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https://www.unzensuriert.de/content...inister-spricht-schon-von-Verpflichtung-statt
Massenmigrations-Gegner könnten juristisch mundtot gemacht werden
Wir wollen jetzt gar nicht spekulieren, mit welchen Methoden diese vorgegaukelte „Unverbindlichkeit“ dann ausgehebelt werden wird. So kann man beispielsweise mit „Verhetzungs-Paragraphen“ jeden mundtot machen, der die Inhalte und Umsetzung dieser „Empfehlung“ in Frage stellt. Oder als „xenophoben Rassisten“ vor Gerichte zerren.
Deutscher Minister lässt jetzt schon Katze aus dem Sack
Im Bundestag wollte die AfD-Abgeordnete Nicole Höchst von der Bundesregierung wissen, ob man denn diesen „Pakt“ unterschreiben werde und wenn ja, warum. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass bei Umsetzung Millionen Migranten nach Europa und dort nach Deutschland umgesiedelt würden, wodurch die Deutschen zur Minderheit im eigenen Land werden. Ihre Frage:
Wird die Bundesregierung den Globalen Pakt für Migration im Dezember unterschreiben, der vorsieht, dass Millionen Migranten legal nach Deutschland umgesiedelt werden, wodurch wir zu Minderheit im eigenem Land werden?
Der darauf antwortende Staatsminister der Bundesregierung für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), brachte die Sache unvorsichtiger Weise auf den Punkt. Er sprach nicht mehr von einer „Empfehlung“ sondern wörtlich von „verpflichtet“ sein. Gleichzeitig pries er die damit verbundenen „humanitären Prinzipien“ und „solidarische Leistungen“. Der Minister, der vor der Fragebeantwortung in arroganter Weise noch erklärte, er verstünde die Frage eigentlich gar nicht, wörtlich:
Dieses Abkommen dient vor allem auch dem Ziel, Migrationspolitik als globale Bewährungsprobe zu sehen und von allen Staaten das abzuverlangen wozu wir gemeinsam verpflichtet sind …
Du hast was Dagegen? ^^
AB in den GULAG!
Hilfe. Da war auch mal ein Bericht wo von Umerziehungslagern die Rede war, die nicht Tolerant sind, nach dem Toleranzgesetz.
USA, Italien, Polen und evtl. Österreich unterschreiben nicht. Die Schweiz wird wohl unterschreiben, es liegt ein Empfehlung vor. In Schweden soll die Hölle los sein, daß Land gehört den Schweden so gut wie gar nicht mehr, das beanspruchen jetzt die Muslime.
Irgendwie habe ich immer das Gefühl ich bin im falschen Film