Haldenwang, schamlos - muss gestoppt werden

[schelm65]

Eben. Deshalb sollten die Trolle nicht immer die Institution Gerichtsbarkeit verhöhnen. Die Judikative funktioniert nämlich noch ganz gut und ist elementar in einer Demokratie.

Eigentlich nicht, denn Reichelt musste für eine solche Selbstverständlichkeit erst Verfassungsbeschwerde einlegen, sollen Bürger das auch tun ? Deren Mittel und Zeit gehen doch schon für die Sanierung mit der Habeck - Pumpe drauf.

Viele der untergeordneten Gerichte scheinen der politischen Agenda des Zeitgeistes zu folgen und selbst das BVerfG schien während Corona unbekannt verzogen oder fällte ein merkwürdiges Klimaurteil, abgesehen vom Abweisen aller Klagen gegen die rechtswidrige und anhaltende illegale Massenmigration.

 

[Kibuka]

Eigentlich nicht, denn Reichelt musste für eine solche Selbstverständlichkeit erst Verfassungsbeschwerde einlegen, sollen Bürger das auch tun ? Deren Mittel und Zeit gehen doch schon für die Sanierung mit der Habeck - Pumpe drauf.

Viele der untergeordneten Gerichte scheinen der politischen Agenda des Zeitgeistes zu folgen und selbst das BVerfG schien während Corona unbekannt verzogen oder fällte ein merkwürdiges Klimaurteil, abgesehen vom Abweisen aller Klagen gegen die rechtswidrige und anhaltende illegale Massenmigration.

Weil das Parteien-Kartell seit Jahren auch darauf hinarbeitet die Judikative unter Kontrolle zu bringen.

Merkel hat Harbarth als obersten Verfassungsrichter installiert und man hat sogar Abendessen arrangiert, um beste Kontakte zu den Richtern zu knüpfen.

Der "Tiefe Staat" hat heute wie ein Tumor überall Metastasen gebildet.

Noch funktioniert die Gewaltenteilung halbwegs. Aber die Angriffe werden immer brutaler und sind äußerst subtil, indem zum Beispiel über Bande mithilfe der EU gespielt wird.

Dazu verlagert man immer mehr Macht in Richtung EU, UN oder WHO. Ein Grund warum ich heute diese supranationalen Institutionen vehement ablehne. Sie dienen den Eliten als Vehikel, um demokratische Kontrollen zu umgehen und das Volk von der Macht fern zu halten.

 

[Debitist]

Merkel ist ne arme Sau, die Amis haben ihre Stasi Akten und die Russen haben sie auch.
In Deutschland kommt keiner ins Kanzleramt der nicht kompromittierbar ist.

Du sprichst mir aus der Seele.
Ohne Dreck am Stecken keine Position.
Wer das klar durchdenkt, weiß, was "Demokratie" bedeutet.

Eine der Ausnahmen:
Island. Da kennt noch Jeder seinen Nachbarn.

Island: Immer mehr Banker müssen ins Gefängnis | https://www.manager-magazin.de/unternehmen/karriere/a-694483.html

LG
Debi

Wenn einverstanden:

 

[KurtNabb]

Eben. Deshalb sollten die Trolle nicht immer die Institution Gerichtsbarkeit verhöhnen. Die Judikative funktioniert nämlich noch ganz gut und ist elementar in einer Demokratie.

"noch ganz gut" trifft's ziemlich präzise. Manchmal sogar noch erstaunlich gut, in Anbetracht der Tatsache, dass die Richter am BVerfG von den Parteien ausgegklüngelt werden.

 

[Roquette]

Weil das Parteien-Kartell seit Jahren auch darauf hinarbeitet die Judikative unter Kontrolle zu bringen.

Merkel hat Harbarth als obersten Verfassungsrichter installiert und man hat sogar Abendessen arrangiert, um beste Kontakte zu den Richtern zu knüpfen.

Der "Tiefe Staat" hat heute wie ein Tumor überall Metastasen gebildet.

Noch funktioniert die Gewaltenteilung halbwegs. Aber die Angriffe werden immer brutaler und sind äußerst subtil, indem zum Beispiel über Bande mithilfe der EU gespielt wird.

Dazu verlagert man immer mehr Macht in Richtung EU, UN oder WHO. Ein Grund warum ich heute diese supranationalen Institutionen vehement ablehne. Sie dienen den Eliten als Vehikel, um demokratische Kontrollen zu umgehen und das Volk von der Macht fern zu halten.

A propos Harbarth:

Stefan Harbarth, Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden, obwohl nie zuvor als Richter tätig, ist selbst ein Verfassungsbrecher, wie der 2. Senat des Verfassungsgerichts neulich feststellte.

Am 8.6.2018 sagte Harbarth im BT: "Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance" und begründete so das neue, von ihn eingebrachte, verteidigte Parteiengesetz.

Der 2. Senat des Verfassungsgerichts hat genau dieses Gesetz als verfassungswidrig gerügt.

Hier rechtfertigt Harbarth das Gesetz: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | Dr. Stephan Harbarth: Unsere Parteienfinanzierung wahrt eine kluge Balance | https://www.cducsu.de/themen/dr-stephan-harbarth-unsere-parteienfinanzierung-wahrt-eine-kluge-balance

Hier hebt Karlsruhe dieses Gesetz als verfassungswidrig auf:
Deutscher Bundestag - Reform der Parteienfinanzierung von 2018 verfassungswidrig | https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw04-bundesverfassungsgericht-930930

 

[Pommes]

Du sprichst mir aus der Seele.
Ohne Dreck am Stecken keine Position.
Wer das klar durchdenkt, weiß, was "Demokratie" bedeutet.

Na klar, die Eliten brauchen ein Druckmittel auf die Politik.

Eine der Ausnahmen:
Island. Da kennt noch Jeder seinen Nachbarn.

Island: Immer mehr Banker müssen ins Gefängnis | https://www.manager-magazin.de/unternehmen/karriere/a-694483.html

LG
Debi

Wenn einverstanden:

Schulden in Höhe der zehnfachen Wirtschaftsleistung sind aber auch ein fetter Brocken.

 

[Roquette]

Haldenwang bezeichnet muslimischen Antisemtismus als vorübergehende Erscheinung in Deutschland - rechtsextremer Judenhass aber sei eine Konstante.

Stimmt irgendwie: Erst seit dem 7. Jahrhundert, mit dem Auftauchen des Islam, kam es zu muslimischen Antisemitismus.....

Wer, um Gottes Willen, hat diesen Haldenwang zum Behördenleiter gemacht. Gibt es keine Scham mehr in Deutschland?

https://apollo-news.net/haldenwang-...ismus-sei-nur-ein-voruebergehendes-phaenomen/

 

[Abe Voltaire]

Stimmt irgendwie: Erst seit dem 7. Jahrhundert, mit dem Auftauchen des Islam, kam es zu muslimischen Antisemitismus.....

Trotzdem sollte nicht vergessen werden, dass ein Christ den Islam begründete, und die Nachfolger nach dessen Tod erst den Schlimmfug zelebrierten.

 

[Roquette]

Trotzdem sollte nicht vergessen werden, dass ein Christ den Islam begründete, und die Nachfolger nach dessen Tod erst den Schlimmfug zelebrierten.

Welcher Christ jat denn den Islam ersonnen? Das ist mir neu. Klär mich auf.

 

[Abe Voltaire]

Welcher Christ jat denn den Islam ersonnen? Das ist mir neu. Klär mich auf.

Wer wohl. Mohammed höchst selbst. Er kam nicht einfach irgendwo aus dem Nichts.