Die Diktatur der Meinungsforscher

[Bendert]

Liebe Mitstreiter,

was genau soll Politik eigentlich bewirken, wie soll sie funktionieren und, vor allem: wonach soll sie sich richten? Welchen Linien soll sie folgen?

Was bereits in der Ära Kohl zu beobachten war, wesentlich stärker jedoch in der Ära Merkel, ist, daß Politik sich augenscheinlich immer weniger an Sachfragen orientiert, geschweige denn an Notwendigkeiten. Von "Visionen", der Orientierung an konkreten Zielen, die man sich gesteckt hätte, wollen wir gar nicht erst reden...

Meiner Einschätzung nach orientiert sich Regierungspolitik heute vorrangig an einer einzigen Größe: der Meinung und/oder Stimmung. Bestes Beispiel: der Atomausstieg.
Wir alle erinnern uns wohl gut daran, daß in einem japanischen Kernkraftwerk nach einem verheerenden Tsunami der Gau eingetreten ist und es zur Kernschmelze kam. Kaum einen Wimpernschlag später hatte unsere Bundeskanzlerin die Energiewende vollzogen, im Alleingang und sozusagen "postfaktisch" (Ähnlichkeiten mit ihrer Handhabung der Flüchtlingskrise sind keineswegs zufällig).
Nicht etwa aus Überzeugung, nicht einmal aus einer konkreten Notwendigkeit heraus (der Ausstieg aus der Atomenergie war zu diesem Zeitpunkt bereits beschlossene Sache, nur wäre er geordnet erfolgt und nicht über Nacht und schwere Erdbeben gefolgt von monströsen Flutwellen hat es weder vor noch nach Fukushima in Deutschland gegeben, jedenfalls nicht in Zeiten, in denen es in Deutschland Atomreaktoren gab und gibt).
Grund für die 180°-Wende: eine hysterische Öffentlichkeit, die sich auf einmal - nur wenige Jahrzehnte nach Tschernobyl - der Risiken, die diese Form der Energiegewinnung nun einmal birgt, wieder bewußt wurde. Gleichsam von jetzt auf gleich antwortete eine gewaltige Mehrheit der Bundesbürger (und somit: der Wähler) auf die Frage, ob sie Atomkraft für sicher und zukunftsfähig hielten mit "NEIN!!!". Und stante pede nölte Frau Kanzlerin: die Energiewende muß vorgezogen werden. Alles andere - etwa das Beharren auf den bereits beschlossenen Ausstiegsplänen - wäre entsetzlich unpopulär gewesen und hätte der kolportierten Meinung diametral entgegengestanden (diesbezüglicher Mangel an Sensibilität für die Sorgen und Ängste des Wahlvolks war einer der entscheidenden Gründe für den Niedergang des damaligen Koalitionspartners, der FDP, also eben jener Partei, der bis dahin der Ruf opportunistischer Vorteilsnahme anhaftete, was für sich betrachtet eigentlich schon ein parteihistorischer Treppenwitz ist und arg zum Lachen wäre, wenn die Folgen nicht so tragisch gewesen wären: die FDP durch schieren Wankelmut geschmeidig ausgehebelt - reife Leistung).

Der Umgang mit dem immer noch praktisch unbegrenzten Zuzug vorzugsweise krimineller junger Männer aus alles andere als asylwürdigen Regionen aller Welt entspricht exakt demselben Hinterherlaufen tatsächlicher oder auch nur medial kolportierter Meinungen und Stimmungen: "Wir schaffen das!" als Ausdruck der mehrheitlich verorteten Hilfsbereitschaft (oder auch: des Helfersyndroms) des Durchschnittswählers - und weil das nicht so wirklich den Tatsachen entspricht, schaffen wir jetzt zwar nicht die Integration von ein paar Millionen afrikanischer Wirtschafts- und Scheinasylanten, aber den Umgang mit den faktisch bereits im Land vorhandenen Menschenmassen mehrerer Großstädte - und mit ein paar taktischen Spielchen auf dem türkischen Basar dämmen wir die Zuwanderungsquote ein wenig ein... immerhin hatte sich die Stimmung verändert, die Begeisterung für die Bereicherung Deutschlands durch kulturfremde Zugezoge ließ nach diversen Anschlägen, Szenarien wie Köln zum Jahreswechsel 2015/16 spürbar nach - also tat das Not.

"Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Mich interessiert die Meinung von HEUTE!" könnte der Wahlspruch praktisch sämtlicher politischen Machthaber heute sein, nur: der dieses Zitates ersten Teil geprägt hat, dem ging es um die Welt von MORGEN, nicht von heute. Und genau das ist das Problem: dem Morgen kommt man nicht bei, geschweige denn, daß man es GESTALTEN könnte (was ja EIGENTLICH Aufgabe jeder Politik wäre), indem man der vermuteten Meinung von heute hinterherhechelt. DAZU gehörte der Mut, UNPOPULÄRE Entscheidungen zu treffen, wenn das nötig ist. Dazu gehörte es, als Legitimation von REGIERUNG (und: JA!!! Regierung bedeutet auch Herrschaft, rotzverdammi!!!) ein WAHLERGEBNIS zu betrachten - und nicht das Ergebnis einer aktuellen Forsaumfrage, möglichst auf der Grundlage manipulativer Fragestellungen.

Wie seht Ihr das?


Gruß -
Bendert

 

[Pommes]

Liebe Mitstreiter,

was genau soll Politik eigentlich bewirken, wie soll sie funktionieren und, vor allem: wonach soll sie sich richten? Welchen Linien soll sie folgen?

Was bereits in der Ära Kohl zu beobachten war, wesentlich stärker jedoch in der Ära Merkel, ist, daß Politik sich augenscheinlich immer weniger an Sachfragen orientiert, geschweige denn an Notwendigkeiten. Von "Visionen", der Orientierung an konkreten Zielen, die man sich gesteckt hätte, wollen wir gar nicht erst reden...

Meiner Einschätzung nach orientiert sich Regierungspolitik heute vorrangig an einer einzigen Größe: der Meinung und/oder Stimmung. Bestes Beispiel: der Atomausstieg.
Wir alle erinnern uns wohl gut daran, daß in einem japanischen Kernkraftwerk nach einem verheerenden Tsunami der Gau eingetreten ist und es zur Kernschmelze kam. Kaum einen Wimpernschlag später hatte unsere Bundeskanzlerin die Energiewende vollzogen, im Alleingang und sozusagen "postfaktisch" (Ähnlichkeiten mit ihrer Handhabung der Flüchtlingskrise sind keineswegs zufällig).
Nicht etwa aus Überzeugung, nicht einmal aus einer konkreten Notwendigkeit heraus (der Ausstieg aus der Atomenergie war zu diesem Zeitpunkt bereits beschlossene Sache, nur wäre er geordnet erfolgt und nicht über Nacht und schwere Erdbeben gefolgt von monströsen Flutwellen hat es weder vor noch nach Fukushima in Deutschland gegeben, jedenfalls nicht in Zeiten, in denen es in Deutschland Atomreaktoren gab und gibt).
Grund für die 180°-Wende: eine hysterische Öffentlichkeit, die sich auf einmal - nur wenige Jahrzehnte nach Tschernobyl - der Risiken, die diese Form der Energiegewinnung nun einmal birgt, wieder bewußt wurde. Gleichsam von jetzt auf gleich antwortete eine gewaltige Mehrheit der Bundesbürger (und somit: der Wähler) auf die Frage, ob sie Atomkraft für sicher und zukunftsfähig hielten mit "NEIN!!!". Und stante pede nölte Frau Kanzlerin: die Energiewende muß vorgezogen werden. Alles andere - etwa das Beharren auf den bereits beschlossenen Ausstiegsplänen - wäre entsetzlich unpopulär gewesen und hätte der kolportierten Meinung diametral entgegengestanden (diesbezüglicher Mangel an Sensibilität für die Sorgen und Ängste des Wahlvolks war einer der entscheidenden Gründe für den Niedergang des damaligen Koalitionspartners, der FDP, also eben jener Partei, der bis dahin der Ruf opportunistischer Vorteilsnahme anhaftete, was für sich betrachtet eigentlich schon ein parteihistorischer Treppenwitz ist und arg zum Lachen wäre, wenn die Folgen nicht so tragisch gewesen wären: die FDP durch schieren Wankelmut geschmeidig ausgehebelt - reife Leistung).

Der Umgang mit dem immer noch praktisch unbegrenzten Zuzug vorzugsweise krimineller junger Männer aus alles andere als asylwürdigen Regionen aller Welt entspricht exakt demselben Hinterherlaufen tatsächlicher oder auch nur medial kolportierter Meinungen und Stimmungen: "Wir schaffen das!" als Ausdruck der mehrheitlich verorteten Hilfsbereitschaft (oder auch: des Helfersyndroms) des Durchschnittswählers - und weil das nicht so wirklich den Tatsachen entspricht, schaffen wir jetzt zwar nicht die Integration von ein paar Millionen afrikanischer Wirtschafts- und Scheinasylanten, aber den Umgang mit den faktisch bereits im Land vorhandenen Menschenmassen mehrerer Großstädte - und mit ein paar taktischen Spielchen auf dem türkischen Basar dämmen wir die Zuwanderungsquote ein wenig ein... immerhin hatte sich die Stimmung verändert, die Begeisterung für die Bereicherung Deutschlands durch kulturfremde Zugezoge ließ nach diversen Anschlägen, Szenarien wie Köln zum Jahreswechsel 2015/16 spürbar nach - also tat das Not.

"Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Mich interessiert die Meinung von HEUTE!" könnte der Wahlspruch praktisch sämtlicher politischen Machthaber heute sein, nur: der dieses Zitates ersten Teil geprägt hat, dem ging es um die Welt von MORGEN, nicht von heute. Und genau das ist das Problem: dem Morgen kommt man nicht bei, geschweige denn, daß man es GESTALTEN könnte (was ja EIGENTLICH Aufgabe jeder Politik wäre), indem man der vermuteten Meinung von heute hinterherhechelt. DAZU gehörte der Mut, UNPOPULÄRE Entscheidungen zu treffen, wenn das nötig ist. Dazu gehörte es, als Legitimation von REGIERUNG (und: JA!!! Regierung bedeutet auch Herrschaft, rotzverdammi!!!) ein WAHLERGEBNIS zu betrachten - und nicht das Ergebnis einer aktuellen Forsaumfrage, möglichst auf der Grundlage manipulativer Fragestellungen.

Wie seht Ihr das?


Gruß -
Bendert

Meinungsforscher ist gar nicht der richtige Ausdruck, das sind Meinungsmacher oder glaubst du deren Zahlen währen auch nur annähernd echt.

 

[imho]

Liebe Mitstreiter,

was genau soll Politik eigentlich bewirken, wie soll sie funktionieren und, vor allem: wonach soll sie sich richten? Welchen Linien soll sie folgen?

Was bereits in der Ära Kohl zu beobachten war, wesentlich stärker jedoch in der Ära Merkel, ist, daß Politik sich augenscheinlich immer weniger an Sachfragen orientiert, geschweige denn an Notwendigkeiten. Von "Visionen", der Orientierung an konkreten Zielen, die man sich gesteckt hätte, wollen wir gar nicht erst reden...

Meiner Einschätzung nach orientiert sich Regierungspolitik heute vorrangig an einer einzigen Größe: der Meinung und/oder Stimmung. Bestes Beispiel: der Atomausstieg.
Wir alle erinnern uns wohl gut daran, daß in einem japanischen Kernkraftwerk nach einem verheerenden Tsunami der Gau eingetreten ist und es zur Kernschmelze kam. Kaum einen Wimpernschlag später hatte unsere Bundeskanzlerin die Energiewende vollzogen, im Alleingang und sozusagen "postfaktisch" (Ähnlichkeiten mit ihrer Handhabung der Flüchtlingskrise sind keineswegs zufällig).
Nicht etwa aus Überzeugung, nicht einmal aus einer konkreten Notwendigkeit heraus (der Ausstieg aus der Atomenergie war zu diesem Zeitpunkt bereits beschlossene Sache, nur wäre er geordnet erfolgt und nicht über Nacht und schwere Erdbeben gefolgt von monströsen Flutwellen hat es weder vor noch nach Fukushima in Deutschland gegeben, jedenfalls nicht in Zeiten, in denen es in Deutschland Atomreaktoren gab und gibt).
Grund für die 180°-Wende: eine hysterische Öffentlichkeit, die sich auf einmal - nur wenige Jahrzehnte nach Tschernobyl - der Risiken, die diese Form der Energiegewinnung nun einmal birgt, wieder bewußt wurde. Gleichsam von jetzt auf gleich antwortete eine gewaltige Mehrheit der Bundesbürger (und somit: der Wähler) auf die Frage, ob sie Atomkraft für sicher und zukunftsfähig hielten mit "NEIN!!!". Und stante pede nölte Frau Kanzlerin: die Energiewende muß vorgezogen werden. Alles andere - etwa das Beharren auf den bereits beschlossenen Ausstiegsplänen - wäre entsetzlich unpopulär gewesen und hätte der kolportierten Meinung diametral entgegengestanden (diesbezüglicher Mangel an Sensibilität für die Sorgen und Ängste des Wahlvolks war einer der entscheidenden Gründe für den Niedergang des damaligen Koalitionspartners, der FDP, also eben jener Partei, der bis dahin der Ruf opportunistischer Vorteilsnahme anhaftete, was für sich betrachtet eigentlich schon ein parteihistorischer Treppenwitz ist und arg zum Lachen wäre, wenn die Folgen nicht so tragisch gewesen wären: die FDP durch schieren Wankelmut geschmeidig ausgehebelt - reife Leistung).

Der Umgang mit dem immer noch praktisch unbegrenzten Zuzug vorzugsweise krimineller junger Männer aus alles andere als asylwürdigen Regionen aller Welt entspricht exakt demselben Hinterherlaufen tatsächlicher oder auch nur medial kolportierter Meinungen und Stimmungen: "Wir schaffen das!" als Ausdruck der mehrheitlich verorteten Hilfsbereitschaft (oder auch: des Helfersyndroms) des Durchschnittswählers - und weil das nicht so wirklich den Tatsachen entspricht, schaffen wir jetzt zwar nicht die Integration von ein paar Millionen afrikanischer Wirtschafts- und Scheinasylanten, aber den Umgang mit den faktisch bereits im Land vorhandenen Menschenmassen mehrerer Großstädte - und mit ein paar taktischen Spielchen auf dem türkischen Basar dämmen wir die Zuwanderungsquote ein wenig ein... immerhin hatte sich die Stimmung verändert, die Begeisterung für die Bereicherung Deutschlands durch kulturfremde Zugezoge ließ nach diversen Anschlägen, Szenarien wie Köln zum Jahreswechsel 2015/16 spürbar nach - also tat das Not.

"Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Mich interessiert die Meinung von HEUTE!" könnte der Wahlspruch praktisch sämtlicher politischen Machthaber heute sein, nur: der dieses Zitates ersten Teil geprägt hat, dem ging es um die Welt von MORGEN, nicht von heute. Und genau das ist das Problem: dem Morgen kommt man nicht bei, geschweige denn, daß man es GESTALTEN könnte (was ja EIGENTLICH Aufgabe jeder Politik wäre), indem man der vermuteten Meinung von heute hinterherhechelt. DAZU gehörte der Mut, UNPOPULÄRE Entscheidungen zu treffen, wenn das nötig ist. Dazu gehörte es, als Legitimation von REGIERUNG (und: JA!!! Regierung bedeutet auch Herrschaft, rotzverdammi!!!) ein WAHLERGEBNIS zu betrachten - und nicht das Ergebnis einer aktuellen Forsaumfrage, möglichst auf der Grundlage manipulativer Fragestellungen.

Wie seht Ihr das?


Gruß -
Bendert

Beide Fälle, die Du beschreibst, wären in einer direkten Demokratie durch Plebiszit ganz genau so entschieden worden. Merkel erhielt beide Male Zustimmung wie sonst nie.

Da stellt sich die Frage, ob Politiker so entscheiden sollen, wie es das Wahlvolk will. Oder ist es legitim, einen Kurs durchzuhalten, auch wenn sich die Öffentlichkeit dagegen wehrt, weil manches Zeit braucht, um Wirkung entfalten zu können?

 

[werwolf]

Hiervon spricht kein Politiker und die Medien recherchieren auch nicht. Hört euch dieses Video an; es macht jetzt schon das Johannesevangelium deutlich, was uns mit der Invasion von Moslems und gerade Schwarzen (die Schnitter) noch bevorsteht. Dazu braucht man nicht unbedingt ein Christ zu sein, um das zu verstehen:

https://www.youtube.com/watch?v=sdrvbn16KTs

Hier wird von einer Bauingenieurin, die an Leukämie erkrankt ist und nicht mehr lange leben wird, geschildert, welche unterirdischen Bauprojekte sie im Auftrag dieser antideutschen Regierung geleitet hat und für welche Leute. Es wäre gut, die Orte, von denen sie schreibt, mal zu inspizieren, falls einer der User hier in der Nähe wohnt (z.B. Beispiel im Hunsrück, aber auch in den benannten Städten).

 

[Mavi]

[MENTION=2868]Bendert[/MENTION]:

Zustimmung auf ziemlich breiter Front. Folgende Anmerkungen:

Ich habe den Eindruck, dass das Problem eigentlich erst mit dieser unserer Kanzlerette so offensichtlich wurde. Klar, man hat auch Kohl vorgeworfen alles auszusitzen, nur dem waren mMn. die Umfragen weitgehend wurscht. Und Schröder hat eher selbe die Stimmung erzeugt, als den Umfragen hinterher zulaufen.
Erst bei Merkel haben wir dieses elende abwarten auf die Meinungsumfragen und die Stimmungsmache der Journaille. Das wurde ihr von Anfang an vorgeworfen und im nachhinein durchaus berechtigt. Das konntest Du eigentlich bei allen relevanten Themen festmachen.

Nur bei Fukuschima weiß ich das ehrlich gesagt nicht mehr genau. Nur empfinde ich hier einen anderen Punkt als absolute Frechheit: Da wurde mit großem TamTam in der Vorgängerregierung ein Ausstieg mit der Atomwirtschaft verhandelt! Sie kippt diese Regelung – was an sich schon eine Rolle Rückwärts ist – und vereinbart nach Fukushima eine so unprofessionelle neue Regelung, bei der die Risiken komplett auf den Steuerzahler sozialisiert werden und die Gewinne beim Stromerzeuger bleiben. Und nebenbei wird die Ökostrom-Erzeugung, so verändert, dass sie letztlich für die Steuerzahler beinahe unbezahlbar wird.
Auf ganzer Front ein Desaster ... für den Steuerzahler ... nicht für die Wirtschaft ... und auch nicht für ihr Kabinett!

Alleine das hätte ihr politisch den Kopf kosten müssen! Von so Lügen, wie bei der Autobahnmaut mal ganz abgesehen. Aber das sind ja Peanuts gegenüber den anderen Problemen auf breiter Front.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Entweder sie bewegt sich gar nicht oder ... wenns schnell gehen muss, werden Steuer-Mrd. sinnfrei draufgekippt.

Mir ist ehrlich gesagt nicht klar, wie man mit einer "großen Koalition" so sinnbefreit und schädigend fürs Land regieren kann. Also, wie das geht, sehen wir. Aber das ich das erleben muss, hätte ich mir in den kühnsten Träumen nicht ausmalen können.

Für mich wäre die Frage ob das systembedingt an der großen Koalition liegt oder – wie ich das sehe – eher an der Person die diesem Drama vorsteht?!

VG

 

[Söldner]

Beide Fälle, die Du beschreibst, wären in einer direkten Demokratie durch Plebiszit ganz genau so entschieden worden. Merkel erhielt beide Male Zustimmung wie sonst nie.

Hängt natürlich davon ab, wann die Plebiszite gewesen wären. Klar, wenn man sich den günstigsten Zeitpunkt jeweils raussuchen kann. Tatsächlich wären die Plebiszite über Zuwanderung und Kernkraft höchstwahrscheinlich aber schon vorher gewesen.

 

[Mavi]

Ein Plebiszit hätte aber eine wesentlich breitere öffentliche Wahrnehmung gehabt. D.h. Pro und Contra wären deutlich besser kommuniziert worden. Und z.B. beim Thema Atomkraft, gibt es nicht unbedingt ein Richtig oder Falsch. Nur, wie es jetzt umgesetzt wird, verdienen sich einige ne goldene Nase und der Steuerzahler hat von allen Seiten die schlechteste Option zugeschachert bekommen!

Das Problem, welches ich eher beim Plebiszit sehe ist der Zeitfaktor. So ein Plebiszit dürfte ja mind. 3 bis 6 Monate Vorlauf brauchen. Damit sich alle Parteien entsprechend positionieren können. Einen "Kanzlereintscheid" kann man da schon schneller realisieren (z.B. bei der Griechenland Hilfe).

Dumm nur, wenn durch die Bank "dumme" und vor allem teure Entscheidungen gefällt werden. Falsches Personal an den wichtigen Stellen lässt halt so eine Plebiszit-Diskussion verständlicher Weise hochpoppen.

VG

 

[Piranha]

was genau soll Politik eigentlich bewirken, wie soll sie funktionieren und, vor allem: wonach soll sie sich richten? Welchen Linien soll sie folgen?

Politik soll im Kern die Organisation gesellschaftlichen Zusammenlebens regeln.
Das soll so funktionieren, dass dabei wachsender Wohlstand für die Allgemeinheit rauskommt.
Richten sollte sich Politik dabei nach dem Willen eben dieser Allgemeinheit, weil die offensichtlich selber am Besten weiss was sie will.
Da rein gemischt noch Menschenrechte gegen die Unterdrückung von Minderheiten und so, eigentlich ganz einfach.

Das grosse Problem ist, dass in der westlichen Welt die Medien im Besitz der reichsten Menschen mit massiver Propaganda die Meinung der Allgemeinheit so weit verfälschen, bis die Allgemeinheit glaubt, sie wollen das Wohl der obersten 10% auf ihre eigenen Kosten.

Das Allererste was erforderlich wäre, bevor Politik das tun kann, was sie eigentlich tun sollte, wäre den Reichen zu verbieten die Medien zu kontrollieren und/oder unabhängige Medien in derselben Grösse aufzubauen, die der Propaganda der Reichen Paroli bieten können.
Wenn dann die Normalverbraucher erkennen was gut für sie ist, klappt das mit der Politik dazu von alleine.

 

[imho]

Hängt natürlich davon ab, wann die Plebiszite gewesen wären. Klar, wenn man sich den günstigsten Zeitpunkt jeweils raussuchen kann. Tatsächlich wären die Plebiszite über Zuwanderung und Kernkraft höchstwahrscheinlich aber schon vorher gewesen.

Bei dem Ausstieg aus der Atomenergie hätte wirklich Zeit für ein Plebiszit sein sollen. Das ging ja selbst den GRÜNEN zu hastig. Ich kann mir das nur so erklären, dass die Atombefürworterin Merkel plötzlich sah, dass Dinge passieren können, mit denen kein Mensch gerechnet hatte, selbst die perfektionistischen Japaner nicht. Und da trägt dann die Verantwortung schwer. Wenn Unsereiner für Atomkraft wäre und es passierte ein GAU, würde das hinterher niemanden interessieren. Aber Merkel wäre damit in die Geschichtsbücher eingegangen.

Bei der Grenzöffnung hätte auch kein Plebiszit über Zuwanderung Merkel von ihrer Verantwortung befreit. Hier ging es um Soforthilfe binnen weniger Stunden. Menschen drohten zu erfrieren.

Jede Entscheidung entwickelt ihre eigene Dynamik. Nie lassen sich alle Folgen absehen. Ich erinnere mich, wie Helmut Schmidt viele Jahre später seine Nöte schilderte, als er sich entschloss, den Schleyer-Entführern nicht nachzugeben. Schließlich hatte seine Entscheidung Schleyer das Leben gekostet.

 

[Humanist62]

Hiervon spricht kein Politiker und die Medien recherchieren auch nicht. Hört euch dieses Video an; es macht jetzt schon das Johannesevangelium deutlich, was uns mit der Invasion von Moslems und gerade Schwarzen (die Schnitter) noch bevorsteht. Dazu braucht man nicht unbedingt ein Christ zu sein, um das zu verstehen:

https://www.youtube.com/watch?v=sdrvbn16KTs

Hier wird von einer Bauingenieurin, die an Leukämie erkrankt ist und nicht mehr lange leben wird, geschildert, welche unterirdischen Bauprojekte sie im Auftrag dieser antideutschen Regierung geleitet hat und für welche Leute. Es wäre gut, die Orte, von denen sie schreibt, mal zu inspizieren, falls einer der User hier in der Nähe wohnt (z.B. Beispiel im Hunsrück, aber auch in den benannten Städten).

Zerberster beruft sich zB auf BILD. Unglaubwürdig ...

 

[Bendert]

Beide Fälle, die Du beschreibst, wären in einer direkten Demokratie durch Plebiszit ganz genau so entschieden worden. Merkel erhielt beide Male Zustimmung wie sonst nie.

Da stellt sich die Frage, ob Politiker so entscheiden sollen, wie es das Wahlvolk will. Oder ist es legitim, einen Kurs durchzuhalten, auch wenn sich die Öffentlichkeit dagegen wehrt, weil manches Zeit braucht, um Wirkung entfalten zu können?

Hallo Imho,

genau DAS ist das Problem dieser Regierung: daß sie eben in gewisser Weise "plebiszitär" arbeitet, d.h.: Entscheidungen werden nach der vermuteten oder erwarteten Reaktion/Stimmungslage der Wähler (repräsentiert durch Umfrageergebnisse, aber auch durch mediale Darstellungen aller Art) getroffen und nicht nach Sachlage. Eine demokratisch gewählte Regierung BRAUCHT jedoch derartige Rücksichten auf Wählerbefindlichkeiten nicht zu nehmen, sie hat per Abstimmung die Mittel an die Hand und, vor allem: DEN AUFTRAG(!) BEKOMMEN, vorrangig zu regieren, nicht zu re-agieren.

Es geht inzwischen in dieser Regierung nicht mehr um Sachthemen, geschweige denn um Sachzwänge (auch einer der Gründe, warum diese wunderschöne Wortschöpfung "postfaktisch" so signifikant für die Lage in unserem Land ist), sondern es geht um "Gefühle", um "Meinungen", um "Stimmungen", nicht um Fakten, mit denen man sich kritisch auseinandersetzen müßte. Die Menschen sollen sich "wohlfühlen": im Grunde die politische Umsetzung des Prinzips spontaner Lustbefriedigung, als im Grunde das exakte Gegenteil dessen, was Politik in einer sozialisierten Gesellschaft sein sollte und müßte.
Fukushima: eine Katastrophe, zweifellos. Natürlich "fühlt" man sich besser, wenn radiaktive Verseuchung weiter Landstriche gar nicht erst als Phänomen auftauchen kann, weil es beispielsweise keine AKW gibt. Und natürlich hat man Angst vor den Folgen eines Gau: es wäre unsinnig, diese Angst NICHT zu haben.

Nur: es GIBT Atomkraftwerke, es GIBT radioaktive Abfälle. Also ist es völlig sinnlos, in Panik auszubrechen, weil in Japan ein Kraftwerk hochgegangen ist und zu glauben, wenn man jetzt ganz schnell alle deutschen Atommeiler vom Netz nimmt, fühle man sich gleich viel besser und könne beruhigt schlafen. Das ist weiter nichts als die Reaktion der Politik auf die Stimmung im Volk - und weit gefährlicher, als das Festhalten am koordinierten Atomausstieg es gewesen wäre, denn nun erzeugen statt vergleichsweise sicherer DEUTSCHER Atomkraftwerke Uralt-Reaktoren im benachbarten Ausland den benötigten Strom. Und während eine deutsche Bundesregierung um der Volksberuhigung willen neben Milliardenkosten für den Steuerzahler sich auch noch in die Abhängigkeit belgischer oder französischer Bruch-und-Dallas Kraftwerke begibt, auf viel zu teuer und viel zu wenig produziertem Öko-Strom buchstäblich sitzen bleibt, weil der kostendeckend überhaupt nicht an den Mann zu bringen ist, planen Länder wie Polen den Bau neuer Kernkraftwerke - etwas kühle Überlegung hätte Deutschland in die Position gebracht, mit bester Sicherheitstechnologie gegen Kraftwerke wie beispielsweise in Belgien vorzugehen und SELBST über Reaktorsicherheit bestimmen können; endgültig zur Posse wird der rein emotional gesteuerte Umgang mit Fukushima allerdings erst, wenn man bedenkt, daß man zwar hektisch den Ausstieg aus der Kernkraft beschlossen hat, dessen ungeachtet aber auch weiterhin auf der Suche nach einem Endlager in Deutschland ist - und zwar möglichst für Reaktorabfälle weltweiter Herkunft.

Ich jedenfalls sehe den Sinn einer parlamentarischen Demokratie darin, daß eine Regierung gewählt wird, um entsprechend der Richtung, die durch das Wahlergebnis vorgegeben worden ist, eine konsequente Politik umzusetzen. Und zwar mit langfristigen Interessen, auch GEGEN spontane Stimmungsschwankungen beim Wahlvolk. So, wie ich es sehe, ist genau das heute dringender erforderlich denn je, denn nie zuvor haben Mehrheitsmeinungen schneller gewechselt als heute - bei gleichzeitig immer weniger substantieller Informiertheit der Meinungsträger (und zu denen zählen neben den etablierten Medien wie Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen eben AUCH neue Erscheinungen wie soziale Medien, Internetplattformen aller Art usw).


Gruß -
Bendert

 

[imho]

Hallo Imho,

genau DAS ist das Problem dieser Regierung: daß sie eben in gewisser Weise "plebiszitär" arbeitet, d.h.: Entscheidungen werden nach der vermuteten oder erwarteten Reaktion/Stimmungslage der Wähler (repräsentiert durch Umfrageergebnisse, aber auch durch mediale Darstellungen aller Art) getroffen und nicht nach Sachlage. Eine demokratisch gewählte Regierung BRAUCHT jedoch derartige Rücksichten auf Wählerbefindlichkeiten nicht zu nehmen, sie hat per Abstimmung die Mittel an die Hand und, vor allem: DEN AUFTRAG(!) BEKOMMEN, vorrangig zu regieren, nicht zu re-agieren.

Es geht inzwischen in dieser Regierung nicht mehr um Sachthemen, geschweige denn um Sachzwänge (auch einer der Gründe, warum diese wunderschöne Wortschöpfung "postfaktisch" so signifikant für die Lage in unserem Land ist), sondern es geht um "Gefühle", um "Meinungen", um "Stimmungen", nicht um Fakten, mit denen man sich kritisch auseinandersetzen müßte. Die Menschen sollen sich "wohlfühlen": im Grunde die politische Umsetzung des Prinzips spontaner Lustbefriedigung, als im Grunde das exakte Gegenteil dessen, was Politik in einer sozialisierten Gesellschaft sein sollte und müßte.
Fukushima: eine Katastrophe, zweifellos. Natürlich "fühlt" man sich besser, wenn radiaktive Verseuchung weiter Landstriche gar nicht erst als Phänomen auftauchen kann, weil es beispielsweise keine AKW gibt. Und natürlich hat man Angst vor den Folgen eines Gau: es wäre unsinnig, diese Angst NICHT zu haben.

Nur: es GIBT Atomkraftwerke, es GIBT radioaktive Abfälle. Also ist es völlig sinnlos, in Panik auszubrechen, weil in Japan ein Kraftwerk hochgegangen ist und zu glauben, wenn man jetzt ganz schnell alle deutschen Atommeiler vom Netz nimmt, fühle man sich gleich viel besser und könne beruhigt schlafen. Das ist weiter nichts als die Reaktion der Politik auf die Stimmung im Volk - und weit gefährlicher, als das Festhalten am koordinierten Atomausstieg es gewesen wäre, denn nun erzeugen statt vergleichsweise sicherer DEUTSCHER Atomkraftwerke Uralt-Reaktoren im benachbarten Ausland den benötigten Strom. Und während eine deutsche Bundesregierung um der Volksberuhigung willen neben Milliardenkosten für den Steuerzahler sich auch noch in die Abhängigkeit belgischer oder französischer Bruch-und-Dallas Kraftwerke begibt, auf viel zu teuer und viel zu wenig produziertem Öko-Strom buchstäblich sitzen bleibt, weil der kostendeckend überhaupt nicht an den Mann zu bringen ist, planen Länder wie Polen den Bau neuer Kernkraftwerke - etwas kühle Überlegung hätte Deutschland in die Position gebracht, mit bester Sicherheitstechnologie gegen Kraftwerke wie beispielsweise in Belgien vorzugehen und SELBST über Reaktorsicherheit bestimmen können; endgültig zur Posse wird der rein emotional gesteuerte Umgang mit Fukushima allerdings erst, wenn man bedenkt, daß man zwar hektisch den Ausstieg aus der Kernkraft beschlossen hat, dessen ungeachtet aber auch weiterhin auf der Suche nach einem Endlager in Deutschland ist - und zwar möglichst für Reaktorabfälle weltweiter Herkunft.

Ich jedenfalls sehe den Sinn einer parlamentarischen Demokratie darin, daß eine Regierung gewählt wird, um entsprechend der Richtung, die durch das Wahlergebnis vorgegeben worden ist, eine konsequente Politik umzusetzen. Und zwar mit langfristigen Interessen, auch GEGEN spontane Stimmungsschwankungen beim Wahlvolk. So, wie ich es sehe, ist genau das heute dringender erforderlich denn je, denn nie zuvor haben Mehrheitsmeinungen schneller gewechselt als heute - bei gleichzeitig immer weniger substantieller Informiertheit der Meinungsträger (und zu denen zählen neben den etablierten Medien wie Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen eben AUCH neue Erscheinungen wie soziale Medien, Internetplattformen aller Art usw).


Gruß -
Bendert

In diesem Deinem Sinne argumentieren schon lange die, die gerne weniger oft Wahlen im Lande hätten. Man könnte die Intervalle verlängern und möglichst viele Wahlen auf einen Termin legen. Vor Wahlen halten sich die Politiker mit Zumutungen zurück, die sie zwar für nötig halten, die aber Stimmen kosten könnten.

Nun haben wir aber, für meinen Geschmack schon viel zu lange, eine Regierung, die eine große Mehrheit hat. Das Schielen nach der aktuellen Meinung des Wählers wäre bei einer knappen Mehrheit sicher noch ausgeprägter. Die Regierung kann machen, was sie will. Durch wachsende Unzufriedenheit entstehen neue Parteien, die etwas anderes als eine große Koalition so gut wie unmöglich machen. Als es noch drei Parteien gab, die eine reale Chance hatten, in die Parlamente zu kommen, war die Mehrheitsbildung überschaubar. Die vordergründig größere Vielfalt bewirkt im Endeffekt eine Zementierung der Machtverhältnisse. Nur wenn die Unzufriedenheit so groß würde, dass sich die gesamte Opposition vereinigen würde, könnte sie ein echtes Gegengewicht bilden.

Es dürften wieder alternative Modelle diskutiert werden wie eine Mehrheits- statt einer Verhältniswahl oder eine Anhebung der Sperrklausel.

Das Problem, dass ich dabei sehe, ist, dass dadurch der Wille der Wähler noch weniger Beachtung fände. Wir haben es mit zwei konträren Forderungen zu tun. Da ist einerseits der Wunsch nach mehr Mitspracherecht. Und andererseits wünschen wir uns Stabilität.

 

[Rotschopf]

In diesem Deinem Sinne argumentieren schon lange die, die gerne weniger oft Wahlen im Lande hätten. Man könnte die Intervalle verlängern und möglichst viele Wahlen auf einen Termin legen. Vor Wahlen halten sich die Politiker mit Zumutungen zurück, die sie zwar für nötig halten, die aber Stimmen kosten könnten.

Nun haben wir aber, für meinen Geschmack schon viel zu lange, eine Regierung, die eine große Mehrheit hat. Das Schielen nach der aktuellen Meinung des Wählers wäre bei einer knappen Mehrheit sicher noch ausgeprägter. Die Regierung kann machen, was sie will. Durch wachsende Unzufriedenheit entstehen neue Parteien, die etwas anderes als eine große Koalition so gut wie unmöglich machen. Als es noch drei Parteien gab, die eine reale Chance hatten, in die Parlamente zu kommen, war die Mehrheitsbildung überschaubar. Die vordergründig größere Vielfalt bewirkt im Endeffekt eine Zementierung der Machtverhältnisse. Nur wenn die Unzufriedenheit so groß würde, dass sich die gesamte Opposition vereinigen würde, könnte sie ein echtes Gegengewicht bilden.

Es dürften wieder alternative Modelle diskutiert werden wie eine Mehrheits- statt einer Verhältniswahl oder eine Anhebung der Sperrklausel.

Das Problem, dass ich dabei sehe, ist, dass dadurch der Wille der Wähler noch weniger Beachtung fände. Wir haben es mit zwei konträren Forderungen zu tun. Da ist einerseits der Wunsch nach mehr Mitspracherecht. Und andererseits wünschen wir uns Stabilität.

Mehrheitswahlrecht, da stehe nicht nur ich gleich ganz oben auf der Barrikade, niemals nicht!
Warum nicht die Möglichkeiten ausschöpfen?
Dazu bedarf es aber a) eines Umdenken s, und B) eines anderen Personals.
Minderheitsregierung, soll heißen, sie muss solange Kompromisse suchen, bis es eine Mehrheit gibt!
Unvergessen der Moment, als die Kanzleuse die Dreifarbige wutentbrannt beiseite nahm, als es nach einer absoluten CDU-Mehrheit im BT aussah, der Schock saß tief!

 

[Rotschopf]

Mehrheitswahlrecht, da stehe nicht nur ich gleich ganz oben auf der Barrikade, niemals nicht!
Warum nicht die Möglichkeiten ausschöpfen?
Dazu bedarf es aber a) eines Umdenken s, und B) eines anderen Personals.
Minderheitsregierung, soll heißen, sie muss solange Kompromisse suchen, bis es eine Mehrheit gibt!
Unvergessen der Moment, als die Kanzleuse die Dreifarbige wutentbrannt beiseite nahm, als es nach einer absoluten CDU-Mehrheit im BT aussah, der Schock saß tief!

Lanf- bis mittelfristig, zunächst auf Länderebene wird das auch kommen, das braucht halt seine Zeit, dann werden imho auch Mal Fachleute in den Regierungen hocken.

 

[Frosch]

Hiervon spricht kein Politiker und die Medien recherchieren auch nicht. Hört euch dieses Video an; es macht jetzt schon das Johannesevangelium deutlich, was uns mit der Invasion von Moslems und gerade Schwarzen (die Schnitter) noch bevorsteht. Dazu braucht man nicht unbedingt ein Christ zu sein, um das zu verstehen:

https://www.youtube.com/watch?v=sdrvbn16KTs

Hier wird von einer Bauingenieurin, die an Leukämie erkrankt ist und nicht mehr lange leben wird, geschildert, welche unterirdischen Bauprojekte sie im Auftrag dieser antideutschen Regierung geleitet hat und für welche Leute. Es wäre gut, die Orte, von denen sie schreibt, mal zu inspizieren, falls einer der User hier in der Nähe wohnt (z.B. Beispiel im Hunsrück, aber auch in den benannten Städten).

Die Stimme dieser Tucke kann ich mir leider keine 10 Sekunden anhören. Worum geht´s denn in dem Video?

 

[imho]

Mehrheitswahlrecht, da stehe nicht nur ich gleich ganz oben auf der Barrikade, niemals nicht!
Warum nicht die Möglichkeiten ausschöpfen?
Dazu bedarf es aber a) eines Umdenken s, und B) eines anderen Personals.
Minderheitsregierung, soll heißen, sie muss solange Kompromisse suchen, bis es eine Mehrheit gibt!
Unvergessen der Moment, als die Kanzleuse die Dreifarbige wutentbrannt beiseite nahm, als es nach einer absoluten CDU-Mehrheit im BT aussah, der Schock saß tief!

Minderheits- oder Allparteienregierungen sind weitere Optionen.

Deine "Kritik" am Personal kannst Du vergessen. Der ideale Mensch braucht überhaupt keine Regierung. Und all die Utopien, die so toll sind, die aber einen besseren Menschen benötigen, bringen uns nicht weiter.

 

[satis]

Minderheits- oder Allparteienregierungen sind weitere Optionen.

Deine "Kritik" am Personal kannst Du vergessen. Der ideale Mensch braucht überhaupt keine Regierung. Und all die Utopien, die so toll sind, die aber einen besseren Menschen benötigen, bringen uns nicht weiter.

Einspruch: Utopien sind es im Gegenteil erst, die Fortschritt ermöglichen. Wenn es dem Menschen gelingt die Technik zu verbessern, muß er sogar daran wachsen und sich auch moralisch messen lassen, oder er geht zugrunde.

 

[imho]

Einspruch: Utopien sind es im Gegenteil erst, die Fortschritt ermöglichen. Wenn es dem Menschen gelingt die Technik zu verbessern, muß er sogar daran wachsen und sich auch moralisch messen lassen, oder er geht zugrunde.

Eine sinnvolle Utopie setzt aber daran an, was ist, und macht nicht ihr Wunschergebnis zu ihrer Voraussetzung.

 

[satis]

Eine sinnvolle Utopie setzt aber daran an, was ist, und macht nicht ihr Wunschergebnis zu ihrer Voraussetzung.

Würde man der Logik Ihrer sehr konservativen Argumentation folgen, gäbe es heute keine Flugzeuge beispielsweise. Jahrtausendelang hielt man dies für utopisch und einem "Wunschergebnis" geschuldet, erst die Überwindung geistiger Grenzen machte dies möglich. Utopien sind es die Menschen erst beflügelten zu mehr Fortschritt, ob diese als "sinnvoll" oder nicht eingestuft wurden ist dabei unerheblich.

Warum sollte dies auf gesellschaftlicher Ebene nicht auch passieren können? Die Frage die sich mir noch anschließt ist, wenn sich die gesellschaftlichen Voraussetzungen verbessern würden, könnte der Mensch daran nicht auch wachsen und verbessern? Mein persönlicher Schlüssel ist die Bildung beispielsweise. Wenn man diese optimieren würde in der BRD, dh. mehr Lehrer, Lernmittel kostenlos zur Verfügung stellen, Schulklassen auf maximal 15 Schüler begrenzen usw., bin ich davon überzeugt, das hier in spätestens zwei Generationen kaum noch Transferleistungen benötigt würden, das die Verbrechensrate signifikant sinken wird und die soziale Schere insgesamt nicht mehr so weit auseinanderklafft.
Utopisch? Vielleicht, allerdings nicht unmöglich, man müßte "nur" die finanziellen Mittel für die Bildung an die Höhe der Verteidigungsausgaben koppeln, also das selbe was dort verschwendet wird, sinnvoll für die Bildung investieren. Das wäre mal eine sinnvolle Innovation.

 

[Phönix a. d ...]

Die Stimme dieser Tucke kann ich mir leider keine 10 Sekunden anhören. Worum geht´s denn in dem Video?

Ging mir ähnlich.Irgendwo gibt es eine Schmerzgrenze , die man bei der Verlinkung von solchem Material einhalten sollte.
Und bei dem Tpyen ist ganz bestimmt schon mehr als nur eine Sicherung rausgeflogen oder sonstwie zerborsten.