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Alles neu und „gut gemeint“?
Eine Partei zu gründen ist nicht schwierig. Mit einer Partei zur Wahl zugelassen zu werden bedarf der Überwindung diverser Hürden. So sucht nun eine Gruppe als Initiative den Sprung zur Bundestagswahl, indem sie 100.000 Unterstützer sucht. Dies dann über change.org.
„Demokratie in Bewegung“ soll die Partei wohl heißen und die Petition zeigt sich unter dem Titel: „2017: Ein Neuanfang für Demokratie und Gerechtigkeit“. Mit dabei ist Jeanette Gusko, die für die Öffentlichkeitsarbeit von change.org zuständig ist.
<< Zusammen mit ihren Mitstreitern, überwiegend Künstlern, Aktivisten, Autoren und Wissenschaftlern, will Gusko nichts weniger als die Demokratie retten. Als Bewegung von unten, aber auch: als neue Partei. Der öffentliche Startschuss für das Projekt, das sich „Demokratie in Bewegung“ nennt, fällt an diesem Dienstag mit einer Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz. Passanten sollen auf einer Wand ihre Wünsche an die Politik formulieren, Initiatoren des Projektes Reden halten. [...]
Ein Programm soll erst noch entstehen, doch die Grundsätze von „Demokratie in Bewegung“ stehen fest: Gerechtigkeit, transparente Demokratie, die offene Gesellschaft. Von der AfD distanziert man sich deutlich.
Eine neue linke Partei also? Gusko weiß, dass sie diese Frage noch oft beantworten muss – und mag sich dennoch nicht darauf einlassen. „Diese Positionierung ist eine Frage, die im Moment nicht relevant ist“, sagt sie. Der Verdacht einer Strategie, sich nicht von vornherein einordnen zu lassen und damit nur noch zu einem Teil der Gesellschaft sprechen zu können, liegt nahe. Gusko weist ihn von sich. Lieber spricht sie von einer Politik, die „von unten nach oben“ wirken soll – durch die „neue, echt demokratische Struktur“, wie es auf der Website vollmundig heißt. <<
Na ja, sicherlich alles gut gemeint. Wird es tatsächlich möglich sein, eine „Demokratierettungsmaßnahme“ seitens einer Partei mit tollen Ideen und Lösungen etablieren zu können? Und muss unsere „Demokratie“ überhaupt gerettet werden? Ich denke mal, dass „nein“ und dass es nur der vernünftigen „Hüteren“ bedarf, die nicht größenwahnsinnig im Sinne vom „Sonnenkönig“ werden…
Aber eine Chance, so denke ich, hat die Partei in spe verdient. Ob sie es schaffen werden, das steht in den Sternen. Und wichtig ist erst einmal, dass sie überhaupt etwas Produktives von sich geben. Programm!
<< Am Anfang steht der „Marktplatz der Ideen“, ein Forum für den politischen Austausch der Mitglieder und Sympathisanten. Daraus folgen sollen konkrete Initiativen, ausgearbeitet von allen Interessierten, darunter auch Experten, die gezielt angeworben werden sollen.
Die Vorschläge werden dann 14 Tage zur Diskussion gestellt, bei Bedarf folgt eine Abstimmung. Online und per Telefon wird darüber entschieden, ob ein Punkt ins Parteiprogramm aufgenommen wird. Alexander Plitsch nennt das einen „kontinuierlichen Parteitag“. Ob die Initiativen zu den Grundsätzen der Partei passen, soll ein Ethik-Gremium überwachen, das auch sein Veto einlegen darf.
Ein konkretes Vorbild gebe es nicht, sagt Gusko, aber man habe sich genau angeschaut, wie die spanische Partei Podemos oder die italienische Fünf-Sterne-Partei vorgegangen seien. Der Trend zu neuen Parteien existiert europaweit. Und fast alle profitieren sie von einer verbreiteten Enttäuschung über die parlamentarische Demokratie. Während Rechtspopulisten die Wut weiter verstärken, ist das Ziel von „Demokratie in Bewegung“ ein anderes: Sie wollen motivieren, sich einzubringen. Vorerst reicht aber eine Unterschrift. <<
Quelle: http://www.taz.de/!5386304/
Was denken Sie über eine neue Partei unter vielen? Splitterparteien sind immer auch schädlich für die Ergebnisse der Großen.
Eine Partei zu gründen ist nicht schwierig. Mit einer Partei zur Wahl zugelassen zu werden bedarf der Überwindung diverser Hürden. So sucht nun eine Gruppe als Initiative den Sprung zur Bundestagswahl, indem sie 100.000 Unterstützer sucht. Dies dann über change.org.
„Demokratie in Bewegung“ soll die Partei wohl heißen und die Petition zeigt sich unter dem Titel: „2017: Ein Neuanfang für Demokratie und Gerechtigkeit“. Mit dabei ist Jeanette Gusko, die für die Öffentlichkeitsarbeit von change.org zuständig ist.
<< Zusammen mit ihren Mitstreitern, überwiegend Künstlern, Aktivisten, Autoren und Wissenschaftlern, will Gusko nichts weniger als die Demokratie retten. Als Bewegung von unten, aber auch: als neue Partei. Der öffentliche Startschuss für das Projekt, das sich „Demokratie in Bewegung“ nennt, fällt an diesem Dienstag mit einer Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz. Passanten sollen auf einer Wand ihre Wünsche an die Politik formulieren, Initiatoren des Projektes Reden halten. [...]
Ein Programm soll erst noch entstehen, doch die Grundsätze von „Demokratie in Bewegung“ stehen fest: Gerechtigkeit, transparente Demokratie, die offene Gesellschaft. Von der AfD distanziert man sich deutlich.
Eine neue linke Partei also? Gusko weiß, dass sie diese Frage noch oft beantworten muss – und mag sich dennoch nicht darauf einlassen. „Diese Positionierung ist eine Frage, die im Moment nicht relevant ist“, sagt sie. Der Verdacht einer Strategie, sich nicht von vornherein einordnen zu lassen und damit nur noch zu einem Teil der Gesellschaft sprechen zu können, liegt nahe. Gusko weist ihn von sich. Lieber spricht sie von einer Politik, die „von unten nach oben“ wirken soll – durch die „neue, echt demokratische Struktur“, wie es auf der Website vollmundig heißt. <<
Na ja, sicherlich alles gut gemeint. Wird es tatsächlich möglich sein, eine „Demokratierettungsmaßnahme“ seitens einer Partei mit tollen Ideen und Lösungen etablieren zu können? Und muss unsere „Demokratie“ überhaupt gerettet werden? Ich denke mal, dass „nein“ und dass es nur der vernünftigen „Hüteren“ bedarf, die nicht größenwahnsinnig im Sinne vom „Sonnenkönig“ werden…
Aber eine Chance, so denke ich, hat die Partei in spe verdient. Ob sie es schaffen werden, das steht in den Sternen. Und wichtig ist erst einmal, dass sie überhaupt etwas Produktives von sich geben. Programm!
<< Am Anfang steht der „Marktplatz der Ideen“, ein Forum für den politischen Austausch der Mitglieder und Sympathisanten. Daraus folgen sollen konkrete Initiativen, ausgearbeitet von allen Interessierten, darunter auch Experten, die gezielt angeworben werden sollen.
Die Vorschläge werden dann 14 Tage zur Diskussion gestellt, bei Bedarf folgt eine Abstimmung. Online und per Telefon wird darüber entschieden, ob ein Punkt ins Parteiprogramm aufgenommen wird. Alexander Plitsch nennt das einen „kontinuierlichen Parteitag“. Ob die Initiativen zu den Grundsätzen der Partei passen, soll ein Ethik-Gremium überwachen, das auch sein Veto einlegen darf.
Ein konkretes Vorbild gebe es nicht, sagt Gusko, aber man habe sich genau angeschaut, wie die spanische Partei Podemos oder die italienische Fünf-Sterne-Partei vorgegangen seien. Der Trend zu neuen Parteien existiert europaweit. Und fast alle profitieren sie von einer verbreiteten Enttäuschung über die parlamentarische Demokratie. Während Rechtspopulisten die Wut weiter verstärken, ist das Ziel von „Demokratie in Bewegung“ ein anderes: Sie wollen motivieren, sich einzubringen. Vorerst reicht aber eine Unterschrift. <<
Quelle: http://www.taz.de/!5386304/
Was denken Sie über eine neue Partei unter vielen? Splitterparteien sind immer auch schädlich für die Ergebnisse der Großen.
