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    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Europa, auch Deutschland soll IS-Kämpfer zurücknehmen.

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 1 «  

OP
Compa
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Achso
Das waren zwei verschiedene Punkte.
Der erste bezog sich auf eine außenpolitische Haltung und die Notwendigkeit sich der eigenen Forderung entsprechend zu verhalten.
Der zweite war eine gesellschaftliche Anmerkung. Es geht darum, dass es nicht im Interesse des einzelnen Bürgers liegen kann, dass der Staat eine Möglichkeit erhält die Einreise in das eigene Land zu verhindern.

Ja ja,
aber du hast eben nicht auf die Frage zur "gesellschaftlichen Anmerkung" geantwortet.

Denn ich schrieb ja:
Wer sollte deiner Meinung nach solch eine Entscheidung treffen?
 
G

Gelöschtes Mitglied 2801

Ja ja,
aber du hast eben nicht auf die Frage zur "gesellschaftlichen Anmerkung" geantwortet.

Denn ich schrieb ja:

Da gäbe es verschiedene Stellen. Wenn das Auswertige Amt zum Beispiel die konsularische Hilfe verweigert, also die Rechtsbetreuung und Versorgung mit gültigen Dokumenten, kommt das einer faktischen Verweigerung gleich.
 
OP
Compa
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Da gäbe es verschiedene Stellen. Wenn das Auswertige Amt zum Beispiel die konsularische Hilfe verweigert, also die Rechtsbetreuung und Versorgung mit gültigen Dokumenten, kommt das einer faktischen Verweigerung gleich.

Was wiederum bedeutet, dass man ein konsularisches Abkommen mit dem Staat, in diesem Fall Syrien, haben muss.
Es gibt aber kein entsprechendes Abkommen, somit bleibt meine Frage also unbeantwortet.
 
G

Gelöschtes Mitglied 2801

Was wiederum bedeutet, dass man ein konsularisches Abkommen mit dem Staat, in diesem Fall Syrien, haben muss.
Es gibt aber kein entsprechendes Abkommen, somit bleibt meine Frage also unbeantwortet.

Dann ist es weiterhin eine politische Ausrede. Man könnte provisorische Abkommen mit den Kräften, die Deutsche gefangen halten treffen. Dass das nicht geschieht ist auch eine praktische Verweigerung.
 
OP
Compa
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Dann ist es weiterhin eine politische Ausrede. Man könnte provisorische Abkommen mit den Kräften, die Deutsche gefangen halten treffen. Dass das nicht geschieht ist auch eine praktische Verweigerung.


Es ist wohl kaum eine politische Ausrede und für "provisorische Abkommen" muss eine rechtliche Grundlage geschaffen werden.

Du siehst, es ist wirklich nicht einfach, solche Verbrecher, die Deutschland verlassen haben, um den IS zu dienen, zurückzuholen.

Ich persönlich bin der Meinung, dass diese Menschen, die garantiert alt genug waren, um
ihre Entscheidung zu fällen zum IS auszuwandern, dort in Straflagern zu sammeln und für
den Aufbau der Infrastruktur herangezogen werden.
 

Humanist62

KINDSKOPFENTLARVER
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Es ist wohl kaum eine politische Ausrede und für "provisorische Abkommen" muss eine rechtliche Grundlage geschaffen werden.

Du siehst, es ist wirklich nicht einfach, solche Verbrecher, die Deutschland verlassen haben, um den IS zu dienen, zurückzuholen.

Ich persönlich bin der Meinung, dass diese Menschen, die garantiert alt genug waren, um
ihre Entscheidung zu fällen zum IS auszuwandern, dort in Straflagern zu sammeln und für
den Aufbau der Infrastruktur herangezogen werden.

Umerziehung auf Grundlage der Menschenrechtskonvention, das wäre fürwahr eine gute Idee ...
 
G

Gelöschtes Mitglied 2801

Es ist wohl kaum eine politische Ausrede und für "provisorische Abkommen" muss eine rechtliche Grundlage geschaffen werden.

Du siehst, es ist wirklich nicht einfach, solche Verbrecher, die Deutschland verlassen haben, um den IS zu dienen, zurückzuholen.

Ich persönlich bin der Meinung, dass diese Menschen, die garantiert alt genug waren, um
ihre Entscheidung zu fällen zum IS auszuwandern, dort in Straflagern zu sammeln und für
den Aufbau der Infrastruktur herangezogen werden.

Deutschland hat das auch schon früher hinbekommen und in deutlich größerem Umfang. Immerhin ist es gelungen eine Einbürgerung in die BRD zu ermöglichen, ohne die DDR als legitimen Staat voll anzuerkennen. Wir haben sogar wiederholt mit Terroristen verhandelt um Deutsche freizubekommen und dann auch Lösegeld gezahlt (https://www.faz.net/aktuell/politik/umgang-mit-deutschen-geiseln-loesegeld-13229862.html).
Hier fehlt schlicht der politische Wille, was ich für eine absolute Schande halte.
Eine Rechtsgrundlage ist unbestritten vorhanden. Jeder Deutsche im Ausland hat das Anrecht auf Betreuung durch den deutschen Staat.
Wenn die Mächte vor Ort das wollen, wird das vermutlich auch geschehen. Die Frage ist aber ob.
 
OP
Compa
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Umerziehung auf Grundlage der Menschenrechtskonvention, das wäre fürwahr eine gute Idee ...


Na ja,
viele Deutsche mussten ja auch in Sibirien für die "Infrastruktur" schuften.

Ach so,
da gab es eine allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UN im Dezember 48. Darüber erfolgte eine Abstimmung
mit darauffolgender Verabschiedung. Bei dieser Abstimmung enthielt sich u. a. Russland/Sowjetunion.
 
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Da hat man Deutschland wohl evtl. bei den eigenen Gesetzen getroffen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/syrien-donald-trump-is-kaempfer-europa-drohung

Denn schließlich fordern auch wir, also Deutschland, in Sachen Abschiebung, dass Länder ihre Bürger zurücknehmen sollen.

Das kann ja heiter werden.

Dein Link ist Spitze.... ein Top von mir

Da zeigt die Lügenpresse, wie man ins Straucheln kommt,

wenn man gegen die Rechtstaatlichkeit und gegen die Mehrheit der Bürger argumentieren soll,
dabei jedoch unsere verlogene VolksVerräterregierung in Schutz nehmen....(muss)

Die Lügen werden inzwischen schon so offensichtlich, dass man sich fragen muss, wem sie dienen(müssen)

Freiwillig verbiegt sich kein normaler Journalist so obskur, dass es schon eine Farce ist!

DE ist ein Rechtsstaat mit rechtsstaatlichen Gesetzen und Verodnungen.... daran hat die USA berechtigterweise hingewiesen!

Wenn DE/EU daran interessiert ist, dass Frieden im arabischen Raum herrscht,
kann und darf unsere Politik nicht tatenlos zusehen,
wie Tausende Terroristen wieder unkontrolliert sich weltweit bewegen können!

Wenn ich im TV so unsere verlogenen Politiker wie unser Heiko sehe, könnte ich k...en.
Wenn ich dann bedenke, dass dieser Lügner und Verräter (Voll)Jurist ist,
weiß ich, dass er bewusst gegenüber dem DE-Volk Tatsachen erklärt, die juristisch haltlos sind
... sozusagen ein Rechtsbeugung und Falschauslegung!

Tja - SPD-Figuren können das....


Schulz, der Kreiselclown
mit seiner Blitzattacke, doch noch mitregieren zu dürfen...
wenige Tage zuvor noch die Opposition bevorzugte?

Nahles, die DE total umkrempen will mit Quoten im BT aller Art....
1/4 Jugendliche, 1/4 Erwachsene, 1/4 Rentner, 1/ Kinder... jeweil die Hälfte männlich, die Hälfte weiblich....
ein Skandal, dass gerade die SPD gegen die Regeln des Genderwahn "Diverse" ausgrenzt!
Früher wurden Schwule und Lesben ausgegrenzt, heute Diverse.... warum muss ich da 86 jahre zurückdenken...?!?

Steinmeier mit seiner Lieblingsbeschäftigung, Drittländer zu formen,
bis Junta und Bürgerkrieg das Land ruinieren und Leid übers Volk bringt....

Maas, der "Stasi-2.0" Mann, nun als Aussenminister als Lachnummer unser Volk vertritt
der Bürger pathologisch kontrolliert, zensiert, Meinungsfreiheit und Redefreiht torpediert
und dann noch als Jurist dreist das Volk belügt, um falsche Tatsachen herstellen zu wollen...

Die vier tragischen SPD-Figuren gäben ein Satire- und Komik-Theater ab...

ein Polit-Theater unter dem Motto:

Wer hat uns verraten, es waren die SPD-Figuren

Wie kann es sein,
dass ein Minister mit juristischen Fachkenntnissen öffentlich in den Medien das Volk dreist belügt, ohne bestraft zu werden!

Zudem erfüllt der Vorsatz durch Unterlassung im Bewusstsein einer terroristischen Gefahr

gegen DE den Tatbestand des Landesverrat!

DE darf diese Terroristen nicht unkontrolliert ausreisen lassen....
 
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Watson

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Den blöden Beitrag mit Ansteckungsgefahr eines Augenkrebses , der aus dem Hirn eines Neurotikers entstammt, muss ich nicht zitieren.

Den Schwachsinn, der hier verbreitet wird nicht kommentieren.

Nur soll der Hinweis gegeben werden, die BRD kann keinem deutschen Staatsbürger die Einreise nach Deutschland verweigern. Selbst die Überstellung eines im Ausland verurteilten dt. Verbrechers in ein dt. Gefängnis ist nach internationalen Abkommen immer möglich.

Also...was soll der Zinnober, den die da mit schrägem Maas und Ziel und die hier im Forum so abziehen.
 
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nachtstern

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Dann ist es weiterhin eine politische Ausrede. Man könnte provisorische Abkommen mit den Kräften, die Deutsche gefangen halten treffen. Dass das nicht geschieht ist auch eine praktische Verweigerung.

Wozu?


Das sind nach dortigem Recht Verurteilte, die nach dortigen Begebenheiten auch die Strafe zu verbüén haben!
Deutschlang könnte nun aus Kulanzgründen für die entstehenden Unterbringungskosten aufkommen,
sollte aber keineswegs die Straftäter importieren.
 

Watson

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Wozu?


Das sind nach dortigem Recht Verurteilte, die nach dortigen Begebenheiten auch die Strafe zu verbüén haben!
Deutschlang könnte nun aus Kulanzgründen für die entstehenden Unterbringungskosten aufkommen,
sollte aber keineswegs die Straftäter importieren.

Das IRG bietet die Möglichkeit der Überstellung nach D. Wenn jemand die BRD darauf aufmerksam macht, mag er Trump , Heinzi oder Hoppdopop heißen, dann ist da eine zu beackernde Baustelle, die dem Rechtsschutzbedürfnis und den Rechten aus GG eines dt. Staatsbürgers Rechnung trägt.
 
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nachtstern

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Das IRG bietet die Möglichkeit der Überstellung nach D. Wenn jemand die BRD darauf aufmerksam macht, mag er Trump , Heinzi oder Hoppdopop heißen, dann ist da eine zu beackernde Baustelle, die dem Rechtsschutzbedürfnis und den Rechten aus GG eines dt. Staatsbürgers Rechnung trägt.

"Wozu"?
Eine Verurteilung am Ort der Straftaten, nach dortigen Gesetzen wäre zielführender...
desweiteren ist fraglich, warum die USA von ihrer "üblichen Praxis", der Unterbringung in Guantanamo abweicht ^^
möchte man seine "eigenen Hilfstruppen" nun auf Deutschlands Kosten in die EU exportieren?
 

Watson

Deutscher Bundeskanzler
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"Wozu"?
Eine Verurteilung am Ort der Straftaten, nach dortigen Gesetzen wäre zielführender...
desweiteren ist fraglich, warum die USA von ihrer "üblichen Praxis", der Unterbringung in Guantanamo abweicht ^^
möchte man seine "eigenen Hilfstruppen" nun auf Deutschlands Kosten in die EU exportieren?

Wozu müssen Typen wie du fragen?

Einfach mal den eigenen stetig postulierten Anspruch gegenüber den Staaten unserer straffälligen sog. Nafris dagegen stellen und anfangen nachzudenken.

Vielleicht ergeben sich Antworten auf das wozu.
 

nachtstern

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Das hier ist n Hohn und schreit förmlich nach einem Vergleich zum "Nürnberger Tribunal" ^^

https://www.epochtimes.de/politik/d...tsbuergerschaft-entzogen-werden-a2799532.html
IS-Rückkehrern mit doppeltem Pass kann nicht die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden

Die Pläne der CSU, deutschen IS-Rückkehrern mit doppelter Staatsangehörigkeit die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, sind gescheitert. Gegen ein entsprechendes Gesetzesvorhaben gab aus dem Innenministerium schwere verfassungsrechtliche Bedanken, berichtet das „Handelsblatt“. Auch hier gelte das grundgesetzliche Rückwirkungsverbot, hieß es aus dem Ministerium.
 

nachtstern

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Wozu müssen Typen wie du fragen?

Einfach mal den eigenen stetig postulierten Anspruch gegenüber den Staaten unserer straffälligen sog. Nafris dagegen stellen und anfangen nachzudenken.

Vielleicht ergeben sich Antworten auf das wozu.

die hier straffällig gewordenen Nafris werden hier abgeurteilt und auch in deutschen Gefängnissen untergebracht,
erst Nach Verbüßung der Haft erfolgt die Abschiebung....

oder haste andere Erkenntnisse?

p.s
das mit den "Beleidigen" mußte aber noch üben....
was Dich betrifft, sind deine Eltern mit ihrer Klage gescheitert ^^

https://www.der-postillon.com/2012/...GIc8CGI62_Jgq7k9WWy3uvmxUmvVh6vowaXwwGdT1AEQs
Eltern verklagen Klinik, weil ihr neugeborenes Kind hässlich ist
 
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Nora

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"Wozu"?
Eine Verurteilung am Ort der Straftaten, nach dortigen Gesetzen wäre zielführender...
desweiteren ist fraglich, warum die USA von ihrer "üblichen Praxis", der Unterbringung in Guantanamo abweicht ^^
möchte man seine "eigenen Hilfstruppen" nun auf Deutschlands Kosten in die EU exportieren?

Hier kommt alles hin, was abgeschafft werden soll, daß wissen die nur noch nicht, sie leisten nur schon mal die Vorarbeit, bis sie selbst dran sind.:D Strategisch gut durchdacht.
 

zebra

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Da hat man Deutschland wohl evtl. bei den eigenen Gesetzen getroffen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/syrien-donald-trump-is-kaempfer-europa-drohung

Denn schließlich fordern auch wir, also Deutschland, in Sachen Abschiebung, dass Länder ihre Bürger zurücknehmen sollen.

Das kann ja heiter werden.

Das sind Merkels Soldaten ...
800 Killermaschinen die man hier aburteilen und Lebenslang in einem Hochsicherheitstrakt einsperren / versorgen muss ...
Linksversiffte würden die sicher gerne Lebenslang therapieren wollen ...
ok ... wenn man ein paar tausend Unschuldige Tote einkalkuliert ... bis man die dann doch wegsperrt ...:giggle:
 

Picasso

Die letzten Tage.
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Es ist wohl kaum eine politische Ausrede und für "provisorische Abkommen" muss eine rechtliche Grundlage geschaffen werden.

Du siehst, es ist wirklich nicht einfach, solche Verbrecher, die Deutschland verlassen haben, um den IS zu dienen, zurückzuholen.

Ich persönlich bin der Meinung, dass diese Menschen, die garantiert alt genug waren, um
ihre Entscheidung zu fällen zum IS auszuwandern, dort in Straflagern zu sammeln und für
den Aufbau der Infrastruktur herangezogen werden.

Dafür ein Top. Da hattest du einen Geistesblitz...
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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