuche" haben nichts genützt.

In Plauen soll "nix passiert" sein? - es gab ja eine "extra Direktive".
Ach nee, stimmt, die Demonstration am 7.Oktober '89 dort ist ja vom MfS organisiert worden, wie auch alle nachfolgenden.

Die "feindlichen Elemente" in Plauen waren trotzdem ein Ausgangspunkt des Unterganges des maroden SED-Marionettenregimes, das eh nur an den Fäden der Sowjetten hing, und als die nicht mehr spielen wollten, war es aus mit der ganzen verlogenen "Arbeiter- und Bauernmacht". Trotz "Schild und Schwert der Partei" wollte der Teil des Deutschen Volkes einfach nicht mehr, der so lange gezwungen war, eingemauert unter dem Regime zu leben.

Du kannst noch so oft Urteile des Bundesverfassungsgerichtes verdrehen - auch wenn es Dir nicht gefällt, es bleibt dabei:

der Einigungsvertrag ist und bleibt gültig und in kraft!​

---

Meinst Du El Salvador oder San Salvador oder etwa Salvador Dali? *lach*

 

[nachtstern]

Immerhin ist bekannt, dass in Plauen auf die Bevölkerung gerechnet die höchste Zahl an Stasi-Leuten war!
- und ihr "Geschäft" war nicht nur "Horch und Guck" und auch nicht nur "Greif", die waren nach Vermögen bemüht, aus Sicht ihrer Partei "feindliche Elemente" zu unterdrücken - auch alle "Zersetzungsversuche" haben nichts genützt.

In Plauen soll "nix passiert" sein? - es gab ja eine "extra Direktive".
Ach nee, stimmt, die Demonstration am 7.Oktober '89 dort ist ja vom MfS organisiert worden, wie auch alle nachfolgenden.

Die "feindlichen Elemente" in Plauen waren trotzdem ein Ausgangspunkt des Unterganges des maroden SED-Marionettenregimes, das eh nur an den Fäden der Sowjetten hing, und als die nicht mehr spielen wollten, war es aus mit der ganzen verlogenen "Arbeiter- und Bauernmacht". Trotz "Schild und Schwert der Partei" wollte der Teil des Deutschen Volkes einfach nicht mehr, der so lange gezwungen war, eingemauert unter dem Regime zu leben.

Du kannst noch so oft Urteile des Bundesverfassungsgerichtes verdrehen - auch wenn es Dir nicht gefällt, es bleibt dabei:

der Einigungsvertrag ist und bleibt gültig und in kraft!​

nur ging es weniger um "Freiheit" und mehr um finanzielle Aspekte....
wäre die Versorgungslage eine Andere gewesen,
die Bürger hätten auf ihre "Freiheit" eher geschissen.

 

[MiaPetra]

nur ging es weniger um "Freiheit" und mehr um finanzielle Aspekte....
wäre die Versorgungslage eine Andere gewesen,
die Bürger hätten auf ihre "Freiheit" eher geschissen.

Hätte, wäre, wenn ...

Da das System unfähig war, hat es es auch nicht vermocht, die Versorgung entprechend zu sichern.

Es ist daher müßig, darüber zu spekulieren, was gewesen wäre wenn ...
die Leute haben nun mal auf das System und das Regime ges***en, unter dem sie unfreiwillig hatten leben müssen.

 

[taz]

Immerhin ist bekannt, dass in Plauen auf die Bevölkerung gerechnet die höchste Zahl an Stasi-Leuten war!
- und ihr "Geschäft" war nicht nur "Horch und Guck" und auch nicht nur "Greif", die waren nach Vermögen bemüht, aus Sicht ihrer Partei "feindliche Elemente" zu unterdrücken - auch alle "Zersetzungsversuche" haben nichts genützt.

In Plauen soll "nix passiert" sein? - es gab ja eine "extra Direktive".
Ach nee, stimmt, die Demonstration am 7.Oktober '89 dort ist ja vom MfS organisiert worden, wie auch alle nachfolgenden.

Die "feindlichen Elemente" in Plauen waren trotzdem ein Ausgangspunkt des Unterganges des maroden SED-Marionettenregimes, das eh nur an den Fäden der Sowjetten hing, und als die nicht mehr spielen wollten, war es aus mit der ganzen verlogenen "Arbeiter- und Bauernmacht". Trotz "Schild und Schwert der Partei" wollte der Teil des Deutschen Volkes einfach nicht mehr, der so lange gezwungen war, eingemauert unter dem Regime zu leben.

Du kannst noch so oft Urteile des Bundesverfassungsgerichtes verdrehen - auch wenn es Dir nicht gefällt, es bleibt dabei:

der Einigungsvertrag ist und bleibt gültig und in kraft!​

---

Meinst Du El Salvador oder San Salvador oder etwa Salvador Dali? *lach*

Auch wenn Du noch soviel Mist schreibst wirds nicht besser.
Plauen war schon aufgrund seiner militärischen Gegebenheit mit vielen Stasi Mitarbeitern besetzt, die im Großen und Ganzen bekannt waren.

Wer in Plauen demonstrierte wolle auch auf alle Fälle keine Annektion durch die BRD sondern wollte die DDR etwas verändern.
Das war durchaus richtig und legitim. Diese aufrichtigen DDR Bürger aus Plauen wurden ganz schnell von den westl. bezahlten Akteuren massiv verdrängt bzw. suchten freiwillig das Weite als sie merkten was da passiert, denn dafür sind sie nicht aus die Strasse gegangen.
Leider wurden sie genau so verraten vom westen wie 90% der DDR Bürger.

Also höhr auf jemanden was erzählen zu wollen der hautnah dabei war, du kleine spinnerin.

und eingemauert war man ja nicht mehr, denn die verhandlungen zur Reisefreiheit waren da bereits abgeschlossen und sollten eh im dezember in kraft treten. Deswegen forcierte der Westen ja das Ganze, denn das war seine einzige und letzte chance gewesen.

 

[taz]

nur ging es weniger um "Freiheit" und mehr um finanzielle Aspekte....
wäre die Versorgungslage eine Andere gewesen,
die Bürger hätten auf ihre "Freiheit" eher geschissen.

da können wir nur lachen, wieder mal ein wessi, der uns beiden die DDR und das Leben in der DDR erklären will.
wie peinlich für MiaPetra.

Und wenn man den Menschen eher erklährt hätte wie der Umbau aussehen soll, der ja bereits im gange war, dann wäre es auch anders ausgegangen.
Nur hatte man selbst noch nicht die Ergebnisse und vollkommen durchdachte Planung darüber.

 

[nachtstern]

da können wir nur lachen, wieder mal ein wessi, der uns beiden die DDR und das Leben in der DDR erklären will.
wie peinlich für MiaPetra.

Und wenn man den Menschen eher erklährt hätte wie der Umbau aussehen soll, der ja bereits im gange war, dann wäre es auch anders ausgegangen.
Nur hatte man selbst noch nicht die Ergebnisse und vollkommen durchdachte Planung darüber.

"Wer" is denn der Zweite von?

bin zwar Spandauer,
aber ick denke mal, wäre die DDR nicht von Anfang an "boykottiert","Sanktioniert" und als Handelspartner als Vollwertig anerkannt gewesen,
wäre vieles anders gekommen....

 

[MiaPetra]

da können wir nur lachen, wieder mal ein wessi, der uns beiden die DDR und das Leben in der DDR erklären will.
wie peinlich für MiaPetra.

Und wenn man den Menschen eher erklährt hätte wie der Umbau aussehen soll, der ja bereits im gange war, dann wäre es auch anders ausgegangen.
Nur hatte man selbst noch nicht die Ergebnisse und vollkommen durchdachte Planung darüber.

Nun, dann lacht ihr beiden ruhig!

Tja, "wenn man den Menschen erklärt hätte ..." - offensichtlich hat "man" es nicht getan oder hat es versucht, war aber auch darin unfähig!

Warum jetzt eigentlich so zurückhaltend "den Menschen ..."? - früher hieß es doch "unsere Menschen", um gleich den Bestzanspruch geltend zu machen. Nur sind der SED ihre quasi "Leibeigenen" massenhaft davon gelaufen und von den gebliebenen war der größte Teil doch "innerlich emigriert" und hat nur versucht, "irgendwie" zurecht zu kommen.

Haben 40 Jahre, davon 28 "eingemauert", nicht ausgereicht, es zu erklären?
(Die Vorgänger-Diktatur hat es doch in viel kürzerer Zeit geschafft, den größten Teil des Volkes von ihrer Ideologie zu überzeugen.)

Wie war das eigentlich mit dem "Sputnik" und der Aussage, bezüglich der "Perestroika" (Umgestaltung):
"Würden Sie, nebenbei gesagt, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung neu tapeziert, sich verpflichtet fühlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren?"
- war das nicht ein gewisser Kurt Hager, seines Zeichens Mitglied des Politbüros und zuständig auch für "ideologische Fragen" (oder so ähnlich)

 

[taz]

Nun, dann lacht ihr beiden ruhig!

Tja, "wenn man den Menschen erklärt hätte ..." - offensichtlich hat "man" es nicht getan oder hat es versucht, war aber auch darin unfähig!

Warum jetzt eigentlich so zurückhaltend "den Menschen ..."? - früher hieß es doch "unsere Menschen", um gleich den Bestzanspruch geltend zu machen. Nur sind der SED ihre quasi "Leibeigenen" massenhaft davon gelaufen und von den gebliebenen war der größte Teil doch "innerlich emigriert" und hat nur versucht, "irgendwie" zurecht zu kommen.

Haben 40 Jahre, davon 28 "eingemauert", nicht ausgereicht, es zu erklären?
(Die Vorgänger-Diktatur hat es doch in viel kürzerer Zeit geschafft, den größten Teil des Volkes von ihrer Ideologie zu überzeugen.)

Wie war das eigentlich mit dem "Sputnik" und der Aussage, bezüglich der "Perestroika" (Umgestaltung):
"Würden Sie, nebenbei gesagt, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung neu tapeziert, sich verpflichtet fühlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren?"
- war das nicht ein gewisser Kurt Hager, seines Zeichens Mitglied des Politbüros und zuständig auch für "ideologische Fragen" (oder so ähnlich)

sorry aber du bist echt strunz dumm.
nee mit sowas kann man nicht disskutieren.
geh bitte erstmal in die abendschule und schliesse die hauptschule ab.
dann kannste wiederkommen