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Unschuldsvermutung

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 21 «  

zwei2Raben

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U. ist eine der wichtigsten Grundlagen der Zivilisation. Ungerechte Unterstellungen und Umkehr der dialektischen Beweislast, ist das Ende aller Zivilisation.

In den Veden sind Unschuldsvermutung und natürliche Beweislast zumindest inhaltlich angelegt. Über die Umsetzung kann ich nichts sagen. Die Sumerer gaben sie wohl spätestens in der letzten Dynastie auf. Das scheint neben dem ersten Kapitalismus einer der Gründe für den Niedergang gewesen zu sein.

Die Römer hatten Unschuldsvermutung und Vernunft-getragene Beweislast im Gesetz, sie aber nicht konsequent umgesetzt. Bei den Ägyptern scheint es ähnlich gewesen zu sein, ich bin allerdings kein Fachmann für das Totenbuch. ich würde es aber so lesen, dass es richtig gehen würde, wenn man es denn umsetzen würde.

Im Gilgamesch-Epos, in den 10 Geboten und auch im mosaischen Gesetz ist juristische Vernunft angelegt, sie wird aber nicht durchgehalten und theologisch nicht redlich behandelt. Judentum, Mithras-Kirchentum und Islam vertreten alle die prinzipielle Schuld des Menschen und sind daher undialektisch und nicht zukunftsfähig.

Die Humanisten waren in der Durchsetzung sehr zögerlich, weil sie noch kirchliches Gedankengut im Kopf hatten.

Kapitalismus und Kommunismus haben sie nicht verankert. Eigentum über das Leben zu stellen, ist eine Form der Beendigung dieser Prinzipien, weil auch Eigentumsschuld über dem Lebensrecht steht. Die meisten Linken stellen das Eigentum auch über das Leben, obwohl Jean Ziegler das ausdrücklich anprangert. Alle Wirtschaftsformen die mechanistisch diese systematischen Fehler enthalten, sind nicht zukunftsfähig.

Im KKG2013 wurde die Härtefallklausel weggelassen, was gleichbedeutend mit willkürlicher Schuldzuschreibung und Beweislastumkehr ist. Das hat 1000e Menschen in D obdachlos gemacht, vollständig entrechtet und viele maschinell ermordet. Die Gerichte sind an dieser Stelle vollkommen geisteskrank und verblödet. Weil aber fast alle anderen wichtigen Gesetze der Merkel-Ära ebenfalls GG-widrig waren, die Opfer keine Lobby haben und häufig krank sind, hat man sich bisher nicht an das KKG2013 herangetraut.

Überflüssig zu sagen, dass Greta Thunberg der Unschuldsvermutung unterliegt. Im anderen thread habe ich darüber hinaus Argumente vorgebracht, warum gerade bei ihr die U. so wichtig ist.
 
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zebra

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ohne Unschuldsvermutung gäbe es keinen einzigen Migrant ?
 
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zwei2Raben

zwei2Raben

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ohne Unschuldsvermutung gäbe es keinen einzigen Migrant ?
aber verbrannte Apfelstrudel und kalte Füße ?

und mit U. wären sie nicht losgelaufen ?


Wir erinnern uns, dass die Römer und die Pharisäer das Prizip verstanden hatten, aber zu korrupt waren, es anzuwenden.
Jesus sagt dazu: "Ihre Worte höret wohl, aber ihren Taten folgt nicht nach."
 

Redwing

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Du meintest vermutlich GKG 2013 (Gerichtskostengesetz). Bei KKG ist nur Blödsinn bei Google aufgetaucht, oder fehlt da bloß das "T" vor...? Und es paßt ja auch zu spätkapitalistischen Diktaturen der reichen Minderheit und der Wirtschaftslobby wie auch der unseren, wenn Armen zunehmend das Recht, etwa gegen bonzenstaatliche Willkür vorzugehen, genommen wird und man das Problem mal wieder niederträchtig mit (mangelndem) Geld zu lösen versucht. ;-/ So wurden etwa auch Arbeitslose plötzlich entrechtet im Rahmen des mehrfach GG-widrigen Staatsterrorismusprojektes namens Hartz4. Da gab es auch irgendwann eine willkürliche Beweislastumkehr, so daß SIE plötzlich und nicht mehr der Arbeitgeber alles mögliche nachweisen mußten (teils de facto unmöglich, denn der Missetäter müßte dafür kooperieren und das wußte/weiß der Staat genau) - und vermutlich auch sie und nicht mehr die Mobcenter. Weil die Gerichte angesichts der Hülle und Fülle von systemischem Unrecht und somit Klagen zunehmend überfordert sind, denkt man sich eben einen Taschenspielertrick nach dem anderen aus, das Problem..."alternativ zu lösen". ;-P
Für mich einfach nur der x-te Beweis, daß das kein Rechtsstaat ist und auch Recht, wie so vieles sonst im Kapitalismus, auch hier weitgehend käuflich ist. Nichts, daß man anerkennen muß...
 
OP
zwei2Raben

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Du meintest vermutlich GKG 2013 (Gerichtskostengesetz). Bei KKG ist nur Blödsinn bei Google aufgetaucht, oder fehlt da bloß das "T" vor...? Und es paßt ja auch zu spätkapitalistischen Diktaturen der reichen Minderheit und der Wirtschaftslobby wie auch der unseren, wenn Armen zunehmend das Recht, etwa gegen bonzenstaatliche Willkür vorzugehen, genommen wird und man das Problem mal wieder niederträchtig mit (mangelndem) Geld zu lösen versucht. ;-/ So wurden etwa auch Arbeitslose plötzlich entrechtet im Rahmen des mehrfach GG-widrigen Staatsterrorismusprojektes namens Hartz4. Da gab es auch irgendwann eine willkürliche Beweislastumkehr, so daß SIE plötzlich und nicht mehr der Arbeitgeber alles mögliche nachweisen mußten (teils de facto unmöglich, denn der Missetäter müßte dafür kooperieren und das wußte/weiß der Staat genau) - und vermutlich auch sie und nicht mehr die Mobcenter. Weil die Gerichte angesichts der Hülle und Fülle von systemischem Unrecht und somit Klagen zunehmend überfordert sind, denkt man sich eben einen Taschenspielertrick nach dem anderen aus, das Problem..."alternativ zu lösen". ;-P
Für mich einfach nur der x-te Beweis, daß das kein Rechtsstaat ist und auch Recht, wie so vieles sonst im Kapitalismus, auch hier weitgehend käuflich ist. Nichts, daß man anerkennen muß...
Das Krankenkassengesetz von 2013 hat keine Härtefallklausel, so dass alle Härtefälle schuldig sind.
 

Redwing

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Na, anscheinend liegt hier mit so manchem Gesetz was im Argen, aber ist halt System"justiz", also im Großen und Ganzen von Bonzen und Wirtschaftslobbyisten für Bonzen und Wirtschaftslobbyisten gemacht. Und man achtet ja auch immer darauf, daß die Entscheider da selber möglichst betucht sind, um sich einer bestimmten Kaste zugehörig zu fühlen... ;-/

Dieses Unrechtsregime überwindet man schwerlich auf den kontrollierten Wegen, die sie einem noch erlauben... ;-)
 

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