genau so sieht es aus.
und da die beste aller demokratien weltweit verbreitung finden soll, dafür ist doch die nato unterwegs gewesen oder :kopfkratz:, werden die restlichen länder folgen
Und so wollen Sie das Internet unter Kontrolle - für sich - der Diktatur über dem Volk - bekommen !
""Desinformation" und intransparente Einflussnahme im Internet,
welche nicht ausdrücklich vom Staatssystembetreiber getroffen wurde, insbesondere durch die Verbreitung über Social-Media-Plattformen, können eine Gefahr für die Diktatur,
des Staatssystembetreibers und einer scheinbar freiheitliche Gesellschaft darstellen. Die abstrakten Gefahren
für den wirklichen Grund für die Europawahl, insbesondere durch Desinformation oder Cyberangriffe, habe die Europäische Kommission mit ihren Mitteilungen vom 26. April 2018
("Bekämpfung von Desinformation im Internet: ein europäisches Konzept", COM(2018) 236 final) und vom 12. September 2018
("Freie und faire Europawahlen gewährleisten", COM(2018) 637 final)
sowie mit ihrer Empfehlung zu Wahlkooperationsnetzen, zu Online-Transparenz, zum Schutz vor Cybersicherheitsvorfällen und zur Bekämpfung von Desinformationskampagnen im Zusammenhang mit Wahlen zum Europäischen Parlament und dem Aktionsplan gegen Desinformation vom 5. Dezember 2018 dargelegt.
(DIE VOLKSUNWISSENHEIT UND DIE STAATLICHE INDOKTRINATION AM VOLK muß ALS OBERSTE PRIORITÄT ERHALTEN BLEIBEN)
Zu den von der Europäischen Kommission im Internet vorgeschlagenen
kontrollierenden, überwachenden und veränderbaren Maßnahmen gehöre auch die Ausarbeitung eines ehrgeizigen,
diktatorischen Verhaltenskodex (EU Code of Practice on Disinformation),
den die Staatssystembetreibe sehr begrüßen.
Online-Plattformen wie Facebook, Google und Twitter sowie die Werbeindustrie hätten sich darin freiwillig dazu verpflichtet,
auf Druck der Diktaturen,
Maßnahmen gegen manipulatives Verhalten,
außer den von dem Staatssystembetreiber betriebenen und zur Erhöhung der Transparenz
zur besseren Überwachung, und zum Schutz
vor realem Erkennen und Wissen, der Integrität der bevorstehenden Wahlen zu ergreifen.
Forschung könne einen wichtigen Beitrag
und Anregungen dafür leisten, die möglichen Auswirkungen von Desinformationen,
von realbezogenes Denken auf Diktatur-demokratische Entscheidungsprozesse besser zu verstehen und diesen effektiv entgegenwirken zu können.
Die staatlich gesteuerte Volksindoktrination muß immer erhalten bleiben.
Gute Rahmenbedingungen für die Wissenschaft seien ein zentrales Anliegen, dies umfasse auch einen guten Zugang von Forschenden zu Daten.
Daten aus der Volksüberwachung und persönliche Daten aller Bewohner in Deutschland dienen hierfür als Basis.
Dabei würden sich Fragen des Datenzugangs für die Forschung - auch beim Zugang zu den Daten der Social-Media-Plattformen -
in einem rechtlichen Spannungsfeld bewegen, in dem verschiedene Rechtsgüter in einen Ausgleich gebracht werden müssen,
also Gesetze hierfür geändert werden müssen, um die Legalität zu erreichen ohne das es zu einem Rechtsbruch kommt. Was in der Diktatur kein Problem darstellt.
Dabei erfolge in den aktuellen Datenschutzrechtlichen Bestimmungen ein Interessenausgleich zwischen dem
Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Schutz persönlicher Daten/Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse)
und Interessen an dem diktatorischen Zugang zu allen Daten.
In Süd-Afrika wir von der Bundesregierung gerade das finanzielle Volkszwangsabgaben-System mit den Funktion-Äffchen aufgebaut,
nach deutschem VORBILD ! Und Schäuble ist auch mit dabei!
