Regierung will Sexualstrafrecht verschärfen

[Holsteiner]

Regierung will Sexualstrafrecht verschärfen

Nach den Vorfällen in Köln will der Justizminister also das Sexualstrafrecht verschärfen.
Nun ist es grundsätzlich völlig in Ordnung, Frauen vor Übergriffen von Männern auch per Gesetz mehr zu schützen, aber dieser Aktionismus lenkt doch von dem Grundproblem ab, dass bei den Kölner Krawallen fast ausschließlich Migranten, Asylbewerber und Flüchtlinge als Tatverdächtige und Täter genannt werden müssen.
Das soll jetzt keineswegs heißen, dass deutsche Männer prinzipiell frei sind von solchen Straftaten, aber solange die Klientel der Zuwanderer bei uns ganzjährig unter Schonzeit stehen und niemand sich traut, da mal entschieden gegen vorzugehen, ist das alles nur heiße Luft.
Die Schuldigen sind weder bei den Flüchtlingen noch bei der Polizei zu suchen, sondern bei den politischen Kräften, die Verantwortung dafür tragen, dass wir massenhaft "Kulturbereicherer" mit völlig anderen Wertevorstellungen im Land haben. Da nütz auch eine Verschärfung des Strafrechts nicht viel, wenn diese Typen sich offensichtlich in einem rechtsfreien Raum bewegen.

 

[denmarkisbetter]

Nach den Vorfällen in Köln will der Justizminister also das Sexualstrafrecht verschärfen.
Nun ist es grundsätzlich völlig in Ordnung, Frauen vor Übergriffen von Männern auch per Gesetz mehr zu schützen, aber dieser Aktionismus lenkt doch von dem Grundproblem ab, dass bei den Kölner Krawallen fast ausschließlich Migranten, Asylbewerber und Flüchtlinge als Tatverdächtige und Täter genannt werden müssen.
Das soll jetzt keineswegs heißen, dass deutsche Männer prinzipiell frei sind von solchen Straftaten, aber solange die Klientel der Zuwanderer bei uns ganzjährig unter Schonzeit stehen und niemand sich traut, da mal entschieden gegen vorzugehen, ist das alles nur heiße Luft.
Die Schuldigen sind weder bei den Flüchtlingen noch bei der Polizei zu suchen, sondern bei den politischen Kräften, die Verantwortung dafür tragen, dass wir massenhaft "Kulturbereicherer" mit völlig anderen Wertevorstellungen im Land haben. Da nütz auch eine Verschärfung des Strafrechts nicht viel, wenn diese Typen sich offensichtlich in einem rechtsfreien Raum bewegen.

Man hat das Thema Abschiebungen dann schnell vom Tisch mit der Forderung,die grunsätzlich nicht falsch ist. Strengere Strafen, aber vor allem : beim Vollzug mehr Polizeieinsatz, wenn man 1000 Leute nicht einpferchen kann und die Verdächtigen Leute rausfischen kann,man es ja keinen Sinn. Massengentests in FLüchtlingsheimen wären bei Vergewaltigungen etc auch effizient.

Aber zu Abschiebungen kommt ja nichts. Nicht mal die Täter von Weil wird man abschieben. Man schiebt nicht nach Syrien ab. Das wissen die Leute ja auch.

Gott steh uns bei ,das wir uns von dieser Elite mit europäischer Hilfe zeitnah befreien können.

In Berlin meint man jetzt ,das Ende der Fahnenstange bei der Unterbrinungsmöglichkeit sei erreicht. Aber die CDU/SPD Mischpoke hat die geniale Lösung dafür.

Man braucht Brandenburg. Es sind Genies.

 

[Ein Sachse]

Nach den Vorfällen in Köln will der Justizminister also das Sexualstrafrecht verschärfen.
Nun ist es grundsätzlich völlig in Ordnung, Frauen vor Übergriffen von Männern auch per Gesetz mehr zu schützen, aber dieser Aktionismus lenkt doch von dem Grundproblem ab, dass bei den Kölner Krawallen fast ausschließlich Migranten, Asylbewerber und Flüchtlinge als Tatverdächtige und Täter genannt werden müssen.
Das soll jetzt keineswegs heißen, dass deutsche Männer prinzipiell frei sind von solchen Straftaten, aber solange die Klientel der Zuwanderer bei uns ganzjährig unter Schonzeit stehen und niemand sich traut, da mal entschieden gegen vorzugehen, ist das alles nur heiße Luft.
Die Schuldigen sind weder bei den Flüchtlingen noch bei der Polizei zu suchen, sondern bei den politischen Kräften, die Verantwortung dafür tragen, dass wir massenhaft "Kulturbereicherer" mit völlig anderen Wertevorstellungen im Land haben. Da nütz auch eine Verschärfung des Strafrechts nicht viel, wenn diese Typen sich offensichtlich in einem rechtsfreien Raum bewegen.

Diese Heuschler in der Regierung wollen doch nur vor Pegida und AfD einknicken.

Wo bleibst den die Verschäftung des Stafrechtes nach den Vorfällen mit dem Schmutz aus den Interneht eines SPD - Abgeordneten. Wo bleibt den die Anschaffung der Verjährung nach den Vergehen an Kindern in kirchlichen und anderen Einrichtungen !

Sie einfach nur mit aller Konsqunenz das Strafrecht anwenden und vor allen alle Sparmaßnahmen für Stellen bei Polizie und Justiz zurücknehmen.

 

[assurbanipal]

Nach den Vorfällen in Köln will der Justizminister also das Sexualstrafrecht verschärfen.
Nun ist es grundsätzlich völlig in Ordnung, Frauen vor Übergriffen von Männern auch per Gesetz mehr zu schützen, aber dieser Aktionismus lenkt doch von dem Grundproblem ab, dass bei den Kölner Krawallen fast ausschließlich Migranten, Asylbewerber und Flüchtlinge als Tatverdächtige und Täter genannt werden müssen.
Das soll jetzt keineswegs heißen, dass deutsche Männer prinzipiell frei sind von solchen Straftaten, aber solange die Klientel der Zuwanderer bei uns ganzjährig unter Schonzeit stehen und niemand sich traut, da mal entschieden gegen vorzugehen, ist das alles nur heiße Luft.
Die Schuldigen sind weder bei den Flüchtlingen noch bei der Polizei zu suchen, sondern bei den politischen Kräften, die Verantwortung dafür tragen, dass wir massenhaft "Kulturbereicherer" mit völlig anderen Wertevorstellungen im Land haben. Da nütz auch eine Verschärfung des Strafrechts nicht viel, wenn diese Typen sich offensichtlich in einem rechtsfreien Raum bewegen.

Ehrlich gesagt bin ich schockiert und empört über dieses Gesetzesvorhaben. Etwas derart dilettantisches und widersinniges kann nur einem Maas einfallen.

Das Gesetzesvorhaben ist ja lange vor den aktuellen Ausschreitungen geplant gewesen und hat mit den Asylanten nur sehr indirekt etwas zu tun. Der Maas ist einfach opportun und hofft, dass bei der allgemeinen Empörung niemand die ungeheure Tragweite dieses Gesetzes mitbekommt.

"Auch Fälle, in denen sich das Opfer subjektiv als schutzlos empfindet"..... "würden den Straftatbestand erfüllen".

Man muss diesen Gedanken nur weiterverfolgen und sich dann die Gerichtsverfahren auf dieser Grundlage vorstellen. Wie soll ein objektives Gerichtsurteil erfolgen, wenn man sich auf subjektive Empfindungen des Opfers stützt?
Im Grunde ist das das ein Freifahrschein für Rechtsmisbrauch - Jemand ist schuldig bis er seine Unschuld beweisen kann. Das kann er aber nicht, da die subjektive Empfindung des Opfers als Beweis für einen Schuldspruch ausreichen.

 

[rotdorn]

Wer traut wem?

Hallo!
Ist Maas zu trauen? Wird er die Verschärfungen im Sexualstrafrecht auch bei Ausländern anwenden?
Kaum zu glauben!
Seit vielen Jahren kämpfen Rote und Grüne verbissen gegen jede Abschiebung und für mehr
Ausländer in Deutschland! Und jetzt will er diese lieben guten Verbrecher hart verurteilen?
Wer soll einem SPD- Minister das glauben!
Das er jede Ermittlung in Richtung KGB sofort unterbindet und sofort einen neuen obersten Straverfolger
einsetzt, das haben wir schon erleben müssen!
Maas und Steinmeier möchten gerne allen Deutschen sofort einen Maulkorb aufsetzen! Man kann ihnen
zutrauen, das sie die letzten Reste der Meinungsfreiheit im Internet beseitigen werden!

Keine Angst, der oberste Schützer aller Kriminellen wird dafür sorgen, das alle eure Spuren so schnell wie möglich
gelöscht werden! Polizei, Justiz, papperlapap, ich bin Maas und bestimme!
Den Prozeß verzögern, die Beweise sind gelöscht! Liebe ausländische Verbrecher, Papa Maas macht das schon!

Maas, unterschreibe die Asylverschärfung Teil II !

 

[Compa]

Nach den Vorfällen in Köln will der Justizminister also das Sexualstrafrecht verschärfen.
Nun ist es grundsätzlich völlig in Ordnung, Frauen vor Übergriffen von Männern auch per Gesetz mehr zu schützen, aber dieser Aktionismus lenkt doch von dem Grundproblem ab, dass bei den Kölner Krawallen fast ausschließlich Migranten, Asylbewerber und Flüchtlinge als Tatverdächtige und Täter genannt werden müssen.
Das soll jetzt keineswegs heißen, dass deutsche Männer prinzipiell frei sind von solchen Straftaten, aber solange die Klientel der Zuwanderer bei uns ganzjährig unter Schonzeit stehen und niemand sich traut, da mal entschieden gegen vorzugehen, ist das alles nur heiße Luft.
Die Schuldigen sind weder bei den Flüchtlingen noch bei der Polizei zu suchen, sondern bei den politischen Kräften, die Verantwortung dafür tragen, dass wir massenhaft "Kulturbereicherer" mit völlig anderen Wertevorstellungen im Land haben. Da nütz auch eine Verschärfung des Strafrechts nicht viel, wenn diese Typen sich offensichtlich in einem rechtsfreien Raum bewegen.

Diesen ganzen "Mist" der vorgefallen ist hätten wir uns längst ersparen können wenn die bestehenden Gesetze d.h. Gesetze der Bundesrepublik Deutschland
und die EU-Gesetze rigoros angewendet werden.

Andere EU-Staaten habe es uns doch vorgemacht. Die führten und führen wieder Grenzkontrollen ein und lassen ohne
gültige Papiere keine Menschen mehr in ihr Land. Hier in Deutschland werden nun Debatten geführt, was man mit
Menschen ohne Papiere machen soll (!?). Auch über ein Kontingent von Flüchtlingen wird debattiert. Was man denn
nun mit dem Menschen Macht, der genau über diesen Kontingent lieg? Ganz klar: ABWEISEN.

Nun kommen ja Linke und Grüne mit solchen Argumenten: " Die Eltern liegen im Kontingent, die Kinder oder das Kind aber nicht"
Es wird wohl kaum Eltern geben, die ihre Kinder zurücklassen. Oder doch?? Daran dachte ich z.B. die letzten Tage als man die
vielen hungernden Kinder in Syrien sah.

Ich vertrete die Meinung, dass Menschen die nach Deutschland flüchten alle eine s.g. Präambel zu unterzeichnen haben wo diese
die Gesetze, die Moral, ethischen und christlichen Werte sowie die Gleichberechtigung der Frauen anerkennen. Bei Nichtachtung bzw.
bei Verstößen erfolgt die sofortige Abschiebung, eine Gerichtsverhandlung findet in deren Heimat statt.
Eine erkennungsdienstliche Feststellung d.h. Fotos, Fingerabdrücke usw. sind ebenfalls unabdingbar.

 

[Joachim der Hellseher]

Nach den Vorfällen in Köln will der Justizminister also das Sexualstrafrecht verschärfen.

Ganz einfach lächerlich ! :happy:

Als wenn das die Flüchtlingslawine inclusive den ankommenden Kriminellen stoppen könnte.

Außerdem schreckt der hiesige Hotelvollzug in den Gefängnissen auf keinen Fall ab. Denn dort sind Kost und Logie frei, man hat Heizung, Strom und bekommt sogar einen Fernseher gestellt. Die ärztliche Versorgung ist ebenfalls gesichert. Auf Wunsch darf gearbeitet (natürlich gegen Bezahlung für zusätzlichen Einkauf) und an Freizeitveranstaltungen teilgenommen werden. Für die Flüchtlinge der reinste Urlaub auf Staatskosten.

 

[rotdorn]

Scluß mit dem Lamento!

Diesen ganzen "Mist" der vorgefallen ist hätten wir uns längst ersparen können wenn die bestehenden Gesetze d.h. Gesetze der Bundesrepublik Deutschland
und die EU-Gesetze rigoros angewendet werden.

Andere EU-Staaten habe es uns doch vorgemacht. Die führten und führen wieder Grenzkontrollen ein und lassen ohne
gültige Papiere keine Menschen mehr in ihr Land. Hier in Deutschland werden nun Debatten geführt, was man mit
Menschen ohne Papiere machen soll (!?). Auch über ein Kontingent von Flüchtlingen wird debattiert. Was man denn
nun mit dem Menschen Macht, der genau über diesen Kontingent lieg? Ganz klar: ABWEISEN.

Nun kommen ja Linke und Grüne mit solchen Argumenten: " Die Eltern liegen im Kontingent, die Kinder oder das Kind aber nicht"
Es wird wohl kaum Eltern geben, die ihre Kinder zurücklassen. Oder doch?? Daran dachte ich z.B. die letzten Tage als man die
vielen hungernden Kinder in Syrien sah.

Ich vertrete die Meinung, dass Menschen die nach Deutschland flüchten alle eine s.g. Präambel zu unterzeichnen haben wo diese
die Gesetze, die Moral, ethischen und christlichen Werte sowie die Gleichberechtigung der Frauen anerkennen. Bei Nichtachtung bzw.
bei Verstößen erfolgt die sofortige Abschiebung, eine Gerichtsverhandlung findet in deren Heimat statt.
Eine erkennungsdienstliche Feststellung d.h. Fotos, Fingerabdrücke usw. sind ebenfalls unabdingbar.

Hallo!
Wir können hier vorschlagen, was wir wollen. Es hilft, nur eins, Grenze dicht!!!
Für Europäer alles wie gehabt. Für Zuwanderer, ob mit oder ohne Paß, Grenzen dicht!
Wenn Merkel mit macht, platzt die Regierung! Die SPD macht nicht mit, das ist sicher!
Dann haben wir Neuwahlen, na und, CDU?
In der jetzigen Lage sind wichtige Positionen in allen Ämtern durch Protektion
von rot und grün von deutschfeindliche Migranten besetzt.
Es hilft nur noch eins Mitte/Rechts-Regierung! Anders ist Deutschland nicht zu retten.
Die deutschen Patrioten in die hoheitlichen Ämter, wie Armee, Justiz, Polizei. Hier kann man mit Nächstenliebe
nichts erreichen!
CDU/CSU haben sich in der Wirtschaftspolitik, der Sozialpolitik usw. bewährt.
Wir brauchen Mitte/Rechts!!!!
Die AfD ist jung. Sie wird Fehler machen. Zweifelos hat man Spitzel untergebracht, aber die gibt es bei
CDU/CSU auch!
Es ist die letzte Chance, Deutschland die Zugehörigkeit zur freien Welt zu sichern!

 

[Fidel]

Der Justizminister reagiert prompt mit der Verschärfung des Sexualstrafrecht´s.

Ja, so einen zupackenden Minister hat das Land gebraucht.

Wann werden die ersten Deutschen von sog. Flüchtlingen
aus ihren Häusern rausgeschmissen?
Müssen die Betroffenen dann alle Fristen einhalten,
wie es der Klageweg vorschreibt, bis sie wieder in ihre Wohnungen dürfen?

Es kann sein, dass der juristische Depp-Chef künftig des öfteren
mit einer sog. Verschärfung der Gesetze den Verbrechen
der „Neubürger“ hinterher hechelt.

Was für einen Eindruck macht die hiesige Politik auf die Menschen im Ausland?
Lachen sie noch über Deutschland,
oder macht sich in Europa und in der ganzen Welt schon Mitleid breit.
Ich kann nur hoffen, dass es wenigstens bekannt ist,
dass es hierzulande auch Menschen gibt, die dieses Regime ablehnen.

Mir wird man nicht nachsagen können,
alles stillschweigend hingenommen zu haben.
Ich habe mich schon zu oft sehr eindeutig geäußert.

 

[nachtstern]

"Alle noch kommenden Gesetzesänderungen", egal ob im Bezug aufs Sexualstrafrecht oder der "Freien Meinungsäusserung" werden sich in der Regel nicht gegen die Verursachenden Zuwanderer, sondern gegen das Einheimische Volk richten....
das sollte Jedem klar sein!

schau nach Frankreich!
Die Verhängung des "Kriegsrechts" ändert nichts an der Bedrohungslage, schränkt aber das Recht der Bevölkerung ein....eitschen:

 

[denmarkisbetter]

Der Justizminister reagiert prompt mit der Verschärfung des Sexualstrafrecht´s.

Ja, so einen zupackenden Minister hat das Land gebraucht.

Wann werden die ersten Deutschen von sog. Flüchtlingen
aus ihren Häusern rausgeschmissen?
Müssen die Betroffenen dann alle Fristen einhalten,
wie es der Klageweg vorschreibt, bis sie wieder in ihre Wohnungen dürfen?

Es kann sein, dass der juristische Depp-Chef künftig des öfteren
mit einer sog. Verschärfung der Gesetze den Verbrechen
der „Neubürger“ hinterher hechelt.

Was für einen Eindruck macht die hiesige Politik auf die Menschen im Ausland?
Lachen sie noch über Deutschland,
oder macht sich in Europa und in der ganzen Welt schon Mitleid breit.
Ich kann nur hoffen, dass es wenigstens bekannt ist,
dass es hierzulande auch Menschen gibt, die dieses Regime ablehnen.

Mir wird man nicht nachsagen können,
alles stillschweigend hingenommen zu haben.
Ich habe mich schon zu oft sehr eindeutig geäußert.

Es wird wohl darauf ankommen,dass man sich in dieser Frage zusammenrauft und auf eine politische Kraft verständigt. Es kann gelingen, sogar sehr gut wenn man für den Moment die sonstigen Differenzen vergisst und dieses eine Mal an einem Strang zieht.

Manch Streit zwischen Leuten die ansonsten aber in der Frage der Ablehnung der etablierten Führung einig sind, stimmt mich zwischendurch etwas skeptisch.

Es geht aber längst nicht mehr um Fragen wie Mindestlohn oder Exportüberschuss. Es geht schlicht um die Existenz der Kultur und Nation.
Die anderen Länder wie Polen haben das intuitiv verstanden. Sie haben trotz allem nach der einzig verfügbaren Alternative gegriffen ,die Ihnen katastrophale Zustände jenseits von dem was wir sonst nur auf finanzieller Ebene denken können,erspart haben.

 

[Th. A. EDISON]

Man hat das Thema Abschiebungen dann schnell vom Tisch mit der Forderung,die grunsätzlich nicht falsch ist. Strengere Strafen, aber vor allem : beim Vollzug mehr Polizeieinsatz, wenn man 1000 Leute nicht einpferchen kann und die Verdächtigen Leute rausfischen kann,man es ja keinen Sinn. Massengentests in FLüchtlingsheimen wären bei Vergewaltigungen etc auch effizient.

Aber zu Abschiebungen kommt ja nichts. Nicht mal die Täter von Weil wird man abschieben. Man schiebt nicht nach Syrien ab. Das wissen die Leute ja auch.

Gott steh uns bei ,das wir uns von dieser Elite mit europäischer Hilfe zeitnah befreien können.

In Berlin meint man jetzt ,das Ende der Fahnenstange bei der Unterbrinungsmöglichkeit sei erreicht. Aber die CDU/SPD Mischpoke hat die geniale Lösung dafür.

Man braucht Brandenburg. Es sind Genies.

Das "Nichtabschieben" ist ein schwerer Fehler, egal, wer ihn und wo auch immer begeht!!

 

[Le Bon]

Ich vertrete die Meinung, dass Menschen die nach Deutschland flüchten alle eine s.g. Präambel zu unterzeichnen haben wo diese die Gesetze, die Moral, ethischen und christlichen Werte sowie die Gleichberechtigung der Frauen anerkennen. Bei Nichtachtung bzw. bei Verstößen erfolgt die sofortige Abschiebung, eine Gerichtsverhandlung findet in deren Heimat statt.
Eine erkennungsdienstliche Feststellung d.h. Fotos, Fingerabdrücke usw. sind ebenfalls unabdingbar.

Das wäre eine logische Folge der Ereignisse der Vergangenheit. Allerdings vergiß Du dabei, daß es hier nicht um Fehler der politischen Führung geht, sondern daß das so gewollt ist. Es folgt der Agenda 21, die letztendlich die autochthonen Völker Europas zu Mischwesen mit Farbigen machen soll. Kannst Du in Coudenhove-Kalergis "Praktischer Idealismus" nachlesen:

nzucht stärkt den Charakter, schwächt den Geist - Kreuzung schwächt den Charakter, stärkt den Geist. Wo Inzucht und Kreuzung unter glücklichen Auspizien zusammentreffen, zeugen sie den höchsten Menschentypus der stärksten Charakter mit schärfstem Geist verbindet. Wo unter unglücklichen Auspizien Inzucht und Mischung sich begegnen, schaffen sie Degenerationstypen mit schwachem Charakter, stumpfem Geist. Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen und Kasten werden der zunehmenden Überwindung von Raum, Zeit und Vorurteil zum Opfer fallen. Die eurasisch-negroide Zukunftsrasse, äußerlich der altägyptischen ähnlich, wird die Vielfalt der Völker durch eine Vielfalt der Persönlichkeiten ersetzen. Denn nach den Vererbungsgesetzen wächst mit der Verschiedenheit der Vorfahren die Verschiedenheit, mit der Einförmigkeit der Vorfahren die Einförmigkeit der Nachkommen. In Inzuchtfamilien gleicht ein Kind dem anderen: denn alle repräsentieren den einen gemeinsamen Familientypus. In Mischlingsfamilien unterscheiden sich die Kinder stärker voneinander: jedes bildet eine neuartige Variation der divergierenden elterlichen und vorelterlichen Elemente.
Inzucht schafft charakteristische Typen - Kreuzung schafft originelle Persönlichkeiten. Vorläufer des planetaren Menschen der Zukunft ist im modernen Europa der Russe als slawischtatarisch-finnischer Mischling; weil er, unter allen europäischen Völkern, am wenigsten Rasse hat, ist er der typische Mehrseelenmenschen mit der weiten, reichen, allumfassenden Seele. Sein stärkster Antipode ist der insulare Brite, der hochgezüchtete Einseelenmensch, dessen Kraft im Charakter, im Willen, im Einseitigen, Typischen liegt. Ihm verdankt das moderne Europa den geschlossensten, vollendetsten Typus: den Gentleman. [Seite 22/23]

So ein Müll!

"Alle noch kommenden Gesetzesänderungen", egal ob im Bezug aufs Sexualstrafrecht oder der "Freien Meinungsäusserung" werden sich in der Regel nicht gegen die Verursachenden Zuwanderer, sondern gegen das Einheimische Volk richten....
das sollte Jedem klar sein!

schau nach Frankreich!
Die Verhängung des "Kriegsrechts" ändert nichts an der Bedrohungslage, schränkt aber das Recht der Bevölkerung ein....eitschen:

Genau so sieht es aus!!

 

[Diogena]

Das "Nichtabschieben" ist ein schwerer Fehler, egal, wer ihn und wo auch immer begeht!!

Na ja, es gibt immer noch die Menschenrechte. Die sollte man nicht so schnell außer Kraft setzen. Aber JVA, Versagung einer Arbeitserlaubnis, Residenzpflicht - all das sind probate Mittel, die ein Leben in Deutschland unerträglich machen können. Ich denke, wir haben die Mittel, unseren Gesetze Geltung zu verschaffen, auch wenn aus Menschenrechtsgründen in Kriegsgebiete nicht abgeschoben werden kann.

 

[nachtstern]

Na ja, es gibt immer noch die Menschenrechte. Die sollte man nicht so schnell außer Kraft setzen. Aber JVA, Versagung einer Arbeitserlaubnis, Residenzpflicht - all das sind probate Mittel, die ein Leben in Deutschland unerträglich machen können. Ich denke, wir haben die Mittel, unseren Gesetze Geltung zu verschaffen, auch wenn aus Menschenrechtsgründen in Kriegsgebiete nicht abgeschoben werden kann.

unsere Gefängnisse sind für einige Zugewanderte eher "Sanatorien" und ein "Kurzaufenthalt" eher mit einer Rea-Maßnahme verglichen,
also wem möchtest du damit abschrecken?
die Versagung einer Arbeitserlaubnis, bei völliger Alimentierung von Migranten, quasi die Gewährung eines "bedingungslosen Grundeinkommens, etwas was man der Einheimischen Bevölkerung verwehrt soll eine "Bestrafung" sein? ^^
Dann bitte Ich um diese Bestrafung

"Residenzpflicht"?
kaum prüfbar und ohnehin ein Umstand den jeder "normale Arbeitnehmer" teilt!

 

[Diogena]

unsere Gefängnisse sind für einige Zugewanderte eher "Sanatorien" und ein "Kurzaufenthalt" eher mit einer Rea-Maßnahme verglichen,
also wem möchtest du damit abschrecken?
die Versagung einer Arbeitserlaubnis, bei völliger Alimentierung von Migranten, quasi die Gewährung eines "bedingungslosen Grundeinkommens, etwas was man der Einheimischen Bevölkerung verwehrt soll eine "Bestrafung" sein? ^^
Dann bitte Ich um diese Bestrafung

"Residenzpflicht"?
kaum prüfbar und ohnehin ein Umstand den jeder "normale Arbeitnehmer" teilt!

Dann empfehle ich den Selbstversuch - er wird erleuchtend sein. garantiert.

 

[Th. A. EDISON]

Na ja, es gibt immer noch die Menschenrechte. Die sollte man nicht so schnell außer Kraft setzen. Aber JVA, Versagung einer Arbeitserlaubnis, Residenzpflicht - all das sind probate Mittel, die ein Leben in Deutschland unerträglich machen können. Ich denke, wir haben die Mittel, unseren Gesetze Geltung zu verschaffen, auch wenn aus Menschenrechtsgründen in Kriegsgebiete nicht abgeschoben werden kann.

Es gibt genug sog. sichere Drittländer, wo die straffällig gewordenen Asylwerber nicht verfolgt werden.

 

[nachtstern]

Dann empfehle ich den Selbstversuch - er wird erleuchtend sein. garantiert.

"Bezug"?

a. "Alimentiert" zu werden?

b. Unterbringung im Sanatorium aka Knast?

c. Residenzpflicht?

zu a:
würde ich gerne mal, aber leider verwehren mir dieses die deutschen Hartz4 Gesetze,
solltest du selbst wissen ^^

zu b:
genügen dahingehend Erlebnisberichte eines Bruders, der schon des öfteren "Gast" war und dieses nicht als wesentlich schlimm empfand?

zu c:
Als Arbeitnehmer bin ich ähnlichem Unterworfen...
du nicht?

 

[Th. A. EDISON]

Dann empfehle ich den Selbstversuch - er wird erleuchtend sein. garantiert.

Selbstversuche sind allerdings schlecht bezahlt...))

 

[taz]

Regierung will Sexualstrafrecht verschärfen

so ein quatsch sie müssen nur die gesetze richtig anwenden

und alle asylanten und ausländer die dabei waren ob in köln oder anderswo sofort ausweisen.

mit gegangen mit gefangen mit gehangen ganz einfach !!!!