Die gesamte AfD nun "Verdachtsfall"

[zebra]

Korrekt. Und in Thüringen ist die Bekanntgabe der AfD als Prüffall rechtswidrig gewesen.
Thüringen: Bekanntgabe der AfD als Prüffall nicht rechtens - ZDFheute

sagen wir mal so ...
die zuständigen Richter hatten vor der Verhandlung " noch " nicht mit Merkel gegessen ...
das wird sicher nachgeholt, und das Urteil wie gewohnt Rückgängig gemacht, so wie es
sich in einer Diktatur gehört ...
Merkel die EX-Stasi-Trulla hatte die letzte Zeit auch viel von Weißrussland gelernt ...

 

[Roquette]

"ZDF" - zur Erinnerung:

- 3000 Krimis per Jahr, also ca 8 Morde usw am Tag
- Slombka nach Terroranschlag: "Eigentlich müsste die AfD sich freuen........."
- Intendant stiehlt uns 600 000 Jahresgehalt, oder ist es der Nachrichtensprecher

 

[roadrunner]

Verfassungsschutz erklärt gesamte AfD bundesweit zum Verdachtsfall | https://focus.de/13040176

In einem Land, wo Grüne offen zu Terror und Gewalt gegen Weiße aufrufen dürfen, was Weiße sogar unterstützen, wundert mich das nicht.


Wenn man an fast beliebige Maßstäbe an alle Parteien in der Welt anlegen würde, so müssten 98% aller Parteien weltweit vom BRD'Verfassungsschmutz beobachtet werden.

In einem normalen Staat wäre der BRD-Verfassungsschutz ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz.

Es ist klar, dass all dies bewusst kurz vor Wahlen erfolgt, um der Partei die Wählerstimmen im Osten zu nehmen.
Ich sag aber mal; Im Westem geht das Spiel auf, bei uns im besseren Teil Deutschlands nicht.

Wie seht Ihr das alles?

Ach Jottchen aus Eurem "besseren Teil Deutschlands" haben wir bis 1990 ca. 3,8 Millionen "bessere Deutscher" aufgenommen. Diese kommunistisch indoktrinierten Linken haben unsere wehrhafte Demokratie schwer beschädigt, das Ergebnis sehen wir heute.

 

[roadrunner]

Wäre die SPD heute noch dieselbe Partei wie unter Helmut Schmidt, müsste sie auch als Verdachtsfall eingestuft werden. Denn es gibt zum Beispiel eindeutige Äußerungen von Helmut Schmidt gegen Überfremdung.

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD):„Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen. Weder aus Frankreich, noch aus England, noch aus Deutschland dürfen Sie Einwanderungsländer machen. Das ertragen diese Gesellschaften nicht… Schauen Sie sich die Lage in diesen beiden Kunststaaten an, die in den Pariser Vorortverträgen 1919 geschaffen worden sind… Aus Deutschland ein Einwandererland zu machen, ist absurd…“

Heinz Kühn (SPD), ehemaliger Ausländerbeauftragter der Schmid-Regierung:„Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen sind erschöpft.“ Und: „Übersteigt der Ausländeranteil die Zehn-Prozent-Marke, wird jedes Volk rebellisch.“

ehem. SPD-Fraktionsvorsitzender in NRW Friedhelm Farthmann:„Eine multikulturelle Gesellschaft führt zu gesellschaftlichen Disharmonien, Egoismus bis hin zum Gruppenhaß.“

Herbert Wehner, Fraktionsvorsitzender (SPD):„Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden. Ich sage euch – wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden. Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen – wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen.“ am 15.2.1982 in einer Sitzung des SPD-Vorstandes, Spiegel 22/1993

Meines Wissens sind nicht mal die GRÜNEN als Verdachtsfall eingestuft worden, obwohl in ihren Reihen doch viele Altstalinisten aus K-Gruppen sind, die Mao, Stalin und Pol Pot verehrt haben. Zum Beispiel Winfried Kretschmann.

Das Merkel-Regime missbraucht den Verfassungsschutz zur Bekämpfung der einzigen ernst zu nehmenden Oppositionspartei - ein weiteres Zeichen für den Verfall von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Da die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall gilt, wird es noch leichter, Berufsverbote gegen AfD-Mitglieder zu verhängen, also zum Beispiel Polizei und Bundeswehr von Patrioten zu säubern. Unter Merkel entartet die BRD immer mehr.

 

[gerthans]

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD):„Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen. Weder aus Frankreich, noch aus England, noch aus Deutschland dürfen Sie Einwanderungsländer machen. Das ertragen diese Gesellschaften nicht… Schauen Sie sich die Lage in diesen beiden Kunststaaten an, die in den Pariser Vorortverträgen 1919 geschaffen worden sind… Aus Deutschland ein Einwandererland zu machen, ist absurd…“

Heinz Kühn (SPD), ehemaliger Ausländerbeauftragter der Schmid-Regierung:„Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen sind erschöpft.“ Und: „Übersteigt der Ausländeranteil die Zehn-Prozent-Marke, wird jedes Volk rebellisch.“

ehem. SPD-Fraktionsvorsitzender in NRW Friedhelm Farthmann:„Eine multikulturelle Gesellschaft führt zu gesellschaftlichen Disharmonien, Egoismus bis hin zum Gruppenhaß.“

Herbert Wehner, Fraktionsvorsitzender (SPD):„Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden. Ich sage euch – wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden. Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen – wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen.“ am 15.2.1982 in einer Sitzung des SPD-Vorstandes, Spiegel 22/1993

Wie gut für Herbert Wehner, der 1990 verstorben ist, dass er den Niedergang seiner Partei nicht mehr erleben musste. Er wäre wegen seiner Ansichten aus der SPD rausgesäubert worden wie Sarrazin. So blieb ihm dieses Schicksal erspart.

 

[roadrunner]

Wie gut für Herbert Wehner, der 1990 verstorben ist, dass er den Niedergang seiner Partei nicht mehr erleben musste. Er wäre wegen seiner Ansichten aus der SPD rausgesäubert worden wie Sarrazin. So blieb ihm dieses Schicksal erspart.

Da kennst Du aber den "alten Zuchtmeister" der SPD nicht. Wehner hätte die heutigen grün versifften SPDler alle aus der Partei rausbefördert. Schulz, Nahles & Co. hätten ihn nicht überlebt.

 

[gert friedrich]

Da kennst Du aber den "alten Zuchtmeister" der SPD nicht. Wehner hätte die heutigen grün versifften SPDler alle aus der Partei rausbefördert. Schulz, Nahles & Co. hätten ihn nicht überlebt.

Interessant,daß Du Scholz nicht aufgezählt hast.Meinst Du, er ist ein harter Knochen ähnlich wie Herbert Wehner?

 

[van Kessel]

Hat die AfD denn schon einen Blumenstrauß an den thüringischen Verfassungsschutz gesandt? Eine solche Steilvorlage braucht doch diese Partei um überhaupt im Gespräch zu bleiben; da wäre ein Blumenstrauß das Wenigste, was sie noch tun kann.

Das nächste wäre der Dauerregen in Deutschland West/Süd, der sich AfD-parteilich verwursten müsste. Dabei muss man natürlich die andere Front "Klimawandel" im Auge behalten, damit man die Mär vom normalen Klima, nicht konterkariert.

Es kommen schwere Zeiten auf die neoliberalen Jünger zu, wenn die Fakten zunehmend den Menschen und seine Ansprüche, für vieles verantwortlich machen muss. Irgendwann ist auch das grün/linke so verschlissen, dass man tatsächlich mal die Hosen herunterlassen muss, um zu agieren und nicht nur versucht, Vorlagen auszuschlachten.

 

[van Kessel]

Interessant,daß Du Scholz nicht aufgezählt hast.Meinst Du, er ist ein harter Knochen ähnlich wie Herbert Wehner?

Scholz muss sich erst einmal von Wirecard und Cum-Ex befreien ehe er eine große Lippe riskieren darf. Seine ruhige, hanseatische Art hat mich aber auch getäuscht, aber seine 'Geschäfte' bleiben haften. Da hilft es wenig, wenn auch ein Freiherr 'auf und davon' oder Merkel sich in den Dienst einer Lobby stellten.

Haben wir nur noch dies Gesindel als Volksvertreter? Da machen sie sich Sorgen um den Frauenanteil in einer Partei; wäre es nicht angebrachter, den Lobby-Anteil im Auge zu behalten, was die Frage klären würde, wie korrupt ein Politiker ist?

 

[Humanist62]

Scholz muss sich erst einmal von Wirecard und Cum-Ex befreien ehe er eine große Lippe riskieren darf. Seine ruhige, hanseatische Art hat mich aber auch getäuscht, aber seine 'Geschäfte' bleiben haften. Da hilft es wenig, wenn auch ein Freiherr 'auf und davon' oder Merkel sich in den Dienst einer Lobby stellten.

Haben wir nur noch dies Gesindel als Volksvertreter? Da machen sie sich Sorgen um den Frauenanteil in einer Partei; wäre es nicht angebrachter, den Lobby-Anteil im Auge zu behalten, was die Frage klären würde, wie korrupt ein Politiker ist?

Eigentlich sollten Volksvertreter Vorbild für das Volk sein, aber so wird das nichts.
Kein Wunder das soviele noch AfD wählen würden, wo man dann "Saubermänner" vermutet.

 

[KurtNabb]

Scholz muss sich erst einmal von Wirecard und Cum-Ex befreien ehe er eine große Lippe riskieren darf. Seine ruhige, hanseatische Art hat mich aber auch getäuscht, aber seine 'Geschäfte' bleiben haften. Da hilft es wenig, wenn auch ein Freiherr 'auf und davon' oder Merkel sich in den Dienst einer Lobby stellten.

Haben wir nur noch dies Gesindel als Volksvertreter? Da machen sie sich Sorgen um den Frauenanteil in einer Partei; wäre es nicht angebrachter, den Lobby-Anteil im Auge zu behalten, was die Frage klären würde, wie korrupt ein Politiker ist?

Da unterschreibe ich Dir jedes Wort.

 

[Orwellhatterecht]

Eigentlich sollten Volksvertreter Vorbild für das Volk sein, aber so wird das nichts.
Kein Wunder das soviele noch AfD wählen würden, wo man dann "Saubermänner" vermutet.

Das Parlament sollte eigentlich einen Querschnitt der Bevölkerung darstellen.
Juristen sind beispielsweise zuhauf vertreten, „normale“ Arbeitnehmer höchstens in Ausnahmefällen, „ferner liefen…“. Und das Ganze nennt sich dann fälschlicherweise „repräsentativ“ obwohl große Bevölkerungsteile gar nicht repräsentiert werden.

 

[KurtNabb]

Hat die AfD denn schon einen Blumenstrauß an den thüringischen Verfassungsschutz gesandt? Eine solche Steilvorlage braucht doch diese Partei um überhaupt im Gespräch zu bleiben; da wäre ein Blumenstrauß das Wenigste, was sie noch tun kann.

Wofür?

Das nächste wäre der Dauerregen in Deutschland West/Süd, der sich AfD-parteilich verwursten müsste. Dabei muss man natürlich die andere Front "Klimawandel" im Auge behalten, damit man die Mär vom normalen Klima, nicht konterkariert.

Das geht nicht. Die AfD geht davon aus, dass es Wetter gibt. Schon in der Bibel wurden fette und magere Jahre erwähnt, und dass der Siebenschläfertag das Wetter für die nächsten Wochen vorgibt, ist eine uralte Bauernregel.

Wie soll man den Normalzustand propagandistisch verwursten?

Es kommen schwere Zeiten auf die neoliberalen Jünger zu, wenn die Fakten zunehmend den Menschen und seine Ansprüche, für vieles verantwortlich machen muss.

Ewig diese hohlen Kampfbegriffe. Wie ein neuer Liberalismus auszusehen hat, verkündete Alexander Rüstow schon in den 30ern.

Irgendwann ist auch das grün/linke so verschlissen, dass man tatsächlich mal die Hosen herunterlassen muss, um zu agieren und nicht nur versucht, Vorlagen auszuschlachten.

Das ist schon lange der Fall, es hat nur noch nicht jeder gemerkt.

 

[Humanist62]

Das Parlament sollte eigentlich einen Querschnitt der Bevölkerung darstellen.
Juristen sind beispielsweise zuhauf vertreten, „normale“ Arbeitnehmer höchstens in Ausnahmefällen, „ferner liefen…“. Und das Ganze nennt sich dann fälschlicherweise „repräsentativ“ obwohl große Bevölkerungsteile gar nicht repräsentiert werden.

Ist es dann nicht ein Hohn sich parlamentarische Demokratie zu nennen?
Demokratur wäre doch treffender.

 

[Roquette]

Ist es dann nicht ein Hohn sich parlamentarische Demokratie zu nennen?
Demokratur wäre doch treffender.

Man spricht ja auch von "repräsentativer Demokratie".

Ein Gefängnisinsasse kann ja auch "repräsentative Freiheit" haben?

 

[Humanist62]

Man spricht ja auch von "repräsentativer Demokratie".

Ein Gefängnisinsasse kann ja auch "repräsentative Freiheit" haben?

Man könnte das auch "repräsentative Bürokratie" nennen, denn mehrheitlich sitzen Beamte im Bundestag.

 

[Orwellhatterecht]

Man spricht ja auch von "repräsentativer Demokratie".

Ein Gefängnisinsasse kann ja auch "repräsentative Freiheit" haben?

Leider hat es aber mit repräsentativ recht wenig zu tun, manche Berufsgruppen, z.B. Juristen, sind weit überdimensional vertreten, dagegen „normale“ Arbeitnehmer so gut wie gar nicht. Genau das hat große Auswirkungen auf die Demokratie, weil bestimmte Bevölkerungskreise ihre Belange so gut wie gar nicht vertreten sehen, sind andererseits mächtige Lobbys am Werk und formen Gesetze nicht selten nach ihrem Gusto. Und da wundert sich dann noch jemand darüber, dass extremen populistischen Parteien Vertrauen entgegen gebracht wird.

 

[van Kessel]

Wofür?

Das geht nicht. Die AfD geht davon aus, dass es Wetter gibt. Schon in der Bibel wurden fette und magere Jahre erwähnt, und dass der Siebenschläfertag das Wetter für die nächsten Wochen vorgibt, ist eine uralte Bauernregel.

Wie soll man den Normalzustand propagandistisch verwursten?

Ewig diese hohlen Kampfbegriffe. Wie ein neuer Liberalismus auszusehen hat, verkündete Alexander Rüstow schon in den 30ern.

Das ist schon lange der Fall, es hat nur noch nicht jeder gemerkt.

Empfehle dir, den Antwort-Reflex zu unterdrücken und erst einmal den Sinn eines Postings zu erfassen.

 

[KurtNabb]

Empfehle dir, den Antwort-Reflex zu unterdrücken und erst einmal den Sinn eines Postings zu erfassen.

Magst Du nicht einen Schluck Deiner Medizin nehmen?

 

[van Kessel]

Man könnte das auch "repräsentative Bürokratie" nennen, denn mehrheitlich sitzen Beamte im Bundestag.

um es kurz zu machen:
Wird ein Beamter in den Bundestag gewählt, ruhen nach §5 Abs.1 S.1, 5 AbgG seine Rechte und Pflichten aus dem Dienstverhältnis für die Dauer der Mitgliedschaft im Parlament, längstens jedoch bis zum Eintritt oder bis zur Versetzung in den Ruhestand. Das gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Bundestages nachträglich in ein Beamtenverhältnis berufen wird: Sobald die Ernennung wirksam wird, ruhen die Rechte und Pflichten aus dem Dienstverhältnis.